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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. März 2009, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Konjunkturpaket II
-
08-14 / A 00519
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00507
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00517
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00622
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00763
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00532
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00612
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00520
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00864
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00838
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00871
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00865
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00879
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00658
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00888
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00890
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01791
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Konjunkturpaket II des Bundes
Darstellung der Entwicklung; Maßnahmenlisten
Für die in den Maßnahmenlisten aufgeführten Vorhaben werden die Bewerbungsbögen für das Konjunkturpaket II bei der Regierung von Oberbayern eingereicht.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Konjunkturpaket II, Zukunftsinvestitionsgesetz
2.
Überführung kameraler Rücklagen in die Doppik - Finanzreserven
-
08-14 / A 00659
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00660
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00241
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kamerale Rücklagen in ihrer bisherigen Ausgestaltung, gibt es nach der Optimierung zum 01.01.2009 zum doppischen Haushalt nicht mehr.
Dargestellt wird, welche kameralen Rücklagen in welcher Form zukünftig weitergeführt werden sollen.
In diesem Beschluss wird die teilweise Fortführung der kameralen Rücklagen in Form von Finanzreserven der LHM vorgeschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Doppik, doppischer Haushalt, produktorientierter Haushalt, Haushalt, Münchner Kommunales Rechnungswesen.
3.
Überprüfung des Finanzmanagements der Stadtkämmerei und Schlussfolgerungen
(Externe Untersuchung durch Booz & Co. GmbH)
-
08-14 / A 00661
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01780
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Evaluierung der Stärken und Schwächen des Finanzanlagemanagements und der Finanzanlagestrategie der LHM unter Einbeziehung der Feststellungen und Empfehlungen aus dem Ergebnisbericht der Untersuchung von Booz & Co.
Darstellung der Portfolien und ihre Entwicklung, Vorstellung von Risiko-Konzept und Risiko-Management in der Stadtkämmerei, Schlussfolgerungen aus dem Ergebnisbericht der Untersuchung von Booz & Co. und Vorschläge der Stadtkämmerei.
1. Der im Beschlussvortrag unter lfd. Nr. 2.4 vorgeschlagenen mittelfristigen Anlagestrategie wird zugestimmt.
2. Ab 2010 ist dem Stadtrat jährlich ein Finanzanlagenbericht für das vorangegangene Kalenderjahr vorzulegen.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Finanzmanagement, Booz & Co., Finanzmarktkrise, Anlagestrategie
Beschluss.pdf
(nach Antrag u.gem.Ziff.3 des vom Referenten übern.ÄnderA.v.DIE LINKE,gegen die CSU-Fraktion)
4.
Sanierungserlass für Münchner Firmen
Antrag Nr. 08-14 / A 00586 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 17.02.2009; eingegangen am 17.02.2009
-
08-14 / A 00586
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01763
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion
Unternehmen, die saniert worden sind, entsteht durch den Forderungsverzicht von Gläubigern ein Buchgewinn. Die staatliche Finanzverwaltung erlässt diesen unter bestimmten Voraussetzungen, die LHM nicht.
Der Antrag wird abgelehnt, da der Gesetzgeber sich ausdrücklich anders entschieden hat. Die LHM stundet in Sanierungsfällen in der Regel gegen Sicherheitsleistung bis zur Klärung durch eine anhängige Entscheidung des Bundesfinanzhofes.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sanierungserlass
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.VV)
5.
Informationsbroschüre über die Steuerliche Behandlung von Spenden und Sponsoring bei der Landeshauptstadt München
08-14 / V 01747
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlässlich mehrerer steuer- und haushaltsrechtlicher Änderungen wurde die Informationsbroschüre der Stadtkämmerei über die steuerliche Behandlung von Spenden grundlegend überarbeitet und um den Themenbereich "Sponsoring" erweitert.
Der Finanzausschuss wird darüber in Kenntnis gesetzt, dass die "Informationsbroschüre über die Steuerliche Behandlung von Spenden und Sponsoring" aktualisiert wurde und den städtischen Fachdienststellen als Arbeitshilfe zum steuerlichen Umgang mit Spenden und Sponsoring zur Verfügung steht. Ein Exemplar der aktuellen Informationsbroschüre liegt dieser Bekanntgabe bei.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Steuern, Spenden, Zuwendungen, Sponsoring
6.
Aktuelle steuerliche Gesetzesmaßnahmen der Bundesregierung -
Prognose zu den finanziellen Auswirkungen auf die Haushalts-
und Finanzplanung der Landeshauptstadt München
08-14 / V 01762
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aktuelle steuerliche Gesetzesmaßnahmen der Bundesregierung und deren finanzielle Auswirkungen auf die Finanzen der Landeshauptstadt München
- Aktuelle Steuergesetzesmaßnahmen der Bundesregierung und Urteile des Bundesverfassungsgerichts
- Finanzielle Auswirkungen der durchgeführten und geplanten Steuerrechtsänderungen auf Gebietskörperschaften und Gemeinden bundesweit
- Auswirkungen der durchgeführten und geplanten Steuerrechtsänderungen auf die Finanzen der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jahressteuergesetz 2009, Familienleistungsgesetz, 1. Konjunkturpaket, 2. Konjunkturpaket, Pendlerpauschale