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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 28. April 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Grundschul- und Kindertagesstättenanlage Lerchenauer Straße 322 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl a) Brandschutzmaßnahmen b) Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe c) Sporthallensanierung d) Errichtung einer Hausmeisterwohnung e) Außendämmung des Kindergartens Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.801.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 187.000 €) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2008 - 2012 IL 2

08-14 / V 01824 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behebung der brandschutztechnischen Mängel aufgrund einer Feuerbeschau der Branddirektion,Sicherstellung der Hortversorgung im 24.Stadtbezirk durch Einrichtung einer zweiten Hortgruppe Inhalt Brandschutzmaßnahmen zur Abwendung der erheblichen Gefahr, Behebung der funktionellen und räumlichen Defizite und Umbau zur Schaffung einer weiteren Hortgruppe Entscheidungsvorschlag Projektauftrag und Projektgenehmigung,Änderung des Entwurfes des MIP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Verbesserung der Personalsituation....

  • 08-14 / A 00323 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01873 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00323 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Dr. Manuela Olhausenvom 14.10.2008. Inhalt Im oben genannten Stadtratsantrag wird angeregt, dass der Oberbürgermeister sich über den Bayerischen Städtetag bei der Staatsregierung für die Reform der Ausbildung zur Erzieherin einsetzt. Schwerpunkt soll dabei neben der Teilakademisierung von Leitungskräften auch eine Teilakademisierung der Erzieherinnen und Erzieher sein.In der Vorlage werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie die maßgeblichen Qualitätsfaktoren der Kinderbetreuung behandelt. Es wird dargelegt, dass sich Fachakademien, Studium und Fortbildung auf die künftigen Anforderungen eingestellt haben und welche weiteren Entwicklungen durch die bereits eingeleitete Teilakademisierung im Hinblick auf die Organisationsqualität durch multiprofessionelle Teams gesehen werden. Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass vor dem Hintergrund der aufgezeigten Entwicklung der Ausbildungs- und Studiengänge über die bereits umgesetzten bzw. eingeleiteten Reformen hinaus eine Auftrag an den Oberbürgermeister nicht zielführend erscheint.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU- und FDP-Fraktion )
3.
Was Hänschen nicht lernt....

  • 02-08 / A 04212 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01840 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL wurde am 01.02.2008 der Antrag Nr. 02-08 / A 04212 „Was Hänschen nicht lernt... Partizipation im Kindergarten“ gestellt. Inhalt Das Modellprojekt aus Schleswig-Holstein, die Modellprojekte aus anderen Bundesländern sowie die Münchner Projekte zur Partizipation werden vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Das Schul- und Kultusreferat wird beauftragt, die folgenden Punkte umzusetzen:- Die weitere Intensivierung des Fortbildungsangebotes „Demokratie und Partizipation“ für Erziehungskräfte und für Lehrkräfte am Pädagogischen Institut.- Für eine Tagung bzw. für einen Fachvortrag werden Referenten aus dem Projekt in Schleswig-Hostein „Kinderstube der Demokratie“ eingeladen.- Durch die Regionalen Qualitäts- und Bildungsberatungen wird ein Netzwerk „Demokratie und Partizipation“ entwickelt, das die bereits vorhandenen pädagogischen Umsetzungen erfasst und für weitere Umsetzungen sorgt.- Das Thema wird in den regelmäßigen Gesprächen mit dem Staatlichen Schulamt eingebracht, um eine pädagogische Kontinuität zu sichern.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Flexibilität... Elternbefragung in den städtischen Kindertageseinrichtungen des Schul- und Kultusreferates Ergebnisse im Befragungszeitraum des Schul- und Kindergartenjahres 2007/2008 und mehrjähriger Vergleich

  • 02-08 / A 04208 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01964 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch die Stadtratsfraktion/ Bündnis90/ Die Grünen/ RL wurde am 01.02.2008 der Antrag Nr. 02-08 / A 04208 „ Flexibilität in Kindertagesstätten“ gestellt. Gemeinsam mit den Ergebnissen zur jährlichen Elternbefragung wird der Antrag behandelt. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Elternbefragung auch im Hinblick auf den Stadtratsantrag „Flexibilität in Kindertagesstätten“ Entscheidungsvorschlag Auf weiterführende Maßnahmen, abgesehen von der jährlichen Elternbefragung, wird verzichtet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass der Antrag von B90/Grüne/RL aufgegriffen bleibt )
5.
Moosacher Str. 11 Neubau einer Kindertagesstätte mit zwei Kindergartengruppen und einer sozialen Gemeinschaftseinrichtung integriert in die Wohnbebauung Vergabe einer Einrichtung

08-14 / V 02045 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Klärung des weiteren Vorgehens hinsichtlich des Objektes Moosacher Str. 11 Inhalt Darstellung des weiteren Vorgehens beim zweigruppigen Kindergarten Moosacher Str. 11, inkl. Klärung etwaiger Trägerschaftsauswahl Entscheidungsvorschlag Vergabe der Trägerschaft an Dritte, inkl. notwendiger Veranlassungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Keferloherstraße 88 (Kindertagesstätte Columbus e. V.) mit 22 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 105.870 Euro Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart

08-14 / V 01805 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 22 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Keferloherstr. 88, 80807 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 105.870 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 105.870 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Keferloherstr. 88 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Tegernseer Landstraße 138 (Klaus Mutschler Grundbesitzverwaltungs GmbH & Co. KG und Giant Leap GmbH & Co. KG.) mit 36 Kinderkrippenplätzen Umbau und Ausstattung Baukostenzuschuss in Höhe von 255.261 Euro Zuschuss zur Ausstattung in Höhe von 45.000 Euro Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching

08-14 / V 01806 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 36 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Tegernseer Landstr. 138, 81539 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 255.261 Euro und eines Zuschusses zur Ausstattung in Höhe von 45.000 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 255.261 Euro und eines Zuschusses zur Ausstattung in Höhe von 45.000 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Tegernseer Landstr. 138 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Clemensstraße 14 (Antje Müller) mit 20 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 460.223 Euro Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

08-14 / V 01807 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 20 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Clemensstr. 14, 80803 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 460.223 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 460.223 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Clemensstr. 14 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Preysingstraße 10 (Kindern wachsen Flügel – Betreuungs- und Bildungsnetzwerk e. V.) mit 30 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 245.710 Euro Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen

08-14 / V 01808 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 30 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Preysingstr. 10, 81667 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 245.710 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 245.710 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Preysingstr. 10 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Erweiterung Kinderkrippe Wolfratshauser Straße 350 (Schwestern vom Guten Hirten) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 516.190 Euro Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln

08-14 / V 01809 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Erweiterung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen um 24 Kinderkrippenplätze Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Wolfratshauser Str. 350, 81479 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 516.190 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 516.190 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Wolfratshauser Str. 350 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Kinderkrippe Karl-Theodor-Straße 91 (gemeinsamSein e. V.) mit 24 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 133.400 Euro Stadtbezirk 4 Schwabing-West

08-14 / V 01810 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 24 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Karl-Theodor-Str. 91, 80769 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 133.400 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 133.400 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Karl-Theodor-Str. 91 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Siegertsbrunner Straße 4 (Gemeinnützige Paritätische Kindertagesbetreuung GmbH Südbayern) mit 30 Kinderkrippenplätzen Umbau Baukostenzuschuss in Höhe von 569.783 Euro Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

08-14 / V 01845 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Investitionskostenzuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 - Realisierung einer Kinderkrippe mit 30 Kinderkrippenplätzen Inhalt - Umbau bestehender Räume zu einer Kinderkrippe - Kinderkrippe Siegertsbrunner Str. 4, 81737 München - Gewährung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 569.783 Euro Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses in Höhe von 569.783 Euro für den Umbau der Kinderkrippe Siegertsbrunner Str. 4 Gesucht werden kann auch nach: - Investitionszuschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe Herterich-/Petersenstr. Teileigentumserwerb (Produkt 60 2.1.1) Gesamtkosen: 1.775.000 Euro davon 1.600.000 Euro Baukosten 175.000 Euro Ersteinrichtung 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Ermächtigung des Kommunalreferates zur Ausschreibung und zum Erwerb der Kinderkrippe Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Soln

08-14 / V 01960 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms - Ermächtigung des Kommunalreferats zur Ausschreibung und zum Erwerb der Kinderkrippe zum Festpreis Inhalt - Kosten - Finanzierung - Raumprogramm Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe Gesucht werden kann auch nach: - Kinderkrippe - Planungsbereich 19.3 Solln

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Errichtung einer Einrichtung mit der Möglichkeit zu freiheitsentziehenden Maßnahmen von Kindern und Jugendlichen (Sozialpsychiatrisches Jugendhilfezentrum) Produkt 2.2.1.4 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008-2012 in Höhe von 5 Mio Euro in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4660

  • 08-14 / A 00778 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02069 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag des Stadtrates vom 23.09.2008 an das Sozialreferat / Stadtjugendamt ein Konzept für die Realisierung einer stationären Einrichtung mit der Möglichkeit zu frei-heitsentziehenden Maßnahmen bis spätestens Sommer 2009 unter Einbezug der Trägerfrage, möglicher Standorte sowie der Finanzierung vorzustellen. Inhalt - Eckpunkte des Konzeptes für ein Sozialpsychiatrisches Jugendhilfezentrum - 2 Vorschläge für einen möglichen Standort der Einrichtung samt dem erforderlichen Raumangebot - Darstellung der Finanzierung im Rahmen des Konjunkturpakets II und Mittel der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Konzept - Zustimmung zum Raumprogramm - Zustimmung zur Trägerschaft an den städtischen Anbieter - Zustimmung für eine externe Evaluation Gesucht werden kann auch nach: - Gesetzlichen Grundlagen - Zielgruppe - Aufnahmeverpflichtung - Maßnahmen - Anforderungen an das Personal - Anschlusshilfen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit geänderten Ziffer 1 und 3,s.Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.VV)
15.
Überblick über Angebotszeiten von Familienbildungsangeboten für Familien mit Kindern von 0-6 Jahren Für berufstätige Väter und Mütter sind die Angebotszeiten zu den Förderprogrammen für Kinder anzupassen Antrag Nr. 08-14 / A 00245 .................................

  • 08-14 / A 00245 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01803 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Optimierung der Angebotszeiten von Förderangeboten für berufstätige Eltern und ihre Kinder im Alter von 0-6 Jahren in den durch die Landeshauptstadt München bezu-schussten Einrichtungen Inhalt - Darstellung der Auswertungsergebnisse der Angebotszeiten von Familienbildungsstätten - Darstellung der Auswertungsergebnisse der Angebotszeiten von Mütter-, Väter- und Familienzentren Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Überblick zu den Angebotszeiten von Familienbildungsangeboten Gesucht werden kann auch nach: - Mütterzentren - Väterzentren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )