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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 2. Juni 2009, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
Vertreter des Stadtteilladens "kpp4"
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Sanierung der Fahrbahndecke in der Rupertigaustraße, (Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00029 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach am 22.04.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01953; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach
vom 02.06.2009
-
08-14 / E 00029
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01953
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00029:
Der Wasserabfluss in der Rupertigaustraße soll verbessert werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserabflusses
in der Rupertigaustraße wurden 2008 durchgeführt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Rupertigaustraße
- Oberflächenentwässerung
- Straßenablauf
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
Seniorenspielplatz in der Grünanlage an der Rogatekirche (Ziffer 2 des Antrages);
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00030 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16
Ramersdorf - Perlach am 22.04.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02267;
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach
vom 02.06.2009
-
08-14 / E 00030
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02267
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen des Förderprogramms „Stadt- u. Ortsteile mit besonderem
Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt“ wird das Baureferat
eine Aufwertung u. Umgestaltung der öffentlichen Grünanlagen
an der Rogatekirche durchführen.
In der Bürgervers. des Stadtbezirkes 16 am 22.04.2008 wurde der Antrag gestellt, in diesem Zusammenhang auch einen sogenannten „Seniorenspielplatz“ einzurichten (Empf. Nr. 08-14 / E 00030).
Inhalt
Im Zuge der Bürgerbeteiligung wurden u. a. für Seniorinnen
u. Senioren ein ruhiger Treffpunkt mit Blumen angeregt sowie
Fitnessgeräte u. ein Platz für Boccia, Kegeln u. Kartenspielen.
Das Planungskonzept enthält nun einen kleinen Quartiersplatz an
der Rogatekirche mit u.a. Sitzmöglichkeiten, Bodenschach u. Tischtennis-
platten.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die im Rahmen des Förderprogramms „Stadt- und Ortsteile mit
besonderem Entwicklungsbedarf – die Soziale Stadt“ vorgesehene
Umgestaltung der öffentlichen Grünanlagen an der Rogatekirche
sieht die Schaffung attraktiver Freizeitangebote für alle Bevölkerungs-
gruppen, insbesondere auch für Seniorinnen u. Senioren, vor.
Die Nutzungsanforderungen, die im vorl. Antrag unter dem
Oberbegriff „Seniorenspielplatz“ zusammengefasst wurden, werden
somit in der Freianlagenplanung berücksichtigt.
Suchbegriff:
Soz. Stadt Innsbr
2.6
Sonstige
1.
AntragsstellerIn: Fachbasis der Unterkunfts-/Wohnanlage Hochäckerstraße; für die Maßnahme: Sommerfest am 26.06.2009; Antragssumme: 785.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 11.05.2009
08-14 / V 02226
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für das Sommerfest am 26.06.2009 von der Fachbasis der Unterkunfts-/Wohnanlage Hochäckerstraße in Höhe von 785,00 Euro.
2.
AntragsstellerIn: Fabi - Paritätische Familienbildungsstätte München e.V.; für die Maßnahme: Jubiläumstage vom 07. - 09.05.2009; Antragssumme: 2.115.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 11.05.2009
08-14 / V 02227
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Jubiläumstage von dem Verein Fabi - Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. in Höhe von 2.115,00 Euro.
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Untertunnelung der Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom 21.04.2009
(vertagt aus der Sitzung am 05.05.2009)
08-14 / I 00573
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
2.
Landschaftspark „Im Gefilde“: Vorrang und Sicherheit für Kinder, Fußgänger und Radfahrer; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.04.2009
(vertagt aus der Sitzung am 05.05.2009)
08-14 / I 00559
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
Beschluss.pdf
(WL an das Baureferat und erneute Verweisung an den UA Verkehr und öffentliche Ordnung)
3.
Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben vom 30.06.2008
(vertagt aus der Sitzung am 05.05.2009)
08-14 / I 00115
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
Beschluss.pdf
(WL an das Baureferat und erneute Verweisung an den UA Verkehr und öffentliche Ordnung)
4.
Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 05.03.2009
(vertagt aus der Sitzung am 05.05.2009)
hierzu: Bürgerschreiben vom 14.05. und 24.05.2009
08-14 / I 00469
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
5.
Kurzparkzone vor der Postagentur in der Ottobrunner Straße; Bürgerschreiben vom 25.03.2009
(vertagt aus der Sitzung am 05.05.2009)
08-14 / I 00502
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
6.
Parkregelung im Wendehammer in der Sudermannallee, Beibehaltung der Senkrechtparkregelung; Antrag Nr. 08-14 / B 00669 des BA 16 vom 02.12.2008; Bürgerschreiben vom 02.05.2009
08-14 / B 00669
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Parkzone für Mofas, Roller und Leichtkrafträder vor dem Schulzentrum Nord an der Quiddestraße; Bürgerschreiben vom 12.05.2009
8.
Verkehrssituation Pfälzer-Wald-Straße /Chiemgaustraße; Bürgerschreiben vom 28.04., 13.05. und 19.05.2009 sowie ein Schreiben der Deutsch-Französischen-Schule vom 14.05.2009
Verkehrssituation Pfälzer-Wald-Straße /Chiemgaustraße;
Sperrung des Perlacher Wegs für Busse und
Verlängerung des Haltverbots in der Pfälzer-Wald-Straße;
Verkehrsrechtliche Anordnungen;
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 26.05.2009
08-14 / I 00431
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
9.
Plettzentrum - Beseitigen der Gefahren und Reinigung des Durchgangs von der Allianzversicherung über die Ständlerstraße; Bürgerschreiben vom 16.05.2009
10.
Behindertengerechter Ausbau des S-Bahnhof Perlach; Bürgerschreiben vom 15.05.2009
08-14 / I 00611
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
11.
Verkehr auf dem Gerhart-Hauptmann-Ring; verstärkter Hinweis auf das geltende Tempo 30; Bürgerschreiben vom 15.05.2009
12.
Redaktionelle Berichtigung im Radlstadtplan 8. Auflage 2009 der Stadt München; Ottweiler-/Otterfinger Strasse und Gebiet zwischen Hofanger- und Berger-Kreuz-Straße als 30-km-Zone ausweisen; Antrag der Fraktion von DaCG im BA 16 vom 15.05.2009
13.
30-km-Zone für die Böglstraße; Antrag der Fraktion von DaCG im BA 16 vom 15.05.2009
14.
Analyse der zusätzlichen Verkehrsbelastung am Mittleren Ring im Abschnitt des Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach nach der Tunneleröffnung; Antrag der CSU-Fraktion vom 18.05.2009
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Keine Sandgruben auf Bolzplätzen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.04.2009
(vertagt aus der Sitzung am 05.05.2009)
08-14 / I 00569
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
2.
Errichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf – Perlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 18.04.2009
(vertagt aus der Sitzung am 05.05.2009)
08-14 / I 00563
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.
Kurzfristige Verbesserung der Eingangsklassensituation in Münchner Osten an den weiterführenden Schulen / Prognoseplanung für die kommenden vier Jahre; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.05.2009
hierzu:
Errichtung einer 4. Eingangsklasse im Heinrich-Heine-Gymnasium;
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2009
08-14 / I 00620
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
Anlage eines befestigten Weges im Grünzug zwischen Heinrich-Wieland-Straße und Hugo Lang-Bogen; Bürgerschreiben vom 23.04.2009
(vertagt aus der Sitzung am 05.05.2009)
hierzu: ergänzendes Bürgerschreiben vom 23.05.2009
08-14 / I 00574
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
2.
Landschaftspark „Im Gefilde“: Anbringung von Sitzmöglichkeiten an den Spielplätzen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.04.2009
(vertagt aus der Sitzung am 05.05.2009)
08-14 / I 00560
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.
Maßnahmen gegen die Vermüllung des Ostparks; Bürgerschreiben vom 27.04.2009
4.
Zusätzliche Bänke im Truderinger Wald,
Antrag der FPD im BA 16 vom 29.04.2009
5.
Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag der FDP im BA 16 vom 28.04.2009
6.
Einheitliche Einwurfzeiten für die Wertstoffcontainer des Dualen Systems (DSD)
„Werktags 8 – 18 Uhr“; Antrag der Fraktion von DaCG im BA 16 vom 18.05.2009
08-14 / I 00616
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Bebauungsplan Nr. 1638 a, Ottobrunner Straße (östlich), Zieglerstraße (westlich); Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
(vertagt aus der Sitzung am 05.05.2009)
hierzu: Bürgerschreiben vom 06.05.2009 und Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.05.2009
2.
Haltverbot Fritz-Erler-Straße, südlich von Knoeringen-Straße; Anhörung gem. § 13 BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.3.1Theater- und Musikfestival der Schulen am 04.07.2009 auf dem "Perlach Tor Platz"; Zuleitung vom vom 19.05.2009
5.1.3.2 Sommerparty am 25.07.2009 auf dem „Perlacher Tor Platz“ von Streetworker und dem PEP-Einkaufszentrum; Zuleitung vom 19.05.2009
TOP 5.1.3.3 16. Int. Wandertag der Wanderfreunde Edelweiß e.V. am 18. und 19.07.2009 (Start: Bert-Brecht-Allee 17) ; Zuleitung vom 27.05.2009
4.
TOP 5.1.4 Kleingartenanlage Hochäckerstraße, Sommerfest des Kleingartenvereins SO 59 e. V. am 11.07.2009; Öffentliche Vergnügungsveranstaltung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 26.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring, 5 Gruppen, 60 Langzeitplätze, ÖPP - Öffentlich Private Partnerschaften; Betriebsträgerschaft, Siemens Wohnungsgesellschaft, Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von jährlich max. 82.000.- €; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 30.06.2009; Zuleitung des Sozialreferats vom 12.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Pfanzeltplatz, Umbau, Sanierung, DG-Ausbau eines Hotels;
Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 7.2;
Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitung des Referats
für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.2009
mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 05.05.2009)
2.
Hanns-Seidel-Platz (südlich), Fritz-Erler-Straße (westlich), Von-Knoeringer-Straße (nördlich), Thomas-Dehler-Straße (östlich); a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 vom 22.07.1987 (Teiländerung des Bebauungsplan Nr 57 bd); b) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes durch die RREEF Investment GmbH für den Bereich Hanns-Seidel-Platz; c) Bebauung Hanns-Seidel-Platz
Antrag Nr. 1239 von Herrn Stadtrat Johann Altmann, Herrn Stadtrat Hans Podiuk
vom 24.10.2003; d) Konzept für den Hanns-Seidel-Platz, Antrag Nr. 1247 der FDP vom 29.10.2003; e) Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes: fälschliche Annahmen des Planungsreferats, Antrag Nr. 1271 von Herrn Stadtrat Johann Altmann, Herrn Stadtrat Guido Gast vom 14.11.2003; - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
hierzu:Interfraktioneller Antrag vom 02.06.2009
3.
Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Grundstück im Baugebiet Im Gefilde; Zuleitung des Kommunalreferats vom 14.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
hierzu: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2009
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP 5.6.1 Neuer Mieterbeirat; Entsendung von Mitgliedern; Zuleitung des Sozialreferats vom 22.05.2009 mit der Bitte um Rückmeldung
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Haltverbots in der Krumbadstraße zwischen Hechtsee- und Bad-Schachener-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00524 des BA 16 vom 07.10.2008) Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 12.05.2009
08-14 / B 00524
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Haltverbot vor dem Klinikum Neuperlach; Markierung von Freiflächen bei der TG-Ausfahrt des Klinikums; Antrag Nr. 08-14 / B 00820 des BA 16 vom 17.09.2008; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 06.05.2009
08-14 / B 00820
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Winterdienst für die Parkwege rund um das Sportzentrum an der Staudinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00916 des BA 16 vom 03.03.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 07.05.2009
08-14 / B 00916
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Verbesserung der Fahrgastinformation durch dynamische Fahrgastinformationsanzeigen an den Bushaltestellen Waldperlach, Waldheimplatz, Eulenspiegelstraße und Im Gefilde und allen weiteren Haltestellen im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 0934 des BA 16 vom 03.03.2009; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 07.05.2009
08-14 / B 00934
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Schutz der Busnutzer im Bereich der MVG-Haltestellen Karl-Preis-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 0927 des BA 16 vom 03.03.2009 ; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 23.04.2009
08-14 / B 00927
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Aufhebung des Richtungsgebots für die Anliegerstraße der Putzbrunner Straße bei der Einmündung in den Waldheimplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 01003 des BA 16 vom 31.03.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.04.2009
08-14 / B 01003
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 31.03.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01793;
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltschutzausschusses und Hinweise bzw. Ergänzungen hierzu vom 06.05.2009 (VB) und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.05.2009
8.
2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
a) Verfahrensstand; weitere Informationen; Expertenhearing am 25.03.2009
b) Neuplanungen Planfeststellungsabschnitt 3 München Ost - Haidhausen
c) weiteres Vorgehen
d) Anträge und Empfehlungen; u. a. Perlach bei der S-Bahn nicht abhängen/Zweigleisiger Ausbau der Strecke zwischen Giesing und Perlach für den 10-Minuten-Takt; Antrag Nr. 02-08 / B 02874 des BA 16 vom 13.02.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02092; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sowie Hinweise und Ergänzungen hierzu vom 29.04.2009 (VB) und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.05.2009
02-08 / B 02874
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Kirchseeonerstraße/Führichstraße an der Führichschule; Antrag Nr. 08-14 / B 01008 des BA 16 vom 31.03.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 14.05.2009
08-14 / B 01008
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Ehemaliges Gerätehaus der FFW Waldperlach in der Isegrimstraße; Schreiben des Kommunalreferats vom 30.04.2009
hierzu: Zwischennachricht des Kommunalreferats vom 26.05.2009
08-14 / I 00157
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
2.
. Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee, Planungen des SV Neuperlach
6.3.2.1Planungskonzept des SV Neuperlach e. V. zur Umgestaltung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 23.04.2009
6.3.2.2 Generalsanierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee sowie Neubau einer 3-fach-Halle mit Kletterhalle und Fußball-Umkleiden durch den SV-Neuperlach Einberufung eines runden Tisches; Antrag Nr. 08-14 / B 01014 des BA 16 vom 31.03.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 11.05.2009
08-14 / B 01014
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Einführung von Quoten für Kinder aus Stadtrandgebieten wie Waldperlach bei der Einschreibung in städtische Gymnasien; Antrag Nr. 08-14 / B 01015 des BA 16 vom 31.03.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 22.04.2009
08-14 / B 01015
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Akute Sanierung der Toiletten in der Grundschule am Strehleranger und dem Städt. Heinrich-Heine-Gymnasium/ Überprüfung der Sanitärsituation an den Schulen des Stadtbezirks 16;
Antrag Nr. 08-14 / B 00931 des BA 16 vom 03.03.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 21.04.2009
08-14 / B 00931
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Grund- und Förderschule Theodor-Heuss-Platz 6, Umbau, Sanierung und
Brandschutz der ehem. Kindertagesstätte Lüdersstr. 7; Projektkosten 1.Projektauftrag und Projektgenehmigung; 2.Ausführungsgenehmigung; 3.Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 – 2012, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2110 „Grundschulen“, Maßnahmen - Nr. 8480, Rangfolge-Nr. 023; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02114; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 29.04.2009 (VB)
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Naherholungsgebiet Truderinger Wald; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 14.01.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.2009
2.
Sofortige Einbeziehung / Beteiligung des BA 16 in die Planungabsichten für den Dorfkern Ramersdorf. Berücksichtigung aller Vorschläge,des BA 16 aus den zurückliegenden Jahren in der Machbarkeitsstudie; Antrag Nr. 08-14 / B 00674 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.05.2009
08-14 / B 00674
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
1.
Quartalsübersicht der Auszahlungen der Sitzungsgelder für BA-Mitglieder; Antrag Nr. 08-14 / B 00575 des BA 16 vom 04.11.2008; Antwortschreiben des Direktoriums vom 28.04.2009
08-14 / B 00575
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.1.1.1 SSW "Kastanienhof"; Schneckestraße; Mitteilung vom 12.05.2009
7.1.1.2 SSW "Entenalm im Hochäcker"; Hochäckerstraße; Mitteilung vom 11.05.2009
7.1.1.3 SSW "Der Hufnagel"; Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 05.05.2009
7.1.1.4 SSW „Jackie Chan“; Rosenheimer Straße; Mitteilung vom 20.05.2009
2.
Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München a)Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen - MünchenAirportExpress (MExpress) - Gutachten zur Flughafenanbindung München - Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1 - Erdinger Ringschluss b)Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01813; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.05.2009
3.
Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01912; Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2009 (SB)
4.
Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01913; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2009
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Städtische Bauprojekte und Vereinsbauprojekte, Bekanntgabe der Prioritätenlisten (Stand: März 2009); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 001940; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 29.04.2009 (SB)
2.
Bericht über die regionale Zusammenarbeit (Regionsbericht 2008/2009); Antrag Nr. 08-14 / A 00176 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.07.08; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01715; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.2009 (VB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Baufälle im 16. Stadtbezirk
2.
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse;
Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme
7.4.2.1 Anwesen Ballaufstraße; Mitteilung vom 06.05.2009
3.
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
Anwesen in der Staudingerstraße/Quiddestraße; Mitteilung vom 27.04.2009
4.
Soziale Stadt im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße"; Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02179; Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.2009 (SB)
5.
Gewerbegebiet Perlach; Vergabe einer Gewerbeparzelle; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 22.04.2009
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
Informationsbroschüre zur Verpackungs-Verordnung; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes München vom 23.04.2009
7.6
Sonstige
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
Hinweis:
(keine Beschlussfassung, lediglich Verweisung an einen UA
parallel zur Prüfung der Anträge durch das Direktorium)
2.
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
3.
Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02166; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.05.2009 (VB)
4.
Neubau eines Technischen Betriebszentrums in der Schragenhofstraße im 10. Stadtbezirk Moosach; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02180; Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.2009 (SB)
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 07.05.2009
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil