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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. Juni 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2008 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 02313 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss 2008 und erster Zwischenbericht 2009 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2008 (§ 25 EBV) sowie mit dem ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2008 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der erste Zwischenbericht für 2008 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Schienenanbindung für das Heizkraftwerk Nord Antrag Nr. 08-14 / A 00748 der ÖDP vom 16.04.2009

  • 08-14 / A 00748 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02314 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Schienenanbindung für das Heizkraftwerk Nord Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00748 der ÖDP vom 16.04.2009 Inhalt Der Antrag Nr. 748 fordert eine schnellstmögliche Anbindung des Heizkraftwerkes Nord an das nahegelegene Schienennetz, damit Müll z. B. anderer Kommunen nur mehr über diesen Weg angeliefert wird. Entscheidungsvorschlag Der bestehende Gleisanschluss zum Heizkraftwerk Nord kann nicht für Abfallanlieferungen genutzt werden. Gesucht werden kann auch nach: Müll auf Schienen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit folgender Fassung von Ziffer 2, s.Beschlussseite, Antrag Nr.748 bleibt aufgegriffen )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
3.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2008 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 02315 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Landwirtschaftliche Betriebe – Jahresabschluss 2008 und Erster Zwischenbericht 2009 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb LB dem Werkausschuss über den Jahres-abschluss 2008 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2009 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2008 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 16 T€ erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2009 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Be-kanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Vermögensplanänderung 2009

08-14 / V 02316 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Landwirtschaftliche Betriebe, Vermögensplanänderung 2009, Biogasanlage Anlass Der Vermögensplan 2009 der "Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München" wurde mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.050.000 € beschlossen. Darin enthalten waren 450.000 € zur Erweiterung der Biogasanlage Karlshof in Kooperation mit den Stadtwerken München. Inhalt Um eine optimale Wirtschaftlichkeit der Biogasanlage auf dem Gut Karlshof zu erreichen ist eine Erweiterung der Anlage auf 400 KWel erforderlich und sinnvoll. Eine entsprechende Änderung des Vermögensplanes wird dadurch notwendig. Entscheidungsvorschlag Die Biogasanlage Gut Karlshof wird auf 400 KWel zur Erzeugung von Strom und Wärme mittels Blockheizkraftwerk erweitert. Der Vermögensplan 2009 der Landwirtschaftlichen Betriebe wird entsprechend geändert. Gesucht werden kann auch nach: Landwirtschaftliche Betriebe, Gut Karlshof, Vermögensplan, Biogasanlage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Änderung der Betriebsbezeichnung „Landwirtschaftliche Betriebe der Landeshauptstadt München (LB)" in „Stadtgüter München (SgM)" (VB) Änderung der Betriebssatzung für die Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München (VB) Änderung der Dienstanweisung für die Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München (SB)

08-14 / V 02317 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München, Betriebssatzung, Dienstanweisung Anlass Um die Prägnanz und Individualität der Betriebsbezeichnung zu erhöhen und die Zugehörigkeit zur Landeshauptstadt zu bekräftigen, soll der Name des Betriebes in „Stadtgüter München“ kurz „SgM“ geändert werden. Die so in Verbindung mit dem Logo entstehende Wortbildmarke soll zum unverwechselbaren Erkennungszeichen des städtischen Landwirtschaftsbetriebes werden. Sie verbindet die Vergangenheit (den Ackerbau als Ursprung) mit den modernen Stadtgütern München. Inhalt Mit der Beschlussvorlage wird die Betriebsbezeichnung der „Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München“ in „Stadtgüter München“ geändert. Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirt-schaftlichen Betriebe beschließt die Änderung der Betriebsbezeichnung von „Landwirtschaftliche Betriebe der Landeshauptstadt München“ bzw. „Landwirtschaftliche Betriebe“ in „Stadtgüter München“ und die dafür nötige Satzungsänderung. Die in diesem Punkt geänderte neue Betriebssatzung sowie die angepasste Dienstanweisung der Werkleitung liegen als Anlagen bei. Gesucht werden kann auch nach: Satzungsänderung, Änderungssatzung, Betriebssatzung, Dienstanweisung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP-Fraktion,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2008 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 02318 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Jahresabschluss 2008 und Erster Zwischenbericht 2009 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb MHM dem Werkausschuss über den Jahres-abschluss 2008 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2008 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2009 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Kommunalausschuss
7.
Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken Antrag Nr. 08-14 / A 00767 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009


08-14 / V 02319 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken Anlass Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 00767 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009 Inhalt Erstellung eines Verzeichnisses aller städtischen unbebauten und bebauten Grundstücke und Bericht an den Stadtrat über Nutzungen und Leerstände Entscheidungsvorschlag Der Antrag wird in das weitere mfm-Projekt einbezogen und ist damit als Einzelantrag erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Münchner Facility Management

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Antrag Nr.767 der FDP v.28.04.09 wird in das weitere mfm-Projekt einbezogen und bleibt aufgegriffen)
8.
Änderung der Vermessungsamtssatzung Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung

08-14 / V 02320 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Änderung der Vermessungsamtssatzung; Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung Anlass Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen hat mit Wirkung vom 01.02.2009 die Gebührensätze der "Verordnung über die Benut-zungsgebühren der staatlichen Vermessungsämter" (GebOVerm) geändert. Inhalt 1) Aktualisierung der Vermessungsamtssatzung; 2) DieVermessungsamtsgebührensatzung soll, soweit die Leistungen identisch sind, den staatlichen Benutzungsgebühren angepasst werden. Entscheidungsvorschlag 1) Der als Anlage beigefügten Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung Vermessungsamtes wird zugestimmt. 2) Der als Anlage beigefügten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Städtischen Vermessungsamtes wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Vermessungsamtssatzung; Vermessungsamtsgebührensatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
9.
Benennung der Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße, nach Sigi Sommer BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00079 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 10.07.2008

  • 08-14 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01614 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Benennung einer öffentlichen Grünfläche in Sigi-Sommer-Platz Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling am 10.07.2008 Inhalt Die Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling hat am 10.07.2008 beantragt, die öffentliche Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße nach Sigi Sommer zu benennen. Auf diese Weise soll das Andenken an den Münchner Schriftsteller und Sendlinger Vorstadtpoeten Sigi Sommer wachgehalten werden Entscheidungsvorschlag Die Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße/Bruderhofstraße in die Schäftlarnstraße ist Bestandteil des Straßengrundes der Schäftlarnstraße. Eine Benennung dieser Fläche hätte, gemäß der Straßen- und Hausnummernsatzung, die Umadressierung der Anwesen Schäftlarnstraße 90 und 92 zur Folge. Von dieser Umadressierung wären 64 dort gemeldete Anwohner betroffen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling vom 10.07.2008 kann deshalb nicht entsprochen werden Gesucht werden kann auch nach: Dietramszeller Straße, Ecke Bruderhofstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Kommunalausschusses am 09.07.2009 )
10.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf

08-14 / V 02323 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Anlass Fachauschussberatungen zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 20.05.2009 übergeben wurde Inhalt Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2009 – 2013 mit den Ansätzen in Investitionsliste 1 gemäß der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 – 2013 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. Gesucht werden kann auch nach: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )