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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 5. Februar 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Westendstraße 265, Erdgeschoss rechts für den Verein „Generationengerechtes Wohnen mit der Wohnungsgenossenschaft München West e.V.“ zur Nutzung als Nachbarschaftstreff (soziale Begegnungsstätte)

08-14 / V 01491 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Errichtung einer sozialen Begegnungsstätte im Anwesen Westendstraße 265, Erdgeschoss rechts, für den Verein „Generationengerechtes Wohnen mit der Wohnungsgenossenschaft München-West e.V.“ - Antrag der Wohnungsgenossenschaft München-West eG vom 05.08.2008 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Westendstraße 265 Stadtbezirk: 7 – Sendling-Westpark Antragstellerin: Wohnungsgenossenschaft München-West eG Verfügungsberechtigte: Wohnungsgenossenschaft München-West eG Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 05.08.2008 - Öffentliches Interesse an der Errichtung einer sozialen Begegnungsstätte im Anwesen Westendstraße 265 - Im Stadtbezirksteil Westpark besteht derzeit eine Unterversorgung mit derartigen Nachbarschaftsbegegnungsstätten und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung einer sozialen Begegnungsstätte im Anwesen Westendstraße 265, Erdgeschoss rechts. Gesucht werden kann auch nach: - VollzBekZwE - ZeS

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Übertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen auf das Sozialreferat

08-14 / V 01327 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Übertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen innerhalb des Sozialreferates bei Verhinderung der Tarifbeschäftigten im Sonstigen Dienst, Frau Ursula Hügenell, auf Frau Verwaltungsoberamtsrätin Brigitte Hupfauf. Bei gleichzeitiger Verhinderung von Frau Hügenell sowie Frau Hupfauf werden diese Befugnisse auf Frau Verwaltungsamtsrätin Simona Zerr übertragen. Inhalt - Einstellung, Höhergruppierung und Entlassung (auf Wunsch der Dienstkraft) der Tarifbeschäftigten aller Fachrichtungen bis einschließlich Entgeltgruppe E14 - Ernennung, Beförderung, Versetzung, Abordnung (zu einem anderen Dienstherrn) und Entlassung (auf Antrag) der Beamtinnen und Beamten aller Fachrichtungen bis einschließlich BesGr. A14 Entscheidungsvorschlag Die Ausübung der auf Herrn Oberbürgermeister bzw. mit Beschluss vom 02.05.2008 auf Herrn berufsmäßigen Stadtrat Friedrich Graffe übertragenen personalwirtschaftliche Befug-nisse nach Art. 43 Abs. 1 GO wird im Falle der Verhinderung der Tarifbeschäftigten im Sonstigen Dienst, Frau Ursula Hügenell, auf Frau Verwaltungsoberamtsrätin Brigitte Hupfauf übertragen. Bei gleichzeitiger Verhinderung von Frau Hügenell sowie Frau Hupfauf werden diese Befugnisse auf Frau Verwaltungsamtsrätin Simona Zerr übertragen. Gesucht werden kann auch nach: - Delegationsbeschluss - personalwirtschaftliche Befugnisse

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Leitlinien, Konzepte, Programme Handlungskonzept: Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung

08-14 / V 01400 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Das Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemografischen Wandels für die Stadtentwicklung“ gibt einen Überblick über die wichtigsten gegenwärtigen und erwarteten demografischen und sozialstrukturellen Trends in München und vergleicht diese mit bundesweiten Trends. Es wird erläutert, inwiefern die Stadtentwicklungsplanung eine Schlüsselposition für die Bewältigung des soziodemografischen Wandels inne hat. Der Beschluss und das ausführlichere Handlungskonzept im Anhang zeigen Folgen, Herausforderungen und Handlungserfordernisse, die sich für die Stadtentwicklung durch den demografischen Wandel ergeben, auf und erläutern diese vertieft für unterschiedliche Themenbereiche. Zuletzt werden für wichtige Handlungsfelder beispielhafte konkrete Maßnahmen bzw. Projekte vorgestellt Entscheidungsvorschlag Dem Handlungskonzept „Herausforderungen des soziodemo-grafischen Wandels für die Stadtentwicklung“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, regelmäßige „Berichte zur soziodemografischen Lage der Stadt“ zu erstellen. Die beteiligten Referate werden gebeten, die im Handlungskonzept vorgestellten Maßnahmen umzusetzen und auf Basis der vorgestellten Handlungsfelder weitere zu entwickeln. Das Handlungskonzept soll in geeigneter Form veröffentlicht werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Bevölkerung, soziodemografischer Wandel, Handlungskonzept, P

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Clearinghaus Großhaderner Straße / Ammerseestraße Trägerschaftsauswahl für eine bezuschusste soziale Einrichtung Finanzierung und Betrieb ab dem Haushaltsjahr 2012

08-14 / V 01518 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Auftrag des Stadtrates vom 11.10.2007 zur Ausschreibung der Trägerschaft für das fünfte Clearinghaus Großhaderner Straße / Ammerseestraße Inhalt - Darstellung des Ausschreibungsverfahrens - Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber - Vergleich der Angebote - Ergebnis des Auswahlverfahrens - Finanzierung und Betrieb ab dem Haushaltsjahr 2012 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Auswahl des Internationalen Bundes e.V. als Betriebsträger für das Clearinghaus Großhadern - Beauftragung des Sozialreferates zur Ausreichung eines Zuschusses für die Erstausstattung und die Betriebsträgerschaft an den Internationalen Bund e.V. Gesucht werden kann auch nach: - Wohnungslosenhilfe - Kommunales Wohnungsbauförderprogramm - KomPro/C

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

München erklärt seine Bereitschaft die uigurischen Guantanamo-Gefangenen aufzunehmen Antrag Nr. 08-14 / A 00510 .........................................

08-14 / A 00510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00564 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01645 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Schließung des US-Gefangenenlagers Guantanamo Bay in Kuba Inhalt - Aufnahme uigurischer Gefangener - ausländerrechtliche Regelungen Entscheidungsvorschlag Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich an die Bundesregierung sowie die Bayerische Staatsregierung zu wenden und die Bereitschaft der Landeshauptstadt München zum Ausdruck zu bringen, bei der Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen mitzuwirken. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Uiguren

Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit neuer Ziffer 1:siehe Beschlussseite )