RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 24.07.2024 12:02:10)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. Juni 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2008
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss 2008 und erster Zwischenbericht 2009
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2008 (§ 25 EBV) sowie mit dem ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2008 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der erste Zwischenbericht für 2008 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
2.
Schienenanbindung für das Heizkraftwerk Nord
Antrag Nr. 08-14 / A 00748 der ÖDP
vom 16.04.2009
-
08-14 / A 00748 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Schienenanbindung für das Heizkraftwerk Nord
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 00748 der ÖDP vom 16.04.2009
Inhalt
Der Antrag Nr. 748 fordert eine schnellstmögliche Anbindung des Heizkraftwerkes Nord an das nahegelegene Schienennetz, damit Müll z. B. anderer Kommunen nur mehr über diesen Weg angeliefert wird.
Entscheidungsvorschlag
Der bestehende Gleisanschluss zum Heizkraftwerk Nord kann nicht für Abfallanlieferungen genutzt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Müll auf Schienen
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
3.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2008
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Landwirtschaftliche Betriebe – Jahresabschluss 2008 und Erster Zwischenbericht 2009
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb LB dem Werkausschuss über den Jahres-abschluss 2008 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2009 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2008 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 16 T€ erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2009 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Be-kanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
4.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Vermögensplanänderung 2009
Kurzinfo:
Stichwort
Landwirtschaftliche Betriebe, Vermögensplanänderung 2009, Biogasanlage
Anlass
Der Vermögensplan 2009 der "Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München" wurde mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.050.000 € beschlossen. Darin enthalten waren 450.000 € zur Erweiterung der Biogasanlage Karlshof in Kooperation mit den Stadtwerken München.
Inhalt
Um eine optimale Wirtschaftlichkeit der Biogasanlage auf dem Gut Karlshof zu erreichen ist eine Erweiterung der Anlage auf 400 KWel erforderlich und sinnvoll. Eine entsprechende Änderung des Vermögensplanes wird dadurch notwendig.
Entscheidungsvorschlag
Die Biogasanlage Gut Karlshof wird auf 400 KWel zur Erzeugung von Strom und Wärme mittels Blockheizkraftwerk erweitert.
Der Vermögensplan 2009 der Landwirtschaftlichen Betriebe wird entsprechend geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
Landwirtschaftliche Betriebe, Gut Karlshof, Vermögensplan, Biogasanlage
5.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Änderung der Betriebsbezeichnung
„Landwirtschaftliche Betriebe der
Landeshauptstadt München (LB)" in
„Stadtgüter München (SgM)" (VB)
Änderung der Betriebssatzung für die
Landwirtschaftlichen Betriebe der
Landeshauptstadt München (VB)
Änderung der Dienstanweisung für die
Landwirtschaftlichen Betriebe der
Landeshauptstadt München (SB)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München, Betriebssatzung, Dienstanweisung
Anlass
Um die Prägnanz und Individualität der Betriebsbezeichnung zu erhöhen und die Zugehörigkeit zur Landeshauptstadt zu bekräftigen, soll der Name des Betriebes in „Stadtgüter München“ kurz „SgM“ geändert werden. Die so in Verbindung mit dem Logo entstehende Wortbildmarke soll zum unverwechselbaren Erkennungszeichen des städtischen Landwirtschaftsbetriebes werden. Sie verbindet die Vergangenheit (den Ackerbau als Ursprung) mit den modernen Stadtgütern München.
Inhalt
Mit der Beschlussvorlage wird die Betriebsbezeichnung der „Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München“ in „Stadtgüter München“ geändert.
Entscheidungsvorschlag
Der Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirt-schaftlichen Betriebe beschließt die Änderung der Betriebsbezeichnung von „Landwirtschaftliche Betriebe der Landeshauptstadt München“ bzw. „Landwirtschaftliche Betriebe“ in „Stadtgüter München“ und die dafür nötige Satzungsänderung. Die in diesem Punkt geänderte neue Betriebssatzung sowie die angepasste Dienstanweisung der Werkleitung liegen als Anlagen bei.
Gesucht werden kann auch nach:
Satzungsänderung, Änderungssatzung, Betriebssatzung, Dienstanweisung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
6.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2008
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2009
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Jahresabschluss 2008 und Erster Zwischenbericht 2009
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb MHM dem Werkausschuss über den Jahres-abschluss 2008 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2008 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2009 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Kommunalausschuss
7.
Leerstand bzw. provisorische Nutzung von
städtischen Immobilien und Grundstücken
Antrag Nr. 08-14 / A 00767 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 28.04.2009
-
08-14 / A 00767 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 00767 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009
Inhalt
Erstellung eines Verzeichnisses aller städtischen unbebauten und bebauten Grundstücke und Bericht an den Stadtrat über Nutzungen und Leerstände
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag wird in das weitere mfm-Projekt einbezogen und ist damit als Einzelantrag erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Münchner Facility Management
8.
Änderung der Vermessungsamtssatzung
Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Änderung der Vermessungsamtssatzung;
Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung
Anlass
Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen hat mit Wirkung vom 01.02.2009 die Gebührensätze der "Verordnung über die Benut-zungsgebühren der staatlichen Vermessungsämter" (GebOVerm) geändert.
Inhalt
1) Aktualisierung der Vermessungsamtssatzung;
2) DieVermessungsamtsgebührensatzung soll, soweit die Leistungen identisch sind, den staatlichen Benutzungsgebühren angepasst werden.
Entscheidungsvorschlag
1) Der als Anlage beigefügten Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung Vermessungsamtes wird zugestimmt.
2) Der als Anlage beigefügten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Städtischen Vermessungsamtes wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Vermessungsamtssatzung;
Vermessungsamtsgebührensatzung
9.
Benennung der Grünfläche an der Einmündung
der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße,
Ecke Schäftlarnstraße, nach Sigi Sommer
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00079 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 10.07.2008
-
08-14 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Benennung einer öffentlichen Grünfläche in Sigi-Sommer-Platz
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling am 10.07.2008
Inhalt
Die Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling hat am 10.07.2008 beantragt, die öffentliche Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße nach Sigi Sommer zu benennen. Auf diese Weise soll das Andenken an den Münchner Schriftsteller und Sendlinger Vorstadtpoeten Sigi Sommer wachgehalten werden
Entscheidungsvorschlag
Die Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße/Bruderhofstraße in die Schäftlarnstraße ist Bestandteil des Straßengrundes der Schäftlarnstraße. Eine Benennung dieser Fläche hätte, gemäß der Straßen- und Hausnummernsatzung, die Umadressierung der Anwesen Schäftlarnstraße 90 und 92 zur Folge. Von dieser Umadressierung wären 64 dort gemeldete Anwohner betroffen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling vom 10.07.2008 kann deshalb nicht entsprochen werden
Gesucht werden kann auch nach:
Dietramszeller Straße, Ecke Bruderhofstraße
10.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates;
Programmentwurf
Kurzinfo:
Stichwort
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Anlass
Fachauschussberatungen zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 20.05.2009 übergeben wurde
Inhalt
Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2009 – 2013 mit den Ansätzen in Investitionsliste 1 gemäß der beigefügten Anlage zur Kenntnis.
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 – 2013 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen.
Gesucht werden kann auch nach:
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates