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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 30. Juli 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Goldener Stern, Gartenstadtstr. 6, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreisjugendring München-Stadt,
Kinder- und Jugendtreff Trudering
Errichtung einer Kletterwand und Fortbildung von Mitarbeitern
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 für die Errichtung einer Kletterwand und Fortbildung der Mitarbeiter vom KJR München-Stadt, Kinder- und Jugendtreff Trudering in Höhe von 6.764,32 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein des Kindergartens St. Augustinus München e.V.
Konzert am 27.06.2009
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 vom Förderverein des Kindergartens St. Augustinus München e.V. für ein Konzert am 27.06.2009 in Höhe von 550,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering
Konzert am 03.07.2009
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 15 der Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering für ein Konzert am 03.07.09 vom 15.06.09 in Höhe von 1150 Euro.
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Zustand der Friesenstraße (2 Bürgerschreiben inkl. Antwort des Baureferats)
2.
Fertigstellung der Straßenführung in der Astrid-Lindgren-Straße / Belästigung durch den Autoverkehr
3.
Anfrage zur Situation in der Bahnstraße
4.
Verkehr in Trudering - Am Mitterfeld
5.
Bilder vom Bahnübergang Thomas-Hauser-Straße - Defekte Bahnschranke
6.
Fahrradabstellplage am Bahnhof Trudering
7.
Verkehrskonzept Münchner Osten - Radfahrer
8.
Gehwegabsenkungen Am Mitterfeld / Schulwegsicherheit
9.
Baumaßnahme Grünfläche zwischen Von-Erckert-Platz und Von-Erckert-Straße
10.
1. Ostbahnhof
a) Fahrscheinautomaten auf die Bahnsteige
b) Zweiter Lift für Gleis 5 und 6 oder Rolltreppe
2. Wieder schnell erfassbares Tarifverzeichnis auf Fahrscheinautomaten oder in Infovitrine
11.
Verkehrslenkung für Radfahrer an der Friedenspromenade / Markgrafenstraße
12.
Überflutung der Grünanlage Haffstraße
13.
Verkehrsbeeinträchtigung durch Überwuchs in der Fauststraße
14.
Pestalozzi Realschule: Geplanter Dachaufbau für Nachmittagsbetreuung
15.
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Öffentliche Grünanlage mit Ausgleichsfläche östlich der Bajuwarenstraße (Top 1.1/04/09)
2.
Nutzung der Stadtteilkulturzentren druch die örtlichen Bezirksausschüsse
3.
Gemeinsamer Ortstermin BA 14 und BA 15
Biotop oder Bahnbaubetrieb (Hallo-Ausgabe 14. Woche vom 02.04.09)
4.
Befestigung des Alexiswegs mit Asphalt und Leistung von Winterdienst, zumindest auf dem im städtischen Besitz befindlichen Bereich; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00761 des BA 16 (Top 4.2/11/08) (Zwischennachricht)
5.
Verbesserung der Situation an Parkausgängen
6.
Standortprobleme an der Markgrafenstraße lösen
7.
Geschwindigkeitsblinker Ottilienstraße
8.
Velonale München / Baustelle Bajuwarenstraße (Top 5.2/05/09)
9.
Verkehrsaufkommen - Reiherweg
10.
Massive Eingriffe in Baumbestände
11.
Fahrpläne im nördlichen Bereich des Bahnhofs Trudering
12.
Lösung der Parkproblematik in der Riemer Straße
13.
Bewohnertreff an der Bajuwarenstraße verwirklichen
14.
Aus Fehlern lernen - feste Zuschauertribüne für das Sportzentrum in der Messestadt Ost nachrüsten
15.
Auskunft zur bauplanungsrechtlichen Situation nordwestlich des S-Bahnhofes Trudering
16.
Information über Betriebskonzept während der Bauarbeiten am U-Bahnhof Kreillerstraße
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Transparenz auch auf BA-Ebene verwirklichen - Sitzungsprotokolle veröffentlichen
2.
LKW-Verkehr in der Bajuwarenstraße
3.
Halteverbot Haffstraße
4.
Überprüfung Krippen / Kindertagesstätten
5.
Flachdachsanierung Kinderkrippe Felicitas-Füss-Straße
6.
Altkleidercontainer am Hochacker
7.
Bolzplatzsanierung
8.
Höchste Eisenbahn für die Umfahrung Kirchtrudering
9.
"München - rein & sauber" - auch für Riem
10.
Fragen zum neuen Logistikgleis in Kirchtrudering
TOP 5: Anhörungen
1.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Neufassung der Naturdenkmalverordnung (Frist: 10.08.09)
2.
Städt. Flst. 1408/160 Gem. Trudering an der Willy-Brandt-Allee: Kinderfest der GEWOFAG vom 18.09.09 - 19.09.09
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; hier: Flohmarkt auf dem Platz der Menschenrechte am 19.09.2009
4.
Riemer Park
14. Drachenfest für Kinder und Familien (Frist: 10.08.09)
5.
Riemer Park
Laternenfest mit Picknick (Frist: 31.07.09) zuzüglich Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.06.05: Neutralitätspflicht der Stadt in Wahlkampfzeiten
6.
Anhörung gem. § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse
Baumaßnahme Graf-Lehndorff-Straße
7.
Verkauf einer städtischen Immobilie – Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschuss-Satzung; FlurNr. 1408/114, Gemarkung Trudering, Paul-Wassermann-Straße (Grundstück ohne Bebauung)
8.
Haltverbot im Einmündungsbereich Grundelstraße/Truderinger Straße;
Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
9.
Grünfläche am roten Würfel, Ruth-Beuther-Straße, Bambinotopia Echo/Quax zum Weltkindertag am 12.09.09 (Frist: 26.08.09)
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
Messestadt Riem
EM 225 Wohn- und Anliegerstraßen im 2. BA Wohnen, Genehmigung für die Umgestaltung des Straßenplatzes Mitte in der Selma-Lagerlöf-Straße; Beschluss des Bauausschusses vom 16.06.2009
2.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Bauvorhaben Rothuberweg 4, Haus 1-3
3.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Corinthstraße 3, Anbau einer Schallschutzwand an einen Lebensmittelmarkt
4.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Schwanenweg 11, Neubau eines Einfamilien- und eines Doppelhauses einschl. Garage; hier: Haus 3 (DHH)
5.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Veronikastraße 4, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
6.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Kathreinweg 32, Umbau und Modernisierung eines Wohnhauses
7.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Rappenweg, Neubau einer DHH mit Garage
8.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Plenklweberweg 2, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
9.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Fauststraße 86, Erweiterung Mehrfamilienhaus mit Anhebung der Dachneigung
10.
Gemeinde Putzbrunn
Bebauungsplan Nr. 54, Äußere Ottobrunner Straße Nord (Frist: 31.07.09)
11.
Bauvorhaben Böcklerweg, Flst. 351/87, Stadtbezirk 15: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
7.4
UA Bau und Verkehr:
7.5
UA Allgemeines:
1.
Verwendungsnachweis - Wohnforum München: Aktionsprogramm Messestadt
2.
Verwendungsnachweis - KWA Luise-Kieselbach-Haus, Aufstellung eines Maibaumes
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
Mitteilung über bereits durchgeführte Baumfällungen:
Wachtelweg 24, Graf-Spee-Platz 8, Huchenstraße 38, Elfriedenstraße 76, Lomeweg 14, In der Heuluss 84, Am Moosfeld 92, Simplonstraße 2
2.
Elfriedenstraße 102
3.
Am Eulenhorst 66
4.
Am Eulenhorst 66
5.
Hella-von-Westarp-Straße 30
6.
Edeltraudstraße 37
7.
Mona-Lisa-Straße 15
8.
Lohnrößlerweg 30
9.
Wasserburger Landstraße 36
10.
Geitnerweg 15
11.
Am Mitterfeld 28
12.
Zehntfeldstraße 178
13.
Martin-Empl-Ring 14
14.
Am Moosfeld 86
15.
Mattseestraße 9a
TOP 9: Verschiedenes
1.
Mitteilungen und Termine:
- Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH am 24.07.09 / 07.08.09 / 02.10.09
- Stadtradeln - Unsere Stadt fährt Rad
- nach Mitteilung der Vorsitzenden
2.
Oktoberfest 2009
Reservierung der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse (Termin, 2 Ersatztermine, Anzahl der Plätze, Uhrzeit)
3.
Bekanntgabe des Wahlergebnisses der 9. Münchner Seniorenvertretung nach der konstituierenden Sitzung des Seniorenbeirates am 22.06.09
4.
Plakatwettbewerb des Behindertenbeirats
5.
Unterstützung bei der Europawahl - Danksagung
6.
Vollzug des Art. 19 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG);
Greenfields-Open Air, Graf-Lehndorff-Straße 36 am 19.07.09
7.
Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region, Bekanntgabe in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.2009
8.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrperiode 2010, Beschlussvorlage des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 07.07.2009
9.
Neubau einer städtischen Kindertageseinrichtung in der Michael-Ende-Straße 26
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchsanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 08.06.09 - 19.07.09
2.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Funtenseestraße
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum - Rothuberweg
4.
Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Golfrestaurant, Graf-Lehndorff-Straße 36
5.
Zuwendungsbewilligung für die Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem i.H.v. 990,00 Euro
6.
Zuwendungsbewilligung für KWA Kuratorium Wohnen im Alter i.H.v. 1.500,00 Euro
7.
Zuwendungsbewilligung für die Wohnforum München gGmbH i.H.v. 130,00 Euro
8.
Zuwendungsbewilligung für das Sonderpädagogische Förderzentrum München Ost i.H.v. 400,00 Euro
9.
Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebühren); Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.2009
10.
Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO), Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest auf dem Platz der Menschenrechte am 19.07.2009
11.
Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO), Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest am Schatzbogen am 01.08.2009
12.
Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO), Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: 16. Internationale Wandertage am 18.07.2009 und 19.07.2009
13.
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO), §§ 29 und 32 - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: K11 - Kommissare im Einsatz vom 01.07.09 - 31.12.09
14.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758 a - Bajuwarenstraße, äußere Erschließung; Beschluss des Bauausschusses vom 07.07.2009
15.
Messestadt Riem
Knoten Ottendichler Straße / Paul-Henri-Spaak-Straße, Bau eines freilaufenden Rechtsabbiegers, Umbau der Kreuzung; Beschluss des Bauausschusses vom 07.07.2009
16.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013 mit verbindlicher Planung für 2014, Entwurf für das Baureferat; Beschluss des Bauausschusses vom 16.06.2009
17.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Konzept für die Öffentlichkeitsphase; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
18.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibungskonzept
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
19.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Langfristige Siedlungsentwicklung
a) Grundstzbeschluss: Rahmenbedingungen und Trends / Potenziale / Schlussfolgerungen
b) Weiteres Vorgehen
c) Vergabe eines Werkauftrags
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
20.
Gewerbeflächenentwicklung
Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
21.
Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen
B) Beschlussteil
1. Bagatellgrenze bei Förderquoten
2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile
3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
22.
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009 / 2010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 08.07.2009
23.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2009 - 2013, Einzelplan 4 / Sozialbereich; Beschluss des Sozialausschusses vom 28.05.2009
24.
Neubau: Städtisches Tagesheim, hier: viergruppiges Tagesheim an der Helsinkistraße 55
25.
Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartens an der Thomas-Hauser-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, Projektkosten / Ausführungsgenehmigung; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 01.07.2009
26.
TSV Waldtrudering e.V.
1. Errichtung eines Kunstrasenplatzes, Rotkehlchenweg 2
2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.06.2009
27.
Aufnahme der Grundschule an der Markgrafenstraße in den Sprengel, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00984; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 01.07.2009
28.
Vollzug des § 29 Abs. 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO), Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest in der Maria-Montessori-Straße am 26.07.2009 (Ersatztermin: 02.08.09)