HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 01.06.2024 10:46:21)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. Mai 2009, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9 Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte undRäumen für ein Jugendfreizeit- heim sowie teilweise Umgestaltung der Frei- sportflächen im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.258.000 € netto (davon Ersteinrichtungskosten -ohne Jugendreizeitheim- 80.000 € netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 02113 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9, Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte und Räumen für ein Jugendfreizeitheim sowie teilweise Umgestaltung der Freisportflächen Inhalt Überblick über das Gesamtprojekt (= Umgestaltung der Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9) und Baulos 1 (= Neubau einer Kletterhalle durch den DAV) sowie Darstellung von Aufgabenstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten und Finanzierung zu Baulos 2 (=Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gaststätte und Räumen für ein Jugendfreizeitheim sowie teilweise Umgestaltung der Freisportflächen) Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Erteilen desProjektauftrages für Baulos 2

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Errichtung von acht Minispielfeldern im Stadtgebiet Kooperation mit dem Deutschen Fußball-Bund e.V. Projektkosten (Ausführungskosten): 450.000 Euro Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 02204 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausführungsgenehmigung Inhalt Ausführungen zu Aufgabenstellung, Projektstand, Planung, Projektkosten, Bauablauf und Termine sowie Finanzierung Entscheidungsvorschlag Erteilen der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
TSV Waldtrudering e.V. Rotkehlchenweg 2 Verlängerung des Überlassungsvertrages

08-14 / V 02067 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des TSV Waldtrudering e.V. auf Verlängerung des Überlassungsvertrages Inhalt Darstellung der Konditionen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Verlängerung des Überlassungsvertrags

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
II.
Bildung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2009 - 2013 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahme der Bezirksausschüsse

08-14 / V 02206 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013 Inhalt In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:- Investitionsmaßnahmen für Schulen- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen- Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung- verfahrenstechnische Neuerungen- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse- Anlage: Variante 620 MIP 2009- 2013 Entscheidungsvor-schlag Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung bei Verabschiedung des MIP 2009-2013)
2.
Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule an der Grafinger Str. 71 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 25.861.000 € davon Ersteinrichtungskosten 1.054.000 € (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 527.000 € im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 527.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2009 - 2013, IL 1, UA 2110, Maßnahmenummer 8160, Rangfolgenummer 9

08-14 / V 02162 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung, Umbau und Sanierung der Grundschule an der Grafinger Str. 71 Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für die Erweiterung der Grundschule auf 5 Züge mit 8-gruppigem Tagesheim Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,Projektauftrag und MIP-Änderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperstionseinrichtung an der Kronwinkler Straße 24 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 02107 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Nicole Starost und Herrn Alexander Moosbauer auf Bezuschussung des Umbaus von bislang gewerblich genutzten Räumlichkeiten in eine Kooperationseinrichtung an der Kronwinkler Straße 24 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Inhalt Begründung für den Umbau des Gebäudes in eine Kindergarten-, eine Hortgruppe und zwei KinderkrippengruppenBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau in eine Kooperationseinrichtung an der Kronwinkler Straße 24 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 188.739 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kooperationseinrichtungen an der Waldgartenstraße 82 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 02112 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Vereins zur Förderung der Waldorfpädagogik im Münchner Süden e.V. auf Bezuschussung des Neubaus einer Kooperationseinrichtung an der Waldgartenstraße 82 im 20. Stadtbezirk Hadern Inhalt Begründung für den NeubauBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Neubau einer Kooperationseinrichtung mit zwei Kindergartengruppen und einer Krippengruppe an der Waldgartenstraße 82 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 741.966 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Wolfratshauser Straße 350 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 02111 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Arche Nova Montessori Schule für Alle e.V. auf Bezuschussung des Einbaus von Toiletten im Kindergartenbereich des Kinderhauses an der Wolfratshauser Straße 350 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Inhalt Begründung für den Einbau von Toiletten im Kindergartenbereich des Kinderhauses mit zwei Kindergartengruppen und einer HortgruppeBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau beim zweigruppigen Kindergarten im Kinderhaus an der Wolfratshauser Straße 350 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 22.176 € geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Haushalt 2009 Beschaffung lernmittelfreier Bücher für Grund-, Haupt- und Förderschulen, städt. und staatl. Realschulen, Gymnasien und berufliche Schulen im Schuljahr 2009/2010

08-14 / V 02202 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlich wiederkehrender Beschluss zur Beschaffung lernmittelfreier Schulbücher an den Münchener Schulen. Inhalt Auftragsvergabe der Buchbeschaffung Entscheidungsvorschlag 1. Der Auftragsvergabe zur Beschaffung lernmittelfreier Schulbücher für das Schuljahr 2009/2010 im Gesamtumfang von 4.290.000 € wird zugestimmt.2. Die Aufträge zur Lieferung preisgebundener Schulbücher werden in Form eines einjährigen Rahmenvertrags je Los, nach den Maßgaben des Gesetzes zur Regelung der Preisbindung für Bücher, unter Inanspruchnahme eines 15%igen Rabattes bei der Hauptbestellung vergeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Gesundes Mittagessen..... Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von Ausgabemitteln für das Haushaltsjahr 2009

  • 08-14 / A 00566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00568 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00830 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00038 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04083 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00616 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02207 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag 02-08 / A 04083 von Frau Stadträtin Gisela Oberloher, Frau Stadträtin Marianne Brunner vom 29.11.07 „Gesundes Mittagessen an Münchner Schulen für alle Kinder“ Antrag Nr. 08-14 / A 00038 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 27.05.08 „Morgendliche Schulspeisung für bedürftige und vernachlässigte Schulkinder“ Antrag Nr. 08-14 / A 00566 der Stadtratsfraktion der FDP vom 09.02.2009 „Mittagessen für Kinder aus sozial schwachen Familien“ Antrag Nr. 08-14 / A 00568 von Herrn Stadtrat Josef Schmidt, Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Marian Offman vom 10.02.09 „Mittagessen an Ganztagsschulen und Grundschulen mit verlängerter Mittagsbetreuung“ Antrag Nr. 08-14 / A 00616 der Stadtratsfraktion der CSU vom 26.02.2009 „Runder Tisch für Mittagessen – Sponsoren“ Inhalt • Sachstand zum Thema „Förderung von Mittagessen für bedürftige Schulkinder“ • Kofinanzierung durch die Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag • Vorlage wird zustimmend zur Kenntnis genommen • Geldmittel werden zur Verfügung gestellt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß ÄnderA.der CSU,den die Referentin übernommen hat, endg.Entscheidung d.d.VV)
8.
Leseförderung....

  • 08-14 / A 00260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01943 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A 00260 von Herrn Stadtrat Josef Schmidt,Frau Stadträtin Ursula Sabathil, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardtvom 03.09.2008 Inhalt 1. Vorstellung des Leseprogramms „Antolin“ und der pädagogische Nutzen2. Darstellung der Umsetzungsmöglichkeiten in den Münchner staatlichen Grund- und Förderschulen, städtischen Tagesheimen und Horten3. Weitere Möglichkeiten der Leseerziehung in den städtischen Horten. Entscheidungsvor-schlag Der Schul- und Sportausschuss nimmt von den Ausführungen im Vortrag der Referentin zustimmend Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Zuschuss an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Haupt- und Förderschüler - Freigabe des Zuschusses für 2009 - Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung

08-14 / V 02154 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Freigabe der Fördermittel für die Projektwerkstatt Inhalt Benennung der Höhe der FörderungBenennung des Empfängers der FördermittelDarstellung des Konzepts und der pädagogischen Arbeit der Projekt-werkstatt Entscheidungsvor-schlag - Der Schul- und Sportausschuss genehmigt die Freigabe der Fördermittel- Das Schulreferat wird ermächtigt, die Förderung zum 01.08.2009 in voller Höhe zu gewähren.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Personelle Ressourcen für die Kindertageseinrichtungen

08-14 / V 02017 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die gesetzlichen Vorgaben bezüglich des Anstellungsschlüssels wurden zum 01.09.2008 geändert. Inhalt Darstellung der Sachlage zur Änderung des Anstellungsschlüssels. Ausweitung des genehmigten Stellenplans durch Beschluss des Stadtrats zur vorgesehenen Stellenschaffung. Entscheidungsvorschlag Die Bedingungen zur Berechnung des Anstellungsschlüssels werden optimiert. Zusätzliche Stellen werden eingerichtet. Die entsprechenden haushaltsgemäßen Voraussetzungen werden geschaffen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversmmlung )
11.
Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippen- gruppen an der Agnes-Bernauer-Straße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing - Produkt 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose) 2.880.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 164.000 Euro (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 82.000 Euro hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 82.000 Euro) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 02256 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Kindergarten- und Kinderkrippenversorgung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Inhalt Neubau einer Kooperationseinrichtung für 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen Entscheidungsvor-schlag Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach der Grundschule an der Helsinkistraße

  • 08-14 / A 00700 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00702 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01710 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem vom 11.12.08 zur Ausstattung des Daches der Grundschule an der Helsinkistraße mit einer Solar- bzw. Photovoltaikanlage. Inhalt Darstellung der örtlichen Gegebenheiten sowie der wirtschaftlichen Aspekte, die bei der Aufstellung einer Solar- bzw. Photovoltaikanlage auf dem Dach der Grundschule an der Helsinkistraße beachtet werden müssen. Entscheidungsvor-schlag Der Schul- und Sportausschuss stimmt zu, das Dach der Grundschule an der Helsinkistraße nicht mit einer Solar- bzw. Photovoltaikanlage auszustatten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )