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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. April 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/34
Schwere-Reiter-Straße (nördlich),
Ackermannstraße (östlich)
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
08-14 / V 02070
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für den Gesamtbereich der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
der Ackermannbogen (ehemalige Waldmann-Stetten Kaserne) wurde
bereits auf der Grundlage eines Wettbewerbsentwurfs ein Verfahren zur
Änderung des Flächennnutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
durchgeführt, das mit Veröffentlichung im Amtsblatt der Landeshauptstadt
München am 10.06.2002 abgeschlossen wurde. Aufgrund
nunmehr konkretisierter Planungsüberlegungen im Quartier Süd-West
im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr.
1905e ist der Flächennnutzungsplan erneut zu ändern.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der
Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, § 4 Abs. 1 BauGB und
§ 4 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig
beschlossen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Flächennutzungsplan, Ackermannstraße.
Bezirk Mitte (HA II/2)
2.
Eckdatenbeschluss
Neubebauung ehemaliges Gelände ADAC
- Am Westpark 8 -
Am Westpark (südlich), Faberstraße (westlich),
Kleingartenanlage (nördlich) und Westpark (östlich)
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
-
08-14 / A 00780
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02071
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Überplanung des gesamten Areals „Am Westpark 8“ mit Wohnnutzung
nach Aufgabe des Standorts der ADAC-Hauptverwaltung
Inhalte
Städtebauliche Rahmendaten hinsichtlich Art und Maß der Nutzung, Höhenentwicklung,
Grünordnung und Verkehrsplanung für die Neubebauung
Entscheidungsvorschlag
Es wird ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb
auf Grundlage des Eckdatenbeschlusses für das gesamte Areal angestrebt.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Am Westpark 8
Westpark
Faberstraße
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2033
Seebrucker Straße (beiderseits),
Kreillerstraße (nördlich),
Hansjakobstraße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 26)
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
-
08-14 / A 00781
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02072
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nachverdichtung einer Wohnsiedlung
Inhalte
Städtebauliche, grünplanerische und verkehrliche Grundlagen, planungsrechtliche Vorgaben für eine Nachverdichtung sowie Planungsziele.
Das gesamte Planungsgebiet soll unter der besonderen Würdigung des Lärmschutzaspektes nachverdichtet werden.
Mit einer weitgehend geschlossenen Bebauung entlang der Kreillerstraße soll auf die Lärmsituation reagiert werden und die Möglichkeit geschaffen werden, verdichteten Wohnungsbau mit qualitätvollen Freibereichen im Inneren des Planungsgebietes zu
realisieren.
Entscheidungs-vorschlag
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den im Betreff genannten Bereich; das Verfahren für den Bebauungsplan mit Grünordnung soll abweichend vom Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.2008 über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens im beschleunigten Verfahren gemäß
§ 13 a BauGB durchgeführt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2033
Seebruckerstraße (beiderseits), Aufstellungsbeschluss
Beschluss.pdf
(nach Antrag und ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL vom 29.04.2009,Gegenstimmen von DIE LINKE)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983
Giesinger Bahnhofplatz (südlich),
Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich),
Chiemgaustraße (nördlich),
Schwanseestraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586)
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 17 - Obergiesing
08-14 / V 01993
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
beschleunigten Verfahren für den o.g. Bereich
hier: Satzungsbeschluss
Inhalte Darstellung des Verfahrens gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan
dabei insbesondere Festsetzung
-Allgemeines Wohngebiet WA
-Kerngebiet MK
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird als Satzung
Gesucht werden
kann im RIS auch
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1983;
Bebauungsplan Giesinger Bahnhofplatz (südlich)
5.
Umstrukturierung des Gesamtareals an der Hofmannstraße
in Obersendling (ehemals Fa. Siemens AG)
Teilbebauungsplan Nr. 1930 b östlich der Baierbrunner Straße
a) Bericht über das Gesamtergebnis der Überarbeitung der im Workshopverfahren auf den 1. Rang gesetzten Arbeit (Diener & Diener/Vogt)
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
08-14 / V 02053
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Am 24.07.2001 hat die VV des Stadtrates einen Grundsatzbeschluss mit städtebaulichen und landschaftspl. Eckdaten als Basis für die Umstrukturierung des Siemensareals Obersendling gefasst. Mit Beschluss der VV des Stadtrates vom 09.04.2003 wurde das PLR mit der Aufstellung eines BebPl mit Grünordnung Nr. 1930 für das Siemensareal beauftragt.
Der erste Teilbebauungsplan Nr. 1930 a für den Siemens-Kernstandort ist am 20.06.2006 in Kraft getreten. Für den Teilbereich östl. der Baierbrunner Str. wurde parallel hierzu ein konkurrierendes Planungsverfahren (Workshopverfahren) durchgeführt und die Ergebnisse am
14.03.2007 dem Stadtrat bekannt gegeben. Auf Grundlage der Überarbeitung des Siegerentwurfs soll nunmehr der Bebauungsplan Nr. 1930b entwickelt werden.
Inhalte
- Darstellung des Gesamtergebnisses der Überarbeitungen der im Workshopverfahren auf den 1. Rang gesetzten Arbeit.
- Darstellung der städtebaul. und landschaftspl. Eckdaten und vorgesehenen Planungsziele.
- Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmende Kenntnisnahme vom Gesamtergebnis der Überarbeitungen der im Workshopverfahren auf den 1. Rang gesetzten Arbeit
- Zustimmung zu den städtebaul. und landschaftpl. Eckdaten und vorgesehenen Planungszielen
- Fortführung der Bauleitplanverfahren auf Basis der Überarbeitung in einem zweiten Teilbebauungsplan Nr. 1930 b
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtr
6.
Veränderungssperre Nr. 647
Martin-Kollar-Str. 4
Flurstück Nr. 108/1
Gemarkung Trudering
Stadtbezirk 15 – Trudering-Riem
Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB
(Bebauungsplan Nr. 2013)
08-14 / V 02048
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Für einen Teil des Anwesens Martin-Kollar-Straße 4 wurde ein Antrag auf Nutzungsänderung in ein „Entertainmentcenter“ mit vier räumlich getrennten Spielotheken von je 150 m² Nutzfläche gestellt. Diese Vergnügungsstätte wäre derzeit planungsrechtlich grundsätzlich zulässig, jedoch bestehen gegen derartige Nutzungen erhebliche städtebauliche Bedenken.
Inhalte
Unvereinbarkeit des Bauantrages mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 2013.
Notwendigkeit zur ersten Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 647.
Entscheidungsvor-schlag
Erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 647 für das Flurstück Nr. 108/1 gemäß § 17 Abs. 1 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
RIS-Stadtrat, Gewerbegebiet Am Moosfeld, Am Moosfeld, Veränderungssperre Nr. 647
Bezirk West (HA II/4)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a
Bodenseestraße (südlich) (Bundesstraße B2),
Bundesautobahn A 96 München-Lindau (nördlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 67 b)
Siedlungsschwerpunkt Freiham
A)Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs Heiz(kraft)werk Freiham
B)Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied
08-14 / V 02010
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Realisierungswettbewerb zum Heiz(kraft)werk Freiham
Inhalte Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs
Heiz(kraft)werk Freiham (Ausgangslage, Verfahren, Ergebnis) und
weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a, Geothermie,
Heiz(kraft)werk Freiham, Heizwerk, Siedlungsschwerpunkt Freiham
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977
Aubing-Ost-Straße (südlich),
Hornberger Straße (südlich),
Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich),
Berberichweg (östlich)
A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
- Bekanntgabe -
08-14 / V 02073
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens angesichts der Größe des Areals und um eine städtebaulich optimale Lösung zu finden.
Inhalte
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
Lebendige Quartierserschließung von der Aubing-Ost-Straße
zum S-Bahn-Haltepunkt. Übersichtliches und einfaches Er-schließungssystem mit Platz an der Hauptachse. Höhenentwicklung mit zwei bis drei Geschossen.
Vielfältige Wohnungstypen
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977
Wettbewerbsergebnis
Hauptabteilung I
9.
2. S-Bahn-Stammstrecke München;
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
a)Verfahrensstand; weitere Informationen
Expertenhearing am 25.03.2009
b)Neuplanung Planfeststellungsabschnitt 3
München Ost – Haidhausen
c)Weiteres Vorgehen
d)Anträge und Empfehlungen
d1) Haltepunkt für Regionalzüge an der Poccistraße (Ziffer 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00951 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2007
d2) Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Überprüfung der Alternativen durch neutrale Gutachter
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01021 der Bürgerversammlung 05, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008
d3) Zweite S-Bahn-Stammstrecke (Ziffern 1 und 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01022 der Bürgerversammlung 05, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008
d4) Neubebauung südlich der Welfenstraße: Platz für viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke lassen
(Ziffer 3 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 01023 der Bürgerversammlung 05, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008
d5) Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Offenes und transparentes Informations- und Beteiligungsverfahren
Antrag Nr. 02-08 / B 02828 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au- Haidhausen vom 23.01.2008
d6) Zweite S-Bahn-Stammstrecke und Verzicht auf den Transrapid
Antrag Nr. 02-08 / B 02866 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07
Sendling-Westpark vom 12.02.2008
d7) Perlach bei der S-Bahn nicht abhängen/ Zwe
-
08-14 / A 00787
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01055
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01087
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00742
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02828
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02866
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 01022
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 01023
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 01021
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00951
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 03056
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 03057
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 03008
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 03054
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 03055
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02987
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02874
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 03060
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 03058
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 03059
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00097
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00098
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00102
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00213
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00215
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00366
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00655
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00777
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00506
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00358
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00099
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00100
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00210
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00584
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00216
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00557
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00583
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02092
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufträge der VV v. 23.01.08 & 28.01.09.
- Neupl. des Ostabschnittes d. 2. S-Bahn-Stammstrecke.
- Zahlreiche Anträge und BV-Empfehlungen.
Inhalt
- Darlegung der Beschlusslage des Stadtrates.
- Bericht über den Stand der Planfeststellungsverfahren.
- Bericht über die Neuplanungen des Ostabschn. „Haidhausen (neu)“ 07/08 und „Haidhausen 3“ 09.
- Ausführungen zu den vom Stadtrat erwarteten Untersuchungen des Freistaates Bayern zur 2. S-Bahn-Stammstrecke, zum Vergl. 2. S-Bahn-Stammstreckentunnel & S-Bahn-Südring
(einschl. Ergebnisse d. Expertenhearing am 25.03.2009) & zum Gutachten zur Schienenanbindung des Flughafens München.
- Darlegung des weiteren Vorgehens bei den Planfeststellungsverfahrens.
- Ausführungen zu Anträgen und Empfehlungen.
- Ergebnisse der Bezirksausschuss-Beteiligung.
Entscheidungsvorschlag
- Weiterhin nachdrückliche Befürwortung des Vorhabens einer 2. S-Bahn-Stammstrecke mit Tunnelführung. Weitere Alternativplanungen können nicht empfohlen werden.
- Schaffung d. planerischen, rechtl. & finanziellen Voraussetzungen f. Fertigstellung & Inbetriebnahme d. 2. S-Bahn-Stammstreckentunnels mit seinen Stationen bis 2017.
- Befürwortung d. nochmal. Neupl. „Haidhausen 3“ vorbehaltl. der näheren Überprüfung; Offenhalt. des Südastes. Bitte um eingehende Inform. des Stadtrates, des BA´s & der BürgerInnen sowie frühzeitiger Eintritt in Vorabstimmungen mit der Verw.
- Überprüfungs- und
10.
Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München
a)Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen
- MünchenAirportExpress (MExpress)
- Gutachten zur Flughafenanbindung München
- Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1
- Erdinger Ringschluss
b)Anträge
- Schnelle S-1 zum Flughafen rasch realisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 00109 von FDP-Fraktion vom 27.06.2008
- Flughafen-Express auf der Trasse der S1
Antrag Nr. 08-14 / A 00303 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 07.10.2008
- Flughafenanbindung
Antrag Nr. 08-14 / A 00357 der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.10.2008
- Neue Wege zum Flughafen München Franz-Josef-Strauß – Planungsstand zum Ringschluss Erding offenlegen
Antrag Nr. 08-14 / A 00558 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 04.02.2009
-
08-14 / A 00779
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00786
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01054
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01033
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01035
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01028
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01029
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00831
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00558
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00109
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00303
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00357
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00818
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01813
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.10.2008.
- Weitere Entwicklungen und Planungsfortschritte.
- Stadtratsanträge i.S. Schienenanbindung des Flughafens.
Inhalte
- Darlegung der Beschlusslage.
- Zwischenbericht i. S. MExpress, Gutachten zur Flughafenanbindung, Express-S-Bahn auf der S1-Trasse und Erdinger Ringschluss.
- Inhaltliche Behandlung der vorliegenden Anträge.
Entscheidungsvorschlag
- Bekräftigung der Priorisierung des Lösungsvorschlages MExpress.
- Weiterhin aktive Beteiligung der LHM an der Entstehung des Gutachtens zur Flughafenanbindung.
- Probleme bei einem Flughafen-Express-Light – Voraussetzungen für abschließende Beurteilung derzeit nicht gegeben.
- Keine Vorbindungen für eine dauerhafte Lösung.
- Bitte an Oberbürgermeister, Positionen der LHM dem zuständigen Bayerischen Staatsministerium und der DB AG darzulegen.
- Auftrag an Planungsreferat: weitere Berichterstattung und Unterbreitung von Vorschlägen zum weiteren Vorgehen.
- Behandlung bzw. Aufgreifen von Anträgen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flughafenanbindung, Express-S-Bahn, MünchenAirportExpress, MExpress; Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen (MSB)
11.
Bericht über die regionale Zusammenarbeit in der Region München
(Regionsbericht 2008/2009)
Bericht über die regionale Zusammenarbeit
Antrag Nr. 08-14 / A 00176 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.07.2008
-
08-14 / A 00176
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01715
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Periodischer Bericht über die weiteren Fortschritte in der überörtlichen Zusammenarbeit seit dem letzten Bericht über die Entwicklung der Region München (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 19.12.2007).
Inhalte
Die überörtliche Zusammenarbeit in der Region München wird von neuen Herausforderungen geprägt.
Eine Intensivierung der Zusammenarbeit innerhalb der Region München und sogar darüber hinaus ist angesichts der nationalen und internationalen Konkurrenz unerlässlich. Dabei kommt der Landeshauptstadt München auf Grund ihrer Bedeutung eine besondere Rolle zu, die großes
Engagement erfordert.
Entscheidungsvorschlag
Die Europäische Metropolregion München muss organisatorisch und inhaltlich weiter ausgebaut werden. Einzelne Herausforderungen wie Klimaschutz und Energieeffizienz müssen angenommen und im gesamten Wirtschafts- und Lebensraum gemeinsam aufgegriffen werden. Die bestehenden
Kooperationen müssen fortgeführt und ausgebaut werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Region München, Regionsbericht, Entwicklungstrends, Kooperationsstrategien, Einzelhandelskonzept, Siedlungsentwicklung, Bericht über die regionale Zusammenarbeit
12.
„Bezahlbare Mietwohnungen für ältere Bürger“
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00008 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.05.2008
-
08-14 / E 00008
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01253
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00008 des 2. Stadtbezirks: Der BA 2 möge mit allen politischen und gesetzlichen Mitteln dafür sorgen, dass im Glockenbachviertel-Isarvorstadt möglichst viele bezahlbare
Mietwohnungen und sozialer Wohnungsbau gefördert werden.
Inhalte
In der Vorlage wird dargestellt, dass sich die Landeshauptstadt München im Rahmen von „Wohnen in München IV“ bereits für die Schaffung bezahlbarer Wohnungen einsetzt. Des weiteren werden die Handlungsmöglichkeiten im Rahmen von Bußgeldverfahren bei zu hohen Mieten sowie von Erhaltungssatzungen erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München wird sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten auch zukünftig für den Erhalt bezahlbarer Mietwohnungen und den sozialen Wohnungsbau einsetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Glockenbachviertel-Isarvorstadt, Bezahlbare Mietwohnungen, Altengerechtes Wohnen, Wohnen in München IV, Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“, Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“
13.
Bau einer Verbindungsstraße von der Mühlangerstr. über die A8 zum Obermenzinger Kreisel
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00125
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing – Bezirksteil Obermenzing am 21.10.2008
-
08-14 / E 00125
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01474
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlung, wonach der Bau einer Verbindungsstraße von der Mühlangerstraße über die A 8 zum Obermenzinger Kreisel gleichzeitig mit dem Bau der geplanten Brauerei beantragt wird.
Inhalte
● Darstellung der Beschlusslage (Trasse wird offengehalten, geplante Maßnahme gemäß Verkehrsentwicklungsplan, Realisierung wird derzeit nicht weiter verfolgt)
● Darstellung des weiteren Vorgehens (Nachweis der verkehrlichen Erschließung der geplanten Brauerei im weiteren Bauleitplanverfahren, Entscheidung über Realisierung des
Anschlusses der Mühlangerstraße an die A 8 zu einem späteren Zeitpunkt)
Entscheidungsvorschlag
● Die verkehrliche Erschließung der geplanten Brauerei und der Nachweis der verträglichen Abwicklung des zu erwartenden Verkehrsaufkommen wird im weiteren Bauleitplanverfahren geprüft.
● Eine Verbindungsstraße von der Mühlangerstraße zum Obermenzinger Kreisel wird derzeit nicht weiterverfolgt. Über die Realisierung dieser Verbindungsstraße wird zu einem späteren
Zeitpunkt auf Basis weiterer Erkenntnisse entschieden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verkehrsplanung, A 8, Lochhausener Straße, Mühlangerstraße, Brauerei, Brauereiverlagerung
14.
Wohnraum für Pasinger Bahnflächen;
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00376 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing am
16.05.2006
-
02-08 / E 00376
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02062
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes - Pasing-Obermenzing
Inhalt
Erläuterung des Sachstandes und der in der Bauleitplanung getroffenen Festlegungen zum energiesparenden Bauen
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat soll beauftragt werden, auch bei der weiteren Überplanung der Zentralen Bahnflächen in Pasing an der Paul-Gerhardt-Allee das Anliegen eines energiesparenden Bauens vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen auf den Energiemarkt angemessen zu berücksichtigen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1922 a in Pasing
Hauptabteilung II
15.
Vergabe von Planungsleistungen an Private;
Antrag Nr. 02-08/A 02606 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 08.08.2005
-
02-08 / A 02606
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02065
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Josef Schmid hat am 08.08.2005 den anliegenden Antrag Nr. 02606 gestellt.
Inhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage sowie des Aufwandes durch Kontroll- und Überprüfungsfunktionen bei der Vergabe von Planungsleistungen an Private.
Entscheidungsvorschlag
Die bisher gängige Praxis des Planungsreferates, die Vergabe von Gutachten und Planungsleistungen im Rahmen der Bebauungsplanung im Einzelfall nach objektiven Gesichtspunkten zu entscheiden, wird beibehalten.Der Antrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kannim RIS auch nach
Bebauungsplanverfahren; Vergabe von Planungsleistungen; Vergabe von Gutachten; Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren.
16.
Solarenergetische Optimierung von größeren
Naubaugebieten
08-14 / V 01992
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2007
Inhalte
Ausgangslage / Klimaschutz in der Bauleitplanung / Inhalt und Ziel der SOLENOP / Die SOLENOP auf verschiedenen Planungsebenen / Kriterien für die Anwendung der SOLENOP / Mögliche Software und
Auftragnehmer / Weiteres Vorgehen / Kosten
Entscheidungsvorschlag
Aufnahme eines Standardtextes in städtebauliche und landschaftsplanerische Wettbewerbe / Beratende Begleitung des Preisgerichts durch eine sachverständige Energieberaterin, einen
sachverständigen Energieberater / Der vorgeschlagenen Vorgehensweise, regelmäßige Optimierung aller Planungsgebiete ab 500 Wohneinheiten, wird zugestimmt / In allen anderen Gebieten wird
nach Abwägungsrelevanz entschieden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
SOLENOP, solarenergetische Optimierung
17.
Informationsreise des Ausschusses für
Stadtplanung und Bauordnung in die Städte
Mailand und Turin
vom 21.10. - 24.10.2009
-
08-14 / A 00783
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02158
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
München ist nach wie vor eine wachsende Stadt. Die Auswirkungen auf die Stadtentwicklungs- und Stadtplanung und die notwendige langfristige Siedlungsentwicklung werden die Landeshauptstadt München die nächsten Jahre maßgeblich beschäftigen. Die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 wird die Stadt vor zusätzliche Aufgaben stellen, bietet aber vor allem Chancen, dringend anstehende Projekte anzuschieben oder zu beschleunigen. Von Mitgliedern des Planungsausschusses wurde der Wunsch an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung herangetragen, aufgrund dieser anstehenden Herausforderungen und der Diskussion um die richtigen Umsetzungsstrategien in München, mit den Stadträtinnen und Stadträten des Planungsausschusses eine Informationsreise zu in dieser Hinsicht beispielhaften und interessanten Städten durchzuführen.
Inhalte
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt hierzu eine viertägige Reise in die Städte Mailand und Turin vor, da sich dort ein interessantes Spektrum an strategischen Planungen und konkreten Projekten zu diesen Themen besichtigen lässt.
Entscheidungs-vorschlag
Der Durchführung der Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Beirats München 2018 in die Städte Mailand und Turin vom 21.-24.10.2009 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Informationsreise, Mailand, Turin