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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. Januar 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Ost (HA II/3)
1.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006
Trabrennbahn Daglfing (südlich),
Turfstraße (westlich),
Riemer Straße (nördlich),
Burgauerstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 652)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für ein Sondergebiet
Bau- und Gartenfachmarkt
Inhalte
Behandlungsvorschläge für die Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung
nach § 3 Abs. 2 BauGB mit Entwurf der Begründung und der Satzung.
Der Planentwurf sieht ein Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt mit
einer gewichteten Verkaufsfläche von 9.000 m² vor.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird entsprechend dem Antrag der
Referentin gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006; Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt
Bezirk West (HA II/4)
2.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1616 b
Brieger Straße (östlich),
Kleingartenanlage (südöstlich)
und Leipheimer Weg (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1616 a)
a)Billigungsbeschluss
b)Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche
des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1616
c)Anträge und Empfehlungen
1.Verkehrsuntersuchung Brieger Straße
und Vorstellung des Verkehrskonzeptes
Antrag Nr. 08-14 / B 00468 des Bezirksaus-
schusses 10 (Moosach) vom 29.09.2008
2.Erstellung eines Sozialgutachtens
im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan-
verfahren Nr. 1616 b (Brieger Straße)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00114 der Bürgerversammlung
des 10. Stadtbezirkes Moosach am 16.10.2008
3.Erstellung eines Verkehrsgutachtens,
eines hydrogeologischen Gutachtens,
eines aktualisierten Emissionsgutachtens
sowie eines Verschattungsgutachtens
im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1616 b
sowie Einarbeitung dieser Gutachten in den
Bebauungsplan vor Billigung durch den Stadtrat
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00115 der Bürgerversammlung
des 10. Stadtbezirkes Moosach am 16.10.2008
4.Konkrete Auskunft über die Nutzung des
verbleibenden Grundstückes (WA 2) am westlichen
Rand des Planungsgebietes
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00116 der Bürgerversammlung
des 10. Stadtbezirkes Moosach am 16.10.2008
5.Behandlung der Anträge/ Einwände zum
Bebauungsplan Nr. 1616 b nicht durch den Bauträger
ACHTUNG BETREFF NICHT VOLLSTÄNDIG Zeichenanzahl
-
08-14 / E 00119 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00114 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00468 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00117 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00116 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00115 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1616 b
Inhalte
- Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der
Bürger gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen
der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
sowie der Bezirksausschüsse 10 und 23 je mit Stellungnahme der
Verwaltung.
- Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und
Begründung) mit den planerischen Festsetzungen Reines Wohngebiet,
Gemeinbedarfsflächen Kindertageseinrichtung sowie Kindertageseinrichtung
und Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien,
Straßenverkehrsfläche, öffentliche Grünfläche und Ausgleichsfläche.
- Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1616
- Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 10, den o.g.
Bürgerversammlungs-Empfehlungen des 10. und 23. Stadtbezirkes
und zum Stadtratsantrag.
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen
- Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1616 b
- Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1616
- Behandlung des o.g. Antrages des Bezirksausschusses 10
(Moosach) gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung
- Behandlung der o.g. Bürgerversammlungs-Empfehlungen gemäß
Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung
Gesucht werden kann im RIS auch n
Hauptabteilung I
3.
2. S-Bahn-Stammstrecke München
a) Zwischenbericht
b) Stadtratsanträge
- Zweiten S-Bahn-Tunnel zügig voranbringen
Antrag Nr. 08-14 / A 00210 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 05.08.2008
- Zweite Stammstrecke
Antrag Nr. 08-14 / A 00358 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 28.10.2008
- Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen
Antrag Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 29.10.2008
-
08-14 / A 00210 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00518 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00527 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Vertagung der Beschlussvorlage des Planungsreferates zum Antrag
Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom
29.10.2008 in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom
26.11.2008.
- Anträge Nr. 08-14/ A 00210 vom 05.08.2008 und Nr. 08-14 / A 00358
der Stadtratsfraktion der SPD.
- Bezirksausschuss-Anhörung zur neuen umfassenden Vorlage des
Planungsreferates zur 2. S-Bahn-Stammstrecke.
Inhalte
- Aktualisierter Zwischenbericht des Planungsreferates zur
weiteren grundsätzlichen Behandlung der Thematik 2. S-Bahn-
Stammstrecke im Stadtrat (voraussichtlich im Februar 2009).
- Vorschlag, die neuen Stadtratsanträge zunächst aufzugreifen.
Entscheidungsvorschlag
- Auftrag an das Planungsreferat, den Stadtrat unverzüglich nach
Abschluss der Bezirksausschussanhörung und Würdigung der
Anhörungsergebnisse mit den Planungen zur 2. S-Bahn-Stammstrecke
und vorgezogenen Maßnahmen zur Verbesserung des
S-Bahn-Systems sowie dem weiteren Vorgehen unter Vorlage aller
aktuellen Erkenntnisse sowie zur Beschlussfassung über neuerliche
Forderungen an den Freistaat Bayern und die Deutsche Bahn AG zu
befassen.
- Stadtratsanträge werden aufgegriffen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
S-Bahn-Südring, Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing,
Umweltverbundröhre
4.
Bahnübergang „Waldweg“ im Stadtteil Aubing
- Erhaltung des Bahnübergangs „Am Waldweg“ zwischen Mooschwaiggebiet und Aubinger Lohe
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00765 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2007
- Keine Schließung des Bahnübergangs an der Aubinger Lohe
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2007
- Bahnübergang Waldweg, Bahn-km 12,6 der Bahnstrecke Nr. 5520 München – Buchloe
Antrag Nr. 02-08 / B 02591 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 21.11.2007
-
02-08 / E 00765 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00766 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02591 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nr. 02-08 / E 00765 und Nr. 02-08 / E 00766 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2007 – Bahnübergang „Waldweg“ im Stadtteil Aubing erhalten. Antrag Nr.02-08 / B 02591 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 21.11.2007 – Gleichwertige Ersatzquerung gegenüber der DB AG vertreten.
Inhalt
Einstellung des Planfeststellungsverfahren und Darlegung der weiteren Vorgehensweise.
Entscheidungsvorschlag
Von der Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für eine ersatzlose Auflassung des Bahnüberganges Waldweg und der Einleitung des neuen Planfeststellungsverfahrens mit der vorgesehenen Errichtung eines höhengleichen gleichwertigen Bahnüberganges ca. 40 m östlich des jetzigen Bahnüberganges wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bahnübergang „Waldweg“, Bezirksausschuss 22, Planfeststellungsverfahren, Bahnübergang Aubinger Lohe
5.
Einrichtung eines Parklizenzgebietes (Anwohnerparken) im an die Bewohnerparkgebiete „südliche Au“ und „Regerplatz“ angrenzenden Wohngebiet zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Nockherberg
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00022 der Bürgerversammlung des 17. Stadstbezirkes Obergiesing am 05.06.2008
-
08-14 / E 00022 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00022 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes zur Einführung eines Parklizenzgebietes (Anwohnerparken) im an die Bewohnerparkgebiete „südliche Au“ und „Regerplatz“
angrenzenden Wohngebiet zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Nockherberg
Inhalt
Die vom Bezirksausschuss gewünschte Einführung von Parkraummanagement wurde mit dem Beschluss zur Umsetzung des Parkraummanagements in München – Festlegung der 3. und 4. Priorität bereits beschlossen.
Entscheidungsvorschlag
Durch die Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates Parkraummanagement in München – Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007“ vom 05.03.2008 wird der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00022 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 05.06.2008 entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Parkraummanagement, 17. Stadtbezirk, Sektor IV
6.
Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Antrag Nr. 02-08 / A 03915 der Stadtratsfraktion Bündis90/Die Grünen/RL vom 24.08.2007
-
02-08 / A 03915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03915 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Inhalt
Alle betroffenen Bezirksausschüsse im Parkraummanagement Sektor I und II wurden beteiligt und zu den möglichen Standorten angehört.
Fahrradstellplätze können nach Einzelfallprüfung in Tempo-30-Zonen auf Fahrbahnniveau errichtet werden.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag 02-08 / A 03915 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL wird in Punkt 1 voll und in Punkt 2 nach Maßgabe des Vortrags der Referentin entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Parkraummanagement, Sektor I, Sektor II, Fahrradstellplätze
Hauptabteilung II
7.
Messestadt Riem
4. Bauabschnitt Wohnen
Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
Weiteres Verfahren
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines beschränkt offenen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes und Bekanntgabe des Ergebnisses.
Inhalte
Erläuterung des Zieles des Wettbewerbes und der Wettbewerbsart sowie Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses mit ausführlicher Beschreibung des Konzeptes der 1.-Preis-Arbeit und Darstellung des weiteren Verfahrens für den 4. Bauabschnitt Wohnen der Messestadt Riem.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt Wohnen,
Hauptabteilung III
Hautptabteilung IV
8.
38. städtischer Fassadenwettbewerb;
Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2007
Kurzinfo:
Anlass
Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und
Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2007 vor.
Inhalt
Informationen zur Wettbewerbsdurchführung;
Zusammensetzung der Gutachterkommission;
Anzahl der Bewerbungen;
Die Beurteilungskriterien;
Die Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2007;
Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Verleihung von 21 Fassadenpreisen zu je 500 € und der
Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu
vorgeschlagenen Fassadenrenovierungen besteht Einverständnis,
ebenso mit der Zuerkennung von 7 Lobenden Erwähnungen.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis, Lobende Erwähnung, Prämierung,
Fassadenrenovierung, Gutachterkommission, Denkmalpflege, Verleihung,
Beurteilungskriterien, Bewerbungen, Würdigung, Plakat, Untere
Denkmalschutzbehörde
Hauptabteilung I
9.
Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für
MVV-Ausbau nutzen
Antrag Nr. 02-08 / A 00507 zur dringlichen Behandlung der ÖDP vom 08.01.2009
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08-14 / A 00507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / V 00507 der ÖDP vom 08.01.2009 zur dringlichen Behandlung
Inhalte
Erläuterung der Handlungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt davon Kenntnis, dass die Landeshauptstadt München keinen gesonderten Antrag auf Mittelzuweisung aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung stellen kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zweites Konjunkturprogramm