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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 31. März 2009, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle 8. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2008 – 31.12.2008
08-14 / V 01850 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Realisierungswettbewerb - Wettbewerb - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - Mindestlohn - Lohndumping - Vertragsstrafe - Tariftreue - ausbeuterische Arbeit - kommunale Baustellen - Vergabe - Weihnachtsbeleuchtung - LED-Technik
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Blühende Straßenränder Antrag Nr. 08-14 / A 00136 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.07.2008
  • 08-14 / A 00136 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01047 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00136: Blühende Straßenränder Nach dem Vorbild der Stadt Bamberg sollen an allen größeren Verkehrsachsen in München blütenreiche Wiesen entwickelt werden. Inhalt: Darstellung der Ausgangssituation in München und der bisherigen Situation. Erläuterung der geplanten weiteren Verfahrensweise. Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, bei Neu- und Umbaumaßnahmen von Straßen sich ergebende Chancen zu nutzen, artenreiche Blumenwiesen im Verkehrsbegleitgrün zu schaffen. Gesucht werden kann auch nach: - Blumenwiesen - Magerrasen - Vielschnittrasen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umgang mit historischen Grünanlagen und Grünanlagen mit besonderen Gestaltungsansprüchen - Parkpflegewerke Sachstandsbericht
08-14 / V 01879 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 100-jähriges Bestehen des Luitpoldparks im Jahr 2011 und Erstellung eines Parkpflegewerks für anstehende Sanierungsmaßnahmen Inhalt Umgang insbesondere mit denkmalgeschützten Grünanlagen, Erläuterung von Parkpflegewerken, weiteres Vorgehen Gesucht werden kann auch nach: - Historische Grünanlagen - Alter Botanischer Garten - Bavariapark - Olympiapark - Hirschgarten - Westpark - Pasinger Stadtpark - Flaucheranlagen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Realisierung einer öffentlichen Grünfläche nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Weiteres Vorgehen
08-14 / V 01896 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft sowie die Vollversammlung des Stadtrates haben am 10.02. bzw. 18.02.2009 folgendes beschlossen: · Die Ausführungen zum Ergebnis der technischen Prüfung und dem weiteren Vorgehen werden zur Kenntnis genommen: - Die SWM baut das Sommerbad Allach entsprechend der Ausführungen im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 10.02.2009 vollständig zurück. - Die SWM verkauft das Gelände an die LHM zum angemessenen Wert. · Das Baureferat wird gebeten, die Planungen für die weitere Verwendung des Areals nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades unverzüglich im Bauausschuss vorzulegen. Ziel ist die Realisierung einer öffentlichen Grünfläche mit Spiel- und Liegewiesen sowie die Anlage eines Seitenarms der Würm. In dieser Bekanntgabe wird der Bauausschuss über das weitere Vorgehen zur Umsetzung des Beschlusses informiert. Inhalt Unterrichtung des Stadtrates über das geplante weitere Vorgehen Gesucht werden kann auch nach: - Wasserrechtliche Maßnahme
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Pasing Zentrum Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 26.000.000 € (darin enthalten: Folgekosten der Stadtwerke München GmbH) 1. Vorprojektgenehmigung 2. Anträge Plangutachten Pasing / Zentrum; Todesmarschdenkmal Antrag Nr. 02-08 / B 02958 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 04.03.2008 Verlegung des im Verkehrskonzept Pasing Zentrum momentan in der Landsberger Straße geplanten Abstell- und Überholgleises Antrag Nr. 08-14 / B 00082 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 03.06.2008 Größere Erweiterung des Rathausplatzes als vorgesehen bei der Pasinger Zentrumsplanung Antrag Nr. 08-14 / B 00083 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 03.06.2008 Weiteres Vorgehen bei der Konkretisierung der Ergebnisse des Plangutachtens Verkehrskonzept Pasinger Zentrum AntragNr. 08-14 / B 00085 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 03.06.2008 Künstlerische Gesamtkonzeption für das neu gestaltete Pasinger Zentrum Antrag Nr. 08-14 / A 00268 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2008 Brunnen im Bereich Pasinger Bahnhofsvorplatz Antrag Nr. 08-14 / B 00492 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 07.10.2008
  • 02-08 / B 00085 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00746 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00492 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00083 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00082 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01872 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die VV des Stadtrates hat mit Beschluss vom 11.06.2008 (Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V00236) das Ergebnis des Plangutachtens zur Gestaltung der Straßen- und Platzräume im Pasinger Zentrum zur Kenntnis genommen, das Bedarfsprogramm für die vorbezeichnete Maßnahme genehmigt und das Baureferat beauftragt, in Kooperation mit der Stadtwerke München GmbH, die Vorplanung zu erarbeiten und die Vorprojektgenehmigung herbeizuführen sowie den Bezirksausschuss im Zuge der Vorplanung satzungsgemäß einzubinden. Inhalt Das Ergebnis der Vorplanung und der Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing wird vorgestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, in Kooperation mit der Stadtwerke München GmbH die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigungen wie im Vortrag beschrieben herbeizuführen. 3. Der Stadtrat stimmt der Empfehlung der Kommission für Kunst am Bau und öffentlichen Raum zu, die genehmigten Kunstmittel für die Nordumgehung Pasing in Höhe von 500.000 € für die künstlerische Gestaltung des Pasinger Zentrums zu verwenden. Damit erhöht sich der zur Verfügung stehende Ansatz für eine künstlerische Konzeption im vorliegenden Projekt auf 800.000 €. Gesucht werden kann auch nach: - NUP - Bäckerstraße - Gleichmannstraße - Irmonherplatz - Kaflerstraße - Tram 19 - Pasinger Marienplatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und Freie Wähler)
6.
Gollier- / Astallerstraße zwischen Ridler- und Kazmairstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 500.000,- € darin enthalten sind: Anteil SWM – Gleisrückbau 125.000,- € (netto) Anteil SWM – Fernwärme 40.000,- € (netto) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 01880 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erneuerung mit Verbesserung der Gollier- / Astallerstraße im Bereich zwischen Ridler- und Kazmairstraße Inhalt Das Baureferat hat für das Bauvorhaben Gollier- / Astallerstraße die Entwurfsplanung sowie das PHB 2 erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 500.000,- € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenausbaubeitragssatzung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Bergmannstraße 1. Teilprojekt 1 zwischen Kazmair- und Tulbeckstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 875.000 € Anteil SWM zur Oberflächenwiederherstellung 70.000 € (netto) 1.1 Projektgenehmigung 1.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2. Teilprojekt 2 zwischen Tulbeck- und Westendstraße im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 400.000 € Anteil SWM zur Oberflächenwiederherstellung 35.000 € (netto) 2.1 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte
08-14 / V 01882 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Fahrbahn der Bergmannstraße zwischen Kazmair- und Westendstraße ist grundhaft erneuerungsbedürftig. Im Zuge der Erneuerung soll die Bergmannstraße umprofiliert werden. Inhalt Das Baureferat hat für den Abschnitt zwischen Kazmair- und Tulbeckstraße (= Teilprojekt 1) eine Projektgenehmigung und für den Abschnitt zwischen Tulbeck- und Westendstraße (= Teilprojekt 2) ein neues Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Bergmannstraße zwischen Kazmair- und Tulbeckstraße (Teilprojekt 1): Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 875.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbei- zuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird. Bergmannstraße zwischen Tulbeck- und Westendstraße (Teilprojekt 2): Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung und Ausführungsplanung zu erarbeiten und die weiteren Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Gollierplatz - KAG - Ridlerstraße - Landsberger Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß mündlichen ÄnderA.v.StRe Reissl,Schmidbauer,Stock,s.Beschlussseite)
8.
Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im Stadtbezirk 17 Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.100.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
08-14 / V 01778 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2008 „Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2008“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01382) Inhalt Neubau der Lichtzeichenanlage Werinherstraße / Heimgartenstraße / Warngauer Straße inklusive baulicher Anpassungen für Rad- und Fußgängerverkehr Austausch der Lichtzeichenanlage Werinherstraße / Herzogstandstraße inklusive baulicher Anpassungen für Rad- und Fußgängerverkehr Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Lichtzeichenanlage - Heimgartenstraße - Herzogstandstraße - Warngauer Straße - Plecherstraße - Lichtsignalanlage - Ampel
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758a Bajuwarenstraße - äußere Erschließung - Bajuwarenstraße zwischen St.-Augustinus- und Bernhard-Mayer-Straße (Teilmaßnahme Nr. 6) St.-Augustinus-Straße zwischen Bajuwarenstraße und 40 m westlich Hälblingweg (Teilmaßnahme Nr. 7) im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.865.000 € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 161.000 €) 1. Projektgenehmigung für die Teilmaßnahmen Nr. 6 und 7 2. Genehmigung zur vorgezogenen Baufeldfreimachung mit Kosten in Höhe von 50.000 € 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte für das Projekt Friesenstraße (Teilmaßnahme Nr. 5)
08-14 / V 01860 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Äußere Erschließung des Neubaugebietes (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758a) durch Umprofilierung der Bajuwarenstraße und St.-Augustinus-Straße. Inhalt Die Entwurfsplanung für die Teilprojekte Bajuwarenstraße und St.-Augustinus-Straße ist abgeschlossen. Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen sowie der Bezirksausschuss haben den Maßnahmen zugestimmt. Die Teilprojekte werden zur Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Teilprojekte Nr. 6 und 7 mit Projektkosten von zusammen 1.865.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Teilmaßnahmen Nr. 6 und 7 die Ausführungsplanung zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 3. Die vorgezogene Baufeldfreimachung mit Kosten in Höhe von 50.000 € wird genehmigt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Teilmaßnahme Nr. 5 die Entwurfsplanung und Ausführungsplanung zu erarbeiten und die weiteren Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Trudering - Bajuwarenstraße - St.-Augustinus-Straße - Bernhard-Mayer-Straße - Hälblingweg - Anton-Geisenhofer-Straße - Bushaltestelle „Halligenplatz“ - Friesenstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau im 10. Stadtbezirk Moosach 1. Bauabschnitt - verkehrliche Erschließung Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.100.000 € Anteil Baureferat Tiefbau 400.000 € (inkl. 19 % MwSt.) Anteil Baureferat Ingenieurbau 1.700.000 € (ohne MwSt.) 2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen Beauftragung eines Plangutachtens Antrag Nr. 02-08 / B 02779 der Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 14.01.2008 Planungsstand Wiederherstellung und Neugestaltung Memminger Platz
  • 02-08 / B 02779 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01877 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Oberflächenwiederherstellung der öffentlichen Verkehrsflächen nach U-Bahn-Bau im Bereich des Memminger Platzes sowie der Untermenzinger Straße Inhalt Das Baureferat hat für den 1. Bauabschnitt, die verkehrliche Erschließung des Memminger Platzes, die Bedarfs- und Konzept- genehmigung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den 1. Bauabschnitt wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für den 1. Bauabschnitt zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für den 2. Bauabschnitt ein Plangutachten durchzuführen. Das Ergebnis des Plangutachtens wird Grundlage des vom Stadtrat zu genehmigenden Bedarfs- programmes für den 2. Bauabschnitt. 4. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02779 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 14.01.2008 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Memminger Platz - Untermenzinger Straße - Rathgeberstraße - U-Bahnhof Moosach - Moosach - Gröbenzeller Straße - Käthe-Kruse-Straße - Zur Grünen Eiche - Ohlauer Straße - Meillergelände
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
11.
Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg im Stadtbezirk 17 Obergiesing Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Ausführungskosten): 2.135.000 € Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 01928 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen der Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg Inhalt In dem Beschluss werden der Bauablauf und die Termine der Maßnahme dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.135.000 € wird genehmigt. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Unterhaching - Minnewitstraße - Marklandstraße - Kreisverkehr
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Instandsetzung der Stützmauer / Hangsicherung am Harlachinger Berg im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Ausführungskosten): 770.000 € Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 01927 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008 wurde das Baureferat beauftragt für das o.a. Projekt die Ausführung vorzubereiten. Inhalt Darstellung des Projektstandes Entscheidungs­vorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 770.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Harlachinger Berg - Tierpark - Radroutenring - Karolingerallee - Siebenbrunner Straße - Schönstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)