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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Oktober 2009, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
1.4 Amtsverlust von Frau Barbara Kruppka; Amtseinführung von Herrn Konstantin Rosendahl in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
1.5 Vereidigung von Herrn Konstantin Rosendahl
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
SWM-Hallenbad; Klausenerstraße; Frauenebadetag
Bürgerschreiben vom 04.09.2009
siehe Protokoll Ortstermin vom16.09.2009
Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 05.10.2009
08-14 / I 00748
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Ruhestörung in der Säbener Straße durch Vereinsheim Sportfreunde e.V.
Bürgerschreiben vom10.09.2009
08-14 / I 00749
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
1.
Bezirksausschusssitzung vom 15.09.2009
Schreiben von Frau Kruppka vom 17.09.2009
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: Mehr Platz zum Leben, für die Maßnahme: gemeinsames Christbaumschmücken am 04.12.2009; Antragssumme 3004,24 €; Antrag vom 20.09.2009
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
Planung nicht nur einer S-Bahn-Stammstrecke Süd, sondern eines gesamten S-Bahn-Ring
Antrag der SPD Fraktion vom September 2009
(vertagt aus Sitzung vom 15.09.2009)
08-14 / I 00765
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Verlängerung Buslinie 135 zur Alemannenstraße
Antrag der CSU Fraktion vom 30.09.2009
08-14 / I 00774
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Lohstraße 24
Schreiben des KVR vom 14.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.10.2009
2.
Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
Antrag Nr. 08-14 / A 01054 der Stadtfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 21.09.2009
Stellungnahme bis zum 09.11.2009
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Fußgängerüberweg Tauern- / Grünwalder- / Bozener- Straße
Antwortschreiben des KVR vom 25.09.2009 zum Schreiben vom 27.07.2009
2.
Antwortschreiben des Baureferates zu:
Änderungsvorschläge Hans-Mielich-Straße (kostengünstige Umgestaltung zur Verkehrsberuhigung und Ermöglichung einer Tempo-30-Zonenregelung)
08-14 / B 00456
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Am Mühlbach 5 Seite Kupferhammer- bzw. Lohstraße; Halteverbot
Schreiben vom Kreisverwaltungsreferat vom 30.03.2009
2.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemittel
Beschluus des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
3.
Armanspergstr. 1 / Seite Naupliasrtraße;
Errichtung eines eingeschränkten Halteverbots mit Zeichen 286 StVO
4.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02958
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Anwesen in der Grünwalder Straße;
Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.09.2009
3.3.6.1.2 Anwesen in der Burggspergerstraße 31;
Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2009
3.3.6.1.3 Anwesen Aretinerstraße 29;
Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.2009
3.3.6.1.4 Anwesen Waldeckstr. 30
Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2009
2.
Isar-Plan
Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestalltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München
Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7:
"Realisierung des Isar-Planes zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke"
Ergebnisse des Modellversuchs für den Planungsabschnitt Nord von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke bis zur Corneliusbrücke
Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 29.09.209
3.3.7
Sonstiges
1.
Beteiligung derBezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung;
Verfahrensumstellung auf "PRO-LBK";
Ausweitung des Pilotprojekts "Digitales Beteiligungsverfahren für die BAs"
auf die Bezirksausschüsse 13 - 18 ab 01.10.2009
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Neubau eines 6-gruppigen Hortes mit Teilunterkellerung für einen Vereinsstandort zur Sicherung des FC Alemannia 1912 e.V.
Rotbuchstraße 79 b, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013
Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 23.09.2009 (SB) und (VB)
2.
Haushaltsplan 2010
Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich
"Förderung freier Träger"
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfsausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
3.4.6.2.1 der Zentrale
München Nachhaltig II:
Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
Antrag Nr. 08-14 / A 01013 der Stadtfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 19.08.2009
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02890
3.4.6.2.2 des Amtes für Soziale Sicherung
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02841
3.4.6.2.3 des Amtes für Wohnen und Migration
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02831
3.4.6.2.4 des Stadtjugendamtes
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02839
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
Planung einer Zukunftswerkstatt für Untergiesing und Durchführung mit Hilfe des Münchner Forums - speziell für den Bereich Birkenau und zwischen Bahn und Candidplatz
(vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
08-14 / I 00767
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Anwesen Hans-Mielich-Platz 2;
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007;
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 vom 20.10.2009
Stellungsnahme des Kreisverwaltungsreferats
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2
Anhörung im Einzelfall auf Anforderung
Geiselgasteigstr. 153, Gemarkung: Sektion VII, Fl.Nr.: 12871/6
Umbau und Erweiterung einer Gaststätte mit Bier- und Gastgarten sowie Neubau von Carports
(vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
2.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung
Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2
Anhörung im Einzelfall auf Anforderung
Grünwalder Straße 40, Gemarkung: Sektion VII, Fl.Nr.: 12935/0
Nutzungsänderung einer ehem. Stallung und eines Lagers in Wohnraum sowie Umbau des Wohnbestandes
3.
Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2
Anhörung im Einzelfall auf Anforderung
Agilolfingerstraße 23, Gemarkung: München Sektion VII, Fl.Nr.: 12675/16
Neubau zweier Dachgeschosse mit 6 Wohnungen / Häuser A+B
(Agilolfingerstr. 23 / Konradinstr. 30 / Thuseneldastr. 3) TEKTUR zu 1.22-2006-37355-33 (Hs. A)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Vollzug von § 13 der BA-Satzung
Katalog-Angelegenheit Nr. 9.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
(vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sitzung des Bezirksausschuss 18 vom 18.08.2009;
Alkoholausschank an den Kiosken im Isarbereich;
Stellungnahme PI 23
2.
Dauerhafte Sicherung des Anwesens Harthauser Straße 94 in städtischem Eigentum;
Nutzung für soziale Zwecke / Einrichtungen nach dessen Verfügbarkeit
zum Antrag Nr. 1423 des BA 18 vom 21.07.2009
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Hinweisblatt / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
Perspektive München
Langfristige Siedlungsentwicklung
a) Grundsatzbeschluss
- Rahmenbedingungen und Trends
- Potenziale
- Schlussfolgerungen
b) Weiteres Vorgehen
c) Vergabe eines Werkvertrags
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 02475
2.
Wohnen in München IV
A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe)
B) Beschlussteil
1. Bagatellgrenze bei der Förderquote; Einführung als "Kann-Bestimmung" bei Befreiung
nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile ("mietpreisrelevante Geldleistungen") bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung- EOF
3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (Münchner Modwll-Miete, Münchner Modell-Genossenschaften, KomPro A und B, EOF)
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
3.
Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben
"Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahmen "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt 2020+" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie2020+"
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
4.
Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 5 Au-Haidhausen und 18 Untergiesing-Harlaching
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
5.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
6.
Schutz der Mieter der GBW-Wohnungen,
Freistaat muss Garantien aussprechen
Antrag Nr. 08-14 / A 01038 der Stadtratsfraktion der SPD vom 11.09.2009
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
Vorbereitung und Durchführung einer Versammlung für Kinder und Jugendliche
(vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
08-14 / I 00766
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 - 2014
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
Oberbiberger Straße 64; 2 Fichten; Herr Engl
2.
Grauerstraße 1; 1 Zypresse; Frau Dr. Flassbeck
3.
Wunderhornstraße 4; 1 Eiche; Herr Dr. Beutner
4.
Harthauser Straße 54a - 56; 1 Ahorn, 2 Birken, 1 Linde; Frau Scholz
5.
Grünwalder Straße 40; 1 Kiefer, 1 Ahorn, 5 Eschen; Frau Hügnell
6.
Lindenstraße 8; 1 Fichte; Frau Drechsler
7.
Leonburgstraße 10; 1 Birke; Frau Dr. Flassbeck
8.
Harthauser Straße 115; 1Feldahorn; Herr Dr. Beutner
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Erhalt des Kaufhauses Hertie an der Tegernseer Landstraße;
Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 29.09.2009
zum Antrag Nr. 08 -14 / B00958 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing- Harlaching vom 17.03.2009
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
1.
UA Budget: Freitag, 16.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Asia Grill", Grünwalder Straße 14
UA Verkehr: Montag, 12.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt"
UA Umwelt: Donnerstag, 15.10.09, 18.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt"
UA Soziales: Dienstag, 13.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt"
UA Bau und Planung: Donnerstag, 15.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt"
UA Kultur, Veranstaltungen: Montag, 19.10.09, 18.00 Uhr, Gaststätte "Hans-Mielich"
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil