HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 29.05.2024 04:20:02)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 28. Mai 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Integrationsstudie dem Stadtrat darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 00545 .........................

  • 08-14 / A 00545 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02116 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der SPD-Fraktion dem Stadtrat die wesentlichen Ergebnisse der Studie darzustellen Inhalt Darstellung und kritische Diskussion der Studie „Ungenutzte Potentiale – Zur Lage der Integration in Deutschland“ des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag zu den zentralen Ergebnissen der Studie „Ungenutzte Potentiale“ wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Integrationsstudie - Indikatoren von Integration - Berlin-Institut - Integrationspolitik in München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
München sozial Entwicklungen 1999 bis 2008

08-14 / V 02170 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neufassung des aktuellen Überblicks über die Leistungen des Sozialreferats 'München sozial' Inhalt - Vorstellung des Berichts - Entwicklungstendenzen und Handlungsansätze des Sozialreferats - Anlage: Bericht 'München sozial – Entwicklungen 1999 - 2008' Gesucht werden kann auch nach: - Bekämpfung von Armut - Familien, Kinder und Jugendliche - Wohnen - Alter, Pflege und Betreuung - Behinderte und pflegebedürftige Menschen - Interkulturelle Arbeit und Migration

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2009-2013, Einzelplan 4 / Sozialbereich

  • 08-14 / A 00832 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02213 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO), Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2009 bis 2013 mit verbindlicher Planung für 2014 Inhalt Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen - Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann auch nach: - Investitionen / Investitionslisten - Sozialbereich - Maßnahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,s.Beschlussseite,ÄnderA.der CSU gilt als eingebracht)
4.
Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.07.2009

08-14 / V 02101 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die Anhebung der Regelsätze zum 01.07.2009 erfolgt um den Vomhundertsatz, um den sich der Wert in der gesetzlichen Rentenversicherung verändert. Inhalt - Höhe der Regelsätze - Mehrkosten durch Regelsatz-Erhöhung - Erlass einer Verordnung Entscheidungsvorschlag - Der Erhöhung des Regelsatzes nach dem SGB XII von monatlich 375,- € auf 384,- € wird zugestimmt. - Die Verordnung über die Festsetzung der Sozialhilfe-regelsätze für die Zeit ab 01.07.2009 wird in der anliegenden Fassung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Landesregelsatz - RSV - AVSV - Verordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Modellprojekt Hausbesuche zur Antragsaufnahme bei Erst- und Weiterbewilligungsanträgen im SGB XII

08-14 / V 01674 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einführung des SGB XII zum 01.01.2005 Überarbeitung des Berufsprofils der SGB XII-Sach- bearbeiterinnen und SGB XII-Sachbearbeiter - umfassende Beratung, Auskunft und Unterstützung im Rahmen der Bewilligung von Leistungen nach dem SGB XII Inhalt - aktuelle Situation und voraussichtliche Entwicklungen in München - Modellprojekt Hausbesuche im Rahmen der Änderungen im Berufsprofil der SGB XII-Sachbearbeitung Entscheidungsvorschlag - Durchführung des "Modellprojekts Hausbesuche zur Antragsaufnahme bei Erst- und Weiterbewilligungs-anträgen im SGB XII" - Ausschreibung für Beratung und Evaluation durch ein externes Unternehmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Hausbesuche im Rahmen der SGB XII-Sachbearbeitung - Berufsprofil SGB XII-Sachbearbeitung - Vermeidung Altersarmut

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Scheitern der Einigung zu den Jobcentern Antrag Nr. 08-14 / A 00673 ..................... Welche Zukunft haben die Münchner Jobcenter? Antrag Nr. 08-14 / A 00636 .....................

  • 08-14 / A 00636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00673 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02125 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vorlage eines Regierungsentwurfes zum Gesetz zur Einrichtung und Organisation von Zentren für Arbeit und Grundsicherung (ZAG-OrgG) - Ablehnung dieses Entwurfes durch den Koalitionsausschuss - Antrag Nr. 08-14 / A 00636 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2009 sowie Antrag Nr. 08-14 / A 00673 von Frau StRin Brigitte Meier, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Constanze Söllner-Schaar vom 19.03.2009 Inhalt - Vorstellung des Gesetzesentwurfes, Bewertung - Personalsituation aktuell und Übergang bis 31.12.2010 - Alternative Organisationsformen und weitere Planungen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme - Bitte an das POR, alle rechtlich tragfähigen Möglichkeiten für befristete Weiterbeschäftigung auszuschöpfen - Kündigung des Kooperationsvertrages Gesucht werden kann auch nach: - ARGE - Neuorganisation Jobcenter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Sozialausschusses )
7.
Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldnerberatung (Ausbaustufe 1) (Produkt 60113)

  • 08-14 / A 00976 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02153 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldner- und Insolvenzberatung zum Abbau von Wartezeiten Inhalt - Überschuldete Haushalte in München - Ursachen und Folgen der Überschuldung - Klientenstruktur und Schuldenhöhe - Präventionsmaßnahmen gegen Überschuldung - Wirksamkeit von Schuldnerberatung - Bedarf an Schuldnerberatung - Ausbau der Schuldnerberatung Entscheidungsvorschlag - Ausbau der Schuldnerberatung bei der Stadt und den Wohlfahrtsverbänden um insgesamt 6 Beratungsfachkräfte und 1,5 Stellen für Teamassistenz - Ausbau der Präventionsmaßnahmen gegen Überschuldung beim Trägerverbund von AWO, Anderwerk, KJR und DGB sowie bei der Caritas um insgesamt 2 Vollzeitstellen und 10.000 € Sachmittel Gesucht werden kann auch nach: - Schuldnerberatung - Überschuldungsprävention - Wirksamkeit von Schuldnerberatung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Sozialausschusses )
8.
Arbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung bis 31.12.2012 Finanzierung und Koordinationsstelle für München und Südbayern

08-14 / V 02151 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Einhaltung der Kündigungsfrist für die vertragliche Vereinbarung, um dem Stadtrat optional die Kündigung zu ermöglichen Inhalt - Darstellung der Vertragsinhalte; - Beschreibung der Leistungen; - Beschreibung der Aufgabenschwerpunkte in den kommenden Jahren; - Kosten- und Finanzierungsplanung Entscheidungsvorschlag - Verzicht auf Kündigung und Fortsetzung des Vertrages um weitere drei Jahre bis zum 31.12.2012 - Anpassung von § 2 des Vertrages „Zielgruppe“ mit künftiger Bezugnahme auf das SGB XII Gesucht werden kann auch nach: - Koordinationsstelle Wohnungslosenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Tal 19 / 3. OG links und rechts für das Beratungs- und Therapiezentrum für Suchtgefährdete und Abhängige „TAL 19“

08-14 / V 02064 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beibehaltung des Beratungs- und Therapiezentrums für Suchtgefährdete und Abhängige "TAL 19" - Antrag vom 28.11.2008 auf Nutzungsänderung von Wohnraum Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Tal 19 / 3. OG links und rechts Stadtbezirk: 1 Altstadt-Lehel Antragstellerin: Spieker Hausverwaltung GmbH Verfügungsberechtigte: Grundstücksgemeinschaft Tal 19 / Erben Kalter Betroffene Mietparteien: keine - Öffentliches Interesse an der Beibehaltung des Beratungs- und Therapiezentrums für Suchtgefährdete und Abhängige "TAL 19" im Anwesen Tal 19 - Im Stadtbezirk 1 insbesondere im Tal ist die zentrale Erreichbarkeit und der anonyme Zugang gegeben. Die Einrichtung "TAL 19" ist ein fester Bestandteil der Suchthilfe in München und bereits sehr gut in die Stadtgesellschaft integriert bzw. von der direkten Nachbarschaft akzeptiert. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum im Anwesen Tal 19 / 3. OG links und rechts Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Gravelottestr. 14, Seitengebäude, Erdgeschoss für die Errichtung des „Zuverdienstprojektes Haidhausen“ durch die AWO gemeinnützige Betriebs-GmbH

08-14 / V 02100 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung des „Zuverdienstprojektes Haidhausen“ im Anwesen Gravelottestr. 14 - Antrag der AWO gemeinnützige Betriebs-GmbH vom 23.06.2008, geändert am 04.02.2009, auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Gravelottestr. 14, Seitengebäude, Erdgeschoss Stadtbezirk: 5 - Au-Haidhausen Antragsteller: AWO gemeinnützige Betriebs-GmbH Verfügungsberechtigte: AWO gemeinnützige Betriebs-GmbH Betroffene Mietparteien: keine Antrag vom: 23.06.2008, geändert am 04.02.2009 - Öffentliches Interesse an der Errichtung des „Zuverdienstprojektes Haidhausen“ im Anwesen Gravelottestr. 14 - Im Stadtbezirksteil Haidhausen besteht derzeit ein Bedarf an Zuverdienstarbeitsplätzen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung des „Zuverdienstprojektes Haidhausen“ im Anwesen Gravelottestr. 14 Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Abgesetzt
Errichtung des zweiten Alten- und Service-Zentrums in Neuhausen-Nymphenburg, an der Arnulfstraße 294 (Produkt 60 5.1.2) 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Gesamtkosten 1.755.000 Euro Baukosten einschl. Nebenkosten 1.605.000 Euro Einrichtungskosten einschl. Küche 150.000 Euro Grundstückskosten - keine - - Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms - Auftrag zur Planung an die MGS - Änderung des Enfwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4310, Maßn.Nr. 7580
12.
Neue Herausforderungen an die Politik für behinderte Menschen Konsequenzen aus dem Hearing vom 16.11.2007

08-14 / V 02123 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Sozialausschusses am 19.04.2007, ein Hearing zur Darstellung der Situation von Menschen mit Behinderung in München durchzuführen, dem Stadtrat die Erkenntnisse des Hearings vorzustellen und die sich hieraus ergebenden Maßnahmen bis zur Sommerpause 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen. - Fertigstellung der Dokumentation zum Hearing Inhalt - Beschreibung des Hearings - Zusammenfassung der wichtigsten Inhalte - Benennung von Handlungsfeldern für die weitere Arbeit Gesucht werden kann auch nach: - Menschen mit Behinderungen - Behindertenbeirat - Behindertenbeauftragter - Inklusion

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )