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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. Juni 2009, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013 mit verbindlicher Planung 2014
Unterabschnitte
0000 Stadtvertretung
0010 Stadtvertretung - Stadtrat
0020 Stadtvertretung - Bezirksausschüsse
0200 Allgemeine Hauptverwaltung
0202 Beschwerdestelle für Altenpflege
0230 Rechtsangelegenheiten
0240 Presse- und Informationsamt
0510 Statistisches Amt
0600 Informationstechnologie
0601 Mit-KonkreT
0610 Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle
0620 Vergabestelle 1
0810 Gesamtpersonalrat
3220 Stadtarchiv
08-14 / V 02233
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2009 - 2013
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Direktoriums
Entscheidungsvorschlag:
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 – 2013, Direktorium
Beschluss.pdf
(nach Antrag und mit der von Referenten übernomm. Änderung,dass Punkt 1 zur Kenntnis genommen wird)
2.
Zensus 2011
08-14 / V 02058
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Jahr 2011 findet die nächste Volkszählung (Zensus) statt. Der Zensus liefert Basisdaten zur Bevölkerung, Erwerbstätigkeit und Wohnsituation, auf denen alle politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Planungsprozesse bei Bund, Ländern und Gemeinden aufbauen. Die letzten Volkszählungen fanden in der BRD 1987 und in der ehemaligen DDR 1981 statt. Die Verpflichtung zur Durchführung des Zensus besteht gemäß einer EU-Verordnung sowie dem Zensusvorbereitungsgesetz vom 08.12.2007, Stichtag 09.05.2011.
Inhalt:
Im Beschluss wird zunächst das Wesen und der Inhalt des Zensus erläutert und auf welcher Rechtsgrundlage er basiert. Der Bedarf an Personal und Räumlichkeiten wird dargestellt und eine Kostenschätzung abgegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Die Stadtkämmerei wird beauftragt, zur Finanzierung der Aufgaben für den Zensus 2011, zusätzliche Mittel in Höhe von 1.250.389,- €, davon zahlungswirksam 1.200.389,-€ auf die Haushalte 2010 bis 2015 einzustellen. Das POR wird gebeten, im Benehmen mit dem Direktorium, die erforderlichen 7 Stellen befristet einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Das Direktorium wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 833.969,- € (Vortrag Punkt 5.1) für den Zeitraum 2009 bis voraussichtlich 2015 zusätzlich befristet anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Volkszählung, Zensus, Zensusgesetz, Zensusvorbereitungsgeset
3.
Änderungen des kürzlich beschlossenen Vergaberechts
Antrag Nr. 08-14 / A 00610 der FDP vom 25.02.2009
-
08-14 / A 00610
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02074
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch o. g. Stadtratsantrag wird die Stadtverwaltung beauftragt darzulegen, ob sich durch das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts Bürokratie bei der Stadt verringert, Vergabeverfahren vereinfachen, Kosten einsparen lassen und städtebauliche Verträge und Grundstücksverkäufe wieder vergaberechtsfrei sind.
Inhalt:
Der Stadtrat wird in der Vorlage über das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts, die Änderungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und in der Vergabeverordnung
informiert. Darüber hinaus wird das Meinungsbild des Bayerischen und Deutschen Städtetags aufgezeigt. Im Bezug auf die städtebaulichen Verträge und Grundstücksverkäufe wird auf
eine gesonderte Beschlussvorlage, die vom Kommunalreferat für den Kommunalausschuss vorbereitet wird, hingewiesen. Ein abschließendes Resümee des Direktoriums beurteilt die Änderungen aus gesamtstädtischer Sicht.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen und Informationen wird zustimmend Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vergaberecht
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2009 - 2013
Personelle Folgekosten
- Bekanntgabe -
08-14 / V 02354
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten, Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen, Aufschlüsselung der
einzelnen Investitionsmaßnahmen
Gesucht werden kann auch im RIS nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013
Personelle Folgekosten
2.
Gleichstellungskonzept - Leitsätze 2009 zur
Betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern
08-14 / V 02208
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gleichstellungskonzept - Leitsätze 2009 in Fortschreibung der Leitsätze 2000 zur Betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern mit den inhaltlichen Schwerpunkten "Berufliche Entwicklung" und "Familienorientierte Personalpolitik" 1. Die Leitsätze 2009 zur Betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern werden stadtweit gültige Steuerungsvorgabe und sind auch für die Eigenbetriebe verbindlich. 2. Der Stadtrat stimmt dem vom Personal- und Organisationsreferat genannten Verfahren zur Umsetzung der Maßnahmen aus den Leitsätzen 2009 zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Leitsätze, Gleichstellung, Betriebliche Gleichstellung, Gleichstellungskonzept, Personalentwicklung, Demografie
3.
Ergänzung des Produktdatenblattes um eine
Aussage zum produktbezogenen Personaleinsatz;
MÜNCHEN SETZT AUF TRANSPARENZ:
Personalsituation bei den Produktdatenblättern
mit geeigneten Kenngrößen ausweisen
Antrag Nr. 08-14/A 00381 von Herrn Stadtrat
Dr. Georg Kronawitter vom 11.11.2008,
eingegangen am 11.11.2008
-
08-14 / A 00381
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01583
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ergänzung des Produktdatenblattes um eine Kennzahl zum Personaleinsatz
Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Direktorium und der Stadtkämmerei ein Verfahren zu entwickeln, das es ermöglicht, den produktbezogenen Personaleinsatz in Form der geplanten und tatsächlich eingesetzten gesetzlichen bzw. tariflichen Arbeitszeit zu ermitteln und im Produktdatenblatt abzubilden. Das Verfahren ist zusammen mit den Referaten in mindestens zwei Pilotbereichen zu erproben und die Ergebnisse sind dem Stadtrat vor einer flächendeckenden Einführung vorzulegen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Produktorientierter Haushatlt, Produktdatenblatt, Personalkennzahl
4.
Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen
auf das Personal- und Organisationsreferat als Fachreferat
Anpassung wegen personeller Veränderungen
08-14 / V 02301
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen.
1. Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt. 2. Die Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse wird widerrufen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Übertragung personalrechtlicher Befugnisse