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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. Mai 2009, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Betreuung der Fraktionsnetze; Stellenzuschaltung bei D-GL3

  • 08-14 / A 00983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01950 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Zusammenhang mit der Umstellung der Fraktionsnetze auf LiMux soll auch eine den städtischen Standards entsprechende Betreuung der Fraktionsnetze sichergestellt werden. Inhalt: Für eine ausreichende Betreuung wurde auf Basis der Erfahrungen im Direktorium (HA III und GL3) ein Personalbedarf von 2 Stellen ermittelt. Entscheidungsvorschlag: Schaffung von 2 Stellen mit entsprechender Budgeterhöhung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fraktionsnetze, LiMux

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt ins Plenum am 20.05.2009)
2.
Änderungen der BA-Satzung und des BA-Kataloges - redaktionelle Änderungen der §§ 5, 6, 8 Abs. 4 S. 1, 19 Abs. 3 BA-Satzung, Ziffer 7.3 Katalog (Referat für Stadtplanung und Bauordnung) - § 25 BA-Satzung - Ziffern 14, 14.1, 20 und 24 BA-Katalog (Baureferat)

08-14 / V 02086 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung, der Bayerischen Bauordnung, Zuständigkeitsverlagerungen der Sondernutzungen vom Baureferat zum Kreisverwaltungsreferat und Anpassung von § 25 BA-Satzung Inhalt: Redaktionelle Änderungen, Zuständigkeitsverlagerungen und Anpassung Entscheidungsvorschlag: Vorschlag für Änderungen der §§ 5, 6, 8 Abs. 4,19 Abs. 3 und 25 BA-Satzung und der Ziffern 7.3 des BA-Katalogs Referat für Stadtplanung und Bauordnung, der Ziffern 14, 14.1 und 24 des BA-Katalogs Baureferat und der Ziffer 20 des BA-Katalogs Kreisverwaltungsreferat im Einvernehmen mit der BASatzungskommission Gesucht werden kann im RIS auch unter: Redaktionelle Änderungen, BA-Satzung, § 25 BA-Satzung, BAKatalog

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei baulichen Veränderungen und Sondernutzungen im Park- und Grünanlagen BA-Antrags-Nr. 02-08/B 01785 des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 17.01.2007 (ED 24.01.2007)

  • 02-08 / B 01785 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das im BA-Katalog Baureferat unter Ziffer 5.1 eingeräumte Anhörungsrecht soll auf alle baulichen Veränderungen und Pflegemaßnahmen in Park- und Grünanlagen erweitert werden. Inhalt: Mit dem BA-Antrag vom 17.01.2007 wird ein BA-Antrag aus dem Jahre 2003 wieder aufgegriffen und noch etwas erweitert. Entscheidungsvorschlag: Eine Änderung des Wortlautes des eingeräumten Anhörungsrechtes unter Ziffer 5.1. wird aus verschiedenen Gründen im Einvernehmen mit der BA-Satzungskommission nicht aufgenommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: bauliche Veränderungen, Park- und Grünanlagen, Anhörungsrecht, BA

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung Antrag Nr. 08-14/A 00001 der Stadtratsfraktion der FDP vom 02.05.2008, eingegangen am 02.05.2008

  • 08-14 / A 00001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02081 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2008 auf folgende Änderungen von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung: „Die über einen Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe gewählten Bezirksausschussmitglieder bilden eine Fraktion, wenn ihre Gruppe fünf Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigt, mindestens jedoch über zwei gewählte BA-Mitglieder verfügt“. Inhalt: Die Argumentation der FDP-Fraktion ist in Bezug auf eine Benachteiligung in unterschiedlich großen Bezirksausschüssen nachvollziehbar. Es werden jedoch Probleme bei der Aufnahme des Zusatzes „wenn ihre Gruppe fünf Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigt“ gesehen. Entscheidungsvorschlag: Für den § 21 wird deshalb vorgeschlagen: die „drei“ in nunmehr „zwei“ Mitglieder im Einvernehmen mit der BA-Satzungskommission zu ändern Gesucht werden kann im RIS auch unter: § 21, BA-Satzung, Antrag FDP-Fraktion, Fraktion, BA

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Änderung BA-Katalog; Namenserläuterungen an Straßenschildern Beschlüsse Kommunalausschuss vom 14.02.2008 und Vollversammlung vom 20.02.2008

08-14 / V 02080 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirks Milbertshofen – Am Hart vom 26.06.2007. Namenserläuterungen an Straßenschildern von Straßen die nicht nach Persönlichkeiten benannt sind. Inhalt: Der Kommunalausschuss hat aufgrund des Antrages des Bezirksausschusses 11 beschlossen, dass in Zukunft auch an Straßenschildern von Straßen, die nicht nach Persönlichkeiten benannt sind, Namenserläuterungen angebracht werden können. Entscheidungsvorschlag: Ziff. 8.3 des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse wird im Einvernehmen mit der BA-Satzungskommission dahingehend geändert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Namenserläuterungen, Straßenschildern, Persönlichkeiten, BA-Katalog

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Budget der Bezirksausschüsse Änderung und Ergänzung der Richtlinien

08-14 / V 02166 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund von in der Praxis gewonnener Erkenntnisse schlägt das Direktorium verschiedene Modifizierungen in den Zuwendungsrichtlinien vor Inhalt: Änderungen und Ergänzungen der Richtlinien Entscheidungsvorschlag: Die Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse werden im Einvernehmen mit der BA-Satzungskommission ergänzt, um zu verdeutlichen, dass - Anträge mindestens sechs Wochen vor Beginn der Maßnahme einzureichen sind; Ausnahmen sind möglich - Projekte und Maßnahmen grds. innerhalb eines Jahres zu beenden sind - Zuwendungen an Dritte nicht ohne Gegenleistung weitergegeben werden dürfen - keine laufenden Kosten (z.B. Mieten) zuwendungsfähig sind - Bewirtungskosten grundsätzlich nicht zuwendungsfähig sind - eine fristgerechte Antragstellung auch durch Fax oder Email möglich ist Gesucht werden kann im RIS auch unter: Budget, Bezirksausschüsse, Richtlinien, Zuwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Zusammenfassende Änderungssatzung zu den Beschlüssen über a) Änderung BA-Katalog; Namenserläuterung an Straßenschildern Beschluss Kommunalausschuss vom 14.02.2008 Vollversammlung vom 20.02.2008 b) Änderung von § 21 der Bezirksausschuss-Satzung Antrag Nr. 08-14 / A 00001 der Stadtratsfraktion der FDP vom 02.05.08 c) Änderungen der BA-Satzung und des BA-Kataloges - redaktionelle Änderungen - § 5 BA-Satzung - § 6 BA-Satzung - § 8 Abs. 4 BA-Satzung - § 19 Abs. 3 BA-Satzung - Ziffer 7.3 BA-Katalog (Referat für Stadtplanung und Bauordnung) - § 25 BA-Satzung - Ziffern 14, 14.1 und 24 BA-Katalog (Baureferat) und Ziffer 20 BA Katalog (Kreisverwaltungsreferat)

08-14 / V 02083 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die notwendigen Änderungen aus den 3 im Betreff genannten Beschlüssen. Inhalt: Änderungssatzung Entscheidungsvorschlag: Die Änderungssatzung wird beschlossen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zusammenfassende Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschuss-Satzung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Preise für die Serviceprodukte des Personal- und Organisations- referates für 2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 01827 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bekanntgabe der von der Stadtkämmerei für 2009 genehmigten Preise für die Serviceprodukte des Personal- und Organisationsreferates inkl. Darstellung und Begründung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr. Gesucht werden kann auch im RIS nach Preise, Preise POR, interne Leistungsverrechnung POR, ILV POR, Serviceprodukte POR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Neufassung der Ausschreibungsrichtlinien der Landeshauptstadt München Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 25.09.2008, eingegangen am 07.10.2008

08-14 / V 01767 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neufassung der Ausschreibungsrichtlinien Die Ausschreibungsrichtlinien - Grundsätze und Ausschreibungsrichtlinien -Ausführungsbestimmungen gemäß der Anlagen 1 und 2 dieser Beschlussvorlage treten grundsätzlich mit Wirkung vom 01.06.2009 in Kraft. Mit der Umsetzung der Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen in den Ausschreibungsrichtlinien in der im Vortrag des Referenten beschriebenen Weise besteht Einverständnis. Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausschreibungsrichtlinien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Attraktivität der Kinderbetreuung durch höhere Vergütung der pädagogischen Fachkräfte steigern! Stadtratsantrag Nr. 08-14/A 00493 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Marian Offman vom 19.12.2008

  • 08-14 / A 00493 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01646 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Keine Beauftragung des Personal- und Organisationsreferenten durch den Stadtrat; Bericht über den Stand der Tarifverhandlungen; Aktivitäten der Landeshauptstadt München, die Attraktivität der Kinderbetreuungsberufe zu steigern. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14/A00493 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und Herrn Stadtrat Marian Offman vom 19.12.2008 "Attraktivität der Kinderbetreuung durch höhere Vergütung der pädagogischen Fachkräfte steigern!" ist geschäftsordungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch im RIS unter Kinderbetreuung Entgeltordnung Vergütung Erziehungsdienst

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Dienstvereinbarung zur Leistungsorientierten Bezahlung bei der Landeshauptstadt München

  • 08-14 / A 00802 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00822 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02006 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Mitarbeiterbefragung signalisiert deutliche Unzufriedenheit mit der derzeitigen Prämienvergabe. Die stadtweite Betriebliche Kommission hat sich intensiv mit den Ergebnissen auseinandergesetzt und gemeinsam mit den Referatskommissionen Maßnahmen erarbeitet, um das jetzige Vergabesystem zu verbessern un die Akzeptanz zu stärken. In der Sitzungsvorlage sind die Eckpunkte der Optimierung dargestellt. Der Änderung der Dienstvereinbarung nach den Eckpunkten der Optimierung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Detailregelungen mit dem Gesamtpersonalrat zu vereinbaren. Die Verwaltung bleibt zu Fortschreibungen der Dienstvereinbarung mit dem Gesamtpersonalrat ermächtigt, soweit die dargestellten Grundzüge der Dienstvereinbarung nicht berührt sind. Der Übertragung der Regelungen für das Leistungsentgelt auf den Beamtenbereich wird im Rahmen der jeweiligen gesetzlichen Vorschriften zugestimmt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Leistungsentgelt, Leistungsorientierte Bezahlung, Dienstvereinbarung, Leistungsprämie, Prämie, Basisprämie, Zusatzprämie, Personalentwicklung, Geld.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )