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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Mai 2009, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9
Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit
Gaststätte undRäumen für ein Jugendfreizeit-
heim sowie teilweise Umgestaltung der Frei-
sportflächen im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.258.000 € netto
(davon Ersteinrichtungskosten
-ohne Jugendreizeitheim- 80.000 € netto)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
08-14 / V 02113
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9, Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte und Räumen für ein Jugendfreizeitheim sowie teilweise Umgestaltung der Freisportflächen
Inhalt
Überblick über das Gesamtprojekt (= Umgestaltung der Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9) und Baulos 1 (= Neubau einer Kletterhalle durch den DAV) sowie Darstellung von Aufgabenstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten und Finanzierung zu Baulos 2 (=Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte und Räumen für ein Jugendfreizeitheim sowie teilweise Umgestaltung der Freisportflächen)
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilen desProjektauftrages für Baulos 2
2.
Errichtung von acht Minispielfeldern
im Stadtgebiet
Kooperation mit dem Deutschen
Fußball-Bund e.V.
Projektkosten
(Ausführungskosten): 450.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 02204
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ausführungsgenehmigung
Inhalt
Ausführungen zu Aufgabenstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten, Bauablauf und Termine sowie Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Erteilen der Ausführungsgenehmigung
3.
TSV Waldtrudering e.V.
Rotkehlchenweg 2
Verlängerung des Überlassungsvertrages
08-14 / V 02067
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des TSV Waldtrudering e.V. auf Verlängerung des Überlassungsvertrages
Inhalt
Darstellung der Konditionen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Verlängerung des Überlassungsvertrags
II.
Bildung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
(MIP) 2009 - 2013
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen,
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. verfahrenstechnische Neuerungen
3. Stellungnahme der Bezirksausschüsse
08-14 / V 02206
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:- Investitionsmaßnahmen für Schulen- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung- verfahrenstechnische Neuerungen- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse- Anlage: Variante 620 MIP 2009- 2013
Entscheidungsvor-schlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
Beschluss.pdf
(nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung bei Verabschiedung des MIP 2009-2013)
2.
Erweiterung, Umbau und Sanierung
der Grundschule an der Grafinger Str. 71
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Projektkosten (Kostenobergrenze) 25.861.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 1.054.000 €
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 527.000 €
im Finanzhaushalt, laufende
Verwaltungstätigkeit 527.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2009 - 2013, IL 1,
UA 2110, Maßnahmenummer 8160, Rangfolgenummer 9
08-14 / V 02162
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule an der Grafinger Str. 71
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für die Erweiterung der Grundschule auf 5 Züge mit 8-gruppigem Tagesheim
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,Projektauftrag und MIP-Änderung
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kooperstionseinrichtung an der
Kronwinkler Straße 24 im 22. Stadtbezirk
Aubing-Lochhausen-Langwied
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 02107
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Nicole Starost und Herrn Alexander Moosbauer auf Bezuschussung des Umbaus von bislang gewerblich genutzten Räumlichkeiten in eine Kooperationseinrichtung an der Kronwinkler Straße 24 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Inhalt
Begründung für den Umbau des Gebäudes in eine Kindergarten-, eine Hortgruppe und zwei KinderkrippengruppenBerechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Umbau in eine Kooperationseinrichtung an der Kronwinkler Straße 24 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 188.739 € geleistet.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kooperationseinrichtungen an der
Waldgartenstraße 82
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 02112
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Vereins zur Förderung der Waldorfpädagogik im Münchner Süden e.V. auf Bezuschussung des Neubaus einer Kooperationseinrichtung an der Waldgartenstraße 82 im 20. Stadtbezirk Hadern
Inhalt
Begründung für den NeubauBerechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Neubau einer Kooperationseinrichtung mit zwei Kindergartengruppen und einer Krippengruppe an der Waldgartenstraße 82 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 741.966 € geleistet.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindertageseinrichtung an der
Wolfratshauser Straße 350
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
08-14 / V 02111
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Arche Nova Montessori Schule für Alle e.V. auf Bezuschussung des Einbaus von Toiletten im Kindergartenbereich des Kinderhauses an der Wolfratshauser Straße 350 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Inhalt
Begründung für den Einbau von Toiletten im Kindergartenbereich des Kinderhauses mit zwei Kindergartengruppen und einer HortgruppeBerechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Umbau beim zweigruppigen Kindergarten im Kinderhaus an der Wolfratshauser Straße 350 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 22.176 € geleistet.
6.
Haushalt 2009
Beschaffung lernmittelfreier Bücher
für Grund-, Haupt- und Förderschulen,
städt. und staatl. Realschulen, Gymnasien
und berufliche Schulen im Schuljahr 2009/2010
08-14 / V 02202
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlich wiederkehrender Beschluss zur Beschaffung lernmittelfreier Schulbücher an den Münchener Schulen.
Inhalt
Auftragsvergabe der Buchbeschaffung
Entscheidungsvorschlag
1. Der Auftragsvergabe zur Beschaffung lernmittelfreier Schulbücher für das Schuljahr 2009/2010 im Gesamtumfang von 4.290.000 € wird zugestimmt.2. Die Aufträge zur Lieferung preisgebundener Schulbücher werden in Form eines einjährigen Rahmenvertrags je Los, nach den Maßgaben des Gesetzes zur Regelung der Preisbindung für Bücher, unter Inanspruchnahme eines 15%igen Rabattes bei der Hauptbestellung vergeben.
7.
Gesundes Mittagessen.....
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von
Ausgabemitteln für das Haushaltsjahr 2009
-
08-14 / A 00566
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00568
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00830
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00038
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04083
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00616
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02207
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag 02-08 / A 04083 von Frau Stadträtin Gisela Oberloher,
Frau Stadträtin Marianne Brunner vom 29.11.07 „Gesundes
Mittagessen an Münchner Schulen für alle Kinder“
Antrag Nr. 08-14 / A 00038 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold
Babor vom 27.05.08 „Morgendliche Schulspeisung für
bedürftige und vernachlässigte Schulkinder“
Antrag Nr. 08-14 / A 00566 der Stadtratsfraktion der FDP vom
09.02.2009 „Mittagessen für Kinder aus sozial schwachen
Familien“
Antrag Nr. 08-14 / A 00568 von Herrn Stadtrat Josef Schmidt,
Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Frau Stadträtin Beatrix
Burkhardt, Herrn Stadtrat Marian Offman vom 10.02.09
„Mittagessen an Ganztagsschulen und Grundschulen mit
verlängerter Mittagsbetreuung“
Antrag Nr. 08-14 / A 00616 der Stadtratsfraktion der CSU vom
26.02.2009 „Runder Tisch für Mittagessen – Sponsoren“
Inhalt
Sachstand zum Thema „Förderung von Mittagessen für
bedürftige Schulkinder“
Kofinanzierung durch die Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
Vorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen
Geldmittel werden zur Verfügung gestellt
Beschluss.pdf
(nach Antrag und gemäß ÄnderA.der CSU,den die Referentin übernommen hat, endg.Entscheidung d.d.VV)
8.
Leseförderung....
-
08-14 / A 00260
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01943
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A 00260 von Herrn Stadtrat Josef Schmidt,Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardtvom 03.09.2008
Inhalt
1. Vorstellung des Leseprogramms „Antolin“ und der pädagogische Nutzen2. Darstellung der Umsetzungsmöglichkeiten in den Münchner staatlichen Grund- und Förderschulen, städtischen Tagesheimen und Horten3. Weitere Möglichkeiten der Leseerziehung in den städtischen Horten.
Entscheidungsvor-schlag
Der Schul- und Sportausschuss nimmt von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zustimmend Kenntnis.
9.
Zuschuss an die "Projektwerkstatt" für die Münchner
Grund-, Haupt- und Förderschüler
- Freigabe des Zuschusses für 2009
- Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung
08-14 / V 02154
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Freigabe der Fördermittel für die Projektwerkstatt
Inhalt
Benennung der Höhe der FörderungBenennung des Empfängers der FördermittelDarstellung des Konzepts und der pädagogischen Arbeit der Projekt-werkstatt
Entscheidungsvor-schlag -
Der Schul- und Sportausschuss genehmigt die Freigabe der Fördermittel- Das Schulreferat wird ermächtigt, die Förderung zum 01.08.2009 in voller Höhe zu gewähren.
10.
Personelle Ressourcen für die
Kindertageseinrichtungen
08-14 / V 02017
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die gesetzlichen Vorgaben bezüglich des Anstellungsschlüssels wurden zum 01.09.2008 geändert.
Inhalt
Darstellung der Sachlage zur Änderung des Anstellungsschlüssels. Ausweitung des genehmigten Stellenplans durch Beschluss des Stadtrats zur vorgesehenen Stellenschaffung.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedingungen zur Berechnung des Anstellungsschlüssels werden optimiert. Zusätzliche Stellen werden eingerichtet. Die entsprechenden haushaltsgemäßen Voraussetzungen werden geschaffen.
11.
Neubau einer Kooperationseinrichtung
mit 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippen-
gruppen an der Agnes-Bernauer-Straße
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
- Produkt 1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze
einschl. Prognose) 2.880.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 164.000 Euro
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 82.000 Euro
hiervon im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 82.000 Euro)
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 02256
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Kindergarten- und Kinderkrippenversorgung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Inhalt
Neubau einer Kooperationseinrichtung für 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen
Entscheidungsvor-schlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
12.
Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach
der Grundschule an der Helsinkistraße
-
08-14 / A 00700
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00702
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01710
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem vom 11.12.08 zur Ausstattung des Daches der Grundschule an der Helsinkistraße mit einer Solar- bzw. Photovoltaikanlage.
Inhalt
Darstellung der örtlichen Gegebenheiten sowie der wirtschaftlichen Aspekte, die bei der Aufstellung einer Solar- bzw. Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule an der Helsinkistraße beachtet werden müssen.
Entscheidungsvor-schlag
Der Schul- und Sportausschuss stimmt zu, das Dach der Grundschule an der Helsinkistraße nicht mit einer Solar- bzw. Photovoltaikanlage auszustatten.