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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. Mai 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Rauch und Rausch - die Mischung "Spice" auf dem Prüfstand
Antrag Nr. 08-14 / A 00435 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.11.2008
-
08-14 / A 00805
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00435
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02015
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00435 der FDP-Stadtratsfraktion „Rauch und Rausch – die Mischung 'Spice' auf dem Prüfstand“
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden Erkenntnisse zur Räuchermischung „Spice“ dargestellt, sowie Möglichkeiten entsprechender Aufklärungsarbeit erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Vortrag des Referenten zur Mischung „Spice“, ihre Wirkung und die Maßnahmen, die gegen ihre Verwendung als Rauschmittel unternommen wurden, wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Spice, Räuchermischung
Beschluss.pdf
(nach Antrag m.d.Maßg.,d.d.Suchtmittel 'Spice' in den regelmäßigen Drogenbericht ausgenommen wird)
2.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen
und Projekten
(Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung; Produktleistung 536001900 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen)
Vollzug des Haushaltsplans 2009
08-14 / V 02055
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Vollzug des Haushaltsplans 2009
Inhalt:
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2009 im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900). Es werden die Projekte dargestellt, bei denen sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2009 Änderungen ergeben haben.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt:
- im Haushaltsjahr 2009 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2009 (siehe Anlage) pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu gewähren.
- Notwendige Überschreitungen der unter Ziffer 1 genehmigten Ansätze kann die Verwaltung zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der Büroverfügungsgrenze bewilligen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Voraussetzung hierfür ist, dass weder Umfang noch Konzeption der erfassten Projekte wesentlich verändert werden und eine entsprechende Mitteldeckung hergestellt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplan 2009, Förderung, Gesundheit, Zuschuss