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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. April 2009, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushaltskonsolidierung; Haushaltssperre 2009 Kosten der Tarifsteigerung vollständig ausgleichen, Entwicklung eines neuen Konsolidierungskonzeptes Antrag Nr. 08-14/A 00130 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Rosa Liste vom 04.07.2008

  • 08-14 / A 00756 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00755 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00758 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00757 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00765 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01922 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesamtwirtschaftliche Entwicklung - Wirtschafts- und Finanzkrise Kurzdarstellung der abgeschlossenen und aktuellen Haushaltssicherungskonzepte (HSK) Entscheidung über Fortführung des 4. HSK und Beschluss über 5. HSK, Haushaltssperre 2009 Fortführung des 4. HSK und 5. HSK, Haushaltssperre 2009 Gesucht werden kann im RIS auch nach Konsolidierung, Haushaltskonsolidierung, Haushaltssicherungskonzepte, 2. HSK, 4. HSK, 5. HSK

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 22.04.09,ÄnderA.der SPD und FDP gelten als eingebracht)
2.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen in der Stadtkämmerei; Anpassung wegen organisatorischen und personellen Veränderungen

08-14 / V 01976 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Veränderungen in der Stadtkämmerei erfordern eine Anpassung der personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnisse. Personalwirtschaftliche und organisatorische Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen. Der Ermächtigung zur Ausübung personalwirtschaftlicher und organisatorischer Befugnisse wird – wie im Vortrag des Referenten und in der Anlage zu diesem Beschluss dargestellt - zugestimmt. Gesucht werden kann auch im RIS unter: - Personal- und Organisationskompetenzen in der Stadtkämmerei - Personalwirtschaftliche Befugnisse in der Stadtkämmerei - Organisatorische Befugnisse in der Stadtkämmerei

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2009 Deckungsblöcke

08-14 / V 01802 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Beschluss des Finanzausschusses vom 16.12.2008 und Vollversammlung vom 17.12.2008. Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 01145 Darstellung der definierten Deckungsblöcke als Bestandteil der Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2009. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2009; Deckungsfähigkeit, Deckungsblöcke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Bericht über das Gewerbesteueraufkommen Antrag Nr. 08-14 / A 00710 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 31.03.2009, eingegangen am 31.03.2009

  • 08-14 / A 00710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02075 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14 / A 00710 der CSU-Stadtratsfraktion Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens. Die Ausführungen der Stadtkämmerei zum Antrag Nr. 08-14/ A 00710 der CSU-Stadtratsfraktion werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gewerbesteueraufkommen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,der Antrag Nr.710 von StRin Wittmann bleibt aufgegriffen,end.Entscheid.d.d.VV)