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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. März 2009, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Förderung von Sportveranstaltungen; 1. Bezuschussung des Rowing World Cup 2008 2. Bezuschussung der 87. Deutschen Kanu-Rennsportmeisterschaften 2008
08-14 / V 01641 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Hochrangige Sportveranstaltungen in München im Jahr 2008Rowing World Cup 87. Deutsche Kanu-Rennsportmeisterschaften Inhalt Förderung von Sportveranstaltungen in München Entscheidungsvorschlag Defizit-Bezuschussung der beiden Veranstaltungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
II.
Bildung
1.
Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze) 25.030.000 € davon Ersteinrichtungskosten 1.380.000 € (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 690.000 € hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 690.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des MIP 2008 - 2012 UA 2110 Schulmisere als verzögerte Planung...
  • 08-14 / A 00172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01846 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd Inhalt Darstellung des Bedarfs- und Planungskonzeptes für eine 5-zügige Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung. Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Erteilung Projektauftrag, Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
2.
Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach der Grundschule an der Helsinkistraße
  • 08-14 / A 00700 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00702 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01710 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem vom 11.12.08 zur Ausstattung des Daches der Grundschule an der Helsinkistraße mit einer Solar- bzw. Photovoltaikanlage. Inhalt Darstellung der örtlichen Gegebenheiten sowie der wirtschaftlichen Aspekte, die bei der Aufstellung einer Solar- bzw. Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule an der Helsinkistraße beachtet werden müssen. Entscheidungsvor-schlag Der Schul- und Sportausschuss stimmt zu, das Dach der Grundschule an der Helsinkistraße nicht mit einer Solar- bzw. Photovoltaikanlage auszustatten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt i.d.nächsten Schul-/SportA. ÄnderA.von B90/Grü/RL,CSU sind eingebracht )
3.
Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Orleansstr. 46; Sanierung der drei Zahntechniklabore, Umbau des Chemielabors zum multifunkionellen IFU-Raum Chemie/Biologie im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Gesamtkosten (Kostenobergrenze): 3.603.000,00 € davon Baukosten 2.665.000,00 € davon Einrichtungskosten 938.000,00 € (im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit 657.000,00 € im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungs- tätigkeit 281.000,00 €) Änderung des MIP 2008-2012, IL 1, UA 2400 "Städt. Berufsschulen" Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 665.000,00 € im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei der Finanzposition 2400.505.0300.4 "Städt. Berufsschulen, Errichtung von Fachlehrsälen - Baukosten H 3"
  • 08-14 / A 00701 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01732 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sanierung der drei Zahntechniklabore und Umbau des Chemielabors zum multifunktionellen IFU-Raum Chemie/Biologie an der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Orleansstr. 46 Inhalt Die im Schulgebäude Orleansstr. 46 existierenden Zahntechniklabore müssen aus Sicherheitsgründen dringend saniert und umgestaltet werden. Weiterhin soll das Chemielabor zum multifunktionellen IFU-Raum umgebaut werden. Entscheidungsvor-schlag Genehmigung des Bauprojektes Sanierung der drei Zahntechniklabore und Umbau des Chemielabors zum IFU-Raum- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012- Überplanmäßige Mittelbereitstellung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrags wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden)
4.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten an der Valleystraße 22 im 6. Stadtbezirk Sendling Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 01729 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Erzbischöflichen Ordinariats München auf Bezuschussung des Neubaus eines viergruppigen Kindergartens an der Valleystraße 22 im 6. Stadtbezirk Sendling Inhalt Begründung für den Neubau eines viergruppigen KindergartensBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Neubau des Kindergartens an der Valley- straße 22 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 984.620 € geleistet.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Balanstraße 73 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 01730 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Schulträgervereins im Internationalen Montessorizentrum e.V. auf Bezuschussung des Umbaus zu einem viergruppigen Hort an der Balanstraße 73 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt Begründung für den Umbau zu einem viergruppigen HortBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Balanstraße 73 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 293.346 € geleistet.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kooperationseinrichtun an der Buttermelcher- straße 10 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistun eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 01719 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Kongregation der Schwestern vom göttlichen Erlöser, Provinz Deutschland, auf Bezuschussung des Umbaus der bestehenden Kindertageseinrichtung an der Buttermelcherstraße 10 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Inhalt Begründung für den Umbau der bestehenden Kindertageseinrichtung mit bislang zwei Kindergartengruppen und einer Hortgruppe zur Schaffung einer zusätzlichen KinderkrippengruppeBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau zu einer Kooperationseinrichtung an der Buttermelcherstraße 10 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 262.519 € geleistet.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtung an der Watteaustraße 7 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 01709 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Hänsel & Gretel Kita GmbH auf Bezuschussung des Umbaus eines Wohngebäudes in eine Kooperationseinrichtung an der Watteaustraße 7 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Inhalt Begründung für den Umbau eines Wohngebäudes in zwei Kindergarten- und eine KinderkrippengruppeBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau der Kooperationseinrichtung an der Watteaustraße 7 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 193.545 € geleistet.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten an der Adam-Berg-Straße 42 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
08-14 / V 01756 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Katholischen Pfarrgemeinde Verklärung Christi auf Bezuschussung des Umbaus eines dreigruppigen Kindergartens an der Adam-Berg-Straße 42 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt Begründung für den Umbau des dreigruppigen KindergartensBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau des Kindergartens an der Adam-Berg-Straße 42 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 98.333 € geleistet.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Aufnahme der Grundschule a.d.Gänselieselstraße....
  • 08-14 / A 00760 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00523 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01716 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass BA-Antrags- Nr. 08-14 / B 00523 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach - vom 07.10.08 Inhalt Satzung und Historie, Darstellung von Einzugsbereich, Anmeldezahlen und Einschreibergebnissen der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, Bewertung und Fazit Entscheidungsvorschlag Der Sprengel der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe wird nicht erweitert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
10.
Wiederholerquoten.....
  • 08-14 / A 00782 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00204 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01526 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A 00204 der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 30.07.2008 Inhalt Darstellung der aktuellen Maßnahmen an den städtischen Gymnasien und Realschulen sowieweiterer geplanter Maßnahmen zur Senkung der Wiederholerquoten Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass an den städtischen Schulen bereits eine Vielzahl an Maßnahmen zur Senkung der Wiederholerquoten eingerichtet sind und weiterhin intensiviert werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
11.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landes- hauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Türkenstraße 68 - Schwind-/Zentnerstraße 2
08-14 / V 01701 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerungder Grundschulen- Türkenstraße 68- Schwind-/Zentnerstraße 2 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebiets vom Sprengel der GS Türkenstraße zum Sprengel der GS Schwind-/Zentnerstraße auf der Grundlage der vom Planungsreferat erstellten Grundschulpotenzialprognosen. Entscheidungsvor-schlag Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerungen kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )
12.
Stahlgruber-Stiftung; Berufung eines Vorstandsmitglieds
08-14 / V 01838 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Berufung eines Vorstandsmitglieds Inhalt Nachfolge des ausscheidenden Vorsitzenden des Vorstands der Stahlgruber-Stiftung, Herrn Christian von Hoerner, es soll wieder ein aktiv Beschäftigter der Stadt in den Vorstand berufen werden. Entscheidungsvorschlag Berufung von Herrn Dr. Josef Tress, Vertreter der Stadtschulrätin, in den Vorstand als Vorsitzender zum 01.08.2009
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
13.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.07.-31.12.2008
08-14 / V 01595 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK)beschlossen Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlage die der BVK unterliegt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
14.
Zug der Erinnerung hält in München
  • 08-14 / A 00456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01966 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrags- Nr. 08-14 / A 00456 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.12.2008 Inhalt Unterstützung des „Zuges der Erinnerung“ Entscheidungsvorschlag Der „Zug der Erinnerung“ wird vom Schul- und Kultusreferat, dem Kulturreferat und dem Direktorium organisatorisch und finanziell unterstützt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Findet der VERA -TEST auf Kosten von Unterrichtsstunden statt?
  • 08-14 / A 00683 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01999 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
VERA -TEST
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Der Dringlichkeitsantrag wurde besprochen,Stellungnahme des Referats,DA-Antrag ist damit erledigt )