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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. Mai 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wiederaufbau des Carportdaches mit integrierter Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Zentrale des Abfallwirtschaftsbetriebes München, Georg-Brauchle-Ring 29, im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten 10.720.000 € (Kostenobergrenze) Projektauftrag

08-14 / V 02034 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau des Carportdaches - AWM mit integrierter Photovoltaikanlage Anlass Projektantrag nach Abschluss der Vorplanungen Inhalt Projektauftrag, Projektkosten: 10.720.000,-- Euro (Kostenobergrenze) Entscheidungsvorschlag 1.Das Planungskonzept für die Variante Pneumatisches Dach mit integrierter Photovoltaikanlage mit Projektkosten in Höhe von 10.720.000 EUR wird nach Maßgabe der vorgelegten Vorentwurfspläne genehmigt. 2.Das Baureferat wird beauftragt die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. 3.Der AWM wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: Photovoltaik, Carportdach AWM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin von Walter)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
2.
Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)

08-14 / V 02036 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Kostensatzung Anlass Infolge der Fusion der Eigenbetriebe Großmarkthalle München (GMH) und Schlachthof München (SHM) zu den Markthallen München (MHM) ist eine Neufassung der Tarifgruppe 72 - Einrichtungen der Lebensmittelversorgung und Marktwesen - der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) erforderlich. Inhalt Mit der Beschlussvorlage werden die vom Stadtrat am 07.12./14.12.2005 und 28.06./05.07.2006 erteilten Aufträge zur Fusion der GMH und des SHM umgesetzt. Eine Gebührenerhöhung ist mit der Neufassung nicht verbunden. Einige gebührenpflichtige Tatbestände, die bisher nicht im Gebührenverzeichnis enthalten waren und durch Einzelfallentscheidung gebührenrechtlich zugeordnet wurden, wurden neu aufgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Tarifgruppe 72 der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung). Gesucht werden kann auch nach: Satzungsänderung, Verwaltungskosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss
3.
Probleme mit überlangen Straßennamen BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02807 des Bezirksaus- schuss des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 24.01.2008

  • 02-08 / B 02807 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02037 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Probleme mit überlangen Straßennamen Anlass Antrag des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 24.01.2008 Inhalt Die Stadt München wird gebeten, die Auswirkungen (über-) langer Straßennamen, wie sie in den letzten Jahren durch die zunehmende Verwendung von Vor- und Zunamen bei Straßennamen entstanden sind, zu berücksichtigen. Die Stadt sollte versuchen, die Länge der Straßennamen wieder einzudämmen und die Vornamen im Text von Erläuterungsschildern zu erwähnen, die gleichzeitig mit den Straßenschildern angebracht werden. Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat-Vermessungsamt wird auch künftig bestrebt sein, Straßennamen so kurz und benutzerfreundlich wie möglich zu gestalten. Die bisherige Praxis bei der Straßenbenennung nach Per- sonen, den Vornamen, in begründeten Ausnahmefällen auch ein Adelsprädikat, einen akademischen Titel bzw. die Berufsbezeichnung der zur Benennung anstehenden Person mit zu verwenden, wird beibehalten. Erläuterungsschilder werden wie bisher nur auf Antrag angebracht, wenn deren Finanzierung nachgewiesen ist, ggf. aus Mitteln der Be- zirksausschüsse oder aus Sponsorengeldern. Gesucht werden kann auch nach: BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02807 vom 24.01.2008

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Benennung der Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße, nach Sigi Sommer BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00079 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 10.07.2008

  • 08-14 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01614 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Benennung einer öffentlichen Grünfläche in Sigi-Sommer-Platz Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling am 10.07.2008 Inhalt Die Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling hat am 10.07.2008 beantragt, die öffentliche Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße nach Sigi Sommer zu benennen. Auf diese Weise soll das Andenken an den Münchner Schriftsteller und Sendlinger Vorstadtpoeten Sigi Sommer wachgehalten werden Entscheidungsvorschlag Die Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße/Bruderhofstraße in die Schäftlarnstraße ist Bestandteil des Straßengrundes der Schäftlarnstraße. Eine Benennung dieser Fläche hätte, gemäß der Straßen- und Hausnummernsatzung, die Umadressierung der Anwesen Schäftlarnstraße 90 und 92 zur Folge. Von dieser Umadressierung wären 64 dort gemeldete Anwohner betroffen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling vom 10.07.2008 kann deshalb nicht entsprochen werden Gesucht werden kann auch nach: Dietramszeller Straße, Ecke Bruderhofstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Kommunalausschuss am 18.06.2009 )
5.
Altbaumodernisierung Blumenstraße 29 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten 3.032.000 € (Kostenobergrenze) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Projektauftrag

08-14 / V 02038 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Altbaumodernisierung Blumenstraße 29 Anlass Projektauftrag Inhalt Das gesamte Anwesen wird einer durchgreifenden Modernisierung (Generalinstandsetzung) unterzogen, energetisch optimiert, und das Dachgeschoss ausgebaut. Es entstehen 8 Gewerbe-/Büroeinheiten (davon 1 Gastronomie), eine kleinere und 3 große familienfreundliche Wohneinheiten. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes und Erteilung des Projektauftrages. Gesucht werden kann auch nach: Altbaumodernisierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP-Fraktion )
6.
Umbau und Sanierung des stadteigenen Gebäudes Paul-Heyse-Str. 20 für die Beratungsstellen des RGU im 2. Stadtbezirk Isarvorstadt-Ludwigsvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.985.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 0 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2009-2013 bei Inv.Gr. 0640 - Büroraummanagement (VB)

  • 08-14 / A 00819 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02152 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Umbau und Sanierung des stadteigenen Gebäudes Paul-Heyse-Str. 20 zu einem Haus der Beratung für das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU). Anlass Durch Belegungsänderung in der Bayerstraße wird eine Neusituierung des Beratungszentrums für zwei Beratungsstellen - sozialpsychiatrischer Dienst, Drogenberatung mit Clearingstelle – notwendig. Inhalt Die stadteigene Paul-Heyse-Str. 20 erfüllt die räumlichen Voraussetzungen für das künftige RGU-Beratungszentrum. Die bauliche Untersuchung durch das Baureferat ergab, dass insbesondere nach baurechtlichen und denkmalpflegerischen Erfordernissen eine Sanierung für die Zwecke des RGU realisiert werden kann. Entscheidungsvorschlag Der vorgelegten Planung wird zugestimmt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten. Das MIP wird entsprechend geändert. Gesucht werden kann auch nach: Paul-Heyse-Str. 20

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 20.05.2009 )
7.
Einrichtung eines „Büros für Zwischennutzungen“ Antrag Nr. 02-08 / A 03324 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.11.2006

  • 02-08 / A 03324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02039 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Errichtung eines Büros für Zwischennutzungen Anlass Antrag Nr. 02-08/A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.11.2006: "Die Stadtverwaltung richtet ein "Büro für Zwischen-nutzungen" ein. Das Büro wird vorzugsweise im Kommunalreferat angesiedelt, welches sich eng mit dem Kulturreferat, dem Sozial-referat sowie dem Referat für Arbeit und Wirtschaft abstimmt." Inhalt Es wird ein mögliches Konzept für ein Büro für Zwischennutzungen dargestellt; im ersten Schritt können durch ein kundenorientiertes Management von Angebot und Nachfrage vorübergehend leerstehende Flächen für geeignete Zwischennutzungen zur Verfügung gestellt werden. Entscheidungsvorschlag Beim Kommunalreferat wird zunächst ein webbasiertes Kunden-kommunikationssystem zur Verfügung gestellt. Gesucht werden kann auch nach: Immobilienportal, gewerbliche Mietangebote, Flächennutzungen, Kontaktbörse für Immobilien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass in Ziffer 1 das Wort 'zustimmend' gestrichen wird)
8.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ausschreibung des städtischen Grundstücks an der Kastelburgstraße in Aubing für ein innovatives Modell des betreuten Seniorenwohnens Antrag Nr. 08-14 / A 00484 von Herr StR Christian Müller, Herr StR Dr. Josef Assal, Herr StR Boris Schwartz, Herr StR Siegfried Benker vom 18.12.2008

  • 08-14 / A 00484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02041 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für ein Baugrundstück. Anlass Ausschreibung des Grundstücks Flst. 1602 Gemarkung Aubing zur Realisierung eines Wohnmodells "Wohnen im Alter für einkommensschwache Bürger in Aubing". Inhalt Durchführung eines offenen Verfahrens, Darstellung der Anforderungs- und Zuschlagskriterien. Entscheidungsvorschlag Das Baugrundstück wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/ A auf der Grundlage der dargestellten Anforderungskriterien ausgeschrieben. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1990, Wohnen im Alter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
9.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs im 19. Stadtbezirk Forstenried-Fürstenried- Solln-Thalkirchen

08-14 / V 01738 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für ein Baugebiet in München-Solln Anlass Ausschreibung des Verkaufs der Grundstücke Flst. 660 und 666 (Tlfl.) Solln an der Herterich-/Petersenstraße zur Realisierung von Wohnbebauung Inhalt Durchführung eines offenen Verfahrens, Festlegung der Anforderungs- und Zuschlagskriterien Entscheidungsvorschlag Die Grundstücke Flst. 660 und 666 (Tlfl.) der Gemarkung Solln – Umgriff des rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1892 – als Bauquartiere WA und WR bezeichnet, werden europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Vorlage dargestellten Anforderungskriterien ausgeschrieben Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1892, Herterich-/Petersenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
10.
Auftrag zur Ausschreibung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West

08-14 / V 02042 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Bestellung eines Erbbaurechts zur Errichtung einer Wohnanlage für einkommensschwache ältere Personen in unterschiedlichen Wohnformen, die eine anerkannte körperliche Behinderung haben; Errichtung einer Kindertageseinrichtung für 3 Kindergarten- und 4 Kinderkrippengruppen Anlass Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für die Erbbaurechtsvergabe Inhalt Durchführung eines offenen Verfahrens, Darstellung der Anforde-rungs- und Zuschlagskriterien Entscheidungsvorschlag Das Grundstück wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A auf der Grundlage der in der Vorlage dargestellten Anforderungs-kriterien ausgeschrieben Gesucht werden kann auch nach: Betreutes Wohnen für Personen mit körperlicher Behinderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
11.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücksverkaufs im 13. Stadtbezirk Bogenhausen

08-14 / V 02044 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für ein Baugebiet in Bogenhausen Anlass Verkauf einer Grundstücksteilfläche an der Effner-/Ecke Odinstraße im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung Inhalt Objektdaten, Werte, Ausschreibungsverfahren, Ausschreibungsinhalt Entscheidungsvorschlag Eine Teilfläche aus dem Flst. 319/15 der Gemarkung Bogenhausen, im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1968 als Bauquartiere WA 1.1 und WA 1.2 Ost im Ausmaß von ca. 12.250 m² bezeichnet, wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage genannten Anforderungskriterien ausgeschrieben. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1968, Effner-/Ecke Odinstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )