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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 4. März 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung I
1.
Abgesetzt
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Zentrenkonzeptes- Schwerpunkt Nahversorgung a) Grundsatzbeschluss b) BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00734 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 Laim vom 02.12.2008
  • 08-14 / A 00611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00506 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf Grund der aktuellen Einzelhandelsentwicklung insbesondere im Segment der Nahversorgung besteht die Notwendigkeit, die Inhalte des bestehende Zentrenkonzept der Landeshauptstadt München fortzuschreiben und weiter zu differenzieren. Inhalt Die Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Stadt München analysiert auf Grundlage aller im Jahr 2006 vorliegenden Untersuchungsergebnisse zur Einzelhandelsentwicklung die aktuelle Einzelhandelssituation in München, formuliert Ziele zur räumlichen Entwicklung des Einzelhandels und gibt Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen unter dem Leitbild des Funktionserhalts der städtischen Zentren. Aktuelles Schwerpunktthema ist die Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger. Entscheidungsvorschlag Das aus den Leitlinien der Perspektive München entwickelte Zentrenkonzept des Planungsreferates bleibt dem grundlegenden Ziel der Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen Grundversorgung über städtebauliche Zentren verpflichtet und wird dem verwaltungsinternen Handeln als Ziel der Stadtentwicklungsplanung zugrunde gelegt. Das Planungsreferat wird beauftragt, die zur Umsetzung des Zentrenkonzeptes notwendigen Handlungsfelder zu besetzen und die hierzu notwendigen Maßnahmen, in ausgewählten kritischen Gebieten auch planungssichernde Maßnahmen zu ergreifen. Gesucht werden kann im RIS auch nach P
2.
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 - Planungsaufgaben und Finanzierung
08-14 / V 01623 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH hat die Arbeitsgemeinschaft Albert Speer & Partner GmbH und ProProjekt GmbH in Kooperation mit abold Büro für Marketingkommunikation GmbH (ARGE München 2018 - AS&P / ProProjekt) mit der konkreten Ausarbeitung der Bewerbung München 2018 beauftragt. Für den Standort München bedarf es dabei vor allem auch der Zuarbeit durch die jeweils fachlich betroffenen städtischen Dienststellen. Nach Klärung der Arbeitsorganisation und -verteilung zwischen der ARGE München 2018 und dem Planungsreferat sind hier eine Reihe von zusätzlichen Aufgaben zu bewältigen. Diese Aufgaben müssen ab diesem Jahr begonnen werden und sind darüber hinaus weiter zu betreiben. Mit den vorhandenen Mitteln und den für die Zeit der Bewerbung zugeschalteten Dienstkräften des Planungsreferates können die zusätzlichen Aufgaben nicht finanziert bzw. geleistet werden. Inhalt Der Stadtrat wird über die nach heutigem Kenntnisstand im Zuständigkeits-bereich des Planungsreferates zu erwartenden finanziellen Aufwendungen der Bewerbungsphase ab 2009 informiert. Die vsl. anfallenden Ausgaben betragen in der Gesamtsumme 925.000,00 €. Die konkreten Einzelsummen werden auf dem Büroweg als Geschäft der laufenden Verwaltung durch die Stadtkämmerei nach Zustimmung der Stabsstelle München 2018 freigegeben. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, in enger Abstimmung mit den Gremien München 201
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
3.
Namensgebung für den neuen S-Bahn-Haltepunkt Friedenheimer Brücke Antrag Nr. 08-14 / A 00147 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Verena Dietl vom 15.07.2008
  • 08-14 / A 00147 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01656 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Verena Dietl haben am 15.07.2008 den anliegenden Antrag Nr. 08-14 / A 00147 gestellt, wonach der neue S-Bahn-Halt auf der Friedenheimer Brücke auch nach dieser benannt werden soll. Inhalte Kenntnisnahme von der Namensänderung im Rahmen der Vorstellung zur Planänderung, Gestaltung des Haltepunktes zum S-Bahn-Halt Friedenheimer Brücke. Stellungnahme der Landeshauptstadt München und nachfolgender Schriftverkehr um den Erhalt des S-Bahn-Haltepunktnamens „Friedenheimer Brücke“. Namenfindungsprozess und Entscheidung, den neuen S-Bahn-Haltepunkt an der Friedenheimer Brücke „Hirschgarten“ zu nennen. Entscheidungsvorschlag Vom Abschluss des Namengebungsprozesses des neuen S-Bahnhaltepunktes an der Friedenheimer Brücke mit der Entscheidung für den Haltepunktnamen „Hirschgarten“, wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Friedenheimer Brücke, Hirschgarten, S-Bahn, S-Bahn-Haltepunkt, S-Bahn-Halt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Verkehrserschließungskonzept für die Siedlung am Perlacher Forst a) Verkehrserschließungskonzept b) Anträge und Empfehlungen 1. Amerikanische Wohnsiedlung am Perlacher Forst Antrag Nr. 1028 von Herrn Stadtrat Curt Niklas vom 10.07.1992 2. Modellversuch in der Siedlung im Perlacher Forst Antrag Nr. 1749 von Frau Stadträtin Inge Hügenell vom 02.08.1994 3. Verkehrskonzept für die Siedlung am Perlacher Forst Antrag Nr. 2107 der Stadtratsmitglieder Lorenz und Pertschy vom 13.07.2000 4. Aufhebung der Straßensperre in der Marklandstraße Empfehlung Nr. 48 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 05.07.2001 5. Unverzügliche Wiedereröffnung der Marklandstraße an der Einmündung zur Fasangartenstraße Antrag Nr. 477 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 17.09.2002 6. Schnellstmögliche Öffnung der Marklandstraße an der Einmündung zur Fasangartenstraße durch unverzügliche verkehrssichere Herstellung des kurzen fehlenden Teilstücks Antrag Nr. 691 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 12.11.2002
08-14 / V 01670 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verschiedene Anträge des Stadtrates und des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes sowie eine Bürgerversammlungsempfehlung zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Siedlung am Perlacher Forst und zur Wiederöffnung der Marklandstraße Inhalt - Darlegung der Ausgangssituation - Verkehrskonzept mit dauerhafter Öffnung der Marklandstraße Entscheidungsvorschlag Dem dargestellten Verkehrserschließungskonzept für die Wohnsiedlung am Perlacher Forst mit dauerhafter Öffnung der Marklandstraße wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Ehemalige amerikanische Siedlung, Siedlung am Perlacher Forst, Marklandstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung II
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) - ehem. Fernheizkraftwerk - - Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1999 vom 14.03.2007 -
  • 08-14 / A 00630 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01745 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1999 vom 14.03.2007 wegen - Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses und Fortschreibung der Planungsziele; - Antrag vom 06.10.2008 zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung für den neuen Geltungsbereich. Inhalt Wesentliche Inhalte der Beschlussvorlage sind: - Darstellung des Planungsanlasses, des bisherigen Planungsverlaufs sowie der Grundlagen der Planung; - Neue Definition der Planungsziele; - Planungskonzept des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes; - Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag auf den vorhabenbezogenen Bebauungsplan; - Beteiligung des Bezirksausschusses 2. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über - die inhaltliche Änderung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1999; - die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bebauungsplan Nr. 1999; - Müllerstraße; - ehem. Fernheizkraftwerk; - Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1999
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Grünflächen Neuaubing a) Erhaltung von Freiflächen und Frischluftschneisen im im Stadtbereich Neuaubing - Westkreuz – Freiham wegen Unterversorgung mit öffentlichen Grün (Ziffer 1 des Antrages Empfehlung Nr. 08-14 / E 00069 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirks 22 - Aubing Lochhausen-Langwied am 03.07.2008 b) Erhalt des Kleingartengeländes an der Reußensteinstraße (Kaninchenzuchtverein) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00046 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 - Aubing Lochhausen-Langwied am 03.07.2008
08-14 / V 01731 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00069 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2008 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00046 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2008 Inhalte Ausführungen über die Erhaltung von Freiflächen und Frischluftschneisen im Stadtbereich Neuaubing-Westkreuz-Freiham Ausführungen über den Erhalt des Kleingartengeländes an der Reußensteinstraße (Kaninchenzuchtverein) Ausführungen über die Unterschutzstellung des Gleislagers Neuaubing Entscheidungsvorschlag Die Erhaltung der Freiflächen zwischen Thuisbrunner Straße und Überlinger Weg wird weiterhin verfolgt. Der Erhalt der Grün- und Freiflächen an der Reußensteinstraße und damit auch der Bestand der Kleingartenanlage der Aubinger Haserer ist weiterhin Ziel des Planungsreferates. Die Unterschutzstellung des Gleislagers Neuaubing wird voraussichtlich ab 2010 eingeleitet werden können. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erhalt von Freiflächen und Frischluftschneisen im Stadtbereich Neuaubing -Westkreuz-Freiham – Empfehlung Nr. 08-14 / E 00069 Erhalt des Kleingartengeländes an der Reußensteinstraße (Kaninchenzuchtverein) – Empfehlung Nr. 08-14 / E 00046
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München a)Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen - MünchenAirportExpress (MExpress) - Gutachten zur Flughafenanbindung München - Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1 - Erdinger Ringschluss b)Anträge - Schnelle S-1 zum Flughafen rasch realisieren Antrag Nr. 08-14 / A 00109 von FDP-Fraktion vom 27.06.2008 - Flughafen-Express auf der Trasse der S1 Antrag Nr. 08-14 / A 00303 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 07.10.2008 - Flughafenanbindung Antrag Nr. 08-14 / A 00357 der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.10.2008 - Neue Wege zum Flughafen München Franz-Josef-Strauß – Planungsstand zum Ringschluss Erding offenlegen Antrag Nr. 08-14 / A 00558 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 04.02.2009
  • 08-14 / A 00779 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00786 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01054 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01033 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01035 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01028 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01029 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00831 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00303 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00357 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00818 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01813 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.10.2008. - Weitere Entwicklungen und Planungsfortschritte. - Stadtratsanträge i.S. Schienenanbindung des Flughafens. Inhalte - Darlegung der Beschlusslage. - Zwischenbericht i. S. MExpress, Gutachten zur Flughafenanbindung, Express-S-Bahn auf der S1-Trasse und Erdinger Ringschluss. - Inhaltliche Behandlung der vorliegenden Anträge. Entscheidungsvorschlag - Bekräftigung der Priorisierung des Lösungsvorschlages MExpress. - Weiterhin aktive Beteiligung der LHM an der Entstehung des Gutachtens zur Flughafenanbindung. - Probleme bei einem Flughafen-Express-Light – Voraussetzungen für abschließende Beurteilung derzeit nicht gegeben. - Keine Vorbindungen für eine dauerhafte Lösung. - Bitte an Oberbürgermeister, Positionen der LHM dem zuständigen Bayerischen Staatsministerium und der DB AG darzulegen. - Auftrag an Planungsreferat: weitere Berichterstattung und Unterbreitung von Vorschlägen zum weiteren Vorgehen. - Behandlung bzw. Aufgreifen von Anträgen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flughafenanbindung, Express-S-Bahn, MünchenAirportExpress, MExpress; Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen (MSB)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Planungsausschusses am 01.04.2009)