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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Mai 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bauzentrum München
- Bilanz 2007
- Fortschreibung des Berichtswesens
- Fortschreibung der Aufgabenstellungen
- Namensänderung in Bau- und Energiezentrum
München
Beschluss der Vollversammlung vom 18.07.2007
-
08-14 / A 00823
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01795
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Geschäftsbericht des Bauzentrums München
Inhalt
Das Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) hat zuletzt im Beschluss der Vollversammlung vom 18.07.2007 die Leistungszahlen und die finanziellen Rahmenbedingungen des Bauzentrums München dargestellt. Zwischenzeitlich hat das Bauzentrum München viele neue Aktivitäten ergriffen. Aus den wesentlichen Erfahrungen des Berichtszeitraums werden in dieser Beschlussvorlage Vorschläge zum weiteren Vorgehen abgeleitet und vorgestellt.
Für das RGU belegt die Bilanz, dass der finanzielle Aufwand für das Bauzentrum München dem Nutzen für die Landeshauptstadt München entspricht. Für das RGU sind die Dienstleistungen des Bauzentrums München für eine aktive Klimaschutzpolitik der Landeshauptstadt München unverzichtbar. Das Konzept Bauzentrum München stellt ein Beratungs- und Informationsan-gebot mit Praxis erfahrenen Beraterinnen und Beratern in hoher Qualität sicher. Die gebotene Neutralität kann wiederum nur durch die Leitung durch die Landeshauptstadt München sichergestellt werden.
Entscheidungsvorschlag
1.Dem Vortrag des Referenten wird zugestimmt.
2.Das Bauzentrum München wird ab 2009 über das Produktdatenblatt im Rahmen der stadtweiten Festlegungen gesteuert.
3.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugs-kontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bauzentrum München, Förderprogramm Energieeinsparung, Münchner Qualitätsstandard
2.
Umwelt- und Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Laubbläser
Gutachten über Umwelt- und Gesundheitsschädlichkeit von Laubbläsern
Antrag Nr. 02-08 / A 03860 der ÖDP vom 26.07.2007
Unterbindung des Einsatzes von tragbaren Laubbläsern und vergleichbaren Geräten insbesondere bei der Reinigung der Fußgängerbrücke über die Tegerseer Landstraße in Höhe Waltramstraße sowie generell auf Gehwegen zur Vermeidung von Lärm, Abgasen und Staub im Wohnumfeld (Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00143
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching – am 23.10.2008
-
02-08 / A 03860
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00143
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02185
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Nr. 1: Antrag der ÖDP vom 26.07.2007
Nr. 2: Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching – am 23.10.2008
Inhalt:
Unter Nr. 1 der Beschlussvorlage wird dargestellt, aus welchen Gründen das von der ÖDP geforderte Gutachten nicht erstellt werden kann.
Unter Nr. 2 der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass für ein Verbot von Laubbläsern im Stadtgebiet München die Rechtsgrundlage fehlt.
Entscheidungsvorschlag:
Nr. 1: Das geforderte Gutachten über Umwelt- und Gesundheitsschädlichkeit von Laubbläsern wird aufgrund des im Vortrag dargestellten Sachverhalts nicht erstellt bzw. extern vergeben.
Nr. 2: Der Empfehlung, ein Verbot von Laubbläsern auf dem Stadtgebiet zu verhängen, kann wegen fehlender Rechtsgrundlage leider nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärm, Abgas, Straßenreinigung