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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juni 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2009 bis 2013
UA 3400 Förderung sonstiger Kultureinrichtungen
Gasteig München GmbH
UA 3430 Oktoberfest und Dulten
UA 5520 Olympiapark
UA 6050 U-Bahn-Bau
Kapitaleinlagen an SWM GmbH
UA 7900 Tourismusamt
UA 7910 Wirtschaftliche Angelegenheiten
Pauschale für Wirtschaftsförderung
MVV GmbH
Münchner Arbeit gGmbH
Münchner Gewerbehof GmbH
Stellungnahme des Bezirkausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 30.10.2008 (Punkt 17)
Stellungnahme des Bezirkausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 03.11.2008 (Punkt 6)
Stellungnahme des Bezirkausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 14.10.2008 (Punkt o)
Stellungnahme des Bezirkausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 07.11.2008 (Punkte 24, 25, 26, 38)
Kurzinfo:
Inhalt
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2009 – 2013, Variante 620, Stand: 12.05.2009, Investitionsliste 1
Gesucht werden kannauch nach
MIP 2009 - 2013, Investitionen RAW, Maßnahmen RAW
2.
Gewerbeflächenentwicklung
Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Inhalt
In der Bekanntgabe wird die Expertise über die Nachfrage und den Bedarf des klassischen Gewerbes in München dargestellt
Gesucht werden kann auch nach
Gewerbeflächenentwicklung
Nachfrage und Bedarf des klassischen Gewerbes in München
Perspektive München
3.
Schutz der Qualität der Münchner Weißwurst
Die Münchner Weißwurst soll auch in Zukunft schmecken - Qualitätsstandard der Münchner Weißwurst sichern!
Ein Stück Münchner Identität bewahren - Ja zum Qualitätssiegel für die Münchner Weißwurst!
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08-14 / A 00600 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand zum Schutzverfahren der Münchner Weißwurst als geschützte geografische Angabe dargestellt und auf bislang getroffene Entscheidungen eingegangen. Stellungnahmen von Interessensverbänden werden inhaltlich einbezogen bzw. gewürdigt.
Entscheidungsvorschlag
Von dem Bericht des Referenten wird Kenntnis genommen. Der Qualitätsschutz der Münchner Weißwurst erfolgt durch die Anwendung einer speziellen Rezeptur sowie der entsprechenden Produktion bei den Metzgerfachbetrieben und stützt sich auf die Bekanntmachung aus dem Jahre 1972. Somit ist auch die Verwendung der Zusätze „Echt“ und „Original“ möglich und zu werblichen Zwecken nutzbar.
Gesucht werden kann auch nach
Münchner Weißwurst, Weißwurst, Fleischerzeugnis, geografisch geschützte Angabe, Original und Echt
4.
Erste Ergebnisse der Längsschnittstudie zu den Bildungs- und Ausbildungswegen von Abgänger/Innen der Münchner Haupt-, Förder - und Wirtschaftsschulen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Inhalt
Zentrale Ergebnisse der Basiserhebung im Münchner Haupt-, Wirtschafts- und Förderschulen im April/Mai 2008 sowie der ersten Folgebefragung im Herbst 2008 werden dargestellt und erste Schlussfolgerungen gezogen.
Gesucht werden kann auch nach
Übergang Schule-Beruf, Berufsorientierung, Hauptschule, Wirtschaftsschule, Förderschule
5.
Untersuchung zum Thema subjektives Sicherheitsgefühl der Münchnerinnen und Münchner
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08-14 / A 00593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Über die Ergebnisse der von der MVG veranlassten, in 2007 bzw. 2008 abgeschlossenen Studie „Sicherheit aus Sicht der Kunden“ wird ein Überblick geliefert.
Entscheidungsvorschlag
Die als Anlage 2 beigefügte Präsentation der MVG „Sicherheit aus Sicht der Kunden - aktuelle Ergebnisse einer Studie aus München“ wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
- Alkoholverbot
- MVG
- Fahrgastbefragung
6.
ÖPNV-Offensive III: Ausbau der Münchner Tram forcieren
ÖPNV-Offensive II: Kapazität der U-Bahn erweitern
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08-14 / A 00847 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00474 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00473 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die künftigen Tram-Projekte „Tram-Westtangente“, „Tram Pasing-Neuaubing-Freiham“ und „Tram 23 Nord“ sowie eine mögliche Nord-Süd-U-Bahn-Verbindung (U9) werden hinsichtlich des möglichen näheren Zeitplans vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen zu den künftigen Tram-Projekten sowie zu Möglichkeiten der Kapazitätserweiterung im U-Bahnbereich, insbesondere zu einer möglichen neuen Nord-Süd-U-Bahn-Verbindung (U9) werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die für die dargestellten künftigen Tram-Projekte sowie eine mögliche neue Nord-Süd-U-Bahn-Verbindung (U9) notwendigen verkehrsplanerischen Vorarbeiten zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans, durchzuführen.
Gesucht werden kannauch nach
- Tram-Westtangente
- Tram Pasing-Neuaubing-Freiham
- Tram 23 Nord
- U9
- SWM
- MVG
7.
Entwicklung im ÖPNV in München: Meine Anfrage vom 19. September 2002
Außendarstellung von MVV und MVG
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02-08 / A 00315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00463 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Sachstand wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Neue Erkenntnisse, die eine weitere Befassung des Stadtrats erforderlich machen würden, haben sich nicht ergeben.
Gesucht werden kann auch nach
Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH,
8.
Pasinger Badebus bleibt erhalten
Optimale ÖPNV-Verbindung zu den Badeseen im Münchner Westen
Einrichtung eines Badebusses von der S-Bahnstation Lochhausen zur Langwieder Seenplatte
Langwieder Seenplatte:
Der Betrieb des Badebusses ist in den Sommermonaten zu gewährleisten und die Linienführung von Pasing aus über Allach-Untermenzing im Bereich der Eversbuschstraße zu leiten (Ziffer 2)
Badebus vom Pasinger Bahnhof zum Luß-See muss
auch in der Badesaison 2009 gewährleistet sein
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08-14 / B 01048 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 01042 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00718 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 01069 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00849 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Änderung des Konzepts für den Badebus wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Mit der Bedienung vom Bahnhof Lochhausen aus besteht Einverständnis. Ein gesonderter Badebus von Allach aus wird nicht weiter verfolgt.
Gesucht werden kann auch nach
Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Autobus Oberbayern