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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. Mai 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wiederaufbau des Carportdaches mit integrierter
Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Zentrale
des Abfallwirtschaftsbetriebes München,
Georg-Brauchle-Ring 29, im
10. Stadtbezirk Moosach
Projektkosten 10.720.000 € (Kostenobergrenze)
Projektauftrag
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau des Carportdaches - AWM mit integrierter Photovoltaikanlage
Anlass
Projektantrag nach Abschluss der Vorplanungen
Inhalt
Projektauftrag, Projektkosten: 10.720.000,-- Euro (Kostenobergrenze)
Entscheidungsvorschlag
1.Das Planungskonzept für die Variante Pneumatisches Dach mit integrierter Photovoltaikanlage mit Projektkosten in Höhe von 10.720.000 EUR wird nach Maßgabe der vorgelegten Vorentwurfspläne genehmigt.
2.Das Baureferat wird beauftragt die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten.
3.Der AWM wird beauftragt die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
Photovoltaik, Carportdach AWM
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
2.
Markthallen München (MHM);
Änderung der Satzung über die Erhebung von
Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen
Wirkungskreis der Landeshauptstadt München
(Kostensatzung)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Kostensatzung
Anlass
Infolge der Fusion der Eigenbetriebe Großmarkthalle München (GMH) und Schlachthof München (SHM) zu den Markthallen München (MHM) ist eine Neufassung der Tarifgruppe 72 - Einrichtungen der Lebensmittelversorgung und Marktwesen - der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) erforderlich.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage werden die vom Stadtrat am 07.12./14.12.2005 und 28.06./05.07.2006 erteilten Aufträge zur
Fusion der GMH und des SHM umgesetzt.
Eine Gebührenerhöhung ist mit der Neufassung nicht verbunden. Einige gebührenpflichtige Tatbestände, die bisher nicht im Gebührenverzeichnis enthalten waren und durch Einzelfallentscheidung gebührenrechtlich zugeordnet wurden, wurden neu aufgenommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Tarifgruppe 72 der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung).
Gesucht werden kann auch nach:
Satzungsänderung, Verwaltungskosten
Kommunalausschuss
3.
Probleme mit überlangen Straßennamen
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02807 des Bezirksaus-
schuss des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 24.01.2008
-
02-08 / B 02807 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Probleme mit überlangen Straßennamen
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem vom 24.01.2008
Inhalt
Die Stadt München wird gebeten, die Auswirkungen (über-) langer Straßennamen, wie sie in den letzten Jahren durch die zunehmende Verwendung von Vor- und Zunamen bei Straßennamen entstanden sind, zu berücksichtigen. Die Stadt sollte versuchen, die Länge der Straßennamen wieder einzudämmen und die Vornamen im Text von Erläuterungsschildern zu erwähnen, die gleichzeitig mit den Straßenschildern angebracht werden.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat-Vermessungsamt wird auch künftig bestrebt sein, Straßennamen so kurz und benutzerfreundlich wie möglich zu gestalten. Die bisherige Praxis bei der Straßenbenennung nach Per- sonen, den Vornamen, in begründeten Ausnahmefällen auch ein Adelsprädikat, einen akademischen Titel bzw. die Berufsbezeichnung der zur Benennung anstehenden Person mit zu verwenden, wird beibehalten.
Erläuterungsschilder werden wie bisher nur auf Antrag angebracht, wenn deren Finanzierung nachgewiesen ist, ggf. aus Mitteln der Be- zirksausschüsse oder aus Sponsorengeldern.
Gesucht werden kann auch nach:
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02807 vom 24.01.2008
4.
Benennung der Grünfläche an der Einmündung
der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße,
Ecke Schäftlarnstraße, nach Sigi Sommer
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00079 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 10.07.2008
-
08-14 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Benennung einer öffentlichen Grünfläche in Sigi-Sommer-Platz
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling am 10.07.2008
Inhalt
Die Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling hat am 10.07.2008 beantragt, die öffentliche Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße nach Sigi Sommer zu benennen. Auf diese Weise soll das Andenken an den Münchner Schriftsteller und Sendlinger Vorstadtpoeten Sigi Sommer wachgehalten werden
Entscheidungsvorschlag
Die Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße/Bruderhofstraße in die Schäftlarnstraße ist Bestandteil des Straßengrundes der Schäftlarnstraße. Eine Benennung dieser Fläche hätte, gemäß der Straßen- und Hausnummernsatzung, die Umadressierung der Anwesen Schäftlarnstraße 90 und 92 zur Folge. Von dieser Umadressierung wären 64 dort gemeldete Anwohner betroffen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling vom 10.07.2008 kann deshalb nicht entsprochen werden
Gesucht werden kann auch nach:
Dietramszeller Straße, Ecke Bruderhofstraße
5.
Altbaumodernisierung
Blumenstraße 29
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten 3.032.000 € (Kostenobergrenze)
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Stichwort
Altbaumodernisierung Blumenstraße 29
Anlass
Projektauftrag
Inhalt
Das gesamte Anwesen wird einer durchgreifenden Modernisierung (Generalinstandsetzung) unterzogen, energetisch optimiert, und das Dachgeschoss ausgebaut. Es entstehen 8 Gewerbe-/Büroeinheiten (davon 1 Gastronomie), eine kleinere und 3 große familienfreundliche Wohneinheiten.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes und Erteilung des Projektauftrages.
Gesucht werden kann auch nach:
Altbaumodernisierung
6.
Umbau und Sanierung des stadteigenen
Gebäudes Paul-Heyse-Str. 20
für die Beratungsstellen des RGU
im 2. Stadtbezirk Isarvorstadt-Ludwigsvorstadt
Projektkosten (Kostenobergrenze)
2.985.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 0 Euro)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2009-2013 bei Inv.Gr.
0640 - Büroraummanagement (VB)
-
08-14 / A 00819 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Umbau und Sanierung des stadteigenen Gebäudes Paul-Heyse-Str. 20 zu einem Haus der Beratung für das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU).
Anlass
Durch Belegungsänderung in der Bayerstraße wird eine Neusituierung des Beratungszentrums für zwei Beratungsstellen - sozialpsychiatrischer Dienst, Drogenberatung mit Clearingstelle – notwendig.
Inhalt
Die stadteigene Paul-Heyse-Str. 20 erfüllt die räumlichen Voraussetzungen für das künftige RGU-Beratungszentrum. Die bauliche Untersuchung durch das Baureferat ergab, dass insbesondere nach baurechtlichen und denkmalpflegerischen Erfordernissen eine Sanierung für die Zwecke des RGU realisiert werden kann.
Entscheidungsvorschlag
Der vorgelegten Planung wird zugestimmt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten. Das MIP wird entsprechend geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
Paul-Heyse-Str. 20
7.
Einrichtung eines „Büros für Zwischennutzungen“
Antrag Nr. 02-08 / A 03324 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.11.2006
-
02-08 / A 03324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Errichtung eines Büros für Zwischennutzungen
Anlass
Antrag Nr. 02-08/A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.11.2006: "Die Stadtverwaltung richtet ein "Büro für Zwischen-nutzungen" ein. Das Büro wird vorzugsweise im Kommunalreferat angesiedelt, welches sich eng mit dem Kulturreferat, dem Sozial-referat sowie dem Referat für Arbeit und Wirtschaft abstimmt."
Inhalt
Es wird ein mögliches Konzept für ein Büro für Zwischennutzungen dargestellt; im ersten Schritt können durch ein kundenorientiertes Management von Angebot und Nachfrage vorübergehend leerstehende Flächen für geeignete Zwischennutzungen zur Verfügung gestellt werden.
Entscheidungsvorschlag
Beim Kommunalreferat wird zunächst ein webbasiertes Kunden-kommunikationssystem zur Verfügung gestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
Immobilienportal, gewerbliche Mietangebote, Flächennutzungen, Kontaktbörse für Immobilien
8.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Ausschreibung des städtischen Grundstücks an der
Kastelburgstraße in Aubing für ein innovatives Modell
des betreuten Seniorenwohnens
Antrag Nr. 08-14 / A 00484 von Herr StR Christian
Müller, Herr StR Dr. Josef Assal, Herr StR Boris
Schwartz, Herr StR Siegfried Benker vom 18.12.2008
-
08-14 / A 00484 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für ein Baugrundstück.
Anlass
Ausschreibung des Grundstücks Flst. 1602 Gemarkung Aubing zur Realisierung eines Wohnmodells "Wohnen im Alter für einkommensschwache Bürger in Aubing".
Inhalt
Durchführung eines offenen Verfahrens, Darstellung der Anforderungs- und Zuschlagskriterien.
Entscheidungsvorschlag
Das Baugrundstück wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/ A auf der Grundlage der dargestellten Anforderungskriterien ausgeschrieben.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1990, Wohnen im Alter
9.
Auftrag zur Ausschreibung eines
Grundstücksverkaufs im
19. Stadtbezirk Forstenried-Fürstenried-
Solln-Thalkirchen
Kurzinfo:
Stichwort
Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für ein Baugebiet in München-Solln
Anlass
Ausschreibung des Verkaufs der Grundstücke Flst. 660 und 666 (Tlfl.) Solln an der Herterich-/Petersenstraße zur Realisierung von Wohnbebauung
Inhalt
Durchführung eines offenen Verfahrens, Festlegung der Anforderungs- und Zuschlagskriterien
Entscheidungsvorschlag
Die Grundstücke Flst. 660 und 666 (Tlfl.) der Gemarkung Solln – Umgriff des rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1892 – als Bauquartiere WA und WR bezeichnet, werden europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Vorlage dargestellten Anforderungskriterien ausgeschrieben
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1892, Herterich-/Petersenstraße
10.
Auftrag zur Ausschreibung eines Erbbaurechts
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Kurzinfo:
Stichwort
Bestellung eines Erbbaurechts zur Errichtung einer Wohnanlage für einkommensschwache ältere Personen in unterschiedlichen Wohnformen, die eine anerkannte körperliche Behinderung haben; Errichtung einer Kindertageseinrichtung für 3 Kindergarten- und 4 Kinderkrippengruppen
Anlass
Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für die Erbbaurechtsvergabe
Inhalt
Durchführung eines offenen Verfahrens, Darstellung der Anforde-rungs- und Zuschlagskriterien
Entscheidungsvorschlag
Das Grundstück wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A auf der Grundlage der in der Vorlage dargestellten Anforderungs-kriterien ausgeschrieben
Gesucht werden kann auch nach:
Betreutes Wohnen für Personen mit körperlicher Behinderung
11.
Auftrag zur Ausschreibung eines
Grundstücksverkaufs im
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Kurzinfo:
Stichwort
Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A für ein Baugebiet in Bogenhausen
Anlass
Verkauf einer Grundstücksteilfläche an der Effner-/Ecke Odinstraße im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung
Inhalt
Objektdaten, Werte, Ausschreibungsverfahren, Ausschreibungsinhalt
Entscheidungsvorschlag
Eine Teilfläche aus dem Flst. 319/15 der Gemarkung Bogenhausen, im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1968 als Bauquartiere WA 1.1 und WA 1.2 Ost im Ausmaß von ca. 12.250 m² bezeichnet, wird europaweit im offenen Verfahren nach VOB/A und auf der Grundlage der in der Beschlussvorlage genannten Anforderungskriterien ausgeschrieben.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1968, Effner-/Ecke Odinstraße