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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 30. April 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an die
Kinderklinik und Kinderpoliklinik im
Dr. von Haunerschen Kinderspital
aus der nichtrechtsfähigen
"Elfriede Spitz-Stiftung"
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals für eine(n) zusätzliche(n) Assistenzärztin/Assistenzarzt für ein halbes Jahr (Antrag vom 30.12.2008)
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung der Notwendigkeit einer zusätzlichen Assistenzarztstelle in der Abteilung pädiatrische Onkologie und Hämatologie
- Elfriede Spitz-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 33.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen "Elfriede Spitz-Stiftung" an das Dr. von Haunersche Kinderspital für eine(n) zusätzliche(n) Assistenzärztin/Assistenzarzt
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderklinik
2.
Kostenerstattungsanspruch
gegen die AOK
Klageerhebung
Kurzinfo:
Anlass
- Klageerhebung wegen eines
Kostenerstattungsanspruchs (§ 22 Nr. 13 GeschO)
Inhalt
- Kostenerstattungsanspruch nach § 44 Abs. 2 BSHG iVm § 102 SGB X gegen die AOK wegen Sozialhilfeaufwendungen in Höhe von 141.100,60 €
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Sozialreferats zur Erhebung der Klage gegen die AOK
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kostenerstattung
- Klageentwurf
3.
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2008
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der genehmigten Zweckentfremdungen
im Jahr 2008 gemäß Stadtratsbeschluss vom 25.10.1995
Inhalt
- Anträge auf Zweckentfremdung
- Genehmigungen von Zweckentfremdung
- Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
- ZeS
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Schloss-Prunn-Straße 1, Erdgeschoss
für die Fortführung der Nutzung als Kinderarztpraxis
Kurzinfo:
Anlass
- Fortführung der bisher bereits ohne Genehmigung zweckfremd genutzten Wohnung als Kinderarztpraxis
- Antrag vom 29.04.2008 auf Nutzungsänderung von Wohnraum
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Schloss-Prunn-Straße 1,
Erdgeschoss
Stadtbezirk: 20 Hadern
Antragstellerin: Frau Dr. Katrin Biebach
Verfügungsberechtigte: Erbengemeinschaft Hutzler,
Blum, Kratz-Kummetz
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 29.04.2008
- Öffentliches Interesse an der Fortführung der Kinderarztpraxis in der bisher bereits zweckfremd genutzten Wohnung im Anwesen Schloss-Prunn-Straße 1, Erdgeschoss
- Im Stadtbezirk 20 besteht ein dringender Bedarf an dieser Kinderarztpraxis
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Fortführung der Kinderarztpraxis im Anwesen Schloss-Prunn-Straße 1, Erdgeschoss
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
5.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen an die Münchner AIDS-Hilfe
Betriebs- und Verwaltungs gGmbH, Lindwurmstr. 71,
80337 München
2. Stadtbezirk – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
in Höhe von 22.901,-- € aus der Pauschale
„Bauliche Maßnahmen für Behinderte (Sozialreferat, Pauschale)“
Kurzinfo:
Anlass
- Neue Wohnform für schwule Männer mit und ohne HIV als Alternative zu einem Alten- und Pflegeheim.
In der Lindwurmstraße 71 ist deshalb eine größere Baumaßnahme erforderlich.
Auch Rollstuhlfahrern soll die Möglichkeit gegeben werden, dieses Angebot in Anspruch zu nehmen.
Inhalt
- Darstellung der Gesamtsituation
- Möglichkeiten der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Zuschuss für den Umbau von zwei Behinderten WC's und Nachrüstung der Sprachausgabe im Aufzug
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Barrierefreies Planen und Bauen
- Bay. Architektenkammer
6.
„Netzwerk am Isareck“
Intergeneratives Projekt im 14. Stadtbezirk
Berg am Laim gefördert durch das
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt
Kurzinfo:
Anlass
Einführung eines intergenerativen Pilotprojektes im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Inhalt
- Ausgangslage Quartier Isareckstraße, Berg am Laim
- Konzept intergeneratives Pilotprojekt Netzwerk Isareck
- Finanzierung durch Mittel aus „Soziale Stadt“
- Trägerschaft
- Stellungnahme Sozialreferat
Entscheidungsvorschlag
- Finanzierung mit Mitteln der „Sozialen Stadt“
- Trägerschaft Wohnforum München gemeinnützige GmbH
Gesucht werden kann auch nach:
- Netzwerk Isareck
7.
Anforderungsprofil für die Ausschreibung
eines Erbbaurechts
Wohnanlage für ältere Menschen mit
Behinderungen
und Kindertageseinrichtung
Flst. 703/2 Schwabing
Belgradstr. (Scheidplatz)
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
Ausschreibung eines Erbbaurechts zur Schaffung einer Wohnanlage für ältere Menschen mit Behinderungen im 4. Stadtbezirk Schwabing-West - Flst. 703/2 Schwabing / Belgradstr. (Scheidplatz) in Kooperation mit dem Kommunalreferat
Inhalt
- Ausgangslage und Zielgruppe
- Standort
- Baurecht
- Anforderungsprofil
- Eckpunkte für die Ausschreibung
- Grundsätze der Ausschreibung
- Ausschreibungsverfahren
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Anforderungsprofil und Auftrag zur Einleitung aller zur Realisierung notwendigen Schritte
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erbbaurecht
- Wohnanlage für ältere Menschen mit Behinderungen
- Scheidplatz
8.
Alten- und Pflegeheim statt Pflegeheim
an der Effnerstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00989 ...........
-
02-08 / E 00989 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen
Inhalt
- Darstellung der bisherigen Vorarbeiten, v.a. Bebauungsplanverfahren
- Konzept für die Einrichtung
- Zeitplan für die Umsetzung
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des Konzepts
- zügige Umsetzung durch die MÜNCHENSTIFT GmbH
Gesucht werden kann auch nach:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Ersatzbau des Hauses an der Effnerstraße
- Generalsanierung Münchener Bürgerheim und
Aktualisierung von Kosten und Finanzierung
9.
Bericht zur ärztlichen Versorgung in
Münchner Alten- und Pflegeheimen
„Ärzte in (großen) Pflegeheimen“ zur
Regel machen -
Initiative der Bundesgesundheitsministerin
unterstützen
Antrag Nr. 02-08 / A 03940 ..............................
Die medizinische Versorgung in den
Pflegeheimen muss in einem überschaubaren
Zeitraum flächendeckend verbessert werden
Antrag Nr. 02-08 / A 02626 .................................
Nr. 1 und 2 des Antrages
-
02-08 / A 03940 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02626 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03940 von Frau Stadträtin Brigitte Meier, Frau Stadträtin Angelika Gebhardt, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp vom 13.09.2007
- Antrag Nr. 02-08 / A 02626 von Frau Stadträtin Eva-Maria Caim, Frau Stadträtin Elisabeth Schosser
vom 08.09.2005
- Berichterstattung über die weitere Entwicklung der (fach-)ärztlichen Versorgung in Münchner Alten- und Pflegeheimen
Inhalt
- Ärztliche Versorgung in Pflegeheimen in der aktuellen Gesetzgebung
- Ergebnisse der Fragebogenaktion in Münchner Pflegeheimen (Heimbeiräte, Heimfürsprecherinnen / Heimfürsprecher, Heim- und Pflegedienstleitungen) im Sommer 2008
- Festangestellter Arzt im Heim der Arbeiterwohlfahrt München
- Auswirkungen der Honorardiskussion bei den bayerischen Ärztinnen und Ärzten
- Stellungnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Sicherung bzw. Verbesserung der (fach-)ärztlichen Versorgung in Münchner Pflegeheimen
Gesucht werden kann auch nach:
- Geriatrischer Praxisverbund
- Arzt im Heim
- Pflegenetz
- fachärztliche Versorgung in Münchner Pflegeeinrichtungen
- ärztliche Versorgung in Münchner Pflegeeinrichtungen
- Fragebogen zur ärztlichen Versorgung in Münchner Pflegeheimen
- Studien zur ärztlichen Versorgung in Pflegeheimen
- Integrierte Versorgung
- Gesamtversorgungsvertrag und Beh
10.
Büro für Rückkehrhilfen
Coming Home 2007-2008 - Projektbericht
Kurzinfo:
Anlass
- Projektbericht Coming Home 2007-2008
Inhalt
- Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen und das EU-Projekt Coming Home
Gesucht werden kann auch nach:
- Reintegration
- IOM (Internationale Organisation für Migration)
11.
Neuer Mieterbeirat
Mieterbeirat als Abbild der Münchner Mieterschaft
Antrag Nr. 08-14 / A 00629...................
Beirat für Wohnen
Antrag Nr. 08-14 / A 00670 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 19.03.2009
-
08-14 / A 00629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00670 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Handlungsunfähigkeit des bestehenden Mieterbeirates
Inhalt
- Überarbeitetes Regelwerk in Form einer Änderungssatzung und einer neuen Geschäftsordnung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu der Änderungssatzung und der neuen Geschäftsordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mieterbeiratssatzung