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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juni 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2009 – 2013
mit verbindlicher Planung für 2014;
Entwurf für das Baureferat
08-14 / V 02333
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2009 – 2013
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionsliste 1 und 2 werden zur Kenntnis genommen.
Von den Projekten der Investitionsliste 3 wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Nachrichtentechnik
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Brückenbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Messestadt Riem
EM 225 Wohn- und Anliegerstraßen im 2. BA Wohnen
Genehmigung für die Umgestaltung des Straßenplatzes Mitte
in der Selma-Lagerlöf-Straße
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
08-14 / V 02334
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15
Trudering-Riem
Inhalt
Der Beschluss behandelt eine Umgestaltung des Straßenplatzes Mitte
in der Selma-Lagerlöf-Straße.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Ausführungsvorschlag zur Umgestaltung des Straßenplatzes
in der Selma-Lagerlöf-Straße wird zugestimmt.
2. Die MRG wird beauftragt, den Straßenplatz dementsprechend
auszubauen.
3. Dem Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15
Trudering - Riem vom 18.12.2008 wird damit entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Messe
- Messestadt Riem
- 2. BA Wohnen
- Selma-Lagerlöf-Straße
- Straßenplatz Mitte
3.
Giesinger Bahnhof
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1586
provisorischer Busbahnhof Schwanseestraße
1. Bauabschnitt – Teil 2
(Rückbau provisorischer Busbahnhof)
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Projektkosten (Kostenobergrenze):
455.000 €
(darin enthalten sind:
Anteil Stadtwerke München GmbH / MVG: 29.000 €)
Projektgenehmigung
08-14 / V 02310
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fertigstellung des Giesinger Bahnhofplatzes inklusive Busbahnhof
Inhalt
Rückbau des provisorischen Busbahnhofes in der Schwanseestraße. Endgültige Herstellung der Einmündung der Wallbergstraße (U-1347)
in die Schwanseestraße und der Bushaltestelle
in der Deisenhofener Straße.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 455.000 € wird nach Maßgabe des Projekthandbuches 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schlierseestraße
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1976
Schwablhofstraße (westlich)
Wasserburger Landstraße (nördlich)
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
U-1635 (Neubau)
Schwablhofstraße (Umbau)
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
hier:
Teilprojekt Schwablhofstraße (Umbau)
Projektkosten (Kostenobergrenze):
600.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 30.000 €)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
Niveauerhöhung des Rad- und Fußweges
in der Unterführung Schwablhofstraße
Antrag Nr. 08-14 / B 00261
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 24.07.2008
-
08-14 / A 00844
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00261
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02283
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Teilprojekt Schwablhofstraße (Umbau) nach den Vorgaben
der rechtsverbindlichen Bebauungspläne mit Grünordnung
Nr. 1976 und 1945.
Inhalt
Die Entwurfsplanung für das Teilprojekt Schwablhofstraße
(Umbau) ist abgeschlossen. Die zuständigen planungs-
beteiligten Dienststellen und der Bezirksausschuss haben
der Umbaumaßnahme zugestimmt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Teilprojekt (A 1) Schwablhofstraße (Umbau) mit
Projektkosten in Höhe von 600.000 € wird nach Maßgabe
des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für das Teilprojekt (A 1)
die Ausführungsplanung zu erarbeiten und die
Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbei-
zuführen, vorausgesetzt, dass die Kostenobergrenze
in Höhe von 600.000 € nicht überschritten wird.
3. Dem Antrag Nr. 08-14 / B 00261 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes15 Trudering-Riem, bei der Neugestaltung
der Schwablhofstraße eine Niveauerhöhung des Rad- und
Fußweges in der Unterführung vorzunehmen, kann nach
Maßgabe des Vortrags entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Praktiker Baumarkt
- BMW
- Bruchwegerl
- Hagebaumarkt
- Wasserburger Landstraße
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Echtzeitkommunikation für
gehörlose und hörgeschädigte Menschen ermöglichen!
Antrag Nr. 02-08 / A 04217
der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 05.02.2008
-
02-08 / A 04217
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01593
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 04217:
Die Verwaltung wird gebeten, die Einrichtung eines gleichberechtigten, dem Telefonieren entsprechenden Zuganges zu den Behörden und Beratungsstellen der Stadt München für gehörlose und hörgeschädigte Menschen zu ermöglichen.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die grundsätzlichen und professionellen Kommunikationsmöglichkeiten für gehörlose und gehörgeschädigte Menschen dargestellt. Weiterhin werden die bestehenden Kommunikationsmöglichkeiten mit der Stadtverwaltung München sowie die Funktionen eines Kommunikationsservers (z.B. TexBox der englischen Firma DSPG) erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Sozialreferat und dem Direktorium HA III IT-D
die vorhandene Plattform der Telekommunikation der Landeshauptstadt München für Gehörlose und Gehörgeschädigte zu optimieren und um neue sinnvolle Dienste zu ergänzen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Echtzeitkommunikation
- Telekommunikation für gehörlose und hörgeschädigte Menschen
- Schreibtelefon
- Texbox
- Tekos
- Telesign
- Tess
- Instant Messaging
6.
Ausbau des Mittleren Ringes (B2R) Südwest
- Luise-Kiesselbach-Platz -
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten):
398.500.000,-- €
Darin enthalten:
60 % Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 14.600.000,-- €
60 % Anteil an den Folgekosten der Münchner Stadtentwässerung: 17.035.000,-- €
1. Ausführungsgenehmigung
2. Verkehrsbelastung im Münchner Südwesten
während und nach dem Bau des
Tunnels am Mittleren Ring Südwest verringern
Antrag Nr. 08-14 / A 00436
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 28.11.2008
-
08-14 / A 00436
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02452
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausführungsgenehmigung
- Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL zur Verringerung
der Verkehrsbelastung während und nach dem Bau des Tunnels
Inhalt
- Darstellung des Projektstandes und der Kostenentwicklung
- Vorschläge für ein gezieltes Mobilitätsmanagement während
der Bauphase
Entscheidungsvorschlag
1.Erteilung der Ausführungsgenehmigung und Zustimmung
zum Baubeginn
2. Vorgehen zur Behandlung des Antrages Nr. 08-14 / A 00436
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.11.2008
Gesucht werden kann auch nach:
- Ausbau Mittlerer Ring
- Mittlerer Ring Südwest
- Luise-Kiesselbach-Platz
- Garmischer Straße
- Heckenstallerstraße
- Verkehrsmanagement
- Mobilitätsmanagement