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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 30. April 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an die Kinderklinik und Kinderpoliklinik im Dr. von Haunerschen Kinderspital aus der nichtrechtsfähigen "Elfriede Spitz-Stiftung"
08-14 / V 01893 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals für eine(n) zusätzliche(n) Assistenzärztin/Assistenzarzt für ein halbes Jahr (Antrag vom 30.12.2008) Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung der Notwendigkeit einer zusätzlichen Assistenzarztstelle in der Abteilung pädiatrische Onkologie und Hämatologie - Elfriede Spitz-Stiftung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 33.000 € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen "Elfriede Spitz-Stiftung" an das Dr. von Haunersche Kinderspital für eine(n) zusätzliche(n) Assistenzärztin/Assistenzarzt Gesucht werden kann auch nach: - Kinderklinik
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Kostenerstattungsanspruch gegen die AOK Klageerhebung
08-14 / V 01891 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Klageerhebung wegen eines Kostenerstattungsanspruchs (§ 22 Nr. 13 GeschO) Inhalt - Kostenerstattungsanspruch nach § 44 Abs. 2 BSHG iVm § 102 SGB X gegen die AOK wegen Sozialhilfeaufwendungen in Höhe von 141.100,60 € Entscheidungsvorschlag Beauftragung des Sozialreferats zur Erhebung der Klage gegen die AOK Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kostenerstattung - Klageentwurf
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2008
08-14 / V 01857 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe der genehmigten Zweckentfremdungen im Jahr 2008 gemäß Stadtratsbeschluss vom 25.10.1995 Inhalt - Anträge auf Zweckentfremdung - Genehmigungen von Zweckentfremdung - Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen Gesucht werden kann auch nach: - VollzBekZwE - ZeS
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Schloss-Prunn-Straße 1, Erdgeschoss für die Fortführung der Nutzung als Kinderarztpraxis
08-14 / V 01904 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortführung der bisher bereits ohne Genehmigung zweckfremd genutzten Wohnung als Kinderarztpraxis - Antrag vom 29.04.2008 auf Nutzungsänderung von Wohnraum Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Schloss-Prunn-Straße 1, Erdgeschoss Stadtbezirk: 20 Hadern Antragstellerin: Frau Dr. Katrin Biebach Verfügungsberechtigte: Erbengemeinschaft Hutzler, Blum, Kratz-Kummetz Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 29.04.2008 - Öffentliches Interesse an der Fortführung der Kinderarztpraxis in der bisher bereits zweckfremd genutzten Wohnung im Anwesen Schloss-Prunn-Straße 1, Erdgeschoss - Im Stadtbezirk 20 besteht ein dringender Bedarf an dieser Kinderarztpraxis Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Fortführung der Kinderarztpraxis im Anwesen Schloss-Prunn-Straße 1, Erdgeschoss Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Zuschuss für bauliche Maßnahmen an die Münchner AIDS-Hilfe Betriebs- und Verwaltungs gGmbH, Lindwurmstr. 71, 80337 München 2. Stadtbezirk – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt in Höhe von 22.901,-- € aus der Pauschale „Bauliche Maßnahmen für Behinderte (Sozialreferat, Pauschale)“
08-14 / V 01914 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neue Wohnform für schwule Männer mit und ohne HIV als Alternative zu einem Alten- und Pflegeheim. In der Lindwurmstraße 71 ist deshalb eine größere Baumaßnahme erforderlich. Auch Rollstuhlfahrern soll die Möglichkeit gegeben werden, dieses Angebot in Anspruch zu nehmen. Inhalt - Darstellung der Gesamtsituation - Möglichkeiten der Finanzierung Entscheidungsvorschlag Zuschuss für den Umbau von zwei Behinderten WC's und Nachrüstung der Sprachausgabe im Aufzug Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Barrierefreies Planen und Bauen - Bay. Architektenkammer
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
„Netzwerk am Isareck“ Intergeneratives Projekt im 14. Stadtbezirk Berg am Laim gefördert durch das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt
08-14 / V 01783 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Einführung eines intergenerativen Pilotprojektes im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Inhalt - Ausgangslage Quartier Isareckstraße, Berg am Laim - Konzept intergeneratives Pilotprojekt Netzwerk Isareck - Finanzierung durch Mittel aus „Soziale Stadt“ - Trägerschaft - Stellungnahme Sozialreferat Entscheidungsvorschlag - Finanzierung mit Mitteln der „Sozialen Stadt“ - Trägerschaft Wohnforum München gemeinnützige GmbH Gesucht werden kann auch nach: - Netzwerk Isareck
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Anforderungsprofil für die Ausschreibung eines Erbbaurechts Wohnanlage für ältere Menschen mit Behinderungen und Kindertageseinrichtung Flst. 703/2 Schwabing Belgradstr. (Scheidplatz) 4. Stadtbezirk Schwabing-West
08-14 / V 01924 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausschreibung eines Erbbaurechts zur Schaffung einer Wohnanlage für ältere Menschen mit Behinderungen im 4. Stadtbezirk Schwabing-West - Flst. 703/2 Schwabing / Belgradstr. (Scheidplatz) in Kooperation mit dem Kommunalreferat Inhalt - Ausgangslage und Zielgruppe - Standort - Baurecht - Anforderungsprofil - Eckpunkte für die Ausschreibung - Grundsätze der Ausschreibung - Ausschreibungsverfahren Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Anforderungsprofil und Auftrag zur Einleitung aller zur Realisierung notwendigen Schritte Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erbbaurecht - Wohnanlage für ältere Menschen mit Behinderungen - Scheidplatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Alten- und Pflegeheim statt Pflegeheim an der Effnerstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00989 ...........
  • 02-08 / E 00989 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01773 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen Inhalt - Darstellung der bisherigen Vorarbeiten, v.a. Bebauungsplanverfahren - Konzept für die Einrichtung - Zeitplan für die Umsetzung Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Konzepts - zügige Umsetzung durch die MÜNCHENSTIFT GmbH Gesucht werden kann auch nach: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Ersatzbau des Hauses an der Effnerstraße - Generalsanierung Münchener Bürgerheim und Aktualisierung von Kosten und Finanzierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Bericht zur ärztlichen Versorgung in Münchner Alten- und Pflegeheimen „Ärzte in (großen) Pflegeheimen“ zur Regel machen - Initiative der Bundesgesundheitsministerin unterstützen Antrag Nr. 02-08 / A 03940 .............................. Die medizinische Versorgung in den Pflegeheimen muss in einem überschaubaren Zeitraum flächendeckend verbessert werden Antrag Nr. 02-08 / A 02626 ................................. Nr. 1 und 2 des Antrages
  • 02-08 / A 03940 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02626 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01936 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03940 von Frau Stadträtin Brigitte Meier, Frau Stadträtin Angelika Gebhardt, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp vom 13.09.2007 - Antrag Nr. 02-08 / A 02626 von Frau Stadträtin Eva-Maria Caim, Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 08.09.2005 - Berichterstattung über die weitere Entwicklung der (fach-)ärztlichen Versorgung in Münchner Alten- und Pflegeheimen Inhalt - Ärztliche Versorgung in Pflegeheimen in der aktuellen Gesetzgebung - Ergebnisse der Fragebogenaktion in Münchner Pflegeheimen (Heimbeiräte, Heimfürsprecherinnen / Heimfürsprecher, Heim- und Pflegedienstleitungen) im Sommer 2008 - Festangestellter Arzt im Heim der Arbeiterwohlfahrt München - Auswirkungen der Honorardiskussion bei den bayerischen Ärztinnen und Ärzten - Stellungnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen zur Sicherung bzw. Verbesserung der (fach-)ärztlichen Versorgung in Münchner Pflegeheimen Gesucht werden kann auch nach: - Geriatrischer Praxisverbund - Arzt im Heim - Pflegenetz - fachärztliche Versorgung in Münchner Pflegeeinrichtungen - ärztliche Versorgung in Münchner Pflegeeinrichtungen - Fragebogen zur ärztlichen Versorgung in Münchner Pflegeheimen - Studien zur ärztlichen Versorgung in Pflegeheimen - Integrierte Versorgung - Gesamtversorgungsvertrag und Beh
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Büro für Rückkehrhilfen Coming Home 2007-2008 - Projektbericht
08-14 / V 01899 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Projektbericht Coming Home 2007-2008 Inhalt - Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen und das EU-Projekt Coming Home Gesucht werden kann auch nach: - Reintegration - IOM (Internationale Organisation für Migration)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
11.
Neuer Mieterbeirat Mieterbeirat als Abbild der Münchner Mieterschaft Antrag Nr. 08-14 / A 00629................... Beirat für Wohnen Antrag Nr. 08-14 / A 00670 der Stadtratsfraktion der FDP vom 19.03.2009
  • 08-14 / A 00629 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00670 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01519 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Handlungsunfähigkeit des bestehenden Mieterbeirates Inhalt - Überarbeitetes Regelwerk in Form einer Änderungssatzung und einer neuen Geschäftsordnung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu der Änderungssatzung und der neuen Geschäftsordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,s.Beschlussseite,mit den Stimmen von SPD,B90/Grüne/RL,ÖDP)