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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 28. Mai 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Integrationsstudie dem Stadtrat darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 00545 .........................
-
08-14 / A 00545
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02116
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der SPD-Fraktion dem Stadtrat die wesentlichen Ergebnisse der Studie darzustellen
Inhalt
Darstellung und kritische Diskussion der Studie „Ungenutzte Potentiale – Zur Lage der Integration in Deutschland“ des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag zu den zentralen Ergebnissen der Studie
„Ungenutzte Potentiale“ wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Integrationsstudie
- Indikatoren von Integration
- Berlin-Institut
- Integrationspolitik in München
2.
München sozial
Entwicklungen 1999 bis 2008
08-14 / V 02170
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neufassung des aktuellen Überblicks über die Leistungen des Sozialreferats 'München sozial'
Inhalt
- Vorstellung des Berichts
- Entwicklungstendenzen und Handlungsansätze des Sozialreferats
- Anlage: Bericht 'München sozial – Entwicklungen 1999 - 2008'
Gesucht werden kann auch nach:
- Bekämpfung von Armut
- Familien, Kinder und Jugendliche
- Wohnen
- Alter, Pflege und Betreuung
- Behinderte und pflegebedürftige Menschen
- Interkulturelle Arbeit und Migration
3.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2009-2013,
Einzelplan 4 / Sozialbereich
-
08-14 / A 00832
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02213
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO),
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2009 bis 2013 mit verbindlicher Planung für 2014
Inhalt
Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
- Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann auch nach:
- Investitionen / Investitionslisten
- Sozialbereich
- Maßnahmen
4.
Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII
ab 01.07.2009
08-14 / V 02101
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Die Anhebung der Regelsätze zum 01.07.2009 erfolgt um den Vomhundertsatz, um den sich der Wert in der gesetzlichen Rentenversicherung verändert.
Inhalt
- Höhe der Regelsätze
- Mehrkosten durch Regelsatz-Erhöhung
- Erlass einer Verordnung
Entscheidungsvorschlag
- Der Erhöhung des Regelsatzes nach dem SGB XII von monatlich 375,- € auf 384,- € wird zugestimmt.
- Die Verordnung über die Festsetzung der Sozialhilfe-regelsätze für die Zeit ab 01.07.2009 wird in der anliegenden Fassung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Landesregelsatz
- RSV
- AVSV
- Verordnung
5.
Modellprojekt Hausbesuche zur Antragsaufnahme
bei Erst- und Weiterbewilligungsanträgen im SGB XII
08-14 / V 01674
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Einführung des SGB XII zum 01.01.2005 Überarbeitung des Berufsprofils der SGB XII-Sach-
bearbeiterinnen und SGB XII-Sachbearbeiter
- umfassende Beratung, Auskunft und Unterstützung im Rahmen der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB XII
Inhalt
- aktuelle Situation und voraussichtliche Entwicklungen in München
- Modellprojekt Hausbesuche im Rahmen der Änderungen im Berufsprofil der SGB XII-Sachbearbeitung
Entscheidungsvorschlag
- Durchführung des "Modellprojekts Hausbesuche zur Antragsaufnahme bei Erst- und Weiterbewilligungs-anträgen im SGB XII"
- Ausschreibung für Beratung und Evaluation durch ein externes Unternehmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Hausbesuche im Rahmen der SGB XII-Sachbearbeitung
- Berufsprofil SGB XII-Sachbearbeitung
- Vermeidung Altersarmut
6.
Scheitern der Einigung zu den Jobcentern
Antrag Nr. 08-14 / A 00673 .....................
Welche Zukunft haben die Münchner Jobcenter?
Antrag Nr. 08-14 / A 00636 .....................
-
08-14 / A 00636
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00673
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02125
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vorlage eines Regierungsentwurfes zum Gesetz zur Einrichtung und Organisation von Zentren für Arbeit und Grundsicherung (ZAG-OrgG)
- Ablehnung dieses Entwurfes durch den Koalitionsausschuss
- Antrag Nr. 08-14 / A 00636 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2009 sowie
Antrag Nr. 08-14 / A 00673 von Frau StRin Brigitte Meier, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Constanze Söllner-Schaar vom 19.03.2009
Inhalt
- Vorstellung des Gesetzesentwurfes, Bewertung
- Personalsituation aktuell und Übergang bis 31.12.2010
- Alternative Organisationsformen und weitere Planungen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme
- Bitte an das POR, alle rechtlich tragfähigen Möglichkeiten für befristete Weiterbeschäftigung auszuschöpfen
- Kündigung des Kooperationsvertrages
Gesucht werden kann auch nach:
- ARGE
- Neuorganisation Jobcenter
7.
Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldnerberatung
(Ausbaustufe 1)
(Produkt 60113)
-
08-14 / A 00976
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00987
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02153
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldner- und Insolvenzberatung zum Abbau von Wartezeiten
Inhalt
- Überschuldete Haushalte in München
- Ursachen und Folgen der Überschuldung
- Klientenstruktur und Schuldenhöhe
- Präventionsmaßnahmen gegen Überschuldung
- Wirksamkeit von Schuldnerberatung
- Bedarf an Schuldnerberatung
- Ausbau der Schuldnerberatung
Entscheidungsvorschlag
- Ausbau der Schuldnerberatung bei der Stadt und den Wohlfahrtsverbänden um insgesamt 6 Beratungsfachkräfte und 1,5 Stellen für Teamassistenz
- Ausbau der Präventionsmaßnahmen gegen Überschuldung beim Trägerverbund von AWO, Anderwerk, KJR und DGB sowie bei der Caritas um insgesamt 2 Vollzeitstellen und 10.000 € Sachmittel
Gesucht werden kann auch nach:
- Schuldnerberatung
- Überschuldungsprävention
- Wirksamkeit von Schuldnerberatung
8.
Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe
Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen
Vereinbarung bis 31.12.2012
Finanzierung und Koordinationsstelle für München
und Südbayern
08-14 / V 02151
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Einhaltung der Kündigungsfrist für die vertragliche Vereinbarung, um dem Stadtrat optional die Kündigung zu ermöglichen
Inhalt
- Darstellung der Vertragsinhalte;
- Beschreibung der Leistungen;
- Beschreibung der Aufgabenschwerpunkte in den kommenden Jahren;
- Kosten- und Finanzierungsplanung
Entscheidungsvorschlag
- Verzicht auf Kündigung und Fortsetzung des Vertrages um weitere drei Jahre bis zum 31.12.2012
- Anpassung von § 2 des Vertrages „Zielgruppe“ mit künftiger Bezugnahme auf das SGB XII
Gesucht werden kann auch nach:
- Koordinationsstelle Wohnungslosenhilfe
9.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Tal 19 / 3. OG links und rechts
für das Beratungs- und Therapiezentrum für
Suchtgefährdete und Abhängige „TAL 19“
08-14 / V 02064
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beibehaltung des Beratungs- und Therapiezentrums für Suchtgefährdete und Abhängige "TAL 19"
- Antrag vom 28.11.2008 auf Nutzungsänderung von Wohnraum
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Tal 19 / 3. OG links und rechts
Stadtbezirk: 1 Altstadt-Lehel
Antragstellerin: Spieker Hausverwaltung GmbH
Verfügungsberechtigte: Grundstücksgemeinschaft Tal 19 /
Erben Kalter
Betroffene Mietparteien: keine
- Öffentliches Interesse an der Beibehaltung des Beratungs- und Therapiezentrums für Suchtgefährdete und Abhängige "TAL 19" im Anwesen Tal 19
- Im Stadtbezirk 1 insbesondere im Tal ist die zentrale Erreichbarkeit und der anonyme Zugang gegeben. Die Einrichtung "TAL 19" ist ein fester Bestandteil der Suchthilfe in München und bereits sehr gut in die Stadtgesellschaft integriert bzw. von der direkten Nachbarschaft akzeptiert.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum im Anwesen Tal 19 / 3. OG links und rechts
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
10.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Gravelottestr. 14, Seitengebäude, Erdgeschoss
für die Errichtung des „Zuverdienstprojektes Haidhausen“
durch die AWO gemeinnützige Betriebs-GmbH
08-14 / V 02100
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung des „Zuverdienstprojektes Haidhausen“ im Anwesen Gravelottestr. 14
- Antrag der AWO gemeinnützige Betriebs-GmbH vom 23.06.2008, geändert am 04.02.2009, auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Gravelottestr. 14, Seitengebäude,
Erdgeschoss
Stadtbezirk: 5 - Au-Haidhausen
Antragsteller: AWO gemeinnützige Betriebs-GmbH
Verfügungsberechtigte: AWO gemeinnützige Betriebs-GmbH
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 23.06.2008, geändert am 04.02.2009
- Öffentliches Interesse an der Errichtung des „Zuverdienstprojektes Haidhausen“ im Anwesen Gravelottestr. 14
- Im Stadtbezirksteil Haidhausen besteht derzeit ein Bedarf an Zuverdienstarbeitsplätzen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung des „Zuverdienstprojektes Haidhausen“ im Anwesen Gravelottestr. 14
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
11.
AbgesetztErrichtung des zweiten Alten- und Service-Zentrums
in Neuhausen-Nymphenburg, an der Arnulfstraße 294
(Produkt 60 5.1.2)
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Gesamtkosten 1.755.000 Euro
Baukosten einschl. Nebenkosten 1.605.000 Euro
Einrichtungskosten einschl. Küche 150.000 Euro
Grundstückskosten - keine -
- Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms
- Auftrag zur Planung an die MGS
- Änderung des Enfwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2009-2013, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4310,
Maßn.Nr. 7580
12.
Neue Herausforderungen an die Politik
für behinderte Menschen
Konsequenzen aus dem Hearing
vom 16.11.2007
08-14 / V 02123
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Sozialausschusses am 19.04.2007, ein Hearing zur Darstellung der Situation von Menschen mit Behinderung in München durchzuführen, dem Stadtrat die Erkenntnisse des Hearings vorzustellen und die sich hieraus ergebenden Maßnahmen bis zur Sommerpause 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.
- Fertigstellung der Dokumentation zum Hearing
Inhalt
- Beschreibung des Hearings
- Zusammenfassung der wichtigsten Inhalte
- Benennung von Handlungsfeldern für die weitere Arbeit
Gesucht werden kann auch nach:
- Menschen mit Behinderungen
- Behindertenbeirat
- Behindertenbeauftragter
- Inklusion