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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. Juni 2009, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013 mit verbindlicher Planung 2014 Unterabschnitte 0000 Stadtvertretung 0010 Stadtvertretung - Stadtrat 0020 Stadtvertretung - Bezirksausschüsse 0200 Allgemeine Hauptverwaltung 0202 Beschwerdestelle für Altenpflege 0230 Rechtsangelegenheiten 0240 Presse- und Informationsamt 0510 Statistisches Amt 0600 Informationstechnologie 0601 Mit-KonkreT 0610 Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle 0620 Vergabestelle 1 0810 Gesamtpersonalrat 3220 Stadtarchiv

08-14 / V 02233 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2009 - 2013 Inhalt: Investitionsvorhaben des Direktoriums Entscheidungsvorschlag: Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 – 2013, Direktorium

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und mit der von Referenten übernomm. Änderung,dass Punkt 1 zur Kenntnis genommen wird)
2.
Zensus 2011

08-14 / V 02058 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Jahr 2011 findet die nächste Volkszählung (Zensus) statt. Der Zensus liefert Basisdaten zur Bevölkerung, Erwerbstätigkeit und Wohnsituation, auf denen alle politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Planungsprozesse bei Bund, Ländern und Gemeinden aufbauen. Die letzten Volkszählungen fanden in der BRD 1987 und in der ehemaligen DDR 1981 statt. Die Verpflichtung zur Durchführung des Zensus besteht gemäß einer EU-Verordnung sowie dem Zensusvorbereitungsgesetz vom 08.12.2007, Stichtag 09.05.2011. Inhalt: Im Beschluss wird zunächst das Wesen und der Inhalt des Zensus erläutert und auf welcher Rechtsgrundlage er basiert. Der Bedarf an Personal und Räumlichkeiten wird dargestellt und eine Kostenschätzung abgegeben. Entscheidungsvorschlag: Die Stadtkämmerei wird beauftragt, zur Finanzierung der Aufgaben für den Zensus 2011, zusätzliche Mittel in Höhe von 1.250.389,- €, davon zahlungswirksam 1.200.389,-€ auf die Haushalte 2010 bis 2015 einzustellen. Das POR wird gebeten, im Benehmen mit dem Direktorium, die erforderlichen 7 Stellen befristet einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Das Direktorium wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 833.969,- € (Vortrag Punkt 5.1) für den Zeitraum 2009 bis voraussichtlich 2015 zusätzlich befristet anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Volkszählung, Zensus, Zensusgesetz, Zensusvorbereitungsgeset

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Änderungen des kürzlich beschlossenen Vergaberechts Antrag Nr. 08-14 / A 00610 der FDP vom 25.02.2009

  • 08-14 / A 00610 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02074 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durch o. g. Stadtratsantrag wird die Stadtverwaltung beauftragt darzulegen, ob sich durch das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts Bürokratie bei der Stadt verringert, Vergabeverfahren vereinfachen, Kosten einsparen lassen und städtebauliche Verträge und Grundstücksverkäufe wieder vergaberechtsfrei sind. Inhalt: Der Stadtrat wird in der Vorlage über das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts, die Änderungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und in der Vergabeverordnung informiert. Darüber hinaus wird das Meinungsbild des Bayerischen und Deutschen Städtetags aufgezeigt. Im Bezug auf die städtebaulichen Verträge und Grundstücksverkäufe wird auf eine gesonderte Beschlussvorlage, die vom Kommunalreferat für den Kommunalausschuss vorbereitet wird, hingewiesen. Ein abschließendes Resümee des Direktoriums beurteilt die Änderungen aus gesamtstädtischer Sicht. Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen und Informationen wird zustimmend Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vergaberecht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013 Personelle Folgekosten - Bekanntgabe -

08-14 / V 02354 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten, Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen, Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen Gesucht werden kann auch im RIS nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013 Personelle Folgekosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Gleichstellungskonzept - Leitsätze 2009 zur Betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern

08-14 / V 02208 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gleichstellungskonzept - Leitsätze 2009 in Fortschreibung der Leitsätze 2000 zur Betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern mit den inhaltlichen Schwerpunkten "Berufliche Entwicklung" und "Familienorientierte Personalpolitik" 1. Die Leitsätze 2009 zur Betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern werden stadtweit gültige Steuerungsvorgabe und sind auch für die Eigenbetriebe verbindlich. 2. Der Stadtrat stimmt dem vom Personal- und Organisationsreferat genannten Verfahren zur Umsetzung der Maßnahmen aus den Leitsätzen 2009 zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Leitsätze, Gleichstellung, Betriebliche Gleichstellung, Gleichstellungskonzept, Personalentwicklung, Demografie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Ergänzung des Produktdatenblattes um eine Aussage zum produktbezogenen Personaleinsatz; MÜNCHEN SETZT AUF TRANSPARENZ: Personalsituation bei den Produktdatenblättern mit geeigneten Kenngrößen ausweisen Antrag Nr. 08-14/A 00381 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 11.11.2008, eingegangen am 11.11.2008

  • 08-14 / A 00381 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01583 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ergänzung des Produktdatenblattes um eine Kennzahl zum Personaleinsatz Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Direktorium und der Stadtkämmerei ein Verfahren zu entwickeln, das es ermöglicht, den produktbezogenen Personaleinsatz in Form der geplanten und tatsächlich eingesetzten gesetzlichen bzw. tariflichen Arbeitszeit zu ermitteln und im Produktdatenblatt abzubilden. Das Verfahren ist zusammen mit den Referaten in mindestens zwei Pilotbereichen zu erproben und die Ergebnisse sind dem Stadtrat vor einer flächendeckenden Einführung vorzulegen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Produktorientierter Haushatlt, Produktdatenblatt, Personalkennzahl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat als Fachreferat Anpassung wegen personeller Veränderungen

08-14 / V 02301 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen. 1. Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt. 2. Die Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse wird widerrufen. Gesucht werden kann auch im RIS nach Übertragung personalrechtlicher Befugnisse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)