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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Dezember 2009, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
Protokoll der Sondersitzung vom 04.11.2009 und Protokoll der November-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Scharfreiterplatz, LKW-Parkverbot; Bürgerschreiben vom 29.10.2009
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
Aufstellung von Hundepollern in der Watzmannstr.; Bürgerantrag vom 13.10.2009

08-14 / I 00841 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
2.
Baumpflanzung auf Fahrbahnmittelstreifen; Bürgerantrag vom 22.10.2009

08-14 / I 00842 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Wiederaufnahme meines Antrags vom 13.10.2009 zur Aufstellung von Bänken in der Watzmannstr.; Bürgerantrag vom 13.11.2009

08-14 / I 00843 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: Fachdienst für ältere Migrantinnen und Migranten der Inneren Mission München e.V., für die Maßnahme: Giesinger LiteraturMenü 2010 im April, Juni u. Oktober 2010; Antragssumme: 900,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.10.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 10.11.2009)
2.
AntragstellerIn: Fachdienst für ältere Migrant/innen der Inneren Mission München e.V., für die Maßnahme: Auftaktfest Giesinger LiteraturMenü am 22.01.2010; Antragssumme: 1.619,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums über 1.500,00 € vom 28.10.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 10.11.2009)
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vollzug von § 13 der BA-Satzung Katalogangelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Ichostr. 2, FlNr. 13529/0, Gemarkung Sektion VII; 1 Plakatwand, befristet von 2009 - 2012 Zuleitung des Planungsreferates vom 20.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb eines Monats
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle 17. Stadtbezirk
2.
Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich, Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03182, Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.2009
3.
Tegernseer Landstr. 25, Fl.Nr. 15729/0, Gemarkung München Sektion VIII; Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Rückgebäude und Tiefgarage Schreiben der LBK vom 03.11.2009
4.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilung des KVR 5.1.4.4.1 SSW "Abbey Road", Kesselbergstr. 4, Mitteilung vom 29.10.2009 5.1.4.4.2 SSW "Cafe Cem & Cenk", Traunsteiner Straße 34, Mitteilung vom 29.10.2009 5.1.4.4.3 SSW "Contact", Herzogstandstr. 24, Mitteilung vom 16.11.2009
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich) - Satzungsbeschluss - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009
6.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftspalnung für den Bereich I/30 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Weißenseestraße (nordöstlich) - ehem. Agfa-Gelände Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009
7.
A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Weißenseestraße (nordöstlich) - ehem. Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße -Billigungsbeschluss- B) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00348 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -Obergiesing- am 23.06.2009 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009
8.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Zustimmung zur Durchführung 2010 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2010; Bitte um Platzvorschläge bis 15.01.2010; Schreiben von Spielen in der Stadt e.V. vom 11.11.2009
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik“ Leitprojekt 1 „Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschuss, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitsausschusses und des Umweltausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.11.2009
2.
Zeitgemäße und würdige Leichenhalle im Krankenhaus Harlaching; eigener Raum für trauernde Angehörige / für würdigen Abschied von Verstorbenen; Antwortschreiben des RGU vom 21.10.2009 zum Antrag des BA 17 vom 09.06.2009

08-14 / B 01418 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Minispielfeld Sportanlage St.-Martin-Str. 35; Einhaltung der Immissionsschutzwerte; Antwortschreiben des Sportamts zum Antrag des BA 17 vom 09.06.2009
4.
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Eckdatenpapier zum ersten Bewerbungsdokument (Mini Bid Book) Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.11.2009
5.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschuss und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2009 (SB)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
LZA Neubau an der Kreuzung Heimgarten- / Werinherstraße; Zuleitung des KVR vom 13.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 10.11.2009)
2.
Beleuchtung des Fußweges "Am Bergsteig" bis Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 09.11.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 10.11.2009)

08-14 / I 00846 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.
Radquerung Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion von B90/Die Grünen im Bezirksausschuss 17 vom 28.10.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 10.11.2009)

08-14 / I 00818 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Markierung von Parkplätzen bzw. nicht beparkbaren Bereichen in der Aigner- und Alpenrosenstraße; Antwortschreiben des KVR vom 22.10.2009 zum Schreiben des BA 17 vom 15.10.2009
2.
Fahrradständer vor dem Anwesen Brecherspitzstr. 2, Antwortschreiben der Hausverwaltung vom 09.11.2009 zum Schreiben des BA 17 vom 22.10.2009
3.
Schwanseestraße Einmündung Weißenseestraße, Querungshilfe Antwortschreiben des Baureferats / Tiefbau vom 11.11.2009 zum Antrag des BA 17 vom 16.02.2008
4.
Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz Antrag Nr. 08-14/ A 00871 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 25.06.2009 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1Anwesen Kleinfeldstraße 6; Bescheid vom 09.11.2009
2.
PESPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Gesundheit Schreiben des RGU vom 10.11.2009
3.
Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Schreiben des Gartenbau vom 14.10.2009
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.7
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Behinderte
7.3
Genderfragen
7.4
Kinder
7.5
Jugend
7.6
Senioren/Innen
7.7
Baumschutz
7.7.1
Einzelfälle
1.
Anwesen Warthofstraße ; Anhörung vom 09.11.2009
7.7.2
Baumbestandspläne
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil