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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. Mai 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Stromerzeugung durch Heizungen: Kostendeckende Einspeisevergütung für Strom aus Blockheizkraftwerken Fördermöglichkeiten zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) nutzen Chancen beim KWK-Ausbau nutzen! BHKW-Einspeisevergütung Stadtwerke München sollen die vorgeschriebenen 0,09 DM pro Kilowattstunde für die Stromeinspeisung aus Blockheizkraftwerken zahlen Ausbau von Blockheizkraftwerken forcieren

  • 96-02 / A 02837 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02600 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04206 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03538 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00643 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01754 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zur Nutzung von Blockheizkraftwerken und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Wärmeversorgung in München dargestellt. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag des Referenten wird zugestimmt: 1. Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. 2. Die Stadtwerke München werden beauftragt, bei der Strom- und Wärmeproduktion weiterhin einen hohen Anteil an Kraft-Wärme-Kopplung zu gewährleisten. Gesucht werden kann auch nach Energieeinsparung, Energieeffizienz, CO2-Emissionen, Einspeisevergütung, Heizkraftwerk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Bio- und Pharmaindustrie in der Europäischen Metropolregion München Gemeinsame Studie der Landeshauptstadt München, Referat für Arbeit und Wirtschaft und der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern

08-14 / V 02049 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit fast 400 Unternehmen und acht renommierten Forschungsinstituten hat sich in der Europäischen Metropolregion München ein gut vernetzter Cluster im Bereich Biotechnologie und Pharmaindustrie entwickelt. Dieser Cluster wurde im Auftrag der IHK für München und Oberbayern und der Landeshauptstadt München von der BioM, Biotech Cluster Development GmbH, untersucht. Gesucht werden kann auch nach Life Science, CRO (Contract Research Institute), Geschäftsklima, Mitarbeiter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Abgesetzt
Ausbau der Firmenbetreuung im RAW

08-14 / V 02094 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Ausbau Firmenbetreuung im RAW
4.
Einrichtung eines Beirats für die Europäische Metropolregion München (EMM)

  • 08-14 / A 00595 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02122 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Für die Europäische Metropolregion München (EMM) soll ein Beirat eingerichtet werden. Entscheidungsvorschlag Für die Begleitung der Europäischen Metropolregion München (EMM) wird die Bildung eines Beirates aus ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern vorgeschlagen. Gesucht werden kann auch nach Europäische Metropolregion München (EMM), Verein Europäische Metropolregion München e.V., Beirat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Oktoberfest 2009; Losbriefverkauf der Staatlichen Lotterieverwaltung, Verkauf von Gedenkmünzen und Erinnerungsmedaillen, Betrieb von Geldautomaten, Servicestand der Deutschen Post

08-14 / V 01994 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesucht werden kann auch nach Die Zulassung der Staatlichen Lotterieverwaltung, der Verkauf von Gedenkmünzen und Erinnerungsmedaillen, der Betrieb von Geldautomaten und Wechselstellen sowie der Servicestand der Deutschen Post wird wie beantragt genehmigt. Entscheidungsvorschlag Der Beschluss beinhaltet die Zulassung des Losbriefverkaufs der Staatlichen Lotterieverwaltung, den Verkauf von Gedenkmünzen und Erinnerungsmedaillen, den Betrieb von Geldautomaten und Wechselstellen sowie den Servicestand der Deutschen Post Gesucht werden kann auch nach Oktoberfest 2009; Losbriefverkauf; Geldautomaten; Wechselstellen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Änderung der Betriebsvorschriften für das Oktoberfest 2009
Hinweis:
Die Beschlussfassung wurde vom Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 31.03.09 in die heutige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt.

08-14 / V 01788 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die konsolidierten neu gefassten Betriebsvorschriften werden im Vortrag dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagene Neufassung der Betriebsvorschriften wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach Oktoberfest 2009; Änderung der Betriebsvorschriften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Belassung nicht verbrauchter Betriebszuschüsse sowie der Investitionszuschüsse für das MTZ

08-14 / V 01829 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die MGH – Münchner Gewerbehof – und Technologiezentrumsgesellschaft mbH bittet um Belassung nicht verbrauchter Zuschüsse Entscheidungsvorschlag Der Belassung der Betriebsmittelzuschüsse aus den Jahren 1998 und 2007 i.H.v. 5.823,03 € und i.H.v. 568.452,09 € bei der MGH – Münchner Gewerbehof – und Technologiezentrumsgesellschaft mbH wird zugestimmt.Der Überlassung des Investitionszuschusses in Höhe von 115.203,45 € bei der MGH – Münchner Gewerbehof – und Technologiezentrumsgesellschaft mbH für das MTZ wird zugestimmt Gesucht werden kann auch nach MTZ, Zuschüsse, Haushalt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
8.
Badebus in der Saison 2009 wird aufrecht erhalten

  • 08-14 / A 00790 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02243 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Badebus Saison 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,dem Dringlichkeitsantrag von SPD,B90/Grüne/RL wurde die Dringlichkeits zuerkannt)