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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Dezember 2009, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
1.4 Amtsniederlegung durch Herrn Rainer Stiller; Amtseinführung von Herrn Helmut Krumbholz; Beschlussvorlage durch das Direktorium
2.
1.5 Vereidigung von Herrn Helmut Krumbholz
3.
1.6 Nachbesetzung in den Unterausschüssen
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Antrag auf verkehrsberuhigten Bereich sowie Öffnung der Einbahnstraße für Radfahrer in der Pistorinistraße; Bürgerantrag vom 15.11.2009

08-14 / I 00847 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Antrag für Zebrastreifen an der Ecke Harlachinger Straße und Karolingerallee; Bürgerantrag vom 15.11.2009

08-14 / I 00848 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Trambahnhaltestelle Großhesseloher Brücke; zusätzliche Parkplätze und Pflege der Grünfläche; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 21.10.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.11.2009 (negative Erledigung)
2.
Claude-Lorrain-Straße; Schutz der Buchen im Straßenbegleitgrün vor parkenden Autos; Kontrolle der Parksituation; Schreiben des BA 18 vom 24.08.09; Antwortschreiben des KVR vom 20.11.2009 (neutrale Erledigung)
3.
Ehlersstraße - unübersichtliche Zu- und Ausfahrt zur Tiefgarage; Bürgerschreiben vom 04.08.09; Schreiben des BA 18 vom 24.08.09; Antwortschreiben des KVR vom 23.11.2009 (negative Erledigung)
4.
Geiselgasteigstraße 130; Versetzung eines störenden Verkehrszeichens; Schreiben des BA 18 vom 31.07.2009; Antwortschreiben des KVR vom 23.11.2009 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Anpassung der Beschilderung des linksseitigen Gehwegs an der Siebenbrunner Straße; verkehrsrechtliche Anordnung (Änderung der Anordnung vom 27.07.09 in Punkt 1 und 2) nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03311; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (SB)
3.
Aufhebung personenbezogener Behindertenparkplatz im Bereich Lohstraße 46; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 05.11.2009
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung / - bestandteil; hier: Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über das Fällen von Gefahrenbäumen
2.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen Meichelbeckstraße; Bescheinigung vom 02.11.2009 3.3.6.2.2 Anwesen Harthauser Straße; Mitteilung vom 23.11.2009 3.3.6.2.3 Anwesen Gabriel-Max-Straße; Mitteilung vom 25.11.2009
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2010; Schreiben der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e.V. vom 11.11.2009 mit der Bitte um Mitteilung der Platzvorschläge bis 15. Januar 2010
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Neugestaltung des Kinderspielplatzes am Paula-Herzog-Weg; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01338 des BA 18 vom 21.07.09; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 05.11.09 (positive Erledigung)

08-14 / B 01338 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03168; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2009 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Gemeinde Grünwald; Bebauungsplan Nr. B 46 (1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. B 5) - für das Gebiet zwischen der Südlichen Münchner Straße, Ludwig-Thoma-Straße und Ludwig-Ganghofer-Straße; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.12.2009
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Anwesen Aretinstraße 6; Neubau eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 17.11.2009
2.
Anwesen Meichelbeckstr. 17; Neubau eines Mehrfamilienhauses; Anhörung vom 10.11.09 (vertagt aus der Sitzung vom 17.11.09)
3.
Anwesen in der Claude-Lorrain-Straße 25-27; Ertüchtigung des 2. Rettungswegs für die hofseitigen Appartements; Anhörung vom 04.11.09 (vertagt aus der Sitzung vom 17.11.2009)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Neugestaltung der Unterführung Tegernseer Landstraße in Höhe Otkerstraße im Rahmen des Programms "Soziale Stadt"; Planung noch 2009, Fertigstellung möglichst 2010; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01491 vom 15.09.09; Zwischennachricht des Baureferats vom 10.11.2009

08-14 / B 01491 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.1.1 Anwesen Geiselgasteigstraße; Unterrichtung vom 12.11.2009 3.5.6.1.2 Anwesen Bruggspergerstraße; Unterrichtung vom 09.11.2009 3.5.6.1.3 Anwesen Münchner-Kindl-Weg; Unterrichtung vom 30.10.2009
2.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.
Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03182; Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.2009 (SB)
4.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 SSW "PANCHO", Pilgersheimer Str. 60; Mitteilung vom 18.11.2009
5.
Neuwidmung Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03122; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (SB)
6.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Zustimmung zur Durchführung 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03346; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (VB)
7.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03345; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.121.2009 (VB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; Eckdatenpapier zum ersten Bewerbungsdokument (Mini Bid Book); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03101; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.11.2009
2.
Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02035 des BA 15 vom 26.04.07; Information des Direktoriums vom 30.10.2009
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil