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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 12. Februar 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kommunalausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss

„Kolonialstraßen“ im 13. Stadtbezirk Bogenhausen und im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem - Neue Namenserläuterungen - Anbringung von Erläuterungsschildern - Entkolonialisierung der Münchner Straßennamen Antrag Nr. 02-08 / A 00949 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 16.06.2003

08-14 / A 00539 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01364 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Entkolonialisierung der Münchner Straßennamen Anlass Antrag Nr. 949 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 16.06.2003 Inhalt Im Stadtratsantrag Nr. 949 wurden explizit 29 Straßen aufgeführt, die nach Personen, Ereignissen und Orten aus der Geschichte der ehemaligen Deutschen Kolonien benannt sind. Dem Stadtrat wird ein Vorschlag unterbreitet, wie mit diesem Kolonialerbe umgegangen werden soll. Dabei müssen nicht alle im Antrag aufgeführten Straßen zwangsläufig umbenannt werden. Für diese Straßen werden die amtlichen Namenserläuterungen so gestaltet, dass sie den heutigen Ansprüchen genügen, ohne den ursprünglichen Ehrungsgedanken zu verschleiern. Entscheidungsvorschlag Die bisherigen Namenserläuterungen der nicht umbenannten Kolonialstraßen werden durch die in der Beschlussvorlage vorgeschlagenen neugefassten Namenserläuterungen ersetzt; die Straßenschilder dieser Straßen werden mit erläuternden Zusatzschildern versehen. Gesucht werden kann auch nach: Stadtratsantrag Nr. 949 vom 16.06.2003; Beschluss des Kommunal- ausschusses (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 02901) vom 25.09.2003; Beschluss des Kommunalausschusses (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07308) vom 08.12.2005; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07560) vom 25.01.2006

Beschluss.pdf (nach Antrag und mit der u.a. Änderung der Referentin,Gegenstimmen der CSU)

Entnennung eines Teils der Melitta-Bentz-Straße im 10. Stadtbezirk Moosach

08-14 / V 01500 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Entnennung des südlichen Teilstücks der Melitta-Bentz-Straße. Anlass Einspruch der Firma F. X. Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik GmbH&Co.KG gegen die zukünftige Firmenadresse Melitta-Bentz-Straße. Inhalt Der Kommunalausschuss hat am 16.04.2007 im Bereich südwestlich des Moosacher Bahnhofs vier neue Straßen benannt, darunter auch die Melitta-Bentz-Straße. In diesem Bereich liegt auch das Betriebsgelände der Firma F. X. Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik. Die Melitta-Bentz-Straße wäre die zukünftige Adresse der Firma F. X. Meiller. Die Geschäftsführung der Firma F. X. Meiller wollte nicht mit dem Namen "Bentz" in Verbindung gebracht werden und wandte sich an Herrn Oberbürgermeister Ude mit der Bitte, in die Namensfindung eingebunden zu werden, um einen anderen Namen für die Straße zu finden. Entscheidungsvorschlag Die Bezeichnung des südlichen Teilstücks der Melitta-Bentz-Straße soll durch den Kommunalausschuss aufgehoben werden. Der Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirks Moosach hat dann die Möglichkeit, das südliche Teilstück in Ambossstraße zu benennen. Gesucht werden kann auch nach: Melitta-Bentz-Straße; Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.04.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 10101)

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.)

Benennung des Vorplatzes zwischen dem Eingang zum PEP-Einkaufszentrum und der Thomas-Dehler- Straße in "Perlacher-Tor-Platz" BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00287 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 29.07.2008

08-14 / B 00287 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01612 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Benennung des Platzes vor dem PEP-Einkaufszentrum und der Thomas-Dehler-Straße in "Perlacher-Tor-Platz" Anlass Antrag Nr. 00287 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach vom 29.07.2008 Inhalt Nach Aussage des Bezirksausschusses wird der Platz vor dem PEP-Einkaufszentrum auch als Veranstaltungsort genutzt. Um das Auffinden dieses Ortes zu erleichtern und "weil es zur Identifikation mit dem Stadtteil und seiner Urbanität beiträgt," beantragt der Bezirksausschuss die Benennung dieses Platzes in "Perlacher-Tor-Platz". Entscheidungsvorschlag Die platzartige Ausbuchtung vor dem PEP-Einkaufszentrum ist Teil der Thomas-Dehler-Straße und als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet. Würde diese Fläche neu benannt, müssten alle dort ansässigen Firmen - einschließlich des PEP-Einkaufszentrums - umadressiert werden. Da es in diesem Bereich keine Auffindungsprobleme für Not- und Rettungsdienste gibt, ist eine solche Umbenennung nicht erforderlich. Dem Antrag des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach kann deshalb nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: PEP-Einkaufszentrum; Thomas-Dehler-Straße 10-12

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Abgesetzt

Benennung der Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße, nach Sigi Sommer BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 10.07.2008

08-14 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01614 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Benennung einer öffentlichen Grünfläche in Sigi-Sommer-Platz Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling am 10.07.2008 Inhalt Die Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling hat am 10.07.2008 beantragt, die öffentliche Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße nach Sigi Sommer zu benennen. Auf diese Weise soll das Andenken an den Münchner Schriftsteller und Sendlinger Vorstadtpoeten Sigi Sommer wachgehalten werden Entscheidungsvorschlag Die Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße/Bruderhofstraße in die Schäftlarnstraße ist Bestandteil des Straßengrundes der Schäftlarnstraße. Eine Benennung dieser Fläche hätte, gemäß der Straßen- und Hausnummernsatzung, die Umadressierung der Anwesen Schäftlarnstraße 90 und 92 zur Folge. Von dieser Umadressierung wären 64 dort gemeldete Anwohner betroffen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling vom 10.07.2008 kann deshalb nicht entsprochen werden Gesucht werden kann auch nach: Dietramszeller Straße, Ecke Bruderhofstraße

Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem

08-14 / V 01617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine Gewerbefläche in der Messestadt Riem Anlass Verkauf eines Grundstücks in der Messestadt Riem im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung. Inhalt Objektdaten, Werte, Ausschreibungsverfahren, Ausschreibungsinhalt Entscheidungsvorschlag Das Grundstück Flst. 1408/18 Gemarkung Trudering zu 13566 m² wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage genannten Vergabemerkmale ausgeschrieben. Gesucht werden kann auch nach: Tower-Grundstück, Tower, Bebauungsplan Nr. 1808

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )