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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. April 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 a
Schleißheimer Straße (östlich),
bestehendes BMW Forschungs- und Innovations-
zentrum (BMW FIZ) (nördlich)
- BMW FIZ Erweiterung Nord -
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Billigungsbeschluss vom 27.02.2008; durchgeführte öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Inhalte
Darstellung des Ergebnisses der durchgeführten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB;
Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1939 a
Entscheidungsvorschlag
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1939 a;
Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
- Schleißheimer Straße
- BMW
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 b
Schleißheimer Straße (westlich),
Olschewskibogen (süd-östlich)
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Billigungsbeschluss vom 27.06.2007/Durchgeführte öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB/durchgeführte Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Inhalte
Ergebnisse öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB/ Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB;
Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1939 b
Entscheidungsvorschlag
Berücksichtigung der Stellungnahme des Bund Naturschutz in Bayern e.V. nach Maßgabe des Vortrages der Referentin;
Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1939 b;
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Schleißheimer Straße
- Münchner Stadtentwässerung
- Technisches Hilfswerk
Bezirk Mitte (HA II/2)
3.
a. Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/29
Gotzinger Platz / Thalkirchner Straße (östlich)
zwischen Kochelsee- und Königsdorfer Straße
b. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2004
Gotzinger Platz / Thalkirchner Straße (östlich)
zwischen Kochelsee- und Königsdorfer Straße
(Türkisch-Islamisches Kulturzentrum)
c. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches
des Aufstellungsbeschlusses für den
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2004
d. Antrag Nr. 02-08 / A 02466 von Herrn StR Manuel
Pretzl, Herrn StR Andreas Lorenz vom 19.05.2005
Stadtbezirk 6 Sendling
-
02-08 / A 02466 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit im Bauleitplanverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 6 mit Stellungnahme der Verwaltung; - Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses vom 25.04.2007 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2004;
- Behandlung des Antrag Nr. 02-08 / A 02466 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Andreas Lorenz vom 19.05.2005;
- Entwurf Begründung zur Flächennutzungsplan-Änderung I/29 in Sondergebiet „Kulturzentrum“ und Entwurf Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2004 mit Festsetzung eines Sondergebietes „Türkisch-Islamisches Kulturzentrum“ sowie einer Straßenverkehrsfläche.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über
- die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus den Verfahren der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden;
- die Billigung der Änderung des Flächennutzungsplanes I/29 und des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2004, sowie die Beauftragung zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB;- die Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses vom 25.04.2007 für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2004;
- die Behandlung des Antrags Nr. 02-08 / A 02466 von Herrn Stadtrat Man
4.
Keine Errichtung eines Türkisch-Islamischen Kulturzentrums
am Gotzinger Platz
Empfehlung Nr. 08 – 14 / E 00077 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 10.07.2008
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 – Sendling am 10.07.2008:
Einstellung des Verfahrens für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2004 zur Errichtung eines Türkisch-Islamischen Kulturzentrums am Gotzinger Platz.
Nutzung des Platzes für andere Projekte der Sendlinger Bürger.
Inhalt
Darstellung der gegenwärtigen Sach- und Rechtslage und Vorschlag zur Behandlung der Empfehlung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Behandlung der Empfehlung:
Der Empfehlung kann nicht gefolgt werden. Die Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2004 wird fortgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 2004;
Gotzinger Platz;
Türkisch-Islamisches Kulturzentrum;
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a
Bereich Birketweg
zwischen Hirschgarten, Arnulf-, Schäringer-,
Richelstraße, Donnersbergerbrücke und
südlich bis Gleisbereich
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 272, 1342,
Änderung der Bebauungspläne Nr. 569, 761, 841, 1413)
Ergebnis der städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Realisierungswettbewerbe für die Baufelder MK 3 und MK 4
sowie WA 14
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
Städtebauliche und landschaftsplanerische Realisierungswettbewerbe für die Baufelder MK 3 und MK 4 sowie WA 14 entsprechend den Verpflichtungen aus dem Bebauungsplan Nr. 1926a und den dazugehörigen städtebaulichen Verträgen
Inhalte
Information über die Ergebnisse der durchgeführten Realisierungswettbewerbe
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
gesucht werden kann im RIS auch unter
Birketweg; Am Hirschgarten; Wilhelm-Hale-Straße; Realisierungswettbewerb Quartierszentrum
Bezirk West (HA II/4)
6.
Veränderungssperre Nr. 649
Otto-Sendtner-Straße
Flurstück Nr. 589/12
Gemarkung Freimann
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Erlass nach § 14 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2012)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Betriebsleiterhauses mit Personalwohnung und Garagen auf dem Flurstück Nr. 589/12, Otto-Sendtner-Straße.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012. Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre.
Entscheidungsvorschlag
Erlass der Veränderungssperre.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 649,
Otto-Sendtner-Straße,
Flurstück Nr. 589/12.
7.
Veränderungssperre Nr. 650
Otto-Sendtner-Straße 12
Flurstück Nr. 589/13
Gemarkung Freimann
Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Erlass nach § 14 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2012)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Betriebsleiterhauses mit Verwaltung und Mitarbeiterwohnungen auf dem Flurstück Nr. 589/13,
Otto-Sendtner-Straße 12.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2012. Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre.
Entscheidungsvorschlag
Erlass der Veränderungssperre.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 650,
Otto-Sendtner-Straße 12,
Flurstück Nr. 589/13.
8.
Veränderungssperre Nr. 646
Elly-Staegmeyr-Straße 7
Flurstücke Nrn. 738/10 und 738/11
Gemarkung Untermenzing
Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing
Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
(Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893)
Kurzinfo:
Anlass:
Unverinbarkeit der Bauanträge mit den Zielsetzungen der geplanten Ergänzung des Bebauungplanes Nr. 893 (siehe Aufstellungsbeschluss Nr. 2008 vom 27.06.2007)
Inhalte:
Unvereinbarkeit der bauanträge mit den Zielsetzungen der geplanten Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 893
Notwendigkeit zur ersten Verlängerung der Veränderungsspeere Nr. 646
Entscheidungsvorschlag
Erste Verlängerung der Veränderungsspeere Nr. 646 nach § 17 Abs. 1 BauGB
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungsspeere Nr. 646
Elly-Staegmeyer-Str. 7
9.
Quartierszentrum Hasenbergl
Blodigstraße (östlich),
Dülferstraße (nördlich)
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2032
Blodigstraße (östlich),
Dülferstraße (nördlich)
(Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 536)
- Aufstellungsbeschluss -
B) Antrag und Empfehlung
1. Neue Mitte Hasenbergl
Antrag Nr. 08-14 / A 00115
der Stadtratsmitglieder Tausend,
Dr. Bauer, Reissl, Rieke, Stachowitz
und Koller vom 01.07.2008
2. Rückkehr der Stadtsparkasse an den
alten Standort sowie Schaffung von
Einkaufsmöglichkeiten im Hasenbergl
Zentrum
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00057
der Bürgerversammlung des Stadt-
bezirkes 24 Feldmoching - Hasenbergl
am 24.06.2008
-
08-14 / A 00115 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Planungsüberlegungen für das Quartierszentrum Hasenbergl an der Blodig-/
Ecke Dülferstraße; Stadtratsantrag und Bürgerversammlungsempfehlung
Inhalte
Darstellung des Anlasses und der Ausgangssituation, der planungsrechtlichen
Grundlagen, der Planungsziele und des Planungskonzeptes,
Ausführungen zur Sozialgerechten Bodennutzung und zum weiteren
Vorgehen sowie Behandlung des Stadtratsantrages und der Bürgerversammlungsempfehlung
Entscheidungsvorschlag
- Bebauungsplan-Aufstellungsbeschluss
- Bitte an das Kulturreferat eine Entscheidung zur Standortfrage
bzgl. der kulturellen Nutzungen herbeizuführen
- Behandlung des o.g. Stadtratsantrages
- Behandlung der o.g. Bürgerversammlungsempfehlung
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan, Blodigstraße, Dülferstraße, Hasenbergl
Hauptabteilung I
10.
Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München
a)Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen
- MünchenAirportExpress (MExpress)
- Gutachten zur Flughafenanbindung München
- Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1
- Erdinger Ringschluss
b)Anträge
- Schnelle S-1 zum Flughafen rasch realisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 00109 von FDP-Stadtratsfraktion vom 27.06.2008
- Flughafen-Express auf der Trasse der S1
Antrag Nr. 08-14 / A 00303 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 07.10.2008
- Flughafenanbindung
Antrag Nr. 08-14 / A 00357 der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.10.2008
- Neue Wege zum Flughafen München Franz-Josef-Strauß – Planungsstand zum Ringschluss Erding offenlegen
Antrag Nr. 08-14 / A 00558 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 04.02.2009
-
08-14 / A 00779 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00786 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01054 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01033 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01035 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01028 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01029 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00831 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00109 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00303 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00357 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00818 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.10.2008.
- Weitere Entwicklungen und Planungsfortschritte.
- Stadtratsanträge i.S. Schienenanbindung des Flughafens.
Inhalte
- Darlegung der Beschlusslage.
- Zwischenbericht i. S. MExpress, Gutachten zur Flughafenanbindung, Express-S-Bahn auf der S1-Trasse und Erdinger Ringschluss.
- Inhaltliche Behandlung der vorliegenden Anträge.
Entscheidungsvorschlag
- Bekräftigung der Priorisierung des Lösungsvorschlages MExpress.
- Weiterhin aktive Beteiligung der LHM an der Entstehung des Gutachtens zur Flughafenanbindung.
- Probleme bei einem Flughafen-Express-Light – Voraussetzungen für abschließende Beurteilung derzeit nicht gegeben.
- Keine Vorbindungen für eine dauerhafte Lösung.
- Bitte an Oberbürgermeister, Positionen der LHM dem zuständigen Bayerischen Staatsministerium und der DB AG darzulegen.
- Auftrag an Planungsreferat: weitere Berichterstattung und Unterbreitung von Vorschlägen zum weiteren Vorgehen.
- Behandlung bzw. Aufgreifen von Anträgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flughafenanbindung, Express-S-Bahn, MünchenAirportExpress, MExpress; Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen (MSB)
11.
Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung
für München
Antrag Nr. 08-14 / A 00459 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Walter Zöller vom 10.12.2008
-
08-14 / A 00459 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Walter Zöller zum Thema Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung für München
Inhalte
Die Bevölkerungsvorausberechnung 2025 der Bertelsmann Stiftung;
Darstellung der Gründe für die Unterschiede zwischen der Vorausberechnung der Bertelsmann Stiftung und der städtischen Bevölkerungsprognose;
Fazit bzw. Bewertung
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in der zweiten Jahreshälfte 2009 dem Stadtrat über die Geburtenentwicklung zu berichten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im Jahr 2010 eine Aktualisierung der Bevölkerungsprognose für München dem Stadtrat vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bevölkerungsprognose
12.
Erreichbarkeit der Innenstadt für Reisegruppen älterer Menschen
Antrag Nr. 08-14 / A 00104 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 27.06.2008
-
08-14 / A 00104 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Schließung mehrerer Postfilialen und Eröffnung von Post-Partnerfilialen in München, Verunsicherung und z. T. Unzufriedenheit der Münchner Bevölkerung durch diese Veränderungen
Inhalte
Eine Beurteilung der momentanen Situation und deren Hintergründe durch Erläuterung der gesetzlichen Lage und Recherchen über die Filialstruktur, das Filialnetz und deren Veränderungen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Post
13.
Veränderung der Poststandorte in München
Kurzinfo:
Anlass
Schließung mehrerer Postfilialen und Eröffnung von Post-Partnerfilialen in München, Verunsicherung und z. T. Unzufriedenheit der Münchner Bevölkerung durch diese Veränderungen
Inhalte
Eine Beurteilung der momentanen Situation und deren Hintergründe durch Erläuterung der gesetzlichen Lage und Recherchen über die Filialstruktur, das Filialnetz und deren Veränderungen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Post
Hauptabteilung II
14.
Reale und virtuelle Stadtmodelle
Fortschreibung des Stadtmodells 1:500
Sachstandsbericht – Konzept – Finanzierung
Einsatz virtueller Modelle im Planungsreferat
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Virtuelles Modell
Antrag Nr. 02-08/A 02022 der F.D.P. vom 14.12.2004
Bundesweiter Erfahrungsaustausch städtischer Modellwerkstätten
-
02-08 / A 02022 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die FDP im Münchner Rathaus hat am 14.10.2004 den Antrag Nr. 02-08/A 02022 gestellt, nach dem die Landeshauptstadt München in Kooperation mit Privaten ein virtuelles Stadtmodell erstellen soll.
Inhalt
Konzept zur planungsnahen Fortschreibung, Aktualisierung und Erweiterung des Altstadtmodells M. = 1:500.
Bericht zum Entwicklungsstand von virtuellen Modellen und der Einsatzmöglichkeit solcher Modelle im Planungsreferat.
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr.
02-08/A 02022 der FDP vom 14.10.2004.
Bericht über den bundesweiten Erfahrungsaustausch städtischer Modellbauwerkstätten zur Zukunft des kommunalen Modellbaus.
Entscheidungsvorschlag
Dem vorgeschlagenen Konzept zur planungsnahen Fortschreibung, Aktualisierung und Erweiterung des Altstadtmodells
M. = 1:500 wird zugestimmt.
Vom Bericht zum Entwicklungsstand von virtuellen Modellen und der Einsatzmöglichkeit solcher Modelle im Planungsreferat wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 02-08/A 02022 der FDP vom 14.10.2004 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann
im RIS auch nach
Fortschreibung des Stadtmodells
reales Stadtmodell
virtuelles Stadtmodell
Modellwerkstätte
15.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen;
a) Spielstraße von der Elisabeth-Kohn-Straße zum
Vollsortimenter;
Empfehlung Nr. 08-14/ E 00103 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2008
b) Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebiets (WA) statt
eines Kerngebiets (MK) für die Mitte des Baugebiets
Ackermannbogen;
Empfehlung Nr. 08-14/ E 00104 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2008
c) Bepflanzung der Erschließungsstraße von der Elisabeth-
Kohn-Straße zum Supermarkt mit Bäumen;
Empfehlung Nr. 08-14/ E 00106 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2008
d) Lärmschutz für den Bauabschnitt Süd-West des
Ackermannbogens;
Empfehlung Nr. 08-14/ E 00111 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
e) Umfeldverträglichkeit des Supermarktes am
Ackermannbogen sichern;
Antrag Nr. 08-14/ A 00312 der Stadtratsfraktion DIE
GRÜNEN/RL vom 09.10.2008
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
-
08-14 / E 00111 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00312 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00103 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00104 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
BV-Empfehlungen Nr. 08-14/ E 00103, E 00104, E 00106, E 00111 und Antrag Nr. 08-14/A 00312 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
Inhalte
Stellungnahme des Planungsreferates zu den o.g. BV-Empfehlungen und dem o.g. Stadtratsantrag; Stellungnahme des BA 4 und Äußerung Planungsreferat hierzu
Entscheidungsvorschlag
Prüfung der Anregungen im Rahmen des Verfahrens zur Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 e, Behandlung der BV-Empfehlungen gem. § 18 Abs. 4 Gemeindeordnung bzw. geschäftsordnungsgemäß; Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Ackermannbogen
- Bebauungsplan
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
16.
Notdürftige Sicherung des Industriedenkmals
"Maschinenhaus Ziegelei Deck" vor Einbruch
des Winters und dauerhafte bauliche Sicherung
in Hinblick auf die Übernahme
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00170 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2008
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00170 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 13 am 22.10.2008
Inhalt
Behandlung der Empfehlung
Entscheidungs-vorschlag
Kenntnisnahme des Vortrages und Behandlung der Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sicherung des Maschinenhauses Ziegelei Deck, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1987
17.
Auskunft über mögliche Gesundheitsbelästigung durch
Staub und Feinstaub wegen der oberirdischen
Nordumgehung Pasing
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01061 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing, BT Pasing
am 29.04.2008
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01061 der Bürgerversammlung des 21.
Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, BT Pasing, am 29.04.2008
Inhalte
Ausführungen über die durch den oberirdischen Bau der Nordumgehung
Pasing zu erwartende lufthygienische Situation
Entscheidungsvorschlag
Information über den Sachstand
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Gesundheitsbelästigungen durch Staub und Feinstaub
Nordumgehung Pasing
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01061
18.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Sachstandsbericht
Überlegungen zum weiteren Vorgehen
Stadtbezirk 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied)
-
08-14 / A 00724 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Optimierung der Organisationsstruktur der Siedlungserweiterung Freiham
entsprechend den formulierten städtischen Zielsetzungen
Inhalte
- Historie und Sachstand der Planung Freiham
- Darstellung der spezifischen Zielsetzungen
- Begründung zur Notwendigkeit einer optimierten Organisationsform
- Darstellung der Fragestellungen auf verschiedenen Ebenen
(politisch – referatsübergreifend – verwaltungsintern).
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den im Vortrag dargestellten spezifischen Zielsetzungen
für die Siedlungsmaßnahme Freiham
- gemeinsame Abwicklung der Maßnahme Freiham durch die städtischen
Referate im Rahmen der durch die Aufgabenverteilung festgelegten
Zuständigkeiten
- Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in Abstimmung
mit den beteiligten Referaten im Laufe des Jahres 2009
einen Vorschlag zu unterbreiten, der die sachgerechte weitere
Aufgabenerledigung der Siedlungsmaßnahme Freiham sicherstellen
soll
- Beschlussvollzugskontrolle zu Ziffer 3 des Antrags der Referentin
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Hauptabteilung III
19.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiete im Stadtteil Haidhausen
A) Aufhebung der Sanierungssatzungen Blöcke 19, 20, 22 und 25 im Stadtteil Haidhausen
a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 19 Haidhausen
(Keller-, Stein-, Sedan- und Metzstraße)
b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 20 Haidhausen
(Weißenburger, Stein-, Keller- und Metzstraße und Weißenburger Platz)
c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 22 Haidhausen
(Metzstraße, Weißenburger Platz, Lothringer, Pariser und Rosenheimer Straße)
d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 25 Haidhausen
(Sedan-, Metz-, Wörth- und Pariser Straße)
e) Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals § 4 des Städtebauförderungsgesetzes) für den letzten Teilbereich des Untersuchungsgebietes Au - Haidhausen
f) Abwicklung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Haidhausen
B) Gesamtabschluss der Sanierung im Stadtteil Haidhausen – zusammenfassende Betrachtung
Stadtbezirk 5 - Au - Haidhausen
-
08-14 / A 00723 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00722 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierungsziele für die Sanierungsblöcke 19, 20, 22 und 25 im Stadtteil Haidhausen sind im Wesentlichen erreicht, so dass die Sanierungen insgesamt als durchgeführt betrachtet werden können.
Inhalte
Die Ausgangslage der Sanierungsblöcke 19, 20, 22 und 25 im Stadtteil Haidhausen und die dort erzielten Wirkungen werden dargestellt. Die vorbereitenden Untersuchungen für den letzten Teilbereich zwischen Pariser Platz, Weißenburger Platz und Weißenburger Straße werden eingestellt. Der für den Stadtteil Haidhausen bestehende Treuhändervertrag mit der MGS wird aufgrund der letzen aufzuhebenden Sanierungsblöcke nicht mehr benötigt. Ein kurzes Resümee über den Gesamtabschluss der Sanierung im Stadtteil Haidhausen wird gezogen.
Entscheidungs-
vorschlag
Aufgrund der geschilderten Ergebnisse wird vorgeschlagen, die Sanierungssatzungen gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für die Blöcke 19, 20, 22 und 25 im Stadtteil Haidhausen aufzuheben. Des Weiteren wird vorgeschlagen, den letzten Teilbereich der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB im Bereich zwischen Pariser Platz, Weißenburger Platz und Weißenburger Straße einzustellen und den mit der MGS bestehenden Treuhändervertrag für den Stadtteil Haidhausen aufzulösen.
Gesucht werden
kann im RIS
auch nach
Stadtsanierung, Aufhebung der Sanierungssatzungen, Blöcke 19, 20, 22 und 25 im Stadtteil Haidhausen, Einstellung letzter Teilbereich der vo
Hautptabteilung IV
20.
Verhinderung der Ansiedlung weiterer Gebraucht-
wagenhändler auf freiwerdenden Flächen an
der Bodenseestraße
(Ziffer 3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00071 der Bürgerversammlung
des 22. Stadtbezirkes Aubing – Lochhausen – Langwied
am 03.07.2008
-
08-14 / E 00071 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00071 der Bürgerversammlung
des 22. Stadtbezirkes Aubing – Lochhausen – Langwied
am 03.07.2008
Inhalt
Ausführungen bezüglich der Forderung aus der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00071 der Bürgerversammlung
des 22. Stadtbezirkes Aubing – Lochhausen – Langwied
am 03.07.2008 wonach entlang der Bodenseestraße die Ansiedlung von weiteren Autohändlern verhindert wird und gegen die vorhandenen Händler eingeschritten wird
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen wonach alle bestehenden und künftigen Betriebe im Rahmen der baurechtlichen Zulässigkeit auf ihre Zulässigkeit überprüft werden
gesucht werden kann im RIS auch nach
Autohändlier Bodenseestr.
Referatsgeschäftsleitung
21.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.07.2008 – 31.12.2008
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt.
Inhalte
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht
Beteiligung im Netz, Verkehrsplanung Münchner Westen,
Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19;
2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement;
Hofmannstraße; Siemens; Bebpl. 1633;
Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben;
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Bebpl. 1739, Bebpl. 1544b