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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. März 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Entwicklung des Tourismus
in der Landeshauptstadt München
im Jahr 2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 01859
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Dargelegt werden die Entwicklung des Tourismus in der Landeshauptstadt München, die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für die Stadt sowie Zukunftsperspektiven.
Gesucht werden kann auch nach
Tourismus im Jahr 2008, Inlands- und Auslandstourismus in München 2008, Tourismus in München
2.
Sicherstellung der Mittel für den ÖPNV-Ausbau
Auswirkungen der vorgesehenen Sparmaßnahmen in Bund und Land auf den ÖPNV in der Landeshauptstadt München
-
02-08 / A 02258
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01362
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01750
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Am 30.03.2004 wurde der Antrag Nr. 02-08 / A 01362 von Frau Stadträtin Schosser aufgegriffen. Zu diesem Zeitpunkt konnten noch nicht alle Fragen abschließend beantwortet werden. Die ÖPNV-Infrastrukturentwicklung und deren Finanzierung sind ständig im Fluss. Nachdem in Zukunft grundlegende Änderungen bei der ÖPNV-Finanzierung zu erwarten sind, ist nun der Zeitpunkt gegeben, den Antrag Nr. 02-08 / A 01362 zusammen mit dem Antrag Nr. 02-08 / A 02258 abschließend zu behandeln.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Beauftragung des Oberbürgermeisters gemäß Ziffer 1 des Antrags 02-08 / A 02258 ist nicht erforderlich.
2. Der Stadtrat ist mit der Behandlung der Prüfungs- und Klärungsfragen gemäß der Punkte 3. bis 11. des Referentenvortrags einverstanden.
3. Die Anträge Nrn. 02-08 / A 02258 vom 28.01.2005 und 02-08 / A 01362 vom 15.01.2004 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach
ÖPNV-Finanzierung, Ausbildungsverkehr, Regionalisierungsmittel, Linienbusförderung
3.
ÖKOPROFIT München 2007/2008
Sachstandsbericht
- Bekanntgabe -
08-14 / V 01812
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Am 18. November 2008 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2007/2008 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch insbesondere bei der Energie und zugleich bei den Kosten erzielt.Im Frühsommer 2009 soll die Auftaktveranstaltung zur ÖKOPROFIT-Einsteigerrunde 2009/2010 stattfinden. Gleichzeitig wird ÖKOPROFIT über das ÖKOPROFIT-Netzwerk in Deutschland weiter verbreitet.
Gesucht werden kann auch nach
Betrieblicher Umweltschutz
Betriebliches Umweltmanagement
Umwelt- und Klimaschutz
Öko-Audit
ISO 14.001
4.
Einzelhandelsstrukturen in Stadtteil- und Quartierszentren gezielt fördern
-
08-14 / A 00896
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00287
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01830
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird dargestellt, wie der Einzelhandel in Stadtteil- und Quartierzentren durch eine Einbindung des Handels in ein Quartiersmanagement gefördert werden kann.
Entscheidungsvorschlag
Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ unter Federführung des Planungsreferates unterstützt das Referat für Arbeit und Wirtschaft die Bildung eines Quartiermanagements in den Stadtteilen Pasing und Trudering und die Förderung bzw. Schaffung eines Zusammenschlusses der lokalen Gewerbetreibenden. Dem Vorgehen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
Lokale Ökonomie, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Pasing, Trudering
Beschluss.pdf
(vertagt in eine gemeinsame Sitzung des Planungs-und Ausschuss f.Arbeit und Wirtschaft)
5.
"Räume für Kreative"/platform3-Räume für zeitgenössische Kunst
Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekt für Kulturmanager/-innen sowie für Langzeitarbeitslose im Rahmen eines Atelierprojektes für Künstler/innen
3. Projektabschnitt - Hauptphase: Qualifizierung in Beschäftigung (2009 - 2011)
08-14 / V 01743
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Nach Abschluss der Baumaßnahme in der Kistlerhofstr. 70, 3. Stock, wird für das Projekt "Räume für Kreative" die Planung der Hauptphase „Qualifizierung in Beschäftigung“ für die Jahre 2009 bis 2011 vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Für die Hauptphase des Projektes werden Kosten- und Finanzierungspläne für die Jahre 2009 - 2011 zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann auch nach
Förderung der beruflichen Weiterbildung, Trainingsmaßnahmen für Kulturmanager/innen, Arbeitsmarkt für Künstler/innen, prekäre Arbeitsverhältnisse, Dienstleistungsagentur.
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
- Programmbereich "Unterstützung des Strukturwandels"
Förderung des Modellverbunds PowerM (Profiling, Orientierung für WiederEinsteigerinnen in der Region München)
08-14 / V 01742
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung
Entscheidungsvorschlag
Förderung des Projektverbunds Power_M „Perspektive Wiedereinstieg“ i. H. v. bis zu 1.325.808,98 € kommunale Mittel für die Laufzeit vom 01.03.2009 bis 29.02.2012
Gesucht werden kann auch nach
Förderung der Chancengleichheit, Frauen, Wiedereinstieg, Beratung, Qualifizierung, Regiestelle RAW, MBQ
7.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, Programmbereich Unterstützung des Strukturwandels
Weiterführung der Projektförderung:
Arbeit und Familie - Wege zu innovativen Arbeitszeiten
08-14 / V 01881
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im MBQ Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“ wird das Leitprojekt der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Arbeit und Familie – Wege zu innovativen Arbeitszeiten zur Weiterförderung vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Der Weiterförderung des vorgeschlagenen Projektvorhabens für den Zeitraum 15/01/2009 bis 14/07/2011 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Leitprojekt Leitlinie Kinder- und Familienpolitik, Arbeitszeitorganisation
8.
Oktoberfest 2009;
- Veranstaltungen
während des Oktoberfestes
08-14 / V 01712
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2009 werden kurz erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Die im Vortrag genannten Veranstaltungen sollen durchgeführt werden.
Gesucht werden kann auch nach
Oktoberfest 2009; Veranstaltungen; Standkonzert; Böllerschiessen; Bewirtung Senioren
9.
Oktoberfest 2009;
Zulassung von Glückshäfen des
Bayer. Roten Kreuzes und des
Ersten Fördervereins der Verbände der freien Wohlfahrtspflege in München e.V.
08-14 / V 01713
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss beinhaltet die Zulassung von Glückshäfen des Bayer. Roten Kreuzes und des Ersten Fördervereins der Verbände der freien Wohlfahrtspflege in München e.V.
Entscheidungsvorschlag
Die Zulassung der Glückshäfen wird wie beantragt genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach
Oktoberfest 2009; Glückshäfen; Bayer. Rotes Kreuz; Erster Förderverein der Verbände der freien Wohlfahrtspflege in München e.V.
10.
Änderung der Betriebsvorschriften
für das Oktoberfest 2009
08-14 / V 01788
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die konsolidierten neu gefassten Betriebsvorschriften werden im Vortrag dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die vorgeschlagene Neufassung der Betriebsvorschriften wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach
Oktoberfest 2009; Änderung der Betriebsvorschriften
11.
Europaarbeit der Landeshauptstadt München -
künftige Einbindung des Münchner Stadtrats
08-14 / V 01847
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird die Gründung der MBQ-Projekte GmbH dem Stadtrat zu Bewilligung vorgetragen.
Entscheidungsvorschlag
Der Gründung der MBQ-Projekte GmbH wird zugestimmt.Der Aufhebung des Produktes 6452030 Beteiligungsmanagement für EQUAL GmbH zum 31.7.2009 wird zugestimmt.Der Einrichtung des Produktes 645XXXX Beteiligungsmanagement für MBQ-Projekte GmbH zum 1.8.2009 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
Kommunale Beschäftigungspolitik, Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, Europäischer Sozialfonds, ESF,Projekt Power-M;
12.
Beschäftigungssicherung und Personalentwicklung als Unternehmensziele der Stadtwerke München GmbH festschreiben
-
08-14 / A 00515
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01875
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die derzeitigen Personalentwicklungsmaßnahmen, Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen sowie mögliche Konsequenzen einer geforderten Verpflichtungsvereinbarung bei der Stadtwerke München GmbH (SWM) werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH werden zur Kenntnis genommen. Die im Antrag Nr. 08-14 / A 00515 genannten Ziele werden nicht in den Kooperationsvertrag zwischen der LHM und der SWM bzw. in den Gesellschaftsvertrag der SWM aufgenommen.
Gesucht werden kann auch nach
- Kooperationsvertrag
- Gesellschaftsvertrag
- Mitbestimmungsgesetz
- Kündigungsschutzrecht