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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. April 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
08-14 / V 01843
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsbeschluss „Münchner Kommunales Rechnungswesen;
Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München“ vom 27./28.11.2007“
Inhalt:
Anpassungen der GeschO an die Konzeption zum doppischen Haushalt
Vorschlag:
Änderung von § 2 Ziffn. 9 u. 12; § 4 Nrn. 16 a) u. 28; § 7 Abs. 1 u. 2; § 16 Abs. 2 u. 4; 22 Ziffn. 1, 2, 6; § 59 Abs. 1, 2 u. 3
Gesucht werden kann im RIS unter:
Änderung, Geschäftsordnung, Stadtrat
2.
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018:
Satzung für den Beirat München 2018
08-14 / V 01888
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018.
Inhalt:
Am 23.07.2008 beschloss der Stadtrat u.a. die Einrichtung eines Beirats, um die für die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 erforderlichen Stadtratsentscheidungen schnell und effektiv vorzubereiten. Im beigefügten Satzungsentwurf werden die für den Geschäftsgang des Beirats München 2018 erforderlichen Regelungen getroffen.
Entscheidungsvorschlag:
Die beigefügte Satzung wird in der Fassung vom 10.03.2009 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018, Beirat München 2018
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Vergütungserhöhung für die
Musikerinnen und Musiker
der Münchner Philharmoniker
08-14 / V 01727
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ein Verhandlungsergebnis auf Bundesebene konnte nicht erzielt werden. Eine einseitige Vergütungserhöhung durch den Arbeitgeber ist nur durch eine Beschlussfassung im Stadtrat möglich. Rückwirkend zum 01.11.2008 wird eine Lohnerhöhung um 1,5% beantragt. Hinzu kommt eine zusätzliche Zahlung in Höhe von monatlich 50 Euro. Die Vergütungserhöhung wird unter Vorbehalt gestellt. Eine künftige Tariferhöhung im Rahmen eines Tarifabschlusses wird mit der jetzigen Tariferhöhung verrechnet werden. Gesucht werden kann auch im RIS nach Münchner Philharmoniker, Musikervergütungen, Tariferhöhung, Deutscher Bühnenverein
2.
Stadtsparkasse München;
Änderung des Bayerischen Sparkassengesetzes;
Einheitliche Arbeitgeberstellung
der Landeshauptstadt München
08-14 / V 01926
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Zuständigkeit für die Dienstkräfte der Stadtsparkasse München wird inFortführung der bisherigen Delegationsentscheidungen gem Art. 12 Abs. 1 Sparkassengesetz rückwirkend ab 29.06.2008 auch für Arbeiter, Arbeiterinnen und Auszubildende auf den Verwaltungsrat der Sparkasse übertragen. Ergänzend zu den Beschlüssen vom 15.01.1974 und vom 02./10.12.1986 wird auch die Regelung der Dienstverhältnisse für die Arbeiterinnen und Arbeiter (Küchen- und Heimpersonal) und Auszubildenden der Sparkasse, deren Arbeits- / Ausbildungsvertrag ab dem 29.05.2008 abgeschlossen worden ist, auf den Verwaltungsrat der Stadtsparkasse München übertragen.Gesucht werden kann auch im RIS nach Delegation, Stadtsparkasse München, Bayeerisches Sparkassengesetz, Einheitlicher Arbeitnehmerbegriff, Dienstverhältnisse der Sparkasse