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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Juni 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2013 UA 3400 Förderung sonstiger Kultureinrichtungen Gasteig München GmbH UA 3430 Oktoberfest und Dulten UA 5520 Olympiapark UA 6050 U-Bahn-Bau Kapitaleinlagen an SWM GmbH UA 7900 Tourismusamt UA 7910 Wirtschaftliche Angelegenheiten Pauschale für Wirtschaftsförderung MVV GmbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Gewerbehof GmbH Stellungnahme des Bezirkausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 30.10.2008 (Punkt 17) Stellungnahme des Bezirkausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 03.11.2008 (Punkt 6) Stellungnahme des Bezirkausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 14.10.2008 (Punkt o) Stellungnahme des Bezirkausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 07.11.2008 (Punkte 24, 25, 26, 38)
08-14 / V 02276 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referats für Arbeit und Wirtschaft Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2009 – 2013, Variante 620, Stand: 12.05.2009, Investitionsliste 1 Gesucht werden kannauch nach MIP 2009 - 2013, Investitionen RAW, Maßnahmen RAW
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Gewerbeflächenentwicklung Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München - Bekanntgabe -
08-14 / V 02129 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Bekanntgabe wird die Expertise über die Nachfrage und den Bedarf des klassischen Gewerbes in München dargestellt Gesucht werden kann auch nach Gewerbeflächenentwicklung Nachfrage und Bedarf des klassischen Gewerbes in München Perspektive München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Schutz der Qualität der Münchner Weißwurst Die Münchner Weißwurst soll auch in Zukunft schmecken - Qualitätsstandard der Münchner Weißwurst sichern! Ein Stück Münchner Identität bewahren - Ja zum Qualitätssiegel für die Münchner Weißwurst!
  • 08-14 / A 00600 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00635 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02215 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zum Schutzverfahren der Münchner Weißwurst als geschützte geografische Angabe dargestellt und auf bislang getroffene Entscheidungen eingegangen. Stellungnahmen von Interessensverbänden werden inhaltlich einbezogen bzw. gewürdigt. Entscheidungsvorschlag Von dem Bericht des Referenten wird Kenntnis genommen. Der Qualitätsschutz der Münchner Weißwurst erfolgt durch die Anwendung einer speziellen Rezeptur sowie der entsprechenden Produktion bei den Metzgerfachbetrieben und stützt sich auf die Bekanntmachung aus dem Jahre 1972. Somit ist auch die Verwendung der Zusätze „Echt“ und „Original“ möglich und zu werblichen Zwecken nutzbar. Gesucht werden kann auch nach Münchner Weißwurst, Weißwurst, Fleischerzeugnis, geografisch geschützte Angabe, Original und Echt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Erste Ergebnisse der Längsschnittstudie zu den Bildungs- und Ausbildungswegen von Abgänger/Innen der Münchner Haupt-, Förder - und Wirtschaftsschulen - Bekanntgabe -
08-14 / V 02192 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zentrale Ergebnisse der Basiserhebung im Münchner Haupt-, Wirtschafts- und Förderschulen im April/Mai 2008 sowie der ersten Folgebefragung im Herbst 2008 werden dargestellt und erste Schlussfolgerungen gezogen. Gesucht werden kann auch nach Übergang Schule-Beruf, Berufsorientierung, Hauptschule, Wirtschaftsschule, Förderschule
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Untersuchung zum Thema subjektives Sicherheitsgefühl der Münchnerinnen und Münchner
  • 08-14 / A 00593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02195 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Über die Ergebnisse der von der MVG veranlassten, in 2007 bzw. 2008 abgeschlossenen Studie „Sicherheit aus Sicht der Kunden“ wird ein Überblick geliefert. Entscheidungsvorschlag Die als Anlage 2 beigefügte Präsentation der MVG „Sicherheit aus Sicht der Kunden - aktuelle Ergebnisse einer Studie aus München“ wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach - Alkoholverbot - MVG - Fahrgastbefragung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
ÖPNV-Offensive III: Ausbau der Münchner Tram forcieren ÖPNV-Offensive II: Kapazität der U-Bahn erweitern
  • 08-14 / A 00847 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00474 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00473 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02239 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die künftigen Tram-Projekte „Tram-Westtangente“, „Tram Pasing-Neuaubing-Freiham“ und „Tram 23 Nord“ sowie eine mögliche Nord-Süd-U-Bahn-Verbindung (U9) werden hinsichtlich des möglichen näheren Zeitplans vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zu den künftigen Tram-Projekten sowie zu Möglichkeiten der Kapazitätserweiterung im U-Bahnbereich, insbesondere zu einer möglichen neuen Nord-Süd-U-Bahn-Verbindung (U9) werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die für die dargestellten künftigen Tram-Projekte sowie eine mögliche neue Nord-Süd-U-Bahn-Verbindung (U9) notwendigen verkehrsplanerischen Vorarbeiten zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans, durchzuführen. Gesucht werden kannauch nach - Tram-Westtangente - Tram Pasing-Neuaubing-Freiham - Tram 23 Nord - U9 - SWM - MVG
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach ErgänzA.von SPD,B90/Grüne/RL,gegen die Stimmen von CSU und FDP,end.Entscheid.d.d.VV)
7.
Entwicklung im ÖPNV in München: Meine Anfrage vom 19. September 2002 Außendarstellung von MVV und MVG
  • 02-08 / A 00315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00463 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02269 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Sachstand wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Neue Erkenntnisse, die eine weitere Befassung des Stadtrats erforderlich machen würden, haben sich nicht ergeben. Gesucht werden kann auch nach Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH,
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass die Anträge Nr.315 und Nr.463 aufgegriffen sind )
8.
Pasinger Badebus bleibt erhalten Optimale ÖPNV-Verbindung zu den Badeseen im Münchner Westen Einrichtung eines Badebusses von der S-Bahnstation Lochhausen zur Langwieder Seenplatte Langwieder Seenplatte: Der Betrieb des Badebusses ist in den Sommermonaten zu gewährleisten und die Linienführung von Pasing aus über Allach-Untermenzing im Bereich der Eversbuschstraße zu leiten (Ziffer 2) Badebus vom Pasinger Bahnhof zum Luß-See muss auch in der Badesaison 2009 gewährleistet sein
  • 08-14 / B 01048 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01042 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00669 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00718 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01069 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00849 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02349 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die Änderung des Konzepts für den Badebus wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Mit der Bedienung vom Bahnhof Lochhausen aus besteht Einverständnis. Ein gesonderter Badebus von Allach aus wird nicht weiter verfolgt. Gesucht werden kann auch nach Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, Autobus Oberbayern
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )