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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. März 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Entwicklung des Tourismus in der Landeshauptstadt München im Jahr 2008 - Bekanntgabe -

08-14 / V 01859 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Dargelegt werden die Entwicklung des Tourismus in der Landeshauptstadt München, die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für die Stadt sowie Zukunftsperspektiven. Gesucht werden kann auch nach Tourismus im Jahr 2008, Inlands- und Auslandstourismus in München 2008, Tourismus in München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Sicherstellung der Mittel für den ÖPNV-Ausbau Auswirkungen der vorgesehenen Sparmaßnahmen in Bund und Land auf den ÖPNV in der Landeshauptstadt München

  • 02-08 / A 02258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01362 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01750 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Am 30.03.2004 wurde der Antrag Nr. 02-08 / A 01362 von Frau Stadträtin Schosser aufgegriffen. Zu diesem Zeitpunkt konnten noch nicht alle Fragen abschließend beantwortet werden. Die ÖPNV-Infrastrukturentwicklung und deren Finanzierung sind ständig im Fluss. Nachdem in Zukunft grundlegende Änderungen bei der ÖPNV-Finanzierung zu erwarten sind, ist nun der Zeitpunkt gegeben, den Antrag Nr. 02-08 / A 01362 zusammen mit dem Antrag Nr. 02-08 / A 02258 abschließend zu behandeln. Entscheidungsvorschlag 1. Die Beauftragung des Oberbürgermeisters gemäß Ziffer 1 des Antrags 02-08 / A 02258 ist nicht erforderlich. 2. Der Stadtrat ist mit der Behandlung der Prüfungs- und Klärungsfragen gemäß der Punkte 3. bis 11. des Referentenvortrags einverstanden. 3. Die Anträge Nrn. 02-08 / A 02258 vom 28.01.2005 und 02-08 / A 01362 vom 15.01.2004 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach ÖPNV-Finanzierung, Ausbildungsverkehr, Regionalisierungsmittel, Linienbusförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
ÖKOPROFIT München 2007/2008 Sachstandsbericht - Bekanntgabe -

08-14 / V 01812 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Am 18. November 2008 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2007/2008 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch insbesondere bei der Energie und zugleich bei den Kosten erzielt.Im Frühsommer 2009 soll die Auftaktveranstaltung zur ÖKOPROFIT-Einsteigerrunde 2009/2010 stattfinden. Gleichzeitig wird ÖKOPROFIT über das ÖKOPROFIT-Netzwerk in Deutschland weiter verbreitet. Gesucht werden kann auch nach Betrieblicher Umweltschutz Betriebliches Umweltmanagement Umwelt- und Klimaschutz Öko-Audit ISO 14.001

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Einzelhandelsstrukturen in Stadtteil- und Quartierszentren gezielt fördern

  • 08-14 / A 00896 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01830 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, wie der Einzelhandel in Stadtteil- und Quartierzentren durch eine Einbindung des Handels in ein Quartiersmanagement gefördert werden kann. Entscheidungsvorschlag Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ unter Federführung des Planungsreferates unterstützt das Referat für Arbeit und Wirtschaft die Bildung eines Quartiermanagements in den Stadtteilen Pasing und Trudering und die Förderung bzw. Schaffung eines Zusammenschlusses der lokalen Gewerbetreibenden. Dem Vorgehen wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach Lokale Ökonomie, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Pasing, Trudering

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in eine gemeinsame Sitzung des Planungs-und Ausschuss f.Arbeit und Wirtschaft)
5.
"Räume für Kreative"/platform3-Räume für zeitgenössische Kunst Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekt für Kulturmanager/-innen sowie für Langzeitarbeitslose im Rahmen eines Atelierprojektes für Künstler/innen 3. Projektabschnitt - Hauptphase: Qualifizierung in Beschäftigung (2009 - 2011)

08-14 / V 01743 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Nach Abschluss der Baumaßnahme in der Kistlerhofstr. 70, 3. Stock, wird für das Projekt "Räume für Kreative" die Planung der Hauptphase „Qualifizierung in Beschäftigung“ für die Jahre 2009 bis 2011 vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Für die Hauptphase des Projektes werden Kosten- und Finanzierungspläne für die Jahre 2009 - 2011 zur Entscheidung vorgelegt. Gesucht werden kann auch nach Förderung der beruflichen Weiterbildung, Trainingsmaßnahmen für Kulturmanager/innen, Arbeitsmarkt für Künstler/innen, prekäre Arbeitsverhältnisse, Dienstleistungsagentur.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) - Programmbereich "Unterstützung des Strukturwandels" Förderung des Modellverbunds PowerM (Profiling, Orientierung für WiederEinsteigerinnen in der Region München)

08-14 / V 01742 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung Entscheidungsvorschlag Förderung des Projektverbunds Power_M „Perspektive Wiedereinstieg“ i. H. v. bis zu 1.325.808,98 € kommunale Mittel für die Laufzeit vom 01.03.2009 bis 29.02.2012 Gesucht werden kann auch nach Förderung der Chancengleichheit, Frauen, Wiedereinstieg, Beratung, Qualifizierung, Regiestelle RAW, MBQ

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, Programmbereich Unterstützung des Strukturwandels Weiterführung der Projektförderung: Arbeit und Familie - Wege zu innovativen Arbeitszeiten

08-14 / V 01881 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im MBQ Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“ wird das Leitprojekt der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Arbeit und Familie – Wege zu innovativen Arbeitszeiten zur Weiterförderung vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Der Weiterförderung des vorgeschlagenen Projektvorhabens für den Zeitraum 15/01/2009 bis 14/07/2011 wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Leitprojekt Leitlinie Kinder- und Familienpolitik, Arbeitszeitorganisation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
8.
Oktoberfest 2009; - Veranstaltungen während des Oktoberfestes

08-14 / V 01712 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2009 werden kurz erläutert. Entscheidungsvorschlag Die im Vortrag genannten Veranstaltungen sollen durchgeführt werden. Gesucht werden kann auch nach Oktoberfest 2009; Veranstaltungen; Standkonzert; Böllerschiessen; Bewirtung Senioren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Oktoberfest 2009; Zulassung von Glückshäfen des Bayer. Roten Kreuzes und des Ersten Fördervereins der Verbände der freien Wohlfahrtspflege in München e.V.

08-14 / V 01713 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Beschluss beinhaltet die Zulassung von Glückshäfen des Bayer. Roten Kreuzes und des Ersten Fördervereins der Verbände der freien Wohlfahrtspflege in München e.V. Entscheidungsvorschlag Die Zulassung der Glückshäfen wird wie beantragt genehmigt. Gesucht werden kann auch nach Oktoberfest 2009; Glückshäfen; Bayer. Rotes Kreuz; Erster Förderverein der Verbände der freien Wohlfahrtspflege in München e.V.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Änderung der Betriebsvorschriften für das Oktoberfest 2009

08-14 / V 01788 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die konsolidierten neu gefassten Betriebsvorschriften werden im Vortrag dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagene Neufassung der Betriebsvorschriften wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach Oktoberfest 2009; Änderung der Betriebsvorschriften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 05.05.2009)
11.
Europaarbeit der Landeshauptstadt München - künftige Einbindung des Münchner Stadtrats

08-14 / V 01847 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird die Gründung der MBQ-Projekte GmbH dem Stadtrat zu Bewilligung vorgetragen. Entscheidungsvorschlag Der Gründung der MBQ-Projekte GmbH wird zugestimmt.Der Aufhebung des Produktes 6452030 Beteiligungsmanagement für EQUAL GmbH zum 31.7.2009 wird zugestimmt.Der Einrichtung des Produktes 645XXXX Beteiligungsmanagement für MBQ-Projekte GmbH zum 1.8.2009 wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach Kommunale Beschäftigungspolitik, Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, Europäischer Sozialfonds, ESF,Projekt Power-M;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt, gegen die Stimmen der Fraktion B90/Grüne/RL)
12.
Beschäftigungssicherung und Personalentwicklung als Unternehmensziele der Stadtwerke München GmbH festschreiben

  • 08-14 / A 00515 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01875 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die derzeitigen Personalentwicklungsmaßnahmen, Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen sowie mögliche Konsequenzen einer geforderten Verpflichtungsvereinbarung bei der Stadtwerke München GmbH (SWM) werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH werden zur Kenntnis genommen. Die im Antrag Nr. 08-14 / A 00515 genannten Ziele werden nicht in den Kooperationsvertrag zwischen der LHM und der SWM bzw. in den Gesellschaftsvertrag der SWM aufgenommen. Gesucht werden kann auch nach - Kooperationsvertrag - Gesellschaftsvertrag - Mitbestimmungsgesetz - Kündigungsschutzrecht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.)