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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. März 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
"München setzt auf Geothermie" (1) - Erfahrungen aus dem Geothermie-Projekt Messestadt Riem nutzen
"München setzt auf Geothermie" (2) - Welche Preismodelle haben sich bei Geothermie-Fernwärme-Projekten etabliert?
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08-14 / A 00653
(Typ: Nachprüfungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00346
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00347
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00761
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00644
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01696
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand zur Nutzung von Geothermie zur Wärmeversorgung in München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag des Referenten wird zugestimmt:
1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
2. Die Stadtwerke München werden beauftragt, die verfügbaren Potentiale der Geothermie zur Wärme- und Stromversorgung in München zu nutzen.
Gesucht werden kann auch nach
Energieversorgung, Fernwärme, Erzeugungskosten, Niedertemperaturnetz, Preisgestaltung
2.
Stromerzeugung durch Heizungen: Kostendeckende Einspeisevergütung für Strom aus Blockheizkraftwerken
Fördermöglichkeiten zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) nutzen
Chancen beim KWK-Ausbau nutzen!
BHKW-Einspeisevergütung
Stadtwerke München sollen die vorgeschriebenen 0,09 DM pro Kilowattstunde für die Stromeinspeisung aus Blockheizkraftwerken zahlen
Ausbau von Blockheizkraftwerken forcieren
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96-02 / A 02837
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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96-02 / A 02600
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 04206
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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96-02 / A 03557
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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96-02 / A 03538
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00643
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01754
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand zur Nutzung von Blockheizkraftwerken und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Wärmeversorgung in München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag des Referenten wird zugestimmt:
1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
2. Die Stadtwerke München werden beauftragt, bei der Strom- und Wärmeproduktion weiterhin einen hohen Anteil an Kraft-Wärme-Kopplung zu gewährleisten.
Gesucht werden kann auch nach
Energieeinsparung, Energieeffizienz, CO2-Emissionen, Einspeisevergütung, Heizkraftwerk
Beschluss.pdf
(vertagt in den WirtschaftsA.am 05.05.2009 mit der Maßgabe,s.Beschlusss.,ErgänzA.ist eingebracht)
3.
Innovationsfonds für wichtige Zukunftsideen - Zukunftsfonds
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08-14 / A 00487
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01705
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage nimmt das Referat für Arbeit und Wirtschaft zu dem Antrag Stellung. Eine Kommune wie München hat in diesem Bereich keine Zuständigkeit und wäre mit der Gründung eines solchen Fonds überfordert.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt vom Vortrag Kenntnis.
2. Der Schaffung eines Zukunftsfonds durch München im Sinne des Antrages wird nicht zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
Aufkauf von Patenten, TRIPS, Entwicklungsländer, Zukunftsfonds
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderungen im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
08-14 / V 01690
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im MBQ-Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ wird ein Projekt zur Auslauffinanzierung und ein Projekt zur einmaligen Finanzierung vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Die Förderung der vorgeschlagenen Projekte für den jeweiligen Zeitraum der Jahre 2008/2009 wird bewilligt.
Gesucht werden kann auch nach
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), „Münchner Jugendsonderprogramm“, Wohnraum, Sinti, Berufsorientierung
5.
Streckenverlängerung der Buslinie 59 an beiden Endhaltestellenpunkten
Empfehlung Nr. 08-14/E00156 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 22.10.2008
1. Verlängerung der Buslinie 59 zum Effnerplatz und nach St. Emmeram und
2. Ersatz der jetzigen Busse durch schadstoffarme Busse der neuen Generation
Empfehlung Nr. 08-14/E00155 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 22.10.2008
Verlängerung der Buslinie 59 zum Effnerplatz/Herkomerplatz
Empfehlung Nr. 08-14/E00154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 22.10.2008
Straßenbahn nach St. Emmeram:
Einbeziehung der Hagelstangestraße in die Planungen,
Absenkung des Gleiskörpers zur Vermeidung von Blockumfahrungen
Empfehlung Nr. 08-14/E00132 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 22.10.2008
Straßenbahn nach St. Emmeram:
Veröffentlichung des Gutachtens zu Lärm und Erschütterungen,
erneutes Gutachten nach Bauplanung und –genehmigung für das Areal „Pionierschu-le“;
Planungs- und Genehmigungsstopp bis Vorliegen und Diskussion des erneuten Gut-achtens
Empfehlung Nr. 08-14/E00131 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 22.10.2008
Keine Straßenbahn nach St. Emmeram;
Rücknahme der Planungen und Eingaben zur Planfeststellung
Empfehlung Nr. 08-14/E00130 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 22.10.2008
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08-14 / E 00156
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00132
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00155
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00131
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00154
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
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08-14 / E 00130
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01661
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Sachstand wird dargestellt. Den Empfehlungen kann nicht entsprochen werden.
Entscheidungsvorschlag
Eine Rücknahme des Planfeststellungsantrags für die Tram St. Emmeram wird abgelehnt. Eine Öffnung des Mittelteilers auf Höhe Hagelstangestraße ist nicht möglich.Die Verlängerung der Buslinie 59 stattdessen oder im Vorgriff ist nicht möglich.
Gesucht werden kann auch nach
Tram St. Emmeram, Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH