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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Februar 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Nicht mehr mit "Kanonen auf Spatzen schießen" -
München gestaltet seine Entwässerungssatzung bürgerfreundlicher
Antrag Nr. 08-14 / A 00431
von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter,
Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor,
Herrn Stadtrat Tobias Weiß und
Herrn Stadtrat Otto Seidl
vom 27.11.2008
-
08-14 / A 00431
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01590
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00431:
Die Münchner Entwässerungssatzung soll dahingehend geändert
werden, dass bei der wiederkehrenden Prüfung der Dichtheit
von Hausentwässerungsleitungen in jenen Fällen statt der
Druckprüfung die Sichtprüfung per Kamera ausreicht, bei denen
es sich nur um die Einleitung häuslicher Abwässer handelt.
Diese Regelung soll auch für jene Hausentwässerungsleitungen
im Bestand gelten, für die bis Ende 2015 erstmalig ein Dichtheits-
nachweis zu erbringen ist.
Inhalt
Die derzeitige Vorgehensweise sowie die hierfür maßgebenden Gründe werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 00431 zur Änderung der Entwässerungs-
satzung wird derzeit nicht entsprochen. Die Vorgehensweise
der Münchner Stadtentwässerung wird nach Erlass einer neuen
Eigenüberwachungsverordnung durch die Staatsregierung erneut
überprüft und gegebenenfalls an diese angepasst.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abwasser
- Dichtheitsnachweis
- Wasserschutz
- Grundwasser
- Grundleitung
- Kanalfernsehanlage
- Optische Inspektion
