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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juli 2009, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Protokoll der Mai-Sitzung und Protokoll der Juni-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Fußgängerüberweg Tauern- / Grünwalder- / Bozener Straße; Bürgerschreiben vom 15.06.2009
2.
Anfrage wegen einer gewünschten Einbahnstraße vor dem Anwesen Wettersteinplatz 1-3; Bürgerschreiben vom 10.06.09
3.
Kreuzung Cincinnati-/ Lincolnstrasse; morgendlicher Ausweichverkehr über diese Kreuzung weiter über die Agathariederstr. oder den Münchener- Kindl- Weg stadteinwärts; Bürgerschreiben vom 26.05.2009
4.
Ausbau der Schulturnhalle Theodolindengymnasium / Parkplatzsituation; Bürgerschreiben vom 05.07.2009
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate/Gäste
1.
Vorstellung von Frau Claudia Stamm, MdL, mit Meinungsaustausch
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragsstellerIn: Haus an der Verdistraße, Wohnhilfe e.V.; für die Maßnahme: Schaffung einer Holzskulptur mit den Bewohnern; Antragssumme: 2.200.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.06.2009
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 18 vom 09.06.09 für die Schaffung einer Holzskulptur mit den Bewohnern in Höhe von 2.200 Euro
2.
AntragsstellerIn: Kath. Kirchenstiftung Hl. Familie; für die Maßnahme: Konzert am 18.10.2009; Antragssumme: 1.400.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.06.2009
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für das Konzert am 18.10.2009 von der Kath. Kirchenstiftung Hl. Familie in Höhe von 1.400,00 Euro.
3.
AntragsstellerIn: Initiative "Skulptur am Hans-Mielich-Platz"; für die Maßnahme: Skulptur am Hans-Mielich-Platz; Antragssumme: 370.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.06.2009
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für die Skulptur am Hans-Mielich-Platz von der Initiative "Skulptur am Hans-Mielich-Platz" in Höhe von 370,00 Euro.
4.
AntragsstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V.; für die Maßnahme: Ferienspielaktion vom 25.08. - 05.09.2009; Antragssumme: 3.950.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.06.2009
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 für die Ferienspielaktion vom 25.08. - 05.09.2009 von der Spiellandschaft Stadt e.V. in Höhe von 3.950,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
TSV Turnerbund München e.V.
Fahnenrestaurierung
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 18 des TSV Turnerbund München e.V. für die Fahnenrestaurierung vom 29.06.09 in Höhe von 1.490 Euro
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
Antragstellerin: Mehr Platz zum Leben; für die Maßnahme Infoveranstaltung am 17.09.2009; Antragssumme 710 €; Antrag vom 02.07.2009
2.
Antragsteller: Reinhard Mesletzky; für die Maßnahme Ankündigungen, Einladungen, Werbung für Vernissage am 11.09.2009; Antragssumme 200,- €; Antrag vom 01.07.2009
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Budget der Bezirksausschüsse; Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungegenstände; Schreiben des BA 12 vom 31.03.09; Antwortschreiben des Direktoriums vom 02.06.09; Weiterleitung an alle Bezirksausschüsse zur Information
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Winterstraße, Lizenzgebiet Untergiesing; Beschluss des BA 18 vom 21.07.09
3.2.3
Anträge
1.
Radverkehr in München; Umgestaltung der Hans-Mielich-Straße in eine Fahrradfreundliche Zone; Antrag von Frau Kieweg vom 16.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2009)
2.
Unterstützung der Informationsveranstaltung zum Thema S-Bahn-Südring der Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben" am 17.09.2009; Schreiben der Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben" vom 29.06.2009
3.
Claude-Lorrain--Straße; Schutz der Buchen im Straßenbegleitgrün vor parkenden Autos; Kontrolle der Parksituation; Antrag von Frau Kieweg vom 09.07.09
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Haltverbot Schönstraße 76/78; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 15.06.09 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb sechs Wochen
2.
Abbau von Lichtzeichenanlagen ; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats
3.4.2.1 Claude-Lorrain-/Schyrenstraße; Zuleitung vom 17.06.2009
3.4.2.2 Grödner-/Säbener Straße; Zuleitung vom 15.06.2009
3.
Abbau der Lichtzeichenanlage in der Grödner-/Säbener Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 15.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Beseitigung einer Gefahrenstelle an der Ausfahrt der Sparkasse in der Hans-Mielichstrasse; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung am 16.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.06.2009
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02476; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 07.07.2009 (VB)
2.
Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM); Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region; Beteligung der Landeshauptstadt München; Bekanntgabe in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.2009
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
Verschönerung des Jakob-Gelb-Platzes in Untergiesing mit Büschen, Sträuchern und Bänken etc.; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 14.06.09)
2.
Sitzbank an der Ecke Fromundstraße / Otkerstraße (siehe auch Projekt "Bank und Baum")
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Neufassung der Naturdenkmalverordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Lärmbeschwerden wg. Nutzung des Lola-Montez-Hauses; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung am 18.09.2007; InformationsSchreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.06.2009
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Anwesen Saleggstraße; Mitteilung vom 04.06.09
2.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Aktualisierung Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Konzept für die Öffentlichkeitsphase; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02478; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Neugestaltung des Kinderspielplatzes am Paula-Herzog-Weg; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 16.06.2009)
2.
Nachfrage beim Referat: Verkleinerung des Kindergartens Agilolfingerstraße? Antrag von Frau Kieweg vom 06.07.2009
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Senioren-Wohngemeinschaften für das Bauvorhaben Deisenhofener Straße 18 / Herzogstandstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00962 vom 17.03.09; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 08.06.09 (positive Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
"Daheim in München" - Bezirksausschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen; Antrag Nr. 08-14 / B 00795 des BA 10 sowie Informationen des Sozialreferates zur Kenntnisnahme
2.
Neuer Mieterbeirat; Mieterbeirat als Abbild der Münchner Mieterschaft; Beirat für Wohnen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01519; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: SSW "Gartenstadt", Naupliastraße 2; Beschluss des BA 18 vom 21.07.2009
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Neuwidmung der Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00204 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel am 02.12.2008; Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.08.09
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Anwesen Wunderhornstraße 3; Anhörung vom 18.06.09
2.
Anwesen Tierparkstraße 30; Anhörung vom 18.06.09
3.
Anwesen Bozzarisstraße 10; Anhörung vom 18.06.09
4.
Anwesen Langobardenstraße; Anhörung vom 18.06.09
5.
Anwesen Pilgersheimer Straße 38; Anhörung vom 01.07.09
6.
Anwesen Wunderhornstraße 9; Anhörung vom 03.07.09
7.
Anwesen Schilcherweg 7; Anhörung vom 03.07.09
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sondernutzung durch ambulanten Obst- und Gemüseverkaufsstand Ecke St.-Magnus-Straße / Naupliastraße; Schreiben des BA 18 vom 29.04.09; Antwortschreiben des KVR vom 25.05.09 (neutrale Erledigung)
2.
Widmung des Weges entlang des Perlacher Forstes; Schreiben des BA 18 vom 23.06.09; Zwischennachricht des Baureferates vom 24.06.09
3.
Trink- und Imbisskiosk Teutoburger Straße 11; Antwortschreiben des KVR vom 27.06.08; ausstehende endgültige Stellungnahme des BA 18; Nachfrage des KVR vom 19.06.09
4.
MIP 2009-2013; Gestaltung des Hans-Mielich-Platzes
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe)
B) Beschlussteil
1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als "Kann-Bestimmung" bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile ("mietpreisrelevante Geldleistungen") bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF
3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und B, EOF)
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02420; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09 (VB)
3.
Gewerbeflächenentwicklung; Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02481; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
4.
Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm; Ausschreibung von Grundstücken; Schreiben des Sozialreferates vom 08.06.09
5.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibungskonzept; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02454; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (VB)
6.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung
a) Grundsatzbeschluss
b) Bericht über ein Hearing mit Stadtratsvertretern und Vertretern des Lebensmitteleinzelhandels am 30.04.2009
c) BA Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des BA 25 vom 02.12.2008
d) Antrag-Nr. 08-14 / A 00611 von Herrn StR G. Schlagbauer und Herrn StR V. Zöttl vom 25.02.09
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00506
2. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (VB)
7.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.7.1 SSW "Moro-Bistro-Café", Pilgersheimer Str. 50; Mitteilung vom 25.06.09
3.5.6.7.2 SSW "Adriatic"; Grünwalder Str. 14 d; Mitteilung vom 02.07.2009
8.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Grundsatzbeschluss, - Rahmenbedingungen und Trends, - Potenziale, - Schlussfolgerungen; b) Weiteres Vorgehen; c) Vergabe eines Werkauftrags; Anlage: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 05.06.2009
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02475; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (VB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
Veranstaltungen des Münchner Integrations- und Bildungsvereines auf dem Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg vom 25.05.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2009)
2.
Freifläche am Candidplatz als Veranstaltungsfläche für Giesing und Harlaching; Antrag von Herrn Hoegner vom 11.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2009)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Grünanlage Oberbiberger Straße neben dem Münchner-Kindl-Heim; Kinderzirkus Spiellandschaft Stadt e.V. vom 25.08.09 bis 05.09.09; Zuleitung des KVR vom 15.06.09 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.07.09
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kulturstrand in München; Sitzungvorlage Nr. 08-14 / V 02183; Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.09 (SB)
2.
Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02568; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.09 (VB)
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Agatharieder Str.; 2 Thujen; Herr Hanseder
2.
Elilandstraße; 1 Kiefer, 1 Fichte; Frau Kruppka
3.
Harthauser Straße; 2 Birken; Frau Scholz
4.
Burggspergerstr.; 1 Fichte; Herr Stiller
5.
Ravennastr; 1Rotfichte; Frau Dr. Baumgärtner
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02459; Beschlusse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 08.07.2009 (VB)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil