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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Mai 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Stromerzeugung durch Heizungen: Kostendeckende Einspeisevergütung für Strom aus Blockheizkraftwerken
Fördermöglichkeiten zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) nutzen
Chancen beim KWK-Ausbau nutzen!
BHKW-Einspeisevergütung
Stadtwerke München sollen die vorgeschriebenen 0,09 DM pro Kilowattstunde für die Stromeinspeisung aus Blockheizkraftwerken zahlen
Ausbau von Blockheizkraftwerken forcieren
-
96-02 / A 02837
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02600
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04206
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03557
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03538
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00643
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01754
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand zur Nutzung von Blockheizkraftwerken und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Wärmeversorgung in München dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag des Referenten wird zugestimmt:
1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen.
2. Die Stadtwerke München werden beauftragt, bei der Strom- und Wärmeproduktion weiterhin einen hohen Anteil an Kraft-Wärme-Kopplung zu gewährleisten.
Gesucht werden kann auch nach
Energieeinsparung, Energieeffizienz, CO2-Emissionen, Einspeisevergütung, Heizkraftwerk
2.
Bio- und Pharmaindustrie in der Europäischen Metropolregion München
Gemeinsame Studie der Landeshauptstadt München, Referat für Arbeit und Wirtschaft und der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern
08-14 / V 02049
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit fast 400 Unternehmen und acht renommierten Forschungsinstituten hat sich in der Europäischen Metropolregion München ein gut vernetzter Cluster im Bereich Biotechnologie und Pharmaindustrie entwickelt. Dieser Cluster wurde im Auftrag der IHK für München und Oberbayern und der Landeshauptstadt München von der BioM, Biotech Cluster Development GmbH, untersucht.
Gesucht werden kann auch nach
Life Science, CRO (Contract Research Institute), Geschäftsklima, Mitarbeiter
3.
AbgesetztAusbau der Firmenbetreuung
im RAW
08-14 / V 02094
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Ausbau Firmenbetreuung im RAW
4.
Einrichtung eines Beirats für die Europäische Metropolregion München (EMM)
-
08-14 / A 00595
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02122
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Für die Europäische Metropolregion München (EMM) soll ein Beirat eingerichtet werden.
Entscheidungsvorschlag
Für die Begleitung der Europäischen Metropolregion München (EMM) wird die Bildung eines Beirates aus ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern vorgeschlagen.
Gesucht werden kann auch nach
Europäische Metropolregion München (EMM), Verein Europäische Metropolregion München e.V., Beirat
5.
Oktoberfest 2009;
Losbriefverkauf der Staatlichen Lotterieverwaltung,
Verkauf von Gedenkmünzen und Erinnerungsmedaillen,
Betrieb von Geldautomaten, Servicestand der Deutschen Post
08-14 / V 01994
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesucht werden kann auch nach
Die Zulassung der Staatlichen Lotterieverwaltung, der Verkauf von Gedenkmünzen und Erinnerungsmedaillen, der Betrieb von Geldautomaten und Wechselstellen sowie der Servicestand der Deutschen Post wird wie beantragt genehmigt.
Entscheidungsvorschlag
Der Beschluss beinhaltet die Zulassung des Losbriefverkaufs der Staatlichen Lotterieverwaltung, den Verkauf von Gedenkmünzen und Erinnerungsmedaillen, den Betrieb von Geldautomaten und Wechselstellen sowie den Servicestand der Deutschen Post
Gesucht werden kann auch nach
Oktoberfest 2009; Losbriefverkauf; Geldautomaten; Wechselstellen
6.
Änderung der Betriebsvorschriften
für das Oktoberfest 2009
Hinweis:
Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 31.03.09 in die heutige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt.
08-14 / V 01788
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die konsolidierten neu gefassten Betriebsvorschriften werden im Vortrag dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die vorgeschlagene Neufassung der Betriebsvorschriften wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach
Oktoberfest 2009; Änderung der Betriebsvorschriften
7.
MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH
Belassung nicht verbrauchter Betriebszuschüsse sowie der Investitionszuschüsse für das MTZ
08-14 / V 01829
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die MGH – Münchner Gewerbehof – und Technologiezentrumsgesellschaft mbH bittet um Belassung nicht verbrauchter Zuschüsse
Entscheidungsvorschlag
Der Belassung der Betriebsmittelzuschüsse aus den Jahren 1998 und 2007 i.H.v. 5.823,03 € und i.H.v. 568.452,09 € bei der MGH – Münchner Gewerbehof – und Technologiezentrumsgesellschaft mbH wird zugestimmt.Der Überlassung des Investitionszuschusses in Höhe von 115.203,45 € bei der MGH – Münchner Gewerbehof – und Technologiezentrumsgesellschaft mbH für das MTZ wird zugestimmt
Gesucht werden kann auch nach
MTZ, Zuschüsse, Haushalt
8.
Badebus in der Saison 2009 wird aufrecht erhalten
-
08-14 / A 00790
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02243
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Badebus Saison 2009
Beschluss.pdf
(nach Antrag,dem Dringlichkeitsantrag von SPD,B90/Grüne/RL wurde die Dringlichkeits zuerkannt)