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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 14. Januar 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk Ost (HA II/3)

Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006 Trabrennbahn Daglfing (südlich), Turfstraße (westlich), Riemer Straße (nördlich), Burgauerstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 652) Stadtbezirk 13 Bogenhausen

08-14 / V 01280 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für ein Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt Inhalte Behandlungsvorschläge für die Anregungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB mit Entwurf der Begründung und der Satzung. Der Planentwurf sieht ein Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt mit einer gewichteten Verkaufsfläche von 9.000 m² vor. Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird entsprechend dem Antrag der Referentin gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006; Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

Bezirk West (HA II/4)

Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1616 b Brieger Straße (östlich), Kleingartenanlage (südöstlich) und Leipheimer Weg (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1616 a) a)Billigungsbeschluss b)Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1616 c)Anträge und Empfehlungen 1.Verkehrsuntersuchung Brieger Straße und Vorstellung des Verkehrskonzeptes Antrag Nr. 08-14 / B 00468 des Bezirksaus- schusses 10 (Moosach) vom 29.09.2008 2.Erstellung eines Sozialgutachtens im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan- verfahren Nr. 1616 b (Brieger Straße) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00114 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 16.10.2008 3.Erstellung eines Verkehrsgutachtens, eines hydrogeologischen Gutachtens, eines aktualisierten Emissionsgutachtens sowie eines Verschattungsgutachtens im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1616 b sowie Einarbeitung dieser Gutachten in den Bebauungsplan vor Billigung durch den Stadtrat Empfehlung Nr. 08-14 / E 00115 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 16.10.2008 4.Konkrete Auskunft über die Nutzung des verbleibenden Grundstückes (WA 2) am westlichen Rand des Planungsgebietes Empfehlung Nr. 08-14 / E 00116 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach am 16.10.2008 5.Behandlung der Anträge/ Einwände zum Bebauungsplan Nr. 1616 b nicht durch den Bauträger ACHTUNG BETREFF NICHT VOLLSTÄNDIG Zeichenanzahl

08-14 / E 00119 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00114 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00468 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00117 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00116 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00115 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01278 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1616 b Inhalte - Darstellung der Äußerungen aus der Frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse 10 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung. - Entwurf des Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung) mit den planerischen Festsetzungen Reines Wohngebiet, Gemeinbedarfsflächen Kindertageseinrichtung sowie Kindertageseinrichtung und Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien, Straßenverkehrsfläche, öffentliche Grünfläche und Ausgleichsfläche. - Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1616 - Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 10, den o.g. Bürgerversammlungs-Empfehlungen des 10. und 23. Stadtbezirkes und zum Stadtratsantrag. Entscheidungsvorschlag - Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen - Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1616 b - Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1616 - Behandlung des o.g. Antrages des Bezirksausschusses 10 (Moosach) gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung - Behandlung der o.g. Bürgerversammlungs-Empfehlungen gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung Gesucht werden kann im RIS auch n

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Hauptabteilung I

2. S-Bahn-Stammstrecke München a) Zwischenbericht b) Stadtratsanträge - Zweiten S-Bahn-Tunnel zügig voranbringen Antrag Nr. 08-14 / A 00210 der Stadtratsfraktion der SPD vom 05.08.2008 - Zweite Stammstrecke Antrag Nr. 08-14 / A 00358 der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.10.2008 - Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen Antrag Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.10.2008

08-14 / A 00210 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00518 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00527 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Vertagung der Beschlussvorlage des Planungsreferates zum Antrag Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.10.2008 in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.11.2008. - Anträge Nr. 08-14/ A 00210 vom 05.08.2008 und Nr. 08-14 / A 00358 der Stadtratsfraktion der SPD. - Bezirksausschuss-Anhörung zur neuen umfassenden Vorlage des Planungsreferates zur 2. S-Bahn-Stammstrecke. Inhalte - Aktualisierter Zwischenbericht des Planungsreferates zur weiteren grundsätzlichen Behandlung der Thematik 2. S-Bahn- Stammstrecke im Stadtrat (voraussichtlich im Februar 2009). - Vorschlag, die neuen Stadtratsanträge zunächst aufzugreifen. Entscheidungsvorschlag - Auftrag an das Planungsreferat, den Stadtrat unverzüglich nach Abschluss der Bezirksausschussanhörung und Würdigung der Anhörungsergebnisse mit den Planungen zur 2. S-Bahn-Stammstrecke und vorgezogenen Maßnahmen zur Verbesserung des S-Bahn-Systems sowie dem weiteren Vorgehen unter Vorlage aller aktuellen Erkenntnisse sowie zur Beschlussfassung über neuerliche Forderungen an den Freistaat Bayern und die Deutsche Bahn AG zu befassen. - Stadtratsanträge werden aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach S-Bahn-Südring, Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Umweltverbundröhre

Beschluss.pdf (Änderungen,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )

Bahnübergang „Waldweg“ im Stadtteil Aubing - Erhaltung des Bahnübergangs „Am Waldweg“ zwischen Mooschwaiggebiet und Aubinger Lohe Empfehlung Nr. 02-08 / E 00765 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2007 - Keine Schließung des Bahnübergangs an der Aubinger Lohe Empfehlung Nr. 02-08 / E 00766 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2007 - Bahnübergang Waldweg, Bahn-km 12,6 der Bahnstrecke Nr. 5520 München – Buchloe Antrag Nr. 02-08 / B 02591 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 21.11.2007

02-08 / E 00765 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00766 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02591 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00425 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlungen Nr. 02-08 / E 00765 und Nr. 02-08 / E 00766 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2007 – Bahnübergang „Waldweg“ im Stadtteil Aubing erhalten. Antrag Nr.02-08 / B 02591 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 21.11.2007 – Gleichwertige Ersatzquerung gegenüber der DB AG vertreten. Inhalt Einstellung des Planfeststellungsverfahren und Darlegung der weiteren Vorgehensweise. Entscheidungsvorschlag Von der Einstellung des Planfeststellungsverfahrens für eine ersatzlose Auflassung des Bahnüberganges Waldweg und der Einleitung des neuen Planfeststellungsverfahrens mit der vorgesehenen Errichtung eines höhengleichen gleichwertigen Bahnüberganges ca. 40 m östlich des jetzigen Bahnüberganges wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bahnübergang „Waldweg“, Bezirksausschuss 22, Planfeststellungsverfahren, Bahnübergang Aubinger Lohe

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Einrichtung eines Parklizenzgebietes (Anwohnerparken) im an die Bewohnerparkgebiete „südliche Au“ und „Regerplatz“ angrenzenden Wohngebiet zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Nockherberg Empfehlung Nr. 08-14 / E 00022 der Bürgerversammlung des 17. Stadstbezirkes Obergiesing am 05.06.2008

08-14 / E 00022 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00743 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00022 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes zur Einführung eines Parklizenzgebietes (Anwohnerparken) im an die Bewohnerparkgebiete „südliche Au“ und „Regerplatz“ angrenzenden Wohngebiet zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Nockherberg Inhalt Die vom Bezirksausschuss gewünschte Einführung von Parkraummanagement wurde mit dem Beschluss zur Umsetzung des Parkraummanagements in München – Festlegung der 3. und 4. Priorität bereits beschlossen. Entscheidungsvorschlag Durch die Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates Parkraummanagement in München – Festlegung der 3. und 4. Priorität und Projektfortschrittsbericht 2007“ vom 05.03.2008 wird der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00022 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 05.06.2008 entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, 17. Stadtbezirk, Sektor IV

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP-Fraktion)

Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 02-08 / A 03915 der Stadtratsfraktion Bündis90/Die Grünen/RL vom 24.08.2007

02-08 / A 03915 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01262 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03915 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Inhalt Alle betroffenen Bezirksausschüsse im Parkraummanagement Sektor I und II wurden beteiligt und zu den möglichen Standorten angehört. Fahrradstellplätze können nach Einzelfallprüfung in Tempo-30-Zonen auf Fahrbahnniveau errichtet werden. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag 02-08 / A 03915 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL wird in Punkt 1 voll und in Punkt 2 nach Maßgabe des Vortrags der Referentin entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, Sektor I, Sektor II, Fahrradstellplätze

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Hauptabteilung II

Messestadt Riem 4. Bauabschnitt Wohnen Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs Weiteres Verfahren

08-14 / V 01485 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Durchführung eines beschränkt offenen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes und Bekanntgabe des Ergebnisses. Inhalte Erläuterung des Zieles des Wettbewerbes und der Wettbewerbsart sowie Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses mit ausführlicher Beschreibung des Konzeptes der 1.-Preis-Arbeit und Darstellung des weiteren Verfahrens für den 4. Bauabschnitt Wohnen der Messestadt Riem. Gesucht werden kann im RIS auch nach Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt Wohnen,

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Hauptabteilung III

Hautptabteilung IV

38. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2007

08-14 / V 01470 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Gutachterkommission schlägt dem Stadtrat Preisträgerinnen und Preisträger im städtischen Fassadenwettbewerb 2007 vor. Inhalt Informationen zur Wettbewerbsdurchführung; Zusammensetzung der Gutachterkommission; Anzahl der Bewerbungen; Die Beurteilungskriterien; Die Fassadenpreise und Lobenden Erwähnungen 2007; Anhang: Würdigungstexte zu den einzelnen Preisen. Entscheidungsvorschlag Mit der Verleihung von 21 Fassadenpreisen zu je 500 € und der Prämierung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission dazu vorgeschlagenen Fassadenrenovierungen besteht Einverständnis, ebenso mit der Zuerkennung von 7 Lobenden Erwähnungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fassadenwettbewerb, Fassadenpreis, Lobende Erwähnung, Prämierung, Fassadenrenovierung, Gutachterkommission, Denkmalpflege, Verleihung, Beurteilungskriterien, Bewerbungen, Würdigung, Plakat, Untere Denkmalschutzbehörde

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Hauptabteilung I

Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV-Ausbau nutzen Antrag Nr. 02-08 / A 00507 zur dringlichen Behandlung der ÖDP vom 08.01.2009

08-14 / A 00507 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01560 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08-14 / V 00507 der ÖDP vom 08.01.2009 zur dringlichen Behandlung Inhalte Erläuterung der Handlungsmöglichkeiten der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt davon Kenntnis, dass die Landeshauptstadt München keinen gesonderten Antrag auf Mittelzuweisung aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung stellen kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zweites Konjunkturprogramm

Beschluss.pdf (nach Antrag )