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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. Mai 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung I

Parkraummanagement in München – Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

08-14 / A 00807 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01912 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Am 26.10.2005 wurde von der Vollversammlung des Stadtrates der Beschluss "Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung“ gefasst , in dem neben dem Konzept zur beschleunigten Planung und Umsetzung von Parkraummanagementmaßnahmen innerhalb des Mittleren Rings, auch der Auftrag erteilt wurde, einen Gutachter mit einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu beauftragen. Inhalt In dem Beschluss werden dem Stadtrat die Durchführung und die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Von den Ergebnissen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Parkraummanagement wird Kenntnis genommen. Die referatsübergreifende Projekt- und Lenkungsgruppe „Beschleunigung der Umsetzung des Parkraummanagements“ wird beauftragt, dem Stadtrat in einem gemeinsamen Ausschuss alle 2 Jahre über die tatsächlich erzielten Einnahmeüberschüsse zu berichten. Der erste Bericht ist dem Stadtrat nach Abschluss der Umsetzung des Sektors IV und somit mit Abschluss des Parkraummanagements gemäß dem Beschluss „Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung“ vom 26.10.2005 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement/ Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Beschluss.pdf (nach ÄnderA. der CSU-Fraktion, mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite)

Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt „Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung

08-14 / V 01913 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Im Beschluss „Parkraummanagement in München – Beschleunigung der Umsetzung“ der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.10.2005 wurde die referatsübergreifende Projektgruppe zur Beschleunigung der Umsetzung des Parkraummanagements u.a. beauftragt, anhand eines Evaluierungskonzeptes dem Stadtrat einen jährlichen Projektfortschrittsbericht vorzulegen. Inhalt In der Bekanntgabe wird dem Stadtrat über die durchgeführten bzw. begonnenen Aktivitäten der Projektgruppe im Jahr 2008 berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement/ Beschleunigung/ Jahresfortschrittsbericht/ Evaluierung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Parkraummanagement in München – Sektor III (Teilbereiche der Stadtbezirke 4, 6, 12, 13 und 18) a)Beschluss von 11 und Einführung von zunächst 9 weiteren Parkraummanagement-gebieten im Sektor III (Teilbereiche des 4. Stadtbezirks Schwabing-West, des 6. Stadtbezirks Sendling, des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann, des 13. Stadtbezirks Bogenhausen und des 18. Stadtbezirks Untergiesing- Harlaching) b)Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln c)Anträge und Empfehlungen ca)ENTWEDER kein Parkraummanagement im geplanten Gebiet (zwischen Prinzre-gentenstraße, Mittlerem Ring, Herkomer Platz und Isar – Alt Bogenhausen) ODER Einrichtung des Parkraummanagementes auch für den Arabellapark und die Parkstadt Bogenhausen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00167 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 22.10.2008 cb)Einstellung der bisherigen Planungen von Parklizenzbereichen im 13. Stadtbezirk zum jetzigen Zeitpunkt Antrag Nr. 08-14 / B 00759 des Bezirksausschusses 13 Bogenhausen vom 13.01.2009 cc)Parkraummanagement – Mischparken mit Parkscheibe statt reinem Lizenzparken in der Jamnitzerstraße Antrag Nr. 08-14 / B 00610 des Bezirksausschusses 18 Untergiesing – Harlaching vom 18.11.2008 cd)Parkraummanagement – Mischparken mit Parkscheibe rund um die Kirche St. Franziskus und dem Pfarrheim (Arminiusstraße, „Räubergasse“, Hans-Mielich-Straße, Konradinstraße) Antrag Nr. 08-14 / B 00611 des Bezirksausschusses 18 Untergiesing – Ha

08-14 / A 00806 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01911 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit dem Stadtratsbeschluss "Parkraummanagement in München – Festlegung der 3. und 4. Priorität“ vom 05.03.2008 und dem Stadtratsbeschluss Parkraummanagement in München – Sektor II (Stadtbezirk 8 sowie Teilbereiche der Stadtbezirke 3, 4, 9 und 10) vom 12.03.2008 blieben das Planungs-, Bau- und Kreisverwaltungsreferat beauftragt, die beschleunigte Einführung eines wie bisher bedarfsgerechten Parkraummanagements innerhalb des Mittleren Rings weiter umzusetzen. Inhalt In der Beschlussvorlage wird das von Gutachter und Verwaltung erarbeitete und mit den Bezirksausschüssen abgestimmte Parkraummanagementkonzept für 11 neue Gebiete im 4., 6., 12., 13. und 18. Stadtbezirk vorgestellt. Weiterhin werden die erforderlichen Finanzmittel (Personal- und Sachkosten) zur Umsetzung dargelegt. Zusätzlich legt das Baureferat seinen Bericht zur Einführung alternativer Systeme zur Zahlung der Parkgebühren und Überwachung der Parkdauer vor. Entscheidungsvorschlag Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden mit der Umsetzung des o.g. Konzeptes beauftragt.Der Stadtrat genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sachmittel. Gesucht werdenkann im RIS auchnach Parkraummanagement, Schwabing-West, Sendling, Schwabing-Freimann, Bogenhausen, Untergiesing-Harlaching, 4. Stadtbezirk, 6. Stadtbezirk, 12. Stadtbezirk, 13. Stadtbezirk, 18. Stadtbezirk, alternative Zahlungssysteme

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,FDP und StR Altmann,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )

Bericht über die regionale Zusammenarbeit in der Region München (Regionsbericht 2008/2009) Bericht über die regionale Zusammenarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 00176 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.07.2008

08-14 / A 00176 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01715 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Periodischer Bericht über die weiteren Fortschritte in der überörtlichen Zusammenarbeit seit dem letzten Bericht über die Entwicklung der Region München (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 19.12.2007). Inhalte Die überörtliche Zusammenarbeit in der Region München wird von neuen Herausforderungen geprägt. Eine Intensivierung der Zusammenarbeit innerhalb der Region München und sogar darüber hinaus ist angesichts der nationalen und internationalen Konkurrenz unerlässlich. Dabei kommt der Landeshauptstadt München auf Grund ihrer Bedeutung eine besondere Rolle zu, die großes Engagement erfordert. Entscheidungsvorschlag Die Europäische Metropolregion München muss organisatorisch und inhaltlich weiter ausgebaut werden. Einzelne Herausforderungen wie Klimaschutz und Energieeffizienz müssen angenommen und im gesamten Wirtschafts- und Lebensraum gemeinsam aufgegriffen werden. Die bestehenden Kooperationen müssen fortgeführt und ausgebaut werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Region München, Regionsbericht, Entwicklungstrends, Kooperationsstrategien, Einzelhandelskonzept, Siedlungsentwicklung, Bericht über die regionale Zusammenarbeit

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )