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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 26. März 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mietspiegel für München 2009 als
Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007
Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels
als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558 d
Bürgerliches Gesetzbuch durch den Stadtrat der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
- Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 gemäß Stadtratsbeschuss vom 16.04.2008
Inhalt
- Methode der Fortschreibung (Indexfortschreibung)
- Steigerung der Mietspiegelwerte von 01/2006
(bisheriger Stand) bis 10/2008 (neuer Stand) um durchschnittlich 6,3 %
- Indexfortschreibung sachgerecht
- Anpassung des der Wohnlagenkarte zugrunde liegen-den Stadtplanes
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2009 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann auch nach:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Regressionsanalyse
2.
Mietspiegel für München 2009
Neubewertung der Objektlage
Heiterwangerstr. 38-58
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00188 ...............
-
08-14 / E 00188 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 00188 der Bürgerversammlung des 07. Stadtbezirkes vom 18.11.2008
Inhalt
- Mietspiegel für München 2007 – Erstellung von Wohnlagenkarten
- Wohnlage Heiterwangerstraße 38-58 im Sinne des Mietspiegels „gut“
- Überprüfung der Wohnlage für den folgenden neu zu erstellenden Mietspiegel für München 2011
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Überprüfung der Wohnlage Heiterwangerstraße 38-58 durch das Sozialreferat im Benehmen mit dem Gutachterausschuss für Grundstückswerte
Gesucht werden kann auch nach:
- Wohnlagenkarten
- Mietspiegel für München 2007
3.
Bedarfsgerechter Ausbau der Abteilung Altenhilfe
Antrag Nr. 08-14 / A 00403 ...............................
-
08-14 / A 00403 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00985 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausbau der personellen Ressourcen der Abteilung Hilfen im Alter und bei Behinderung im Amt für Soziale Sicherung
- Antrag Nr. 08-14 / A 00403 von Frau Stadträtin Brigitte Meier und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom 19.11.2008
Inhalt
- Darstellung des demographischen und gesellschaftlichen Wandels
- Aufzeigen der anstehenden Handlungsfelder in den Be-reichen Pflege und Behindertenhilfe
- Weg der Implementierung des Interkulturellen Integrati-onskonzeptes in den Produkten
- Darstellung des Ressourcenbedarfs zur Entwicklung ei-nes Gesamtkonzeptes „Versorgung im Viertel“ mit Berücksichtigung der besonderen Bedarfe von älter werdenden Migrantinnen und Migranten
Entscheidungsvorschlag
Schaffung von 2 Planstellen zur Analyse der Siedlungs- und Bevölkerungsstruktur und der Entwicklung erster Schritte zur Entwicklung quartiersbezogener Versorgungsstrategien sowie zur Implementierung des Interkulturellen Integrationskonzeptes.
Gesucht werden kann auch nach:
- Versorgung im Viertel
- Umsetzung Interkulturelles Integrationskonzept
- Quartiersbezogenes Gesamtkonzept
4.
Gewährung eines Zuschusses an das Alten-
und Service-Zentrum Untergiesing aus der
Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Alten- und Service-Zentrums Untergiesing vom 10.11.2008
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Alten- und Service-Zentrums Untergiesing
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 23.000,- € aus Mitteln der Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung für die Anschaffung von Tischen und Stühlen
Gesucht werden kann auch nach:
- ASZ
5.
Informationsbroschüre über Freiheitsentziehende
Maßnahmen im häuslichen Bereich
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Sozialausschusssitzung vom 06.12.2007 unter Federführung der Betreuungsstelle und Beteiligung des Münchner Vormundschaftsgerichts eine Information zu rechtlichen Voraussetzungen von FeM im ambulanten Bereich zu erarbeiten und zu veröffentlichen.
Inhalt
- Rechtliche Grundlagen zur Anwendung von FeM in der eignen Häuslichkeit
- Voraussetzung für FeM und mögliche Alternativen
- Vermeidung von FeM
- Das soziale Umfeld in der ambulanten Pflege
- Rechtsvorschriften
- Checklisten, Adressteil, Formblätter, Formulare
Gesucht werden kann auch nach:
- FeM
6.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialbereich
Förderung des Afrikanischen
Begegnungszentrums e.V. („ABeZe")
Kurzinfo:
Anlass
- Aktueller Antrag eines Vereins auf Förderung ab 10.000,-- Euro durch die Selbsthilfe im sozialen Bereich
Inhalt
- Antrag Afrikanisches Begegnungszentrum e.V. („ABeZe“) auf Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich für 2009 und 2010
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, das „ABeZe“ für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 mit einer jährlichen Gesamtsumme bis zur Höhe von 63.539,-- Euro
(in Worten dreiundsechzigtausendfünfhundertneununddreißig Euro) aus dem Produktbudget 7.4.1 der Selbsthilfeförderung zu finanzieren.
Gesucht werden kann auch nach:
- BE
- Selbsthilfe
- Afrikanisches Begegnungszentrum
7.
Präventive Hausbesuche für ältere Münchnerinnen
und Münchner
Präventive Hausbesuche für hochbetagte
MüncherInnen
Antrag Nr. 02-08 / A 03865 .........................
Opferschutz auch für ältere Menschen?
Häusliche Gewalt bei älteren pflegebedürftigen
Menschen
Antrag Nr. 02-08 / A 04167 ..................................
Das Jahr der Senioren ist vorbei – aber nicht
die Gewalt gegen alte Menschen
Antrag Nr. 1738 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL
vom 04.01.2000
-
08-14 / A 00703 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03865 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 01.08.2007
- Antrag Nr. 02-08 / A 04167 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 10.01.2008
- Antrag Nr. 1738 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 04.01.2000
Inhalt
- Erfahrungen und ausgewählte Projekte aus Deutschland
- „Prävention im Alter – geriatrisch fundierte Hausbesuche bei älteren Menschen“
- Präventive Ansätze, Alten- und Service-Zentren, Bera-tungsstellen, Bezirkssozialarbeit, Fachstellen häusliche Versorgung
- Darstellung der wohnortnahen Versorgung von älteren bzw. behinderten oder pflegebedürftigen Menschen im Quartier
- Gewalt gegen alte Menschen und Gewaltschutz bei älteren Pflegebedürftigen im häuslichen Bereich
- Demografische Entwicklung
- Fehlen gesetzlicher Grundlagen, wie Altenhilfestrukturgesetz oder Präventionsgesetz
- Verankerung des Präventiven Hausbesuchs für ältere Menschen im Konzept der Sozialbürgerhäuser
- Wissenschaftliche Begleitung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Durchführung eines Modellprojektes in drei Regionen unter wissenschaftlicher Begleitung, Projektdauer vier Jahre
- Berichterstattung im Stadtrat nach Projektende
Gesucht werden kann auch nach:
- Expertenhearing „Präventive Hausbesuche“ der Bundesvereinigung für Gesundheit e.V. vom 23.11.2005 in Bonn
- Präventive Hausbesuche
- Fachstelle häusliche Versorgung
- Sozialbürgerhäuser
- Geriatrisch fundierter Ha
8.
München-Pass;
Fahrtkostenvergünstigungen im öffentlichen
Nahverkehr
Ermäßigte MVV-Tageskarten auch weiterhin für
Inhaber des München-Passes
Antrag Nr. 08-14 / A 00594
von Herrn Stadtrat Schmid und Herrn Stadtrat Offman
vom 19.02.2009
Weiterhin ermäßigte Tageskarte für die
Inhaberinnen und Inhaber von München-Pässen
Antrag Nr. 08- 14 / A 00597 der ÖDP
vom 19.02.2009
-
08-14 / A 00704 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00597 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00594 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Fahrtkostenvergünstigungen im Rahmen des München-Passes – Antrag auf Beibehaltung der Tageskartenregelung
- Antrag Nr. 08-14 / A 00594 von Herrn Stadtrat Schmid und Herrn Stadtrat Offman vom 19.02.2009
- Antrag Nr. 08-14 / A 00597 der ÖDP vom 19.02.2009
Inhalt
- Verweis auf den Beschluss der Vollversammlung vom 26.11.2008 zur Einführung der IsarCard S
- Darstellung des Ergebnisses – Präferenz für die Monatskarte für den Innenraum
- Folgen einer Beibehaltung der Tageskartenregelung
Entscheidungsvorschlag
Ermäßigte MVV-Tageskarten werden ab 01.04.2009 nicht mehr angeboten. Eine Fahrtkostenvergünstigung neben der IsarCard S wird nicht gewährt.
Gesucht werden kann auch nach:
- München-Pass
- IsarCard S
- Tageskarten