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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Februar 2009, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Kommission für Kunst am Bau
und im öffentlichen Raum;
Fortbildungsreise nach Rotterdam
17. – 19. Oktober 2008
Bericht
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008:
Einer Fortbildungsreise der Kommission für Kunst am Bau und
im öffentlichen Raum nach Rotterdam wurde zugestimmt mit
der Maßgabe, dass ein Bericht über die Erkenntnisse der Reise erstellt wird.
Inhalt
In der Vorlage sind die wichtigsten Erkenntnisse der Reise
zu den Themenkomplexen
- Identitätsstiftendes Potential der Kunst
- Künstlerische Auseinandersetzung mit historischen Ereignissen
- Kunst und öffentlicher Raum
anhand von Beispielen dargestellt.
Dem Reisetagebuch im Anhang können alle Besichtigungsorte
und -objekte sowie die Kontakte entnommen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kunst am Bau
- Kunst im öffentlichen Raum
- Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
- Fortbildungsreise Rotterdam
- Rotterdam
- Amsterdam
- Pasing
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Öffentliche Grünanlage
an der Wilhelm-Hale-Straße / Schloßschmidstraße
im Umgriff der Bebauungspläne mit Grünordnung
Nr. 1926 a und Nr. 1926 b
Neubau einer Grünanlage
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Anmeldung zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1926 a und Nr. 1926 b
Neubau der öffentlichen Grünflächen und Finanzierung des städtischen
Anteils an der Abtragung des vorhandenen Lärmschutzwalls
Inhalt
Darstellung des Projektes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den städtischen Finanzierungsanteil
(Beseitigung ehemaliger Lärmschutzwall) zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hauptbahnhof – Laim – Pasing
- Birketweg
- Hirschgarten
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd
Aus- und Umbau der Straßen im Umgriff des
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898 a
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
1. Bauabschnitt
- Lieberweg
zwischen Wiegandweg und Rathenaustraße
- Dientzenhoferstraße (Westseite)
zwischen Humannweg und Goldmarkstraße
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.900.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898 a
GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Süd
Inhalt
Das Baureferat hat für den Umbau der Straßen im Umgriff des
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1898 a ein Bedarfsprogramm
für den 1. Bauabschnitt erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den 1. Bauabschnitt
wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- GWG-Siedlung Harthof, Südteil
- Lieberweg
- Röblingweg
- Karl-Postl-Straße
- Parlerstraße
- Dientzenhoferstraße
- Humannweg
- Weyprechtstraße
- Wiegandweg
- Reicherstorfferweg
- Goldmarkstraße
4.
Vorübergehende Aussaat auf dem provisorisch mit Humus
versehenen Mittelstreifen in der Albert-Roßhaupter-Straße (Ziffer 2)
Beschleunigung und Bürgerbeteiligung bei der geplanten
Umprofilierung der Albert-Roßhaupter-Straße (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00924
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
am 06.11.2007
Umgestaltung der Albert-Roßhaupter-Straße
zwischen Partnachplatz und Harras
Antrag Nr. 02-08 / B 02870
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
vom 12.02.2008
Neugestaltung der Albert-Roßhaupter-Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 00134
von Herrn Stadtrat Otto Seidl
vom 08.07.2008
-
08-14 / A 00134 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00924 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02870 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00924:
siehe Betreff
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02870:
Sofortiger Beginn der Umbauarbeiten in der A.-R.-Str. östlich ab Partnachplatz.
Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 00134:
Neugestaltung der A.-R.-Str. spätestens im Anschluss an die Neugestaltung des Harras.
Entsprechend frühere Einstellung der Mittel in das MIP.
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Entscheidungsvorschlag
Der Mittelstreifen in der Albert-Roßhaupter-Straße wurde mit
Gras eingesät und soll noch mit einer Blumenwiesenmischung
angereichert werden.
Das Baureferat wird dem Stadtrat für die A.-R.-Straße
ein aktualisiertes Bedarfsprogramm zur Genehmigung vorlegen
und den Ausbau, die Finanzierung vorausgesetzt, so koordinieren,
dass er an die Fertigstellung des Harras anschließt.
Eine Bürgerbeteiligung erfolgt durch die Anhörung der
Bezirksausschüsse.
Das Baureferat wird beauftragt, zu gegebener Zeit zu prüfen, ob in Abhängigkeit
zur Umbaumaßnahme am Harras ein früherer Baubeginn der Albert-Roßhaupter-Straße
als im Vortrag und in Ziffer 2 des Antrages empfohlen verkehrlich verträglich
abgewickelt werden kann.
Gesucht werden kann auch nach:
- Begrünung des Mittelstreifens
- Umprofilierung
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
von Laim nach Pasing
1. U-Bahn nach Pasing
Antrag Nr. 08-14 / A 00119
von Herrn Stadtrat Christian Müller
und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar
vom 02.07.2008
2. U-Bahn nach Pasing – unverzichtbar für ein nachhaltiges Schnellbahnsystem
Antrag Nr. 08-14 / A 00157
von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und
Frau Stadträtin Ursula Sabathil
vom 17.07.2008
3. Verlängerung der U-Bahn von Laim nach Pasing
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01062
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing
am 29.04.2008
4. Verlängerung der U 5 nach Paing
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00101
der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen
am 30.07.2008
5. Realisierung der geplanten U-Bahn-Verlängerung der U5 von Laim nach Pasing
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00195
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim
am 25.11.2008
6. Fertigstellung der U 5 nach Pasing
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00294
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing
vom 29.07.2008
-
08-14 / E 00101 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00294 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00119 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00157 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00119
Antrag Nr. 08-14 / A 00157
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01062
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00101
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00195
Antrag Nr. 08-14 / B 00294
Inhalt
Darstellung der Beschlusslage und des Sachstandes
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Baureferates mit einer Variantenuntersuchung
für die U-Bahn-Linie 5-West sowie mit einer Aktualisierung der
Kostenschätzung für die U-Bahn-Linie 5-West
Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
zur Aktualisierung der Strukturdaten
Verzicht auf eine betriebliche Verbindung
des U-Bahn- und des S-Bahn-Netzes
Keine weitere Verfolgung der Situierung des U-Bahnhofes Pasing
direkt unterhalb der beiden S-Bahnsteige.
Gesucht werden kann auch nach:
- 2. S-Bahn-Stammstrecke
- Südring
- Standardisierte Bewertung
- Nutzen-Kosten-Untersuchung
- Mehrjahresinvestitionsprogramm
6.
Teilnahme an der Veranstaltungsreihe Tunnelblicke
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00186
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark
am 18.11.2008
-
08-14 / E 00186 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00186 wird das Baureferat
gebeten, an einer Veranstaltung der Bürgerinitiative
„Langer Tunnel Südwest“ teilzunehmen.
Inhalt
Das Konzept zur Öffentlichkeitsarbeit für den Ausbau des Mittleren
Ringes Südwest und die Information der Bürgerinnen und Bürger
werden erläutert.
Wesentliche Bausteine sind u.a. Verteilung von Faltblättern,
Bürgersprechstunden vor Ort im Infocontainer und Informationsveranstaltungen.
Zusätzlich beabsichtigt das Baureferat an der Veranstaltung
der Bürgerinitiative teilzunehmen.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00186 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 7 Sendling - Westpark am 18.11.2008
wird entsprochen.
Das Baureferat wird an der Veranstaltung Tunnelblicke
am 09.03.2009 teilnehmen.
Der Wunsch der Bürgerversammlung bezüglich einer Teilnahme
von Vertretern des Stadtrates wurde bekannt gegeben.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bürgerinitiative
- Öffentlichkeitsarbeit
- Faltblatt
- Infoveranstaltung
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Soziale Stadt Projekt im
Sanierungsgebiet “Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße
Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Genehmigung zur Durchführung
vorgezogener Baumfällungen und Strauchrodungen
Kurzinfo:
Anlass
Bauausführung des Projektes „Aufwertung und Umgestaltung
des Karl-Preis-Platzes“
Vorbereitende Arbeiten zur Baufeldfreimachung
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Entscheidungsvorschlag
Die Durchführung der vorgezogenen Baumfällungen und
Strauchrodungen wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sanierung Ramersdorf
- Rosenheimer Straße
- Melusinenstraße
- Claudius-Keller-Straße
- Baldhamer Straße
- Trostberger Straße
- Kölblstraße
- Saatkrähen
8.
Maßmannpark
Aufwertung und Umstrukturierung
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Kostenobergrenze):
830.000,- €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung von vorgezogenen Maßnahmen
zur „Herstellung der Jugendspielflächen im Norden“
mit Kosten in Höhe von 242.000,- €
4. Darstellung der Planung für den Maßmannpark
im Internet (Antrag Nr. 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00179
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 13.11.2008
-
08-14 / E 00179 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufwertung und Umstrukturierung
des übernutzten und sanierungsbedürftigen Maßmannparks
im Zuge von Neubebauungen zum Ausgleich
des Freiflächendefizits der dicht bebauten Maxvorstadt
Inhalt
Darstellung des Projektes
Entscheidungsvorschlag
1. Bedarfsgenehmigung und Projektauftrag
2. Genehmigung der vorgezogenen Maßnahmen
zur „Herstellung der Jugendspielflächen im Nordwesten“
Gesucht werden kann auch nach:
- Maßmannpark
- Maßmannstraße
- Heßstraße
- Maßmannbergl
- Schleißheimer Straße
- “Massmannpark
9.
Isar-Plan
Verbesserung der Hochwassersicherheit
und naturnahe Umgestaltung der Isar
unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung
zwischen südlicher Stadtgrenze
und Corneliusbrücke in München
Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7:
„Realisierung des Isar-Planes
zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke
und der Corneliusbrücke“
Bauabschnitt 7 Mitte Los 2, „Weideninsel“
von ca. 120 m nördlich der Wittelsbacherbrücke
bis ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke
Ausführungskosten 1.400.000 Euro
(45 % der Gesamtausführungskosten von 3.111.000 Euro)
1. Ausführungsgenehmigung für den Bauabschnitt 7 Mitte Los 2
2. Klenzesteg- neue Fußgänger- und Radwegebrücke
über die Isar auf der Höhe der Klenzestraße schaffen
Antrag Nr. 08-14 / A 00540
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.01.2009
-
08-14 / A 00540 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herbeiführen der Ausführungsgenehmigung für den Bauabschnitt 7, Teil Mitte Los 2
Inhalt
Projektbeschreibung und Sachstand
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Sach- und Planungsstand wird Kenntnis genommen.
2. Die Kostenbeteiligung der Landeshauptstadt München
am Bauabschnitt 7 Mitte Los 2 in Höhe von 1.400.000 Euro /
45 % der Gesamtausführungskosten von 3.111.000 Euro
wird genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, zusammen mit dem
Wasserwirtschaftsamt München die erforderlichen Baumaßnahmen
im Bauabschnitt 7 Mitte Los 2 durchzuführen.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00540 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 26.01.2009 ist damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Renaturierung
- Weideninsel
- Isarradweg
- Isarbrücke
- Isarquerung
- Klenzesteg
- Hochwasser
- Modellversuch