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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Oktober 2009, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Künstlerische Gestaltung der Laimer S-Bahn Unterführung
2
Anträge
1.
SPD-Fraktion: Erweiterung der Fahrradabstellanlagen an allen U-Bahnhöfen im Stadtbezirk
2.
SPD-Fraktion: Entwicklung eines Konzeptes für die Einrichtung des Tagesheimbetriebs an den städtischen Grundschulen im Stadtbezirk
3.
SPD-Fraktion: Wiederannahme des Kunststoff-Verpackungsmaterials an den Wertstoffhöfen
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 9.215,91 Euro für Verlegung eines Fußbodenbelages; Antragsteller: EKI Die Bärchen e.V.
2.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 10.000 Euro für Aufstellung eines weiteren Containers; Antragsteller: Camerloher Kids e.V.
3.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 2.750 Euro für Klassenfahrt vom 26.-30.10.09; Antragsteller: Stüps, Schule-Beruf e.V.
4.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07 in Höhe von 5.136,60 Euro für die Ausstattung der neuen Räume; Antragsteller: Laimer Strolche e.V.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Stadtkämmerei vom 01.09.09:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014; Anhörungsverfahren
2.
Schreiben Kommunalreferat vom 14.09.09:
Namensgebung für den "Laimer Anger" (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00194 der Bürgerversammlung vom 25.11.08)
3.
Schreiben KVR vom 21.09.09:
Veranstaltung auf dem Laimer Anger vom 03.11.-09.11.09; Kasperles Märchenzelt
5
Bauvorhaben
1.
Flotowstr. 45: Anbau eines Wohnhauses, DG-Ausbau, Errichtung einer Gaube, Neubau eines Carports und einer Doppelparker-Garage; hier: Baupläne
2.
Agricolastr. 71: Neubau zweier Doppelhäuser mit Garagen / Vorbescheid; hier: Baupläne und Baumfällungen
3.
Lanzstr. 18b-20: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses / Vorbescheid; hier: Baupläne
6
Sonstiges
1.
Schreiben Sozialreferat vom 08.09.09:
Ankündigung einer Informationsveranstaltung am 30.11.09
2.
Schreiben Kulturreferat vom 16.09.09:
Jour Fixe Bezirksausschüsse am 19.10.09
3.
BA-Termine 2010
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 15.09.09
8
Umlauf
1.
Schreiben Planungsreferat vom 28.08.09:
Bauvorhaben Hartelstr. 6; Sanierung, Erweiterung und Aufstockung eines Wohngebäudes
2.
Schreiben Planungsreferat vom 04.09.09:
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18 b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den Neubau einer Trafostation und Errichtung eines 10 kV Mittelspannungskabels, Strecke 5503 München Hbf. - Augsburg Hbf. km 7,1 - km 3,1
3.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 02.09.09:
Nutzung bzw. Entwicklung der Immobilie "Hertie" an der Fürstenrieder Straße 51(Antrag Nr. 08-14 / B 00940 vom 03.03.09)
08-14 / B 00940
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 14.09.09:
Änderungen im Post-Filialnetz; Eröffnung einer Partnerfiliale in der Joergstr. 88
5.
Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 28.08.09:
Müllablagerungen an Wertstoffcontainer-Standorten im Stadtbezirk 25 Laim (Schreiben BA vom 12.08.09)
6.
Schreiben Sozialreferat vom 31.08.09:
Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHM - Sozialreferat 01.07.09
7.
Schreiben Sozialreferat vom 10.09.09:
Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Agricolastraße
8.
Schreiben Direktorium vom 03.09.09:
Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss; Antragsteller: Die Bärchen e.V. für den Einbau / Erwerb einer Küche
9.
Schreiben Direktorium vom 03.09.09:
Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss; Antragsteller: Kindertagesstätte der Kath. Kirchenstiftung Namen Jesu für Kauf einer neuen Hortküche
10.
Schreiben Direktorium vom 03.09.09:
Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss; Antragsteller: Laimer Maibaumfreunde für Maitanz am 01.05.09
11.
Schreiben Direktorium vom 03.09.09:
Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss; Antragsteller: Faschingsclub Laim für Faschingstreiben
12.
Bautenliste vom 24.08.-30.08.09
1. Erstantragsverfahren
a) Flotowstr. 45
13.
Bautenliste vom 31.08.-06.09.09
1. Änderungsverfahren
a) Agricolastr. 97
14.
Bautenliste vom 07.09.-13.09.09
1. Erstantragsverfahren
a) Stöberlstr. 87
b) Fischartstr. 15
c) Agnes-Bernauer-Str. 41
2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a) Lanzstr. 18 b
b) Agricolastr. 71
15.
Schreiben Planungsreferat vom 07.09.09:
Liste der beantragten Baumfällungen vom 31.08.-06.09.09
16.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 31.08.09:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 31.08.09
17.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 07.09.09:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 07.09.09
18.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 14.09.09:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 14.09.09
19.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 21.09.09:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 21.09.09
20.
Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.09:
Haushalt 2010, Finanzierung des laufenden Betriebes für einen Abenteuerspielplatz des Trägers Kreisjugendring München-Stadt bei dem Jugendtreff Laim, Von-der-Pfordten-Str. 59 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02020)
21.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S-1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02631)
22.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+" (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02609)
23.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Wohnen in München IV (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02420)
24.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Perspektive München; Langfristige Siedlungsentwicklung (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02475)
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Ausweisung von Vorranggebieten für Installation von Windrädern (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02752)
26.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02956)
27.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09:
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02878)
28.
Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom 18.08.09:
4. Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 22.07.09; Einladung zum nächsten Treffen am 08.10.09
29.
Schreiben Kath. Öffentliche Bücherei St. Willbald vom 28.08.09:
Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss
30.
Schreiben BA 12 Schwabing-Freimann / Kinder-und Jugendbeauftragter vom 17.09.09:
18.jetzt - Organisationstreffen am 28.09.09
31.
Schreiben Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände München vom 09.09.09:
Dokumentation des Fachtags "28 Mio. Euro pro Jahr ! Lohnt sich das?"
32.
Schriftverkehr aus der BA-Sitzung vom 15.09.09