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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Februar 2009, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Fortbildungsreise nach Rotterdam 17. – 19. Oktober 2008 Bericht

08-14 / V 01541 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008: Einer Fortbildungsreise der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum nach Rotterdam wurde zugestimmt mit der Maßgabe, dass ein Bericht über die Erkenntnisse der Reise erstellt wird. Inhalt In der Vorlage sind die wichtigsten Erkenntnisse der Reise zu den Themenkomplexen - Identitätsstiftendes Potential der Kunst - Künstlerische Auseinandersetzung mit historischen Ereignissen - Kunst und öffentlicher Raum anhand von Beispielen dargestellt. Dem Reisetagebuch im Anhang können alle Besichtigungsorte und -objekte sowie die Kontakte entnommen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Kunst am Bau - Kunst im öffentlichen Raum - Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum - Fortbildungsreise Rotterdam - Rotterdam - Amsterdam - Pasing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Öffentliche Grünanlage an der Wilhelm-Hale-Straße / Schloßschmidstraße im Umgriff der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1926 a und Nr. 1926 b Neubau einer Grünanlage im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013

08-14 / V 01484 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1926 a und Nr. 1926 b Neubau der öffentlichen Grünflächen und Finanzierung des städtischen Anteils an der Abtragung des vorhandenen Lärmschutzwalls Inhalt Darstellung des Projektes Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den städtischen Finanzierungsanteil (Beseitigung ehemaliger Lärmschutzwall) zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Hauptbahnhof – Laim – Pasing - Birketweg - Hirschgarten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd Aus- und Umbau der Straßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898 a im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart 1. Bauabschnitt - Lieberweg zwischen Wiegandweg und Rathenaustraße - Dientzenhoferstraße (Westseite) zwischen Humannweg und Goldmarkstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.900.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 01248 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898 a GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd Inhalt Das Baureferat hat für den Umbau der Straßen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898 a ein Bedarfsprogramm für den 1. Bauabschnitt erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den 1. Bauabschnitt wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - GWG-Siedlung Harthof, Südteil - Lieberweg - Röblingweg - Karl-Postl-Straße - Parlerstraße - Dientzenhoferstraße - Humannweg - Weyprechtstraße - Wiegandweg - Reicherstorfferweg - Goldmarkstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Vorübergehende Aussaat auf dem provisorisch mit Humus versehenen Mittelstreifen in der Albert-Roßhaupter-Straße (Ziffer 2) Beschleunigung und Bürgerbeteiligung bei der geplanten Umprofilierung der Albert-Roßhaupter-Straße (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00924 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 06.11.2007 Umgestaltung der Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Partnachplatz und Harras Antrag Nr. 02-08 / B 02870 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark vom 12.02.2008 Neugestaltung der Albert-Roßhaupter-Straße Antrag Nr. 08-14 / A 00134 von Herrn Stadtrat Otto Seidl vom 08.07.2008

  • 08-14 / A 00134 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00924 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02870 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00205 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00924: siehe Betreff BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02870: Sofortiger Beginn der Umbauarbeiten in der A.-R.-Str. östlich ab Partnachplatz. Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 00134: Neugestaltung der A.-R.-Str. spätestens im Anschluss an die Neugestaltung des Harras. Entsprechend frühere Einstellung der Mittel in das MIP. Inhalt Darstellung des Sachstandes Entscheidungsvorschlag Der Mittelstreifen in der Albert-Roßhaupter-Straße wurde mit Gras eingesät und soll noch mit einer Blumenwiesenmischung angereichert werden. Das Baureferat wird dem Stadtrat für die A.-R.-Straße ein aktualisiertes Bedarfsprogramm zur Genehmigung vorlegen und den Ausbau, die Finanzierung vorausgesetzt, so koordinieren, dass er an die Fertigstellung des Harras anschließt. Eine Bürgerbeteiligung erfolgt durch die Anhörung der Bezirksausschüsse. Das Baureferat wird beauftragt, zu gegebener Zeit zu prüfen, ob in Abhängigkeit zur Umbaumaßnahme am Harras ein früherer Baubeginn der Albert-Roßhaupter-Straße als im Vortrag und in Ziffer 2 des Antrages empfohlen verkehrlich verträglich abgewickelt werden kann. Gesucht werden kann auch nach: - Begrünung des Mittelstreifens - Umprofilierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing 1. U-Bahn nach Pasing Antrag Nr. 08-14 / A 00119 von Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 02.07.2008 2. U-Bahn nach Pasing – unverzichtbar für ein nachhaltiges Schnellbahnsystem Antrag Nr. 08-14 / A 00157 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 17.07.2008 3. Verlängerung der U-Bahn von Laim nach Pasing Empfehlung Nr. 02-08 / E 01062 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing am 29.04.2008 4. Verlängerung der U 5 nach Paing Empfehlung Nr. 08-14 / E 00101 der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen am 30.07.2008 5. Realisierung der geplanten U-Bahn-Verlängerung der U5 von Laim nach Pasing Empfehlung Nr. 08-14 / E 00195 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 25.11.2008 6. Fertigstellung der U 5 nach Pasing BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00294 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 29.07.2008

  • 08-14 / E 00101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00294 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00119 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00157 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00843 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00119 Antrag Nr. 08-14 / A 00157 Empfehlung Nr. 02-08 / E 01062 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00101 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00195 Antrag Nr. 08-14 / B 00294 Inhalt Darstellung der Beschlusslage und des Sachstandes Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Baureferates mit einer Variantenuntersuchung für die U-Bahn-Linie 5-West sowie mit einer Aktualisierung der Kostenschätzung für die U-Bahn-Linie 5-West Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Aktualisierung der Strukturdaten Verzicht auf eine betriebliche Verbindung des U-Bahn- und des S-Bahn-Netzes Keine weitere Verfolgung der Situierung des U-Bahnhofes Pasing direkt unterhalb der beiden S-Bahnsteige. Gesucht werden kann auch nach: - 2. S-Bahn-Stammstrecke - Südring - Standardisierte Bewertung - Nutzen-Kosten-Untersuchung - Mehrjahresinvestitionsprogramm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit folgender Fassung von Ziffer 6:siehe Beschlussseite )
6.
Teilnahme an der Veranstaltungsreihe ”Tunnelblicke” Empfehlung Nr. 08-14 / E 00186 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 18.11.2008

  • 08-14 / E 00186 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01535 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00186 wird das Baureferat gebeten, an einer Veranstaltung der Bürgerinitiative „Langer Tunnel Südwest“ teilzunehmen. Inhalt Das Konzept zur Öffentlichkeitsarbeit für den Ausbau des Mittleren Ringes Südwest und die Information der Bürgerinnen und Bürger werden erläutert. Wesentliche Bausteine sind u.a. Verteilung von Faltblättern, Bürgersprechstunden vor Ort im Infocontainer und Informationsveranstaltungen. Zusätzlich beabsichtigt das Baureferat an der Veranstaltung der Bürgerinitiative teilzunehmen. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00186 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 18.11.2008 wird entsprochen. Das Baureferat wird an der Veranstaltung ”Tunnelblicke” am 09.03.2009 teilnehmen. Der Wunsch der Bürgerversammlung bezüglich einer Teilnahme von Vertretern des Stadtrates wurde bekannt gegeben. Gesucht werden kann auch nach: - Bürgerinitiative - Öffentlichkeitsarbeit - Faltblatt - Infoveranstaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet “Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße” Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchrodungen

08-14 / V 01629 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bauausführung des Projektes „Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes“ Vorbereitende Arbeiten zur Baufeldfreimachung Inhalt Darstellung des Sachstandes Entscheidungsvorschlag Die Durchführung der vorgezogenen Baumfällungen und Strauchrodungen wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: - Sanierung Ramersdorf - Rosenheimer Straße - Melusinenstraße - Claudius-Keller-Straße - Baldhamer Straße - Trostberger Straße - Kölblstraße - Saatkrähen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Abgesetzt
Maßmannpark Aufwertung und Umstrukturierung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 830.000,- € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung von vorgezogenen Maßnahmen zur „Herstellung der Jugendspielflächen im Norden“ mit Kosten in Höhe von 242.000,- € 4. Darstellung der Planung für den Maßmannpark im Internet (Antrag Nr. 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00179 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 13.11.2008

  • 08-14 / E 00179 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01481 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufwertung und Umstrukturierung des übernutzten und sanierungsbedürftigen Maßmannparks im Zuge von Neubebauungen zum Ausgleich des Freiflächendefizits der dicht bebauten Maxvorstadt Inhalt Darstellung des Projektes Entscheidungsvorschlag 1. Bedarfsgenehmigung und Projektauftrag 2. Genehmigung der vorgezogenen Maßnahmen zur „Herstellung der Jugendspielflächen im Nordwesten“ Gesucht werden kann auch nach: - Maßmannpark - Maßmannstraße - Heßstraße - Maßmannbergl - Schleißheimer Straße - “Massmannpark”
9.
Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: „Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke“ Bauabschnitt 7 Mitte Los 2, „Weideninsel“ von ca. 120 m nördlich der Wittelsbacherbrücke bis ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke Ausführungskosten 1.400.000 Euro (45 % der Gesamtausführungskosten von 3.111.000 Euro) 1. Ausführungsgenehmigung für den Bauabschnitt 7 Mitte Los 2 2. Klenzesteg- neue Fußgänger- und Radwegebrücke über die Isar auf der Höhe der Klenzestraße schaffen Antrag Nr. 08-14 / A 00540 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.01.2009

  • 08-14 / A 00540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01605 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herbeiführen der Ausführungsgenehmigung für den Bauabschnitt 7, Teil Mitte Los 2 Inhalt Projektbeschreibung und Sachstand Entscheidungsvorschlag 1. Vom Sach- und Planungsstand wird Kenntnis genommen. 2. Die Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München am Bauabschnitt 7 Mitte Los 2 in Höhe von 1.400.000 Euro / 45 % der Gesamtausführungskosten von 3.111.000 Euro wird genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, zusammen mit dem Wasserwirtschaftsamt München die erforderlichen Baumaßnahmen im Bauabschnitt 7 Mitte Los 2 durchzuführen. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00540 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.01.2009 ist damit aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: - Renaturierung - Weideninsel - Isarradweg - Isarbrücke - Isarquerung - Klenzesteg - Hochwasser - Modellversuch

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )