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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. Februar 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Zustimmung zur Weiterdelegation von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen

08-14 / V 01682 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zustimmung der Vollversammlung zur Weiterdelegation personalrechtlicher Kompetenzen (Vertretungsregelung) im Direktorium. Inhalt: Für die bereits in der Vollversammlung vom 02.05.2008 beschlossene Delegation von personalrechtlichen Befugnissen ist ergänzend noch eine Vertretungsregelung zu treffen. Entscheidungsvorschlag: Der Ausübung personalrechtlicher Befugnisse wird, wie im Vortrag dargestellt, zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ausübung personalrechtlicher Befugnisse, Delegationsbeschluss Direktorium, Vertretungsregelung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Änderung bei der Besetzung - des Aufsichtsrats der ARGE für Beschäftigung München GmbH - der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen

08-14 / V 01714 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bitte aus der Fraktion der SPD um Änderung bei der Besetzung im Aufsichtsrat der ARGE für Beschäftigung München GmbH sowie bei der Besetzung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen. Inhalt: Im Aufsichtsrat ARGE für Beschäftigung München GmbH Abberufung von Frau Stadträtin Brigitte Meier; Berufung von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar. In der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen Abberufung von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar als Stellvertreterin für Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber; Berufung von Frau Stadträtin Bettina Messinger als Stellvertreterin. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Vorschlag der SPD-Fraktion. Gesucht werden kann im RIS unter Stadtrat, Aufsichtsratspositionen, Beteiligungsgesellschaften, Kommissionen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftjahr 2007 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen

08-14 / V 01587 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Fest­stellung der Jahresabschlüsse 2007 einschließlich Ergebnis­behandlung sowie die Entlastung zu beschließen. Inhalt: In dem Beschluss wird der Jahresabschluss des Sonder­vermögens des ehem. Krankenhauses Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Nach der Prüfung des Jahresabschlusses 2007 durch die Wirt­schaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH und Durch­führung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungs­prüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahres­abschluss 2007 für das ehemalige Städtische Krankenhaus Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung. Mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2007 besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Anwesen Schloss Kempfenhausen, Sondervermögen, Jahresabschluss, Finanzielle Beteiligung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Gegen ausbeuterische Kinderarbeit Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 00562 der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.02.2009 Keine Kinderarbeit für Münchens Friedhöfe! Antrag Nr. 08-14 / A 00565 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.02.2009

  • 08-14 / A 00562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01711 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 04.02.2009, das die §§ 23 Abs. 2 und 35 Abs.4 der Münchner Friedhofsatzung für unwirksam erklärt. Inhalt: Vorabinformatiom zum derzeitigen Sachstand Entscheidungsvorschlag: Schriftliche Urteilsbegründung des Bayerischen Verwaltungs­gerichts­hofes muss zunächst abgewartet und ausgewertet werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: „Friedhofsatzung“, „ausbeuterische Kinderarbeit“, „Grabsteine“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Überblick über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Städtenetzwerk EUROCITIES 2008 - Bekanntgabe -

08-14 / V 01561 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Überblick über die europäischen Aktivitäten der städtischen Dienststellen 2008 und Ausblick auf geplante Vorhaben 2009. Gesucht werden kann auch nach: Europa

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Europaarbeit der Stadt München - künftige Einbindung des Münchner Stadtrates Hearing zum Thema: "Kommunale Europaarbeit in der Stadtverwaltung" Gründung einer Stadtratskommission "Europa" Einbindung des Stadtrates bei Beteiligung an EU-Projekten und EU-Konsultationsverfahren

  • 08-14 / A 00120 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00590 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00592 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00591 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01093 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird begründet, dass aufgrund der bereits geleisteten und bestehenden Informations-, Arbeitskreis-, Projekte- und Netzwerkarbeit der Verwaltung im Bereich Europa ein Hearing wie auch eine Stadtratskommission nicht erforderlich sind. Es werden Grundsätze für die künftige Beteiligung des Stadtrates an EU Projekten und an Konsultationsverfahren der Europäischen Union (EU) aufgezeigt. Die gestiegenen Anforderungen im Bereich Europa nicht nur seitens des Stadtrats, sondern auch von Außen verlangen allerdings nach einer Intensivierung der Europaarbeit in der Stadt und in der Koordinierungsstelle im Referat für Arbeit und Wirtschaft. Es wird dargelegt, in welchen Arbeitsbereichen und Themen eine Intensivierung Priorität haben sollte. Entscheidungsvorschlag Ein Hearing zum Thema kommunale Europaarbeit ist nicht erforderlich. Die Bildung einer Stadtratskommission Europa ist nicht notwendig. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, im Benehmen mit den anderen städtischen Referaten ein Konzept für die Intensivierung der Europaarbeit im Referat und in der Stadtverwaltung insgesamt zu entwickeln. Gesucht werden kann auch nach Europa, Kommunale Europaarbeit, Stadtratskommission „Europa“, Konsultationen der EU Kommission, Europa Projekte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungen,s.Beschlussseite,Gegenstimmen von CSU,FDP,BIA,DIE LINKE)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 Freisinger Landstraße (beidseitig), Kanalabzweigung Mühlbach (westlich) und Josef-Wirth-Weg (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann

08-14 / V 01741 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungen der Grundstücksnutzungen durch die Grundeigentümer Inhalte - Anlass der Planung - Planungsrechtliche und örtliche Situation - Planungsziele Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan, soweit erforderlich, und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031Freisinger Landstraße (beidseitig),Kanalabzweigung Mühlbach (westlich),und Josef-Wirth-Weg (nördlich)- Aufstellungsbeschluss -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem

08-14 / V 01617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine Gewerbefläche in der Messestadt Riem Anlass Verkauf eines Grundstücks in der Messestadt Riem im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung. Inhalt Objektdaten, Werte, Ausschreibungsverfahren, Ausschreibungsinhalt Entscheidungsvorschlag Das Grundstück Flst. 1408/18 Gemarkung Trudering zu 13566 m² wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage genannten Vergabemerkmale ausgeschrieben. Gesucht werden kann auch nach: Tower-Grundstück, Tower, Bebauungsplan Nr. 1808

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Durchführung einer Brandschutzmaßnahme Städt. Adolf-Weber-Gymnasium sowie Städt. Franz-Auweck-Abendschule an der Kapschstraße 4 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Baukosten (Kostenobergrenze) 3.448.000,- € Änderung des MIP 2008 - 2012 IL 1, IGr. 2300, Rangfolge-Nr. 011

08-14 / V 01479 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behebung der brandschutztechnischen Mängel aufgrund von Feuerbeschauen der Branddirektion Inhalt Brandschutzmaßnahmen zur Abwendung der erheblichen Gefahr und sonstiger Brandschutzmängel Entscheidungsvor-schlag Projektauftrag, Projekt- und Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Konjunkturpaket II

08-14 / V 01655 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Konjunkturpaket II des Bundes Inhalt: Darstellung der Entwicklung, Ziele und Inhalte des Konjunkturpakets II sowie die voraussichtliche Verteilung auf die Kommunen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Konjukturpaket II, Zukunftsinvestitionsgesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Übertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen auf das Sozialreferat

08-14 / V 01327 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Übertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen innerhalb des Sozialreferates bei Verhinderung der Tarifbeschäftigten im Sonstigen Dienst, Frau Ursula Hügenell, auf Frau Verwaltungsoberamtsrätin Brigitte Hupfauf. Bei gleichzeitiger Verhinderung von Frau Hügenell sowie Frau Hupfauf werden diese Befugnisse auf Frau Verwaltungsamtsrätin Simona Zerr übertragen. Inhalt - Einstellung, Höhergruppierung und Entlassung (auf Wunsch der Dienstkraft) der Tarifbeschäftigten aller Fachrichtungen bis einschließlich Entgeltgruppe E14 - Ernennung, Beförderung, Versetzung, Abordnung (zu einem anderen Dienstherrn) und Entlassung (auf Antrag) der Beamtinnen und Beamten aller Fachrichtungen bis einschließlich BesGr. A14 Entscheidungsvorschlag Die Ausübung der auf Herrn Oberbürgermeister bzw. mit Beschluss vom 02.05.2008 auf Herrn berufsmäßigen Stadtrat Friedrich Graffe übertragenen personalwirtschaftliche Befug-nisse nach Art. 43 Abs. 1 GO wird im Falle der Verhinderung der Tarifbeschäftigten im Sonstigen Dienst, Frau Ursula Hügenell, auf Frau Verwaltungsoberamtsrätin Brigitte Hupfauf übertragen. Bei gleichzeitiger Verhinderung von Frau Hügenell sowie Frau Hupfauf werden diese Befugnisse auf Frau Verwaltungsamtsrätin Simona Zerr übertragen. Gesucht werden kann auch nach: - Delegationsbeschluss - personalwirtschaftliche Befugnisse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Clearinghaus Großhaderner Straße / Ammerseestraße Trägerschaftsauswahl für eine bezuschusste soziale Einrichtung Finanzierung und Betrieb ab dem Haushaltsjahr 2012

08-14 / V 01518 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag des Stadtrates vom 11.10.2007 zur Ausschreibung der Trägerschaft für das fünfte Clearinghaus Großhaderner Straße / Ammerseestraße Inhalt - Darstellung des Ausschreibungsverfahrens - Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber - Vergleich der Angebote - Ergebnis des Auswahlverfahrens - Finanzierung und Betrieb ab dem Haushaltsjahr 2012 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Auswahl des Internationalen Bundes e.V. als Betriebsträger für das Clearinghaus Großhadern - Beauftragung des Sozialreferates zur Ausreichung eines Zuschusses für die Erstausstattung und die Betriebsträgerschaft an den Internationalen Bund e.V. Gesucht werden kann auch nach: - Wohnungslosenhilfe - Kommunales Wohnungsbauförderprogramm - KomPro/C

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
1. Kunst in der Messestadt Riem; Fortsetzung der Maßnahme 2. Realisierung und Wartung permanenter Kunst im öffentlichen Raum - mirbau'n in der Messestadt Riem BA-Antrag-Nr. 02-08 / B02988 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.03.2008 - Panorama-Tafelelement Alpenkette auf dem Rodelberg in der Messestadt BA-Antrag-Nr. 02-08 / B02989 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.03.2008

  • 02-08 / B 02989 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02988 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01632 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
I. Inhalt Die Beschlussvorlage beinhaltet einen Verfahrensvorschlag, wie "Kunst in der Messestadt Riem" unter neuen Bedingungen effizient fortgesetzt wird. Neben der Darstellung des finanziellen Rahmens und des Verfahrensganges werden grundsätzliche Aussagen über die Aufgabenteilung bei der Realisierung und den Unterhaltsmaßnahmen von permanenter Kunst im öffentlichen Raum getroffen. II. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den zwischenzeitlich projektierten Anteil der „Kunst in der Messestadt Riem“ in der Gesamthöhe von ca. 1.422.000 Euro in den Jahren 2007 bis 2012 zur Kenntnis. Gemäß Ziffer 2.1.1 des Vortrags sollen für die künftigen Kunstmaßnahmen finanzielle Mittel in Höhe von voraussichtlich 983.300 Euro ausgegeben werden. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, mit der unter Ziffer 2.1.2 vorgestellten Besetzung der „Wettbewerbs- und Gestaltungsjury“ ein oder mehrere Kunstwerke für die Messestadt Riem an bis zu fünf internationale Künstler-innen und Künstler vorzubereiten und auszuloben. Die Empfehlungen der „Wettbewerbs- und Gestaltungsjury“ werden dem Stadtrat zur Entscheidung gestellt. 3. Das „Panorama-Tafelelement der Alpenkette auf dem Rodelberg der Messestadt“ wird realisiert. Hierfür steht der maximale Höchstbetrag von 15.000 Euro zur Verfügung. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02989 des Bezirkausschusses Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.03.2008 ist damit satzungsgemäß behandelt. 4. De

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Münchner Philharmoniker; Genehmigungszuständigkeiten bei Konzertreisen

08-14 / V 01635 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Übertragung der Genehmigungszuständigkeit für Konzertreisen der Münchner Philharmoniker auf das Kulturreferat. Entscheidungsvorschlag 1. Die Genehmigungszuständigkeit für Konzertreisen der Münchner Philharmoniker wird auf das Kulturreferat übertragen. Defizite müssen aus dem bestehenden Reiseetat gedeckt werden. Die Nachtragshaushaltspflicht ab der Wertgrenze von 200.000 Euro gemäß Nr. 3.2.5.2 lit. a der Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2009 bleibt unberührt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Genehmigung; Konzertreisen; Münchner Philharmoniker

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Stadtgründungsfest 2009

  • 08-14 / A 00572 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01594 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird ein Konzept für das Stadtgründungsfest 2009 vorgestellt, die voraussichtlichen Kosten und die Finanzierung Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagene Erweiterung und die Finanzierung werden genehmigt, Gesucht werden kann auch nach Stadtgründungsfest, Finanzierung, Kosten, Organisation, Konzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Zukunft des Allacher Sommerbades sichern! Zukunft des Allacher Sommerbades sichern! Stadtwerke München müssen Allacher Bad zurücknehmen

  • 08-14 / A 00454 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03720 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00598 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00604 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00481 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00573 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01120 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand bezüglich des Allacher Sommerbads dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zum Ergebnis der technischen Prüfung und dem weiteren Vorgehen werden zur Kenntnis genommen: - Die SWM baut das Sommerbad Allach entsprechend den Ausführungen vollständig zurück. - Die SWM verkauft das Gelände an die LHM zum angemessenen Wert.Das Baureferat wird gebeten, nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades die Realisierung der öffentlichen Grünflächen mit Spiel- und Liegewiesen sowie die Anlage eines Seitenarms der Würm in zwei Abschnitten durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach Bad Allach AG, Bäderkonzept, Struktur- und Maßnahmenkonzept, Würmgrünzug

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,BIA,FW,DIE LINKE.)
10.
Bauleitplanung Leopoldstraße 152 - 194 a)Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b)Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2029 Leopoldstraße (östlich) Nymphenburg-Biedersteiner Kanal (südlich), Berliner Straße (westlich), Johann-Fichte-Straße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 275, 661, 783 b) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 – Schwabing – Freimann

  • 08-14 / A 00576 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00577 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01550 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung der Grundstücksnutzungen durch den Grundeigentümer. Inhalte - Darstellung der Planungsziele, - Ergebnis der Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes, - Änderung der Planungsdaten gegenüber dem Grundsatzbeschluss, - Beteiligung des Bezirksausschusses, - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, - Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung des Bebauungsplanes. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2029 Leopoldstraße (östlich), ..... Aufstellungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.)
11.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/37 Domagkstraße (südlich), Leopoldstraße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

08-14 / V 01582 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass der Planung ist die bereits vor längerer Zeit erfolgte Aufgabe der ursprünglich auf dem Areal vorhandenen gewerblichen Nutzungen durch die Eigentümer und die damit verbundenen Umnutzungsbestrebungen. Basierend auf dem im Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom 15.03.2000 formulierten Nutzungskonzept sowie dem 1. Preis des im Jahr 2002 durchgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs wurde für den Planungsbereich eine entsprechende Nutzungsverteilung entwickelt. Danach sind entlang der Leopold- und der Domagkstraße gewerblich zu nutzende Bereiche geplant. Der "Innenbereich" südlich bzw. östlich davon ist für eine Wohnnutzung vorgesehen. In diesem Bereich soll auch die erforderliche soziale Infrastruktur situiert werden. Innerhalb der Wohnnutzung ist eine großzügige zentrale Grünfläche als Park mit einem differenzierten Angebot für alle Altersgruppen geplant. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 12 Schwabing - Freimann. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Domagkstraße (südlich).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/35 Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching - München-Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) - Knorr-Bremse AG - 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart 24. Stadtbezirk, Feldmoching - Hasenbergl

08-14 / V 01578 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Bereich südlich des DB-Nordrings befindet sich das Stammgelände der Knorr-Bremse AG, der Bereich nördlich davon beherbergt zeitlich befristete gewerbliche Nutzungen entlang der Schittgablerstraße und ist im Übrigen unbebaut. Dieser Bereich war ursprünglich für eine Betriebserweiterung der Knorr-Bremse AG vorgesehen. Aufgrund betrieblicher Umstrukturierungen, bedingt durch die wirtschaftliche Entwicklung der Knorr-Bremse AG seit Anfang der neunziger Jahre soll das Betriebsgelände grundlegend reorgansiert, und nur noch ein Teilbereich südlich des DB-Nordrings sowie das unmittelbar nördlich der Moosacher Straße gelegene Gebäude auch zukünftig für Werkszwecke der Fa. Knorr- Bremse genutzt werden. Infolge dessen sollen die nicht mehr benötigten Flächen sowohl nördlich des DB-Nordrings als auch auf dem heutigen Stammgelände nördlich der Moosacher Straße einer neuen Nutzung zugeführt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse des 11. Stadtbezirks, Milbertshofen - Am Hart und des 24. Stadtbezirks, Feldmoching - Hasenbergl. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Knorr-Bremse AG. O:\Projekte\fidok\texte\5_n

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/22 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), Pasinger Heuweg (östlich) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

08-14 / V 01607 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Planungsgebiet liegt im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing südlich der Stahlstraße. Es grenzt im Osten an den Hans-Goltz-Weg, im Westen wird es durch den Pasinger Heuweg und im Süden durch eine Wohnbebauung an der Steirerstraße begrenzt. Derzeit wird der Bereich landwirtschaftlich genutzt. Im Bereich südlich der Stahlstraße, östlich des Pasinger Heuwegs stellt das Planungsareal den einzigen noch unbebauten Bereich dar, für den jedoch bereits seit geraumer Zeit Planungsüberlegungen angestellt werden. Nachdem in München ein anhaltender Nachfragedruck nach Wohnraum besteht, wird eine Erweiterung der im Umfeld vorhandenen Wohnnutzung und damit verbundene Siedlungsarrondierung als städtebaulich sinnvoll erachtet. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Stahlstraße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Abgesetzt
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Zentrenkonzeptes- Schwerpunkt Nahversorgung Grundsatzbeschluss

  • 08-14 / A 00611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00506 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf Grund der aktuellen Einzelhandelsentwicklung insbesondere im Segment der Nahversorgung besteht die Notwendigkeit, die Inhalte des bestehende Zentrenkonzept der Landeshauptstadt München fortzuschreiben und weiter zu differenzieren. Inhalt Die Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Stadt München analysiert auf Grundlage aller im Jahr 2006 vorliegenden Untersuchungsergebnisse zur Einzelhandelsentwicklung die aktuelle Einzelhandelssituation in München, formuliert Ziele zur räumlichen Entwicklung des Einzelhandels und gibt Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen unter dem Leitbild des Funktionserhalts der städtischen Zentren. Aktuelles Schwerpunktthema ist die Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger. Entscheidungsvorschlag Das aus den Leitlinien der Perspektive München entwickelte Zentrenkonzept des Planungsreferates bleibt dem grundlegenden Ziel der Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren verpflichtet und wird dem verwaltungsinternen Handeln als Ziel der Stadtentwicklungsplanung zugrunde gelegt. Das Planungsreferat wird beauftragt, die zur Umsetzung des Zentrenkonzeptes notwendigen Handlungsfelder zu besetzen und die hierzu notwendigen Maßnahmen, in ausgewählten kritischen Gebieten auch planungssichernde Maßnahmen zu ergreifen. Gesucht werden kann im RIS auch nach P
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Sanierungserlass für Münchner Firmen

  • 08-14 / A 00586 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01789 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Sanierungserlass Münchner Firmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bis zur Behandlung im FinanzA.wird keine Sicherheit verlangt,wird als normaler Antrag eingebracht)
2.
Notwendige Strukturveränderungen in der Klinikum München GmbH

  • 08-14 / A 00587 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01784 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Klininkum München GmbH Strukturveränderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (die Dringlichkeit wurde gegen die Stimmen der CSU,FDP nicht zuerkannt,läuft als normaler Antrag )
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen