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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 31. März 2009, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
8. Halbjährlicher Bericht
für den Zeitraum 01.07.2008 – 31.12.2008
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Realisierungswettbewerb
- Wettbewerb
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- Mindestlohn
- Lohndumping
- Vertragsstrafe
- Tariftreue
- ausbeuterische Arbeit
- kommunale Baustellen
- Vergabe
- Weihnachtsbeleuchtung
- LED-Technik
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Blühende Straßenränder
Antrag Nr. 08-14 / A 00136
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 08.07.2008
-
08-14 / A 00136 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00136: Blühende Straßenränder
Nach dem Vorbild der Stadt Bamberg sollen an allen größeren
Verkehrsachsen in München blütenreiche Wiesen entwickelt werden.
Inhalt:
Darstellung der Ausgangssituation in München und der bisherigen
Situation. Erläuterung der geplanten weiteren Verfahrensweise.
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, bei Neu- und Umbaumaßnahmen
von Straßen sich ergebende Chancen zu nutzen, artenreiche
Blumenwiesen im Verkehrsbegleitgrün zu schaffen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Blumenwiesen
- Magerrasen
- Vielschnittrasen
3.
Umgang mit historischen Grünanlagen
und Grünanlagen mit besonderen Gestaltungsansprüchen
- Parkpflegewerke
Sachstandsbericht
Kurzinfo:
Anlass
100-jähriges Bestehen des Luitpoldparks im Jahr 2011
und Erstellung eines Parkpflegewerks für anstehende
Sanierungsmaßnahmen
Inhalt
Umgang insbesondere mit denkmalgeschützten Grünanlagen,
Erläuterung von Parkpflegewerken, weiteres Vorgehen
Gesucht werden kann auch nach:
- Historische Grünanlagen
- Alter Botanischer Garten
- Bavariapark
- Olympiapark
- Hirschgarten
- Westpark
- Pasinger Stadtpark
- Flaucheranlagen
4.
Realisierung einer öffentlichen Grünfläche
nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft sowie die Vollversammlung
des Stadtrates haben am 10.02. bzw. 18.02.2009 folgendes beschlossen:
· Die Ausführungen zum Ergebnis der technischen Prüfung und
dem weiteren Vorgehen werden zur Kenntnis genommen:
- Die SWM baut das Sommerbad Allach entsprechend
der Ausführungen im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
am 10.02.2009 vollständig zurück.
- Die SWM verkauft das Gelände an die LHM
zum angemessenen Wert.
· Das Baureferat wird gebeten, die Planungen für die weitere
Verwendung des Areals nach dem Rückbau des Allacher
Sommerbades unverzüglich im Bauausschuss vorzulegen.
Ziel ist die Realisierung einer öffentlichen Grünfläche mit Spiel-
und Liegewiesen sowie die Anlage eines Seitenarms der Würm.
In dieser Bekanntgabe wird der Bauausschuss über das weitere
Vorgehen zur Umsetzung des Beschlusses informiert.
Inhalt
Unterrichtung des Stadtrates über das geplante weitere Vorgehen
Gesucht werden kann auch nach:
- Wasserrechtliche Maßnahme
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Pasing Zentrum
Gestaltung von Straßen und Plätzen
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
26.000.000 €
(darin enthalten: Folgekosten der Stadtwerke München GmbH)
1. Vorprojektgenehmigung
2. Anträge
Plangutachten Pasing / Zentrum; Todesmarschdenkmal
Antrag Nr. 02-08 / B 02958 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 04.03.2008
Verlegung des im Verkehrskonzept Pasing Zentrum momentan
in der Landsberger Straße geplanten Abstell- und Überholgleises
Antrag Nr. 08-14 / B 00082 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 03.06.2008
Größere Erweiterung des Rathausplatzes als vorgesehen
bei der Pasinger Zentrumsplanung
Antrag Nr. 08-14 / B 00083 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 03.06.2008
Weiteres Vorgehen bei der Konkretisierung der Ergebnisse
des Plangutachtens Verkehrskonzept Pasinger Zentrum
AntragNr. 08-14 / B 00085 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 03.06.2008
Künstlerische Gesamtkonzeption für das neu gestaltete Pasinger Zentrum
Antrag Nr. 08-14 / A 00268 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 09.09.2008
Brunnen im Bereich Pasinger Bahnhofsvorplatz
Antrag Nr. 08-14 / B 00492 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 07.10.2008
-
02-08 / B 00085 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00746 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00492 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00268 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00083 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00082 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die VV des Stadtrates hat mit Beschluss vom 11.06.2008
(Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V00236) das Ergebnis des Plangutachtens
zur Gestaltung der Straßen- und Platzräume im Pasinger Zentrum zur
Kenntnis genommen, das Bedarfsprogramm für die vorbezeichnete
Maßnahme genehmigt und das Baureferat beauftragt, in Kooperation mit
der Stadtwerke München GmbH, die Vorplanung zu erarbeiten und die
Vorprojektgenehmigung herbeizuführen sowie den Bezirksausschuss im
Zuge der Vorplanung satzungsgemäß einzubinden.
Inhalt
Das Ergebnis der Vorplanung und der Abstimmung mit dem
Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing wird vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, in Kooperation mit der Stadtwerke
München GmbH die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die
Projektgenehmigungen wie im Vortrag beschrieben herbeizuführen.
3. Der Stadtrat stimmt der Empfehlung der Kommission für Kunst am
Bau und öffentlichen Raum zu, die genehmigten Kunstmittel für die
Nordumgehung Pasing in Höhe von 500.000 € für die künstlerische
Gestaltung des Pasinger Zentrums zu verwenden. Damit erhöht
sich der zur Verfügung stehende Ansatz für eine künstlerische
Konzeption im vorliegenden Projekt auf 800.000 €.
Gesucht werden kann auch nach:
- NUP
- Bäckerstraße
- Gleichmannstraße
- Irmonherplatz
- Kaflerstraße
- Tram 19
- Pasinger Marienplatz
6.
Gollier- / Astallerstraße
zwischen Ridler- und Kazmairstraße
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
500.000,- €
darin enthalten sind:
Anteil SWM – Gleisrückbau 125.000,- € (netto)
Anteil SWM – Fernwärme 40.000,- € (netto)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erneuerung mit Verbesserung der Gollier- / Astallerstraße
im Bereich zwischen Ridler- und Kazmairstraße
Inhalt
Das Baureferat hat für das Bauvorhaben Gollier- / Astallerstraße
die Entwurfsplanung sowie das PHB 2 erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 500.000,- € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenausbaubeitragssatzung
7.
Bergmannstraße
1. Teilprojekt 1
zwischen Kazmair- und Tulbeckstraße
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
875.000 €
Anteil SWM zur Oberflächenwiederherstellung
70.000 € (netto)
1.1 Projektgenehmigung
1.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
2. Teilprojekt 2
zwischen Tulbeck- und Westendstraße
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
400.000 €
Anteil SWM zur Oberflächenwiederherstellung 35.000 € (netto)
2.1 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte
Kurzinfo:
Anlass
Die Fahrbahn der Bergmannstraße zwischen Kazmair- und
Westendstraße ist grundhaft erneuerungsbedürftig. Im Zuge
der Erneuerung soll die Bergmannstraße umprofiliert werden.
Inhalt
Das Baureferat hat für den Abschnitt zwischen Kazmair- und
Tulbeckstraße (= Teilprojekt 1) eine Projektgenehmigung
und für den Abschnitt zwischen Tulbeck- und Westendstraße
(= Teilprojekt 2) ein neues Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Bergmannstraße zwischen Kazmair- und Tulbeckstraße (Teilprojekt 1):
Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 875.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbei-
zuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht
überschritten wird.
Bergmannstraße zwischen Tulbeck- und Westendstraße (Teilprojekt 2):
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
und Ausführungsplanung zu erarbeiten und die weiteren
Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gollierplatz
- KAG
- Ridlerstraße
- Landsberger Straße
8.
Werinherstraße
zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße
im Stadtbezirk 17 Obergiesing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.100.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2008
„Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2008“
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01382)
Inhalt
Neubau der Lichtzeichenanlage Werinherstraße / Heimgartenstraße /
Warngauer Straße inklusive baulicher Anpassungen
für Rad- und Fußgängerverkehr
Austausch der Lichtzeichenanlage Werinherstraße / Herzogstandstraße
inklusive baulicher Anpassungen für Rad- und Fußgängerverkehr
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lichtzeichenanlage
- Heimgartenstraße
- Herzogstandstraße
- Warngauer Straße
- Plecherstraße
- Lichtsignalanlage
- Ampel
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758a
Bajuwarenstraße
- äußere Erschließung -
Bajuwarenstraße zwischen
St.-Augustinus- und Bernhard-Mayer-Straße
(Teilmaßnahme Nr. 6)
St.-Augustinus-Straße zwischen
Bajuwarenstraße und 40 m westlich Hälblingweg
(Teilmaßnahme Nr. 7)
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.865.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 161.000 €)
1. Projektgenehmigung für die Teilmaßnahmen Nr. 6 und 7
2. Genehmigung zur vorgezogenen Baufeldfreimachung
mit Kosten in Höhe von 50.000 €
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Verfahrensschritte für das
Projekt Friesenstraße (Teilmaßnahme Nr. 5)
Kurzinfo:
Anlass
Äußere Erschließung des Neubaugebietes (Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1758a) durch Umprofilierung der
Bajuwarenstraße und St.-Augustinus-Straße.
Inhalt
Die Entwurfsplanung für die Teilprojekte Bajuwarenstraße
und St.-Augustinus-Straße ist abgeschlossen.
Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen sowie
der Bezirksausschuss haben den Maßnahmen zugestimmt.
Die Teilprojekte werden zur Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Teilprojekte Nr. 6 und 7 mit Projektkosten von zusammen
1.865.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und der
vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Teilmaßnahmen
Nr. 6 und 7 die Ausführungsplanung zu erarbeiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Die vorgezogene Baufeldfreimachung mit Kosten in Höhe
von 50.000 € wird genehmigt.
4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Teilmaßnahme Nr. 5
die Entwurfsplanung und Ausführungsplanung zu erarbeiten
und die weiteren Genehmigungsschritte verwaltungsintern
herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Trudering
- Bajuwarenstraße
- St.-Augustinus-Straße
- Bernhard-Mayer-Straße
- Hälblingweg
- Anton-Geisenhofer-Straße
- Bushaltestelle „Halligenplatz“
- Friesenstraße
10.
Memminger Platz / Untermenzinger Straße
Oberflächenwiederherstellung nach U-Bahnbau
im 10. Stadtbezirk Moosach
1. Bauabschnitt - verkehrliche Erschließung
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.100.000 €
Anteil Baureferat Tiefbau
400.000 € (inkl. 19 % MwSt.)
Anteil Baureferat Ingenieurbau
1.700.000 € (ohne MwSt.)
2. Bauabschnitt - Neugestaltung der Platzflächen
Beauftragung eines Plangutachtens
Antrag Nr. 02-08 / B 02779
der Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach
vom 14.01.2008
Planungsstand Wiederherstellung und
Neugestaltung Memminger Platz
-
02-08 / B 02779 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Oberflächenwiederherstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
nach U-Bahn-Bau im Bereich des Memminger Platzes sowie
der Untermenzinger Straße
Inhalt
Das Baureferat hat für den 1. Bauabschnitt, die verkehrliche
Erschließung des Memminger Platzes, die Bedarfs- und Konzept-
genehmigung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den 1. Bauabschnitt wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung für den
1. Bauabschnitt zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
herbeizuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für den 2. Bauabschnitt ein
Plangutachten durchzuführen. Das Ergebnis des Plangutachtens
wird Grundlage des vom Stadtrat zu genehmigenden Bedarfs-
programmes für den 2. Bauabschnitt.
4. Der Antrag Nr. 02-08 / B 02779 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 10 Moosach vom 14.01.2008 ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Memminger Platz
- Untermenzinger Straße
- Rathgeberstraße
- U-Bahnhof Moosach
- Moosach
- Gröbenzeller Straße
- Käthe-Kruse-Straße
- Zur Grünen Eiche
- Ohlauer Straße
- Meillergelände
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
11.
Fasangartenstraße
zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg
im Stadtbezirk 17 Obergiesing
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.135.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen der Fasangartenstraße
zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg
Inhalt
In dem Beschluss werden der Bauablauf und die Termine
der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme
werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.135.000 € wird genehmigt.
Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Unterhaching
- Minnewitstraße
- Marklandstraße
- Kreisverkehr
12.
Instandsetzung der Stützmauer / Hangsicherung
am Harlachinger Berg
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Projektkosten (Ausführungskosten):
770.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008 wurde
das Baureferat beauftragt für das o.a. Projekt die Ausführung
vorzubereiten.
Inhalt
Darstellung des Projektstandes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 770.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Harlachinger Berg
- Tierpark
- Radroutenring
- Karolingerallee
- Siebenbrunner Straße
- Schönstraße