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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Januar 2009, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Michael Piazolo aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München und Nachrücken von Herrn Stadtrat Johann Altmann in den Stadtrat;
- Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
Kurzinfo:
Anlass:
Durch das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Piazolo aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München ist die Nachbesetzung der verschiedenen vakant gewordenen Positionen erforderlich.
Inhalt:
Darstellung der Positionen, die von Herrn Stadtrat Dr. Piazolo bis zu seinem Ausscheiden besetzt waren. Entsprechender Vorschlag aus der Ausschussgemeinschaft ÖDP/FW/BP über die Nachbesetzung durch den Listennachfolger, Herrn Stadtrat Johann Altmann.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den Vorschlägen der Ausschussgemeinschaft zur Neubesetzung der Positionen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtrat, Ausschüsse, Beteiligungsgesellschaften, Organisationen, Verwaltungsbeiratsgebiete
2.
Vereidigung von Herrn StR Johann Altmann
Kurzinfo:
Anlass:
Als neues Mitglied des ehrenamtlichen Stadtrates ist Herr Johann Altmann in der ersten Vollversammlung seiner Amtszeit zu vereidigen.
Inhalt:
Vereidigung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
e.a. Stadträte; Vereidigung;
Herr Johann Altmann
3.
850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Jahre 2008
Abschlussbericht mit Finanzdaten
-
08-14 / A 00549 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In den Vollversammlungen am 05.04.2006, 20.06.2007 und 16.04.2008 wurde dem Stadtrat das Konzept des 850.Stadtgeburtstags vorgelegt. Dieses beinhaltete von der Stadt organisierte Leuchtturmveranstaltungen, begleitende Projekte, die Einbindung der städtischen Kulturinstitutionen und Beteiligungsgesellschaften, die Einbindung der Stadtgesellschaft, Vorschläge zu Geschenken der Münchnerinnen und Münchner an ihre Stadt sowie ein Marketingkonzept. Der Stadtrat hat diesem Konzept zugestimmt, ein Budget bewilligt und die Projektgruppe beauftragt, das Konzept und die einzelnen Projekte weiter auszuarbeiten und Veranstaltungs- und Finanzierungspläne zu entwickeln. Auf dieser Basis wurden die Feierlichkeiten in der Stadt erfolgreich durchgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Abschlussbericht mit Finanzdaten wird zugestimmt
Gesucht werden kann auch nach
850. Stadtgeburtstag, 850-Jahr-Feier Münchens, Stadtjubiläum
4.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben.
Inhalt:
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
5.
Direktorium, HA III – Informationstechnologie;
Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit –
Optimierung des Kommunalen Callcenters
-
08-14 / A 00548 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerbefragung 2007 erbrachte, dass nur etwa ein Drittel der Münchnerinnen und Münchner mit der telefonischen Erreichbarkeit zufrieden ist.
Inhalt:
Zur Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit ist als Sofortmaßnahme eine zunächst befristete Personalzuschaltung von 24,5 Stellen bei den am häufigsten frequentierten Servicetelefonen im Kreisverwaltungsreferat, im Sozialreferat und im Schulreferat vorgesehen. Parallel dazu soll ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess durch eine zentrale Koordinierung und durch eine fachliche und
IT-seitige Weiterentwicklung aufgesetzt werden. Für diese Aufgaben sind 3 Stellen im Direktorium und 1 Stelle im Baureferat erforderlich.
Entscheidungsvorschlag:
Als Sofortmaßnahme zur Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit erfolgt eine zunächst kurzfristige Personalzuschaltung. Ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess wird aufgesetzt. Von den erforderlichen 28,5 Stellen sind 9 Stellen aus dem Bestand der Referate zu decken. 19,5 Stellen sind neu zu schaffen und zentral zu finanzieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Telefonauskunft, Telefonzentrale, telefonische Anfragen
6.
Umwandlung der Ein-Euro-Jobs bei der
Stadtverwaltung München und in den
städtischen Eigenbetrieben in sozial-
versicherungspflichtige Beschäftigungs-
verhältnisse
Antrag Nr. 08-14/A 00288 von DIE LINKE
vom 30.09.2008
-
08-14 / A 00288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Rechtsgrundlage und Begründung für die Einrichtung von MAW-Beschäftigungen (§ 16 SGB II) Darstellung der Voraussetzungen für die Einrichtung von MAW-Beschäftigungen
Ablehnung des Antrags; Gesucht werden kann auch im RIS unter Ein-Euro-Jobs, MAW, MAW-Beschäftigungen, § 16 SGB II
7.
Antidiskriminierungszusatz
bei Stellenausschreibungen
Antrag Nr. 08-14/A 00286 der
Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL
und der SPD vom 30.09.2008
-
08-14 / A 00537 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00286 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antidriskriminierungszusat in Stellenausschreibungen
Der im Jahr 1999 beschlossene Antidiskriminierungszusatz wird durch folgenden Zusatz ersetzt:
"Wir verstehen uns als moderne, weltoffene und soziale Arbeitgeberin. Die Gleichstellung unserer Beschäftigten ist uns ein besonderes Anliegen. Schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber werden bei gleicher Eignung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls bevorzugt."
Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausschreibungsrichtlinien, Antidiskriminierungszusatz.
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
2. S-Bahn-Stammstrecke München
a) Zwischenbericht
b) Stadtratsanträge
- Zweiten S-Bahn-Tunnel zügig voranbringen
Antrag Nr. 08-14 / A 00210 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 05.08.2008
- Zweite Stammstrecke
Antrag Nr. 08-14 / A 00358 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 28.10.2008
- Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen
Antrag Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 29.10.2008
-
08-14 / A 00210 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00366 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00518 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00527 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Vertagung der Beschlussvorlage des Planungsreferates zum Antrag
Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom
29.10.2008 in der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom
26.11.2008.
- Anträge Nr. 08-14/ A 00210 vom 05.08.2008 und Nr. 08-14 / A 00358
der Stadtratsfraktion der SPD.
- Bezirksausschuss-Anhörung zur neuen umfassenden Vorlage des
Planungsreferates zur 2. S-Bahn-Stammstrecke.
Inhalte
- Aktualisierter Zwischenbericht des Planungsreferates zur
weiteren grundsätzlichen Behandlung der Thematik 2. S-Bahn-
Stammstrecke im Stadtrat (voraussichtlich im Februar 2009).
- Vorschlag, die neuen Stadtratsanträge zunächst aufzugreifen.
Entscheidungsvorschlag
- Auftrag an das Planungsreferat, den Stadtrat unverzüglich nach
Abschluss der Bezirksausschussanhörung und Würdigung der
Anhörungsergebnisse mit den Planungen zur 2. S-Bahn-Stammstrecke
und vorgezogenen Maßnahmen zur Verbesserung des
S-Bahn-Systems sowie dem weiteren Vorgehen unter Vorlage aller
aktuellen Erkenntnisse sowie zur Beschlussfassung über neuerliche
Forderungen an den Freistaat Bayern und die Deutsche Bahn AG zu
befassen.
- Stadtratsanträge werden aufgegriffen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
S-Bahn-Südring, Projekt Hauptbahnhof-Laim-Pasing,
Umweltverbundröhre
2.
Sanierung von Sporthallen-Betriebsräumen
(Wasch- und Umkleidebereich, WC-Anlagen)
Gesamtprojektkosten
(Kostenobergrenze) 21.350.000,00 Euro
(davon Einrichtungskosten: 350.000,00 Euro)
Änderung des MIP 2008-2012, Investitionsliste 1,
bei Investitionsgruppe 2000
"Sanierung von Sporthallen-Betriebsräumen-
Einrichtungskosten"
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von
21.000.000,00 Euro Baukosten
bei UA 2000, Grp. 505 Pauschale
"Sanierung von Sporthallen-Betriebsräumen-Baukosten"
im Haushalt 2009
Kurzinfo:
Anlass
Bestandserfassung des Zustandes der Sporthallen-Betriebsräume mit Kategorisierung anlässlich des 2.Ökumenischen Kirchentag 2010
Inhalt
Sanierung von Sporthallen-Betriebsräumen in den Sporthallen des Schulreferates entsprechend der Einordnung in verschiedene Sanierungskategorien
Entscheidungsvor-schlag
Zustimmung zum Projekt mit insg. 21,3 Mio. Euro Gesamtprojektkosten (Kostenobergrenze)Änderung des MIP 2008-2012, IL 1, bei Investitionsgruppe 2000 (Einrichtungskosten)Überplanmäßige Mittelbereitstellung von vorerst 8.000.000,- Euro im Haushalt 2009
3.
Zukunft des Allacher Sommerbades sichern!
Zukunft des Allacher Sommerbades sichern!
Stadtwerke München müssen Allacher Bad zurücknehmen
-
08-14 / A 00454 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03720 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00598 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00604 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00481 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00573 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand bezüglich des Allacher Sommerbads dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zum Ergebnis der technischen Prüfung und dem weiteren Vorgehen werden zur Kenntnis genommen:
- Die SWM baut das Sommerbad Allach entsprechend den Ausführungen vollständig zurück.
- Die SWM verkauft das Gelände an die LHM zum angemessenen Wert.Das Baureferat wird gebeten, nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades die Realisierung der öffentlichen Grünflächen mit Spiel- und Liegewiesen sowie die Anlage eines Seitenarms der Würm in zwei Abschnitten durchzuführen.
Gesucht werden kann auch nach
Bad Allach AG, Bäderkonzept, Struktur- und Maßnahmenkonzept, Würmgrünzug
4.
Erste Erfahrungen mit den "Neuen Wohnformen"
und dem Bayerischen Pflege- und Wohnqualitätsgesetz;
Kurzinfo:
Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
5.
Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt
München über das Stadion an der Grünwalder Straße
(Grünwalder-Stadionverordnung)
Kurzinfo:
Grünwalder-Stadionverordnung
6.
Direktorium, HA III – Informationstechnologie;
Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit –
Optimierung des Kommunalen Callcenters
-
08-14 / A 00548 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bürgerbefragung 2007 erbrachte, dass nur etwa ein Drittel der Münchnerinnen und Münchner mit der telefonischen Erreichbarkeit zufrieden ist.
Inhalt:
Zur Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit ist als Sofortmaßnahme eine zunächst befristete Personalzuschaltung von 24,5 Stellen bei den am häufigsten frequentierten Servicetelefonen im Kreisverwaltungsreferat, im Sozialreferat und im Schulreferat vorgesehen. Parallel dazu soll ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess durch eine zentrale Koordinierung und durch eine fachliche und
IT-seitige Weiterentwicklung aufgesetzt werden. Für diese Aufgaben sind 3 Stellen im Direktorium und 1 Stelle im Baureferat erforderlich.
Entscheidungsvorschlag:
Als Sofortmaßnahme zur Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit erfolgt eine zunächst kurzfristige Personalzuschaltung. Ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess wird aufgesetzt. Von den erforderlichen 28,5 Stellen sind 9 Stellen aus dem Bestand der Referate zu decken. 19,5 Stellen sind neu zu schaffen und zentral zu finanzieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Telefonauskunft, Telefonzentrale, telefonische Anfragen
7.
Budget der Bezirksausschüsse
Erfahrungsbericht
Ausweitung der Stellenkapazität
Kurzinfo:
Anlass:
Erfahrungsbericht 2007.
Inhalt:
Darstellung der Situation und Übersicht über die Entwicklung des Budgets der Bezirksausschüsse
Aufgrund der gestiegenen Antragszahlen und des aufwändigeren Verfahrens schlägt das Direktorium die Schaffung einer zweiten Stelle bei der Hauptabteilung II, Abteilung für Bezirksausschuss-angelegenheiten zur Bearbeitung von Anträgen aus dem Budget der Bezirksausschüsse vor.
Entscheidungsvorschlag:
Erhöhung der vorhandenen Stellenkapazität um eine weitere Vollzeitstelle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Budget, Bezirksausschüsse
8.
Umwandlung der Ein-Euro-Jobs bei der
Stadtverwaltung München und in den
städtischen Eigenbetrieben in sozial-
versicherungspflichtige Beschäftigungs-
verhältnisse
Antrag Nr. 08-14/A 00288 von DIE LINKE
vom 30.09.2008
-
08-14 / A 00288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Rechtsgrundlage und Begründung für die Einrichtung von MAW-Beschäftigungen (§ 16 SGB II) Darstellung der Voraussetzungen für die Einrichtung von MAW-Beschäftigungen
Ablehnung des Antrags; Gesucht werden kann auch im RIS unter Ein-Euro-Jobs, MAW, MAW-Beschäftigungen, § 16 SGB II
9.
Antidiskriminierungszusatz
bei Stellenausschreibungen
Antrag Nr. 08-14/A 00286 der
Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL
und der SPD vom 30.09.2008
-
08-14 / A 00537 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00286 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antidriskriminierungszusat in Stellenausschreibungen
Der im Jahr 1999 beschlossene Antidiskriminierungszusatz wird durch folgenden Zusatz ersetzt:
"Wir verstehen uns als moderne, weltoffene und soziale Arbeitgeberin. Die Gleichstellung unserer Beschäftigten ist uns ein besonderes Anliegen. Schwerbehinderte Bewerberinnen und Bewerber werden bei gleicher Eignung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls bevorzugt."
Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausschreibungsrichtlinien, Antidiskriminierungszusatz.
10.
Kinder-, Jugend- und Familieninformation
Neuer Standort des Jugendinformationszentrums
Kurzinfo:
Anlass
- Teilweise Erledigung des Änderungsantrages aus dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 10.10.2006 (siehe hierzu pomki-Beschluss vom 02.12.2008)
Inhalt
- Beschreibung der Kinder-, Jugend- und Familien-information
- geplanter Umzug des Jugendinformationszentrums an einen zentraleren Ort (von der Paul-Heyse-Str. 22 in die Herzogspitalstr. 24a)
Entscheidungsvorschlag
- Dem Umzug und Umbau des Jugendinformationszentrums in die Herzogspitalstr. 24a wird zugestimmt.
- Erstausstattungsmittel werden zur Verfügung gestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- JIZ
11.
Hearing zum Thema Hassmusik
Antrag Nr. 08-14 / A 00208 .........................
-
08-14 / A 00208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 00208 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 31.07.2008
Inhalt
- Durchführung eines Hearings zum Themenkomplex „Hass und Gewalt in der Musikszene“ in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Kreisverwaltung, Soziales, Kinder- und Jugendhilfe und Kultur
Entscheidungsvorschlag
Das Sozialreferat wird beauftragt, das Hearing wie vorgeschlagen durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hearing
12.
Förderung aktueller darstellender Kunst
in den Jahren 2010 bis 2015
Kurzinfo:
I. Inhalt
Analyse und Prüfung des bestehenden Modells
Maßnahmen zur Fortführung und Weiterentwicklung der Förderung aktueller darstellender Kunst
Grundlagen und Regelungen der freien aktuellen darstellenden Kunst im Zeitraum von 2010 bis 2015
II. Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Fortschreibung und den Modifikationen der Förderungsmaßnahmen im Rahmen des Modells zur Förderung aktueller darstellender Kunst im Zeitraum 2010 bis 2015 gemäß Ziffer 2.3 besteht Einverständnis.
2. Mit den neuen Regelungen im Zuschussverfahren im Rahmen des Förderungsmodells der aktuellen darstellenden Kunst im Zeitraum 2010 bis 2015 gemäß Ziffer 2.4 besteht Einverständnis.
3. Mit den zusätzlichen Förderungsmaßnahmen für aktuelle darstellende Kunst ab 2009 gemäß Ziffern 2.3.1 und 2.5 besteht Einverständnis.
4. Mit der beantragten Mittelaufteilung für die künftige Förderung freier aktueller darstellender Kunst gemäß Ziffer 3.1. - 3.3. besteht Einverständnis.
5. Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Antrag auf dauerhafte, budgetwirksame Mittelerhöhung aus zentralen Mitteln für die Förderung der aktuellen darstellenden Kunst um 349.000 € über die Beschlussvorlage „Die freie Kunst- und Kulturszene in München stärken“ im heutigen Kulturausschuss vorgelegt wird.
6. Mit dem vorgeschlagenen Verfahren zur Zusammensetzung und Berufung der Juries für die freien Bühnen, Tanz- und Theatergruppen besteht Einverständnis.
7.
13.
Die freie Kunst- und Kulturszene in München stärken
Antrag Nr. 08-14/ A 00252 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau
StRin Regina Salzmann, Herrn StR Siegfried Benker, Herrn
StR Dr. Florian Roth vom 01.09.2008
-
08-14 / A 00252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
I. Inhalt
Stärkung der freien Kunst- und Kulturszene.
II. Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zur Stärkung der freien Kunst- und Kulturszene
in München werden zur Kenntnis genommen.
2. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der
HST. 3330.608.1000.5 Förderung Darstellende Kunst ab dem
Haushaltsjahr 2009 dauerhaft und budgetwirksam aus zentralen
Mitteln um 349.000 € zu erhöhen, besteht Einverständnis.
3. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der
HST 3410.608.6000.2 Förderung Film ab dem Haushaltsjahr 2009
dauerhaft und budgetwirksam aus zentralen Mitteln um 25.000 €
zu erhöhen, besteht Einverständnis.
4. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der
HST 3410.608.0000.8 Förderung Bildende Kunst ab dem Haus-
haltsjahr 2009 dauerhaft und budgetwirksam aus zentralen Mit-
teln um 28.000 € zu erhöhen, besteht Einverständnis.
5. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der
HST 3410.717.5000.2 Atelierförderung ab dem Haushaltsjahr
2009 dauerhaft und budgetwirksam aus zentralen Mitteln um
27.000 € zu erhöhen, besteht Einverständnis.
6. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der
HST 3330.608.0000.5 Förderung Musik ab dem Haushaltsjahr
2009 dauerhaft und budgetwirksam aus zentralen Mitteln um
43.000 €zu erhöhen, besteht Einverständnis.
7. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz bei der
HST 3330.717.
14.
Künftige Entwicklung der Ausstellungs-/Kunsträume des Kulturreferates
Kurzinfo:
I. Inhalt
Darstellung der inhaltlichen Aufgaben der o.g. Ausstel-lungs-/Kunsträume des Kulturreferates und ihre in Teilen notwendige Neuorientierung.
II. Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungen zur Profilierung der städtischen Kunst-/Ausstellungsräume werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Mit dem Vorschlag, den Haushaltsansatz der Galerie Goethe 53 ab dem Haushaltsjahr 2009 künftig für interkulturelle Kunstprojekte und experimentelle Gegenwartskunst von Künstler/innen zu verwenden, besteht Einverständnis.
3. Mit dem Antrag, den Haushaltsansatz der Rathausgalerie bei der HST. 3410.608.2000.6 ab dem Haushaltsjahr 2009 von € 60.400 auf € 95.400 aus zentralen Mitteln dauerhaft zu erhöhen, besteht Einverständnis.
4. Mit dem Antrag, den Etat der Künstlerwerkstatt Lothringer 13 (Halle und Spiegel) bei der HST. 3410.608.3000.5 ab dem Haushaltsjahr 2009 um € 25.000 aus zentralen Mitteln dauerhaft zu erhöhen, besteht Einverständnis.
5. Mit dem Antrag, das Budget (Vermögenshaushalt) für die technische Ausrüstung des Spiegels bei der HST. 3410.935.9330.7 in der Höhe von € 10.400 im Haushaltsjahr 2009 einmalig aus zentralen Mitteln aufzustocken und die Mittel zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2012 anzumelden, besteht Einverständnis.
6. Mit dem Antrag, den Etat der Artothek bei der HST. 3410.608.5000.3 ab dem Haushaltsjahr 2009 um € 10.000 dauerhaft aus zentralen Mitteln zu erhöhen, besteht Einverst
15.
Gesamtkonzept Internationale Kulturarbeit
- Ateliertausch
Antrag Nr. 08-14 / A 00339 von Frau StRin Monika Renner,
Herrn StR Nikolaus Gradl vom 22.10.2008
-
08-14 / A 00339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
I. Inhalt Stärkung des internationalen Kunst- und Kulturaustauschs Stärkung der internationalen Zusammenarbeit Stärkung der freien Kunst- und Kulturszene Internationale Profilierung und Positionierung des Kulturreferates Stärkung Münchens im Wettbewerb der Städte II. Entscheidungsvorschlag 1. Den Ausführungen zur internationalen Positionierung des Kultur- referats und seiner Einrichtungen wird zugestimmt. Mit den Ziel- setzungen sowie den vorgeschlagenen Schwerpunkten und Maß- nahmen zur Weiterentwicklung der internationalen Kulturarbeit, wie in Kap. 2.3 beschrieben, besteht Einverständnis. 2. Das Gesamtkonzept Internationale Kulturarbeit wird fortgeschrie- ben, d.h. im Dialog auch mit externen Kooperationspartnern konti- nuierlich weiterentwickelt und zu gegebener Zeit erneut dem Stadtrat vorgelegt. 3. Die Intentionen des Antrags „Ateliertausch“ vom 22.10.2008 von StRin Monika Renner und StR Nikolaus Gradl (SPD) werden bei der Erstellung des Konzepts für den Aufbau eines Gastatelier- bzw. Residency-Programms für Künstler/innen - so wie es im Ate- lierbericht 2008 (Kulturausschuss vom 22.10.2008, Punkt 6 des Antrags des Referenten) beschlossen wurde – berücksichtigt. Das Konzept wird im Rahmen des Atelierberichts 2009 dem Stadtrat vorgelegt. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00339 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl vom 22.10.2008 ist
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen