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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Februar 2009, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Zustimmung zur Weiterdelegation von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen
Kurzinfo:
Anlass:
Zustimmung der Vollversammlung zur Weiterdelegation personalrechtlicher Kompetenzen (Vertretungsregelung) im Direktorium.
Inhalt:
Für die bereits in der Vollversammlung vom 02.05.2008 beschlossene Delegation von personalrechtlichen Befugnissen ist ergänzend noch eine Vertretungsregelung zu treffen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausübung personalrechtlicher Befugnisse wird, wie im Vortrag dargestellt, zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ausübung personalrechtlicher Befugnisse, Delegationsbeschluss Direktorium, Vertretungsregelung
2.
Änderung bei der Besetzung
- des Aufsichtsrats der ARGE für Beschäftigung München GmbH
- der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
Kurzinfo:
Anlass:
Bitte aus der Fraktion der SPD um Änderung bei der Besetzung im Aufsichtsrat der ARGE für Beschäftigung München GmbH sowie bei der Besetzung der Stadtratskommission zur Gleichstellung
von Frauen.
Inhalt:
Im Aufsichtsrat ARGE für Beschäftigung München GmbH Abberufung von Frau Stadträtin Brigitte Meier; Berufung von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar. In der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen Abberufung von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar als Stellvertreterin für Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber; Berufung von Frau Stadträtin Bettina Messinger als Stellvertreterin.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zum Vorschlag der SPD-Fraktion.
Gesucht werden kann im RIS unter
Stadtrat, Aufsichtsratspositionen, Beteiligungsgesellschaften, Kommissionen
3.
Feststellung des Jahresabschlusses für das
Geschäftjahr 2007 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
Kurzinfo:
Anlass:
Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2007 einschließlich Ergebnisbehandlung sowie die Entlastung zu beschließen.
Inhalt:
In dem Beschluss wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des ehem. Krankenhauses Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Nach der Prüfung des Jahresabschlusses 2007 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2007 für das ehemalige Städtische Krankenhaus Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung. Mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2007 besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Anwesen Schloss Kempfenhausen, Sondervermögen, Jahresabschluss, Finanzielle Beteiligung
4.
Gegen ausbeuterische Kinderarbeit
Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit
Antrag Nr. 08-14 / A 00562 der Stadtratsfraktion der CSU vom 05.02.2009
Keine Kinderarbeit für Münchens Friedhöfe!
Antrag Nr. 08-14 / A 00565 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.02.2009
-
08-14 / A 00562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00565 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 04.02.2009, das die §§ 23 Abs. 2 und 35 Abs.4 der Münchner Friedhofsatzung für unwirksam erklärt.
Inhalt:
Vorabinformatiom zum derzeitigen Sachstand
Entscheidungsvorschlag:
Schriftliche Urteilsbegründung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes muss zunächst abgewartet und ausgewertet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
„Friedhofsatzung“, „ausbeuterische Kinderarbeit“, „Grabsteine“
5.
Überblick über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Städtenetzwerk EUROCITIES 2008
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Inhalt:
Überblick über die europäischen Aktivitäten der städtischen Dienststellen 2008 und Ausblick auf geplante Vorhaben 2009.
Gesucht werden kann auch nach:
Europa
6.
Europaarbeit der Stadt München - künftige Einbindung des Münchner Stadtrates
Hearing zum Thema: "Kommunale Europaarbeit in der Stadtverwaltung"
Gründung einer Stadtratskommission "Europa"
Einbindung des Stadtrates bei Beteiligung an EU-Projekten und EU-Konsultationsverfahren
-
08-14 / A 00120 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00121 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00590 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00592 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00591 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird begründet, dass aufgrund der bereits geleisteten und bestehenden Informations-, Arbeitskreis-, Projekte- und Netzwerkarbeit der Verwaltung im Bereich Europa ein Hearing wie auch eine Stadtratskommission nicht erforderlich sind. Es werden Grundsätze für die künftige Beteiligung des Stadtrates an EU Projekten und an Konsultationsverfahren der Europäischen Union (EU) aufgezeigt. Die gestiegenen Anforderungen im Bereich Europa nicht nur seitens des Stadtrats, sondern auch von Außen verlangen allerdings nach einer Intensivierung der Europaarbeit in der Stadt und in der Koordinierungsstelle im Referat für Arbeit und Wirtschaft. Es wird dargelegt, in welchen Arbeitsbereichen und Themen eine Intensivierung Priorität haben sollte.
Entscheidungsvorschlag
Ein Hearing zum Thema kommunale Europaarbeit ist nicht erforderlich. Die Bildung einer Stadtratskommission Europa ist nicht notwendig. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, im Benehmen mit den anderen städtischen Referaten ein Konzept für die Intensivierung der Europaarbeit im Referat und in der Stadtverwaltung insgesamt zu entwickeln.
Gesucht werden kann auch nach
Europa, Kommunale Europaarbeit, Stadtratskommission „Europa“, Konsultationen der EU Kommission, Europa Projekte
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031
Freisinger Landstraße (beidseitig),
Kanalabzweigung Mühlbach (westlich)
und Josef-Wirth-Weg (nördlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Änderungen der Grundstücksnutzungen durch die Grundeigentümer
Inhalte
- Anlass der Planung
- Planungsrechtliche und örtliche Situation
- Planungsziele
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan, soweit erforderlich, und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031Freisinger Landstraße (beidseitig),Kanalabzweigung Mühlbach (westlich),und Josef-Wirth-Weg (nördlich)- Aufstellungsbeschluss -
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Kurzinfo:
Stichwort
Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für eine Gewerbefläche in der Messestadt Riem
Anlass
Verkauf eines Grundstücks in der Messestadt Riem im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung.
Inhalt
Objektdaten, Werte, Ausschreibungsverfahren, Ausschreibungsinhalt
Entscheidungsvorschlag
Das Grundstück Flst. 1408/18 Gemarkung Trudering zu 13566 m² wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage genannten Vergabemerkmale ausgeschrieben.
Gesucht werden kann auch nach:
Tower-Grundstück, Tower, Bebauungsplan Nr. 1808
2.
Durchführung einer Brandschutzmaßnahme
Städt. Adolf-Weber-Gymnasium sowie
Städt. Franz-Auweck-Abendschule
an der Kapschstraße 4
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Baukosten (Kostenobergrenze) 3.448.000,- €
Änderung des MIP 2008 - 2012
IL 1, IGr. 2300, Rangfolge-Nr. 011
Kurzinfo:
Anlass
Behebung der brandschutztechnischen Mängel aufgrund von Feuerbeschauen der Branddirektion
Inhalt
Brandschutzmaßnahmen zur Abwendung der erheblichen Gefahr und sonstiger Brandschutzmängel
Entscheidungsvor-schlag
Projektauftrag, Projekt- und Ausführungsgenehmigung
3.
Konjunkturpaket II
Kurzinfo:
Anlass: Konjunkturpaket II des Bundes
Inhalt: Darstellung der Entwicklung, Ziele und Inhalte des Konjunkturpakets II sowie die voraussichtliche Verteilung auf die Kommunen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Konjukturpaket II, Zukunftsinvestitionsgesetz
4.
Übertragung von personalwirtschaftlichen
Befugnissen auf das Sozialreferat
Kurzinfo:
Anlass
- Übertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen innerhalb des Sozialreferates bei Verhinderung der Tarifbeschäftigten im Sonstigen Dienst, Frau Ursula Hügenell, auf Frau Verwaltungsoberamtsrätin Brigitte Hupfauf. Bei gleichzeitiger Verhinderung von Frau Hügenell sowie Frau Hupfauf werden diese Befugnisse auf Frau Verwaltungsamtsrätin Simona Zerr übertragen.
Inhalt
- Einstellung, Höhergruppierung und Entlassung (auf Wunsch der Dienstkraft) der Tarifbeschäftigten aller Fachrichtungen bis einschließlich Entgeltgruppe E14
- Ernennung, Beförderung, Versetzung, Abordnung (zu
einem anderen Dienstherrn) und Entlassung (auf Antrag) der Beamtinnen und Beamten aller Fachrichtungen bis einschließlich BesGr. A14
Entscheidungsvorschlag
Die Ausübung der auf Herrn Oberbürgermeister bzw. mit Beschluss vom 02.05.2008 auf Herrn berufsmäßigen Stadtrat Friedrich Graffe übertragenen personalwirtschaftliche Befug-nisse nach Art. 43 Abs. 1 GO wird im Falle der Verhinderung der Tarifbeschäftigten im Sonstigen Dienst, Frau Ursula Hügenell, auf Frau Verwaltungsoberamtsrätin Brigitte Hupfauf übertragen. Bei gleichzeitiger Verhinderung von Frau Hügenell sowie Frau Hupfauf werden diese Befugnisse auf Frau Verwaltungsamtsrätin Simona Zerr übertragen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Delegationsbeschluss
- personalwirtschaftliche Befugnisse
5.
Clearinghaus Großhaderner Straße / Ammerseestraße
Trägerschaftsauswahl für eine bezuschusste
soziale Einrichtung
Finanzierung und Betrieb ab dem Haushaltsjahr 2012
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag des Stadtrates vom 11.10.2007 zur Ausschreibung der Trägerschaft für das fünfte Clearinghaus Großhaderner Straße / Ammerseestraße
Inhalt
- Darstellung des Ausschreibungsverfahrens
- Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
- Vergleich der Angebote
- Ergebnis des Auswahlverfahrens
- Finanzierung und Betrieb ab dem Haushaltsjahr 2012
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Auswahl des Internationalen Bundes e.V. als Betriebsträger für das Clearinghaus Großhadern
- Beauftragung des Sozialreferates zur Ausreichung eines Zuschusses für die Erstausstattung und die Betriebsträgerschaft an den Internationalen Bund e.V.
Gesucht werden kann auch nach:
- Wohnungslosenhilfe
- Kommunales Wohnungsbauförderprogramm
- KomPro/C
6.
1. Kunst in der Messestadt Riem;
Fortsetzung der Maßnahme
2. Realisierung und Wartung
permanenter Kunst im öffentlichen Raum
- mirbau'n in der Messestadt Riem
BA-Antrag-Nr. 02-08 / B02988 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.03.2008
- Panorama-Tafelelement Alpenkette
auf dem Rodelberg in der Messestadt
BA-Antrag-Nr. 02-08 / B02989 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.03.2008
-
02-08 / B 02989 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02988 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
I. Inhalt
Die Beschlussvorlage beinhaltet einen Verfahrensvorschlag, wie "Kunst in der Messestadt Riem" unter neuen Bedingungen effizient fortgesetzt wird. Neben der Darstellung des finanziellen Rahmens und des Verfahrensganges werden grundsätzliche Aussagen über die Aufgabenteilung bei der Realisierung und den Unterhaltsmaßnahmen von permanenter Kunst im öffentlichen Raum getroffen.
II. Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt den zwischenzeitlich projektierten Anteil der „Kunst in der Messestadt Riem“ in der Gesamthöhe von ca. 1.422.000 Euro in den Jahren 2007 bis 2012 zur Kenntnis. Gemäß Ziffer 2.1.1 des Vortrags sollen für die künftigen Kunstmaßnahmen finanzielle Mittel in Höhe von voraussichtlich 983.300 Euro ausgegeben werden.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, mit der unter Ziffer
2.1.2 vorgestellten Besetzung der „Wettbewerbs- und Gestaltungsjury“ ein oder mehrere Kunstwerke für die Messestadt Riem an bis zu fünf internationale Künstler-innen und Künstler vorzubereiten und auszuloben. Die Empfehlungen der „Wettbewerbs- und Gestaltungsjury“ werden dem Stadtrat zur Entscheidung gestellt.
3. Das „Panorama-Tafelelement der Alpenkette auf
dem Rodelberg der Messestadt“ wird realisiert. Hierfür steht der maximale Höchstbetrag von 15.000 Euro zur Verfügung. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02989 des Bezirkausschusses Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 13.03.2008 ist damit satzungsgemäß behandelt.
4. De
7.
Münchner Philharmoniker;
Genehmigungszuständigkeiten bei Konzertreisen
Kurzinfo:
Inhalt
Übertragung der Genehmigungszuständigkeit für Konzertreisen der Münchner Philharmoniker auf das Kulturreferat.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Genehmigungszuständigkeit für Konzertreisen der Münchner Philharmoniker wird auf das Kulturreferat übertragen. Defizite müssen aus dem bestehenden Reiseetat gedeckt werden. Die Nachtragshaushaltspflicht ab der Wertgrenze von 200.000 Euro gemäß Nr. 3.2.5.2 lit. a der Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2009 bleibt unberührt.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Genehmigung; Konzertreisen; Münchner Philharmoniker
8.
Stadtgründungsfest 2009
-
08-14 / A 00572 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird ein Konzept für das Stadtgründungsfest 2009 vorgestellt, die voraussichtlichen Kosten und die Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Die vorgeschlagene Erweiterung und die Finanzierung werden genehmigt,
Gesucht werden kann auch nach
Stadtgründungsfest, Finanzierung, Kosten, Organisation, Konzept
9.
Zukunft des Allacher Sommerbades sichern!
Zukunft des Allacher Sommerbades sichern!
Stadtwerke München müssen Allacher Bad zurücknehmen
-
08-14 / A 00454 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03720 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00598 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00604 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00481 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00573 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand bezüglich des Allacher Sommerbads dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zum Ergebnis der technischen Prüfung und dem weiteren Vorgehen werden zur Kenntnis genommen:
- Die SWM baut das Sommerbad Allach entsprechend den Ausführungen vollständig zurück.
- Die SWM verkauft das Gelände an die LHM zum angemessenen Wert.Das Baureferat wird gebeten, nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades die Realisierung der öffentlichen Grünflächen mit Spiel- und Liegewiesen sowie die Anlage eines Seitenarms der Würm in zwei Abschnitten durchzuführen.
Gesucht werden kann auch nach
Bad Allach AG, Bäderkonzept, Struktur- und Maßnahmenkonzept, Würmgrünzug
10.
Bauleitplanung Leopoldstraße 152 - 194
a)Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
b)Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2029
Leopoldstraße (östlich)
Nymphenburg-Biedersteiner Kanal (südlich),
Berliner Straße (westlich),
Johann-Fichte-Straße (nördlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 275,
661, 783 b)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 12 – Schwabing – Freimann
-
08-14 / A 00576 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00577 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung der Grundstücksnutzungen durch den Grundeigentümer.
Inhalte
- Darstellung der Planungsziele,
- Ergebnis der Überarbeitung des Wettbewerbsentwurfes,
- Änderung der Planungsdaten gegenüber dem Grundsatzbeschluss,
- Beteiligung des Bezirksausschusses,
- Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung,
- Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter
Landschaftsplanung und Aufstellung des Bebauungsplanes.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2029
Leopoldstraße (östlich), .....
Aufstellungsbeschluss
11.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich V/37
Domagkstraße (südlich), Leopoldstraße (östlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Anlass der Planung ist die bereits vor längerer Zeit erfolgte Aufgabe der
ursprünglich auf dem Areal vorhandenen gewerblichen Nutzungen
durch die Eigentümer und die damit verbundenen Umnutzungsbestrebungen.
Basierend auf dem im Grundsatzbeschluss des Stadtrats vom
15.03.2000 formulierten Nutzungskonzept sowie dem 1. Preis des im
Jahr 2002 durchgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Ideenwettbewerbs wurde für den Planungsbereich eine entsprechende
Nutzungsverteilung entwickelt. Danach sind entlang der Leopold- und
der Domagkstraße gewerblich zu nutzende Bereiche geplant. Der "Innenbereich"
südlich bzw. östlich davon ist für eine Wohnnutzung vorgesehen.
In diesem Bereich soll auch die erforderliche soziale Infrastruktur
situiert werden. Innerhalb der Wohnnutzung ist eine großzügige
zentrale Grünfläche als Park mit einem differenzierten Angebot für alle
Altersgruppen geplant.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 12 Schwabing - Freimann.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Domagkstraße (südlich).
12.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich V/35
Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching -
München-Milbertshofen (östlich), Schittgablerstraße (südlich), Lerchenauer Straße (westlich) - Knorr-Bremse AG -
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
24. Stadtbezirk, Feldmoching - Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Im Bereich südlich des DB-Nordrings befindet sich das Stammgelände
der Knorr-Bremse AG, der Bereich nördlich davon beherbergt zeitlich
befristete gewerbliche Nutzungen entlang der Schittgablerstraße und ist
im Übrigen unbebaut. Dieser Bereich war ursprünglich für eine Betriebserweiterung
der Knorr-Bremse AG vorgesehen. Aufgrund betrieblicher
Umstrukturierungen, bedingt durch die wirtschaftliche Entwicklung
der Knorr-Bremse AG seit Anfang der neunziger Jahre soll das Betriebsgelände
grundlegend reorgansiert, und nur noch ein Teilbereich südlich
des DB-Nordrings sowie das unmittelbar nördlich der Moosacher Straße
gelegene Gebäude auch zukünftig für Werkszwecke der Fa. Knorr-
Bremse genutzt werden. Infolge dessen sollen die nicht mehr benötigten
Flächen sowohl nördlich des DB-Nordrings als auch auf dem heutigen
Stammgelände nördlich der Moosacher Straße einer neuen Nutzung zugeführt
werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des
Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Bezirksausschüsse
des 11. Stadtbezirks, Milbertshofen - Am Hart und des 24.
Stadtbezirks, Feldmoching - Hasenbergl.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Knorr-Bremse AG.
O:\Projekte\fidok\texte\5_n
13.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/22
Stahlstraße (südlich),
Hans-Goltz-Weg (westlich),
Pasinger Heuweg (östlich)
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet liegt im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing südlich
der Stahlstraße. Es grenzt im Osten an den Hans-Goltz-Weg, im
Westen wird es durch den Pasinger Heuweg und im Süden durch eine
Wohnbebauung an der Steirerstraße begrenzt. Derzeit wird der Bereich
landwirtschaftlich genutzt. Im Bereich südlich der Stahlstraße, östlich
des Pasinger Heuwegs stellt das Planungsareal den einzigen noch unbebauten
Bereich dar, für den jedoch bereits seit geraumer Zeit Planungsüberlegungen
angestellt werden. Nachdem in München ein anhaltender
Nachfragedruck nach Wohnraum besteht, wird eine Erweiterung
der im Umfeld vorhandenen Wohnnutzung und damit verbundene Siedlungsarrondierung
als städtebaulich sinnvoll erachtet.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Stahlstraße.
14.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes-
Schwerpunkt Nahversorgung
Grundsatzbeschluss
-
08-14 / A 00611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auf Grund der aktuellen Einzelhandelsentwicklung insbesondere im Segment der Nahversorgung besteht die Notwendigkeit, die Inhalte des bestehende Zentrenkonzept der Landeshauptstadt
München fortzuschreiben und weiter zu differenzieren.
Inhalt
Die Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Stadt München analysiert auf Grundlage aller im Jahr 2006 vorliegenden Untersuchungsergebnisse zur Einzelhandelsentwicklung die aktuelle
Einzelhandelssituation in München, formuliert Ziele zur räumlichen Entwicklung des Einzelhandels und gibt Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen unter
dem Leitbild des Funktionserhalts der städtischen Zentren. Aktuelles Schwerpunktthema ist die Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger.
Entscheidungsvorschlag
Das aus den Leitlinien der Perspektive München entwickelte Zentrenkonzept des Planungsreferates bleibt dem grundlegenden Ziel der Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen
Grundversorgung über städtebauliche Zentren verpflichtet und wird dem verwaltungsinternen Handeln als Ziel der Stadtentwicklungsplanung zugrunde gelegt.
Das Planungsreferat wird beauftragt, die zur Umsetzung des Zentrenkonzeptes notwendigen Handlungsfelder zu besetzen und die hierzu notwendigen Maßnahmen, in ausgewählten kritischen
Gebieten auch planungssichernde Maßnahmen zu ergreifen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
P
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Sanierungserlass für Münchner Firmen
-
08-14 / A 00586 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sanierungserlass Münchner Firmen
2.
Notwendige Strukturveränderungen in der Klinikum München GmbH
-
08-14 / A 00587 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Klininkum München GmbH
Strukturveränderung
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen