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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. Januar 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Ausscheiden von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Michael Piazolo aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München und Nachrücken von Herrn Stadtrat Johann Altmann in den Stadtrat; - Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen

08-14 / V 01547 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Durch das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Piazolo aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München ist die Nachbesetzung der verschiedenen vakant gewordenen Positionen erforderlich. Inhalt: Darstellung der Positionen, die von Herrn Stadtrat Dr. Piazolo bis zu seinem Ausscheiden besetzt waren. Entsprechender Vorschlag aus der Ausschussgemeinschaft ÖDP/FW/BP über die Nachbesetzung durch den Listennachfolger, Herrn Stadtrat Johann Altmann. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zu den Vorschlägen der Ausschussgemeinschaft zur Neubesetzung der Positionen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtrat, Ausschüsse, Beteiligungsgesellschaften, Organisationen, Verwaltungsbeiratsgebiete

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Vereidigung von Herrn StR Johann Altmann

08-14 / V 01496 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Als neues Mitglied des ehrenamtlichen Stadtrates ist Herr Johann Altmann in der ersten Vollversammlung seiner Amtszeit zu vereidigen. Inhalt: Vereidigung Gesucht werden kann im RIS auch unter: e.a. Stadträte; Vereidigung; Herr Johann Altmann

Beschluss.pdf (nach Antrag )

850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Jahre 2008 Abschlussbericht mit Finanzdaten

08-14 / A 00549 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01302 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In den Vollversammlungen am 05.04.2006, 20.06.2007 und 16.04.2008 wurde dem Stadtrat das Konzept des 850.Stadtgeburtstags vorgelegt. Dieses beinhaltete von der Stadt organisierte Leuchtturmveranstaltungen, begleitende Projekte, die Einbindung der städtischen Kulturinstitutionen und Beteiligungsgesellschaften, die Einbindung der Stadtgesellschaft, Vorschläge zu Geschenken der Münchnerinnen und Münchner an ihre Stadt sowie ein Marketingkonzept. Der Stadtrat hat diesem Konzept zugestimmt, ein Budget bewilligt und die Projektgruppe beauftragt, das Konzept und die einzelnen Projekte weiter auszuarbeiten und Veranstaltungs- und Finanzierungspläne zu entwickeln. Auf dieser Basis wurden die Feierlichkeiten in der Stadt erfolgreich durchgeführt. Entscheidungsvorschlag Dem Abschlussbericht mit Finanzdaten wird zugestimmt Gesucht werden kann auch nach 850. Stadtgeburtstag, 850-Jahr-Feier Münchens, Stadtjubiläum

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE. und ÖDP)

Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

08-14 / V 01543 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben. Inhalt: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Direktorium, HA III – Informationstechnologie; Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit – Optimierung des Kommunalen Callcenters

08-14 / A 00548 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Die Bürgerbefragung 2007 erbrachte, dass nur etwa ein Drittel der Münchnerinnen und Münchner mit der telefonischen Erreichbarkeit zufrieden ist. Inhalt: Zur Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit ist als Sofortmaßnahme eine zunächst befristete Personalzuschaltung von 24,5 Stellen bei den am häufigsten frequentierten Servicetelefonen im Kreisverwaltungsreferat, im Sozialreferat und im Schulreferat vorgesehen. Parallel dazu soll ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess durch eine zentrale Koordinierung und durch eine fachliche und IT-seitige Weiterentwicklung aufgesetzt werden. Für diese Aufgaben sind 3 Stellen im Direktorium und 1 Stelle im Baureferat erforderlich. Entscheidungsvorschlag: Als Sofortmaßnahme zur Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit erfolgt eine zunächst kurzfristige Personalzuschaltung. Ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess wird aufgesetzt. Von den erforderlichen 28,5 Stellen sind 9 Stellen aus dem Bestand der Referate zu decken. 19,5 Stellen sind neu zu schaffen und zentral zu finanzieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Telefonauskunft, Telefonzentrale, telefonische Anfragen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Umwandlung der Ein-Euro-Jobs bei der Stadtverwaltung München und in den städtischen Eigenbetrieben in sozial- versicherungspflichtige Beschäftigungs- verhältnisse Antrag Nr. 08-14/A 00288 von DIE LINKE vom 30.09.2008

08-14 / A 00288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01408 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Rechtsgrundlage und Begründung für die Einrichtung von MAW-Beschäftigungen (§ 16 SGB II) Darstellung der Voraussetzungen für die Einrichtung von MAW-Beschäftigungen Ablehnung des Antrags; Gesucht werden kann auch im RIS unter Ein-Euro-Jobs, MAW, MAW-Beschäftigungen, § 16 SGB II

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.)

Antidiskriminierungszusatz bei Stellenausschreibungen Antrag Nr. 08-14/A 00286 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und der SPD vom 30.09.2008

08-14 / A 00537 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00286 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01237 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antidriskriminierungszusat in Stellenausschreibungen Der im Jahr 1999 beschlossene Antidiskriminierungszusatz wird durch folgenden Zusatz ersetzt: "Wir verstehen uns als moderne, weltoffene und soziale Arbeitgeberin. Die Gleichstellung unserer Beschäftigten ist uns ein besonderes Anliegen. Schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber werden bei gleicher Eignung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls bevorzugt." Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausschreibungsrichtlinien, Antidiskriminierungszusatz.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von StR Prof.Dr.Hoffmann und BIA)

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

2. S-Bahn-Stammstrecke München a) Zwischenbericht b) Stadtratsanträge - Zweiten S-Bahn-Tunnel zügig voranbringen Antrag Nr. 08-14 / A 00210 der Stadtratsfraktion der SPD vom 05.08.2008 - Zweite Stammstrecke Antrag Nr. 08-14 / A 00358 der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.10.2008 - Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen Antrag Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.10.2008

08-14 / A 00210 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00518 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00527 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Vertagung der Beschlussvorlage des Planungsreferates zum Antrag Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.10.2008 in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.11.2008. - Anträge Nr. 08-14/ A 00210 vom 05.08.2008 und Nr. 08-14 / A 00358 der Stadtratsfraktion der SPD. - Bezirksausschuss-Anhörung zur neuen umfassenden Vorlage des Planungsreferates zur 2. S-Bahn-Stammstrecke. Inhalte - Aktualisierter Zwischenbericht des Planungsreferates zur weiteren grundsätzlichen Behandlung der Thematik 2. S-Bahn- Stammstrecke im Stadtrat (voraussichtlich im Februar 2009). - Vorschlag, die neuen Stadtratsanträge zunächst aufzugreifen. Entscheidungsvorschlag - Auftrag an das Planungsreferat, den Stadtrat unverzüglich nach Abschluss der Bezirksausschussanhörung und Würdigung der Anhörungsergebnisse mit den Planungen zur 2. S-Bahn-Stammstrecke und vorgezogenen Maßnahmen zur Verbesserung des S-Bahn-Systems sowie dem weiteren Vorgehen unter Vorlage aller aktuellen Erkenntnisse sowie zur Beschlussfassung über neuerliche Forderungen an den Freistaat Bayern und die Deutsche Bahn AG zu befassen. - Stadtratsanträge werden aufgegriffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach S-Bahn-Südring, Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing, Umweltverbundröhre

Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Hinweis/Ergänz.von 21.01.09,s.Beschlussseite)

Sanierung von Sporthallen-Betriebsräumen (Wasch- und Umkleidebereich, WC-Anlagen) Gesamtprojektkosten (Kostenobergrenze) 21.350.000,00 Euro (davon Einrichtungskosten: 350.000,00 Euro) Änderung des MIP 2008-2012, Investitionsliste 1, bei Investitionsgruppe 2000 "Sanierung von Sporthallen-Betriebsräumen- Einrichtungskosten" Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 21.000.000,00 Euro Baukosten bei UA 2000, Grp. 505 Pauschale "Sanierung von Sporthallen-Betriebsräumen-Baukosten" im Haushalt 2009

08-14 / V 01292 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bestandserfassung des Zustandes der Sporthallen-Betriebsräume mit Kategorisierung anlässlich des 2.Ökumenischen Kirchentag 2010 Inhalt Sanierung von Sporthallen-Betriebsräumen in den Sporthallen des Schulreferates entsprechend der Einordnung in verschiedene Sanierungskategorien Entscheidungsvor-schlag Zustimmung zum Projekt mit insg. 21,3 Mio. Euro Gesamtprojektkosten (Kostenobergrenze)Änderung des MIP 2008-2012, IL 1, bei Investitionsgruppe 2000 (Einrichtungskosten)Überplanmäßige Mittelbereitstellung von vorerst 8.000.000,- Euro im Haushalt 2009

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Abgesetzt

Zukunft des Allacher Sommerbades sichern! Zukunft des Allacher Sommerbades sichern! Stadtwerke München müssen Allacher Bad zurücknehmen

08-14 / A 00454 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03720 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00598 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00604 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00481 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00573 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01120 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand bezüglich des Allacher Sommerbads dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zum Ergebnis der technischen Prüfung und dem weiteren Vorgehen werden zur Kenntnis genommen: - Die SWM baut das Sommerbad Allach entsprechend den Ausführungen vollständig zurück. - Die SWM verkauft das Gelände an die LHM zum angemessenen Wert.Das Baureferat wird gebeten, nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades die Realisierung der öffentlichen Grünflächen mit Spiel- und Liegewiesen sowie die Anlage eines Seitenarms der Würm in zwei Abschnitten durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach Bad Allach AG, Bäderkonzept, Struktur- und Maßnahmenkonzept, Würmgrünzug

Erste Erfahrungen mit den "Neuen Wohnformen" und dem Bayerischen Pflege- und Wohnqualitätsgesetz;

08-14 / V 01544 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Pflege- und Wohnqualitätsgesetz

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung)

08-14 / V 01534 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Grünwalder-Stadionverordnung

Beschluss.pdf (die als Anlage beigefügte Verordnung wird beschlossen,s.Beschlussseite)

Abgesetzt

Direktorium, HA III – Informationstechnologie; Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit – Optimierung des Kommunalen Callcenters

08-14 / A 00548 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Budget der Bezirksausschüsse Erfahrungsbericht Ausweitung der Stellenkapazität

08-14 / V 00984 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Erfahrungsbericht 2007. Inhalt: Darstellung der Situation und Übersicht über die Entwicklung des Budgets der Bezirksausschüsse Aufgrund der gestiegenen Antragszahlen und des aufwändigeren Verfahrens schlägt das Direktorium die Schaffung einer zweiten Stelle bei der Hauptabteilung II, Abteilung für Bezirksausschuss-angelegenheiten zur Bearbeitung von Anträgen aus dem Budget der Bezirksausschüsse vor. Entscheidungsvorschlag: Erhöhung der vorhandenen Stellenkapazität um eine weitere Vollzeitstelle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Budget, Bezirksausschüsse

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

Abgesetzt

08-14 / A 00288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01408 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Abgesetzt

Antidiskriminierungszusatz bei Stellenausschreibungen Antrag Nr. 08-14/A 00286 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und der SPD vom 30.09.2008

08-14 / A 00537 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00286 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01237 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

10.

Kinder-, Jugend- und Familieninformation Neuer Standort des Jugendinformationszentrums

08-14 / V 01058 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Teilweise Erledigung des Änderungsantrages aus dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 10.10.2006 (siehe hierzu pomki-Beschluss vom 02.12.2008) Inhalt - Beschreibung der Kinder-, Jugend- und Familien-information - geplanter Umzug des Jugendinformationszentrums an einen zentraleren Ort (von der Paul-Heyse-Str. 22 in die Herzogspitalstr. 24a) Entscheidungsvorschlag - Dem Umzug und Umbau des Jugendinformationszentrums in die Herzogspitalstr. 24a wird zugestimmt. - Erstausstattungsmittel werden zur Verfügung gestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - JIZ

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Hearing zum Thema Hassmusik Antrag Nr. 08-14 / A 00208 .........................

08-14 / A 00208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01442 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 00208 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 31.07.2008 Inhalt - Durchführung eines Hearings zum Themenkomplex „Hass und Gewalt in der Musikszene“ in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Kreisverwaltung, Soziales, Kinder- und Jugendhilfe und Kultur Entscheidungsvorschlag Das Sozialreferat wird beauftragt, das Hearing wie vorgeschlagen durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hearing

Beschluss.pdf (nach Antrag )

12.

Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2010 bis 2015

08-14 / V 01431 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

I. Inhalt Analyse und Prüfung des bestehenden Modells Maßnahmen zur Fortführung und Weiterentwicklung der Förderung aktueller darstellender Kunst Grundlagen und Regelungen der freien aktuellen darstellenden Kunst im Zeitraum von 2010 bis 2015 II. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Fortschreibung und den Modifikationen der Förderungsmaßnahmen im Rahmen des Modells zur Förderung aktueller darstellender Kunst im Zeitraum 2010 bis 2015 gemäß Ziffer 2.3 besteht Einverständnis. 2. Mit den neuen Regelungen im Zuschussverfahren im Rahmen des Förderungsmodells der aktuellen darstellenden Kunst im Zeitraum 2010 bis 2015 gemäß Ziffer 2.4 besteht Einverständnis. 3. Mit den zusätzlichen Förderungsmaßnahmen für aktuelle darstellende Kunst ab 2009 gemäß Ziffern 2.3.1 und 2.5 besteht Einverständnis. 4. Mit der beantragten Mittelaufteilung für die künftige Förderung freier aktueller darstellender Kunst gemäß Ziffer 3.1. - 3.3. besteht Einverständnis. 5. Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Antrag auf dauerhafte, budgetwirksame Mittelerhöhung aus zentralen Mitteln für die Förderung der aktuellen darstellenden Kunst um 349.000 € über die Beschlussvorlage „Die freie Kunst- und Kulturszene in München stärken“ im heutigen Kulturausschuss vorgelegt wird. 6. Mit dem vorgeschlagenen Verfahren zur Zusammensetzung und Berufung der Juries für die freien Bühnen, Tanz- und Theatergruppen besteht Einverständnis. 7.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

13.

Die freie Kunst- und Kulturszene in München stärken Antrag Nr. 08-14/ A 00252 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Regina Salzmann, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn StR Dr. Florian Roth vom 01.09.2008

08-14 / A 00252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01432 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

I. Inhalt Stärkung der freien Kunst- und Kulturszene. II. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zur Stärkung der freien Kunst- und Kulturszene in München werden zur Kenntnis genommen. 2. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der HST. 3330.608.1000.5 Förderung Darstellende Kunst ab dem Haushaltsjahr 2009 dauerhaft und budgetwirksam aus zentralen Mitteln um 349.000 € zu erhöhen, besteht Einverständnis. 3. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der HST 3410.608.6000.2 Förderung Film ab dem Haushaltsjahr 2009 dauerhaft und budgetwirksam aus zentralen Mitteln um 25.000 € zu erhöhen, besteht Einverständnis. 4. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der HST 3410.608.0000.8 Förderung Bildende Kunst ab dem Haus- haltsjahr 2009 dauerhaft und budgetwirksam aus zentralen Mit- teln um 28.000 € zu erhöhen, besteht Einverständnis. 5. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der HST 3410.717.5000.2 Atelierförderung ab dem Haushaltsjahr 2009 dauerhaft und budgetwirksam aus zentralen Mitteln um 27.000 € zu erhöhen, besteht Einverständnis. 6. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der HST 3330.608.0000.5 Förderung Musik ab dem Haushaltsjahr 2009 dauerhaft und budgetwirksam aus zentralen Mitteln um 43.000 €zu erhöhen, besteht Einverständnis. 7. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der HST 3330.717.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

14.

Künftige Entwicklung der Ausstellungs-/Kunsträume des Kulturreferates

08-14 / V 01434 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

I. Inhalt Darstellung der inhaltlichen Aufgaben der o.g. Ausstel-lungs-/Kunsträume des Kulturreferates und ihre in Teilen notwendige Neuorientierung. II. Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zur Profilierung der städtischen Kunst-/Ausstellungsräume werden zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz der Galerie Goethe 53 ab dem Haushaltsjahr 2009 künftig für interkulturelle Kunstprojekte und experimentelle Gegenwartskunst von Künstler/innen zu verwenden, besteht Einverständnis. 3. Mit dem Antrag, den Haushaltsansatz der Rathausgalerie bei der HST. 3410.608.2000.6 ab dem Haushaltsjahr 2009 von € 60.400 auf € 95.400 aus zentralen Mitteln dauerhaft zu erhöhen, besteht Einverständnis. 4. Mit dem Antrag, den Etat der Künstlerwerkstatt Lothringer 13 (Halle und Spiegel) bei der HST. 3410.608.3000.5 ab dem Haushaltsjahr 2009 um € 25.000 aus zentralen Mitteln dauerhaft zu erhöhen, besteht Einverständnis. 5. Mit dem Antrag, das Budget (Vermögenshaushalt) für die technische Ausrüstung des Spiegels bei der HST. 3410.935.9330.7 in der Höhe von € 10.400 im Haushaltsjahr 2009 einmalig aus zentralen Mitteln aufzustocken und die Mittel zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2012 anzumelden, besteht Einverständnis. 6. Mit dem Antrag, den Etat der Artothek bei der HST. 3410.608.5000.3 ab dem Haushaltsjahr 2009 um € 10.000 dauerhaft aus zentralen Mitteln zu erhöhen, besteht Einverst

Beschluss.pdf (nach Antrag )

15.

Gesamtkonzept Internationale Kulturarbeit - Ateliertausch Antrag Nr. 08-14 / A 00339 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 22.10.2008

08-14 / A 00339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01359 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

I. Inhalt Stärkung des internationalen Kunst- und Kulturaustauschs Stärkung der internationalen Zusammenarbeit Stärkung der freien Kunst- und Kulturszene Internationale Profilierung und Positionierung des Kulturreferates Stärkung Münchens im Wettbewerb der Städte II. Entscheidungsvorschlag 1. Den Ausführungen zur internationalen Positionierung des Kultur- referats und seiner Einrichtungen wird zugestimmt. Mit den Ziel- setzungen sowie den vorgeschlagenen Schwerpunkten und Maß- nahmen zur Weiterentwicklung der internationalen Kulturarbeit, wie in Kap. 2.3 beschrieben, besteht Einverständnis. 2. Das Gesamtkonzept Internationale Kulturarbeit wird fortgeschrie- ben, d.h. im Dialog auch mit externen Kooperationspartnern konti- nuierlich weiterentwickelt und zu gegebener Zeit erneut dem Stadtrat vorgelegt. 3. Die Intentionen des Antrags „Ateliertausch“ vom 22.10.2008 von StRin Monika Renner und StR Nikolaus Gradl (SPD) werden bei der Erstellung des Konzepts für den Aufbau eines Gastatelier- bzw. Residency-Programms für Künstler/innen - so wie es im Ate- lierbericht 2008 (Kulturausschuss vom 22.10.2008, Punkt 6 des Antrags des Referenten) beschlossen wurde – berücksichtigt. Das Konzept wird im Rahmen des Atelierberichts 2009 dem Stadtrat vorgelegt. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00339 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 22.10.2008 ist

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen