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Stichwort Schienenanbindung für das Heizkraftwerk Nord Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00748 der ÖDP vom 16.04.2009 Inhalt Der Antrag Nr. 748 fordert eine schnellstmögliche Anbindung des Heizkraftwerkes Nord an das nahegelegene Schienennetz, damit Müll z. B. anderer Kommunen nur mehr über diesen Weg angeliefert wird. Entscheidungsvorschlag Der bestehende Gleisanschluss zum Heizkraftwerk Nord kann nicht für Abfallanlieferungen genutzt werden. Gesucht werden kann auch nach: Müll auf Schienen

Stichwort Landwirtschaftliche Betriebe – Jahresabschluss 2008 und Erster Zwischenbericht 2009 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb LB dem Werkausschuss über den Jahres-abschluss 2008 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2009 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2008 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 16 T€ erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2009 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Be-kanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Stichwort Stadtgüter München, Betriebssatzung, Dienstanweisung Anlass Um die Prägnanz und Individualität der Betriebsbezeichnung zu erhöhen und die Zugehörigkeit zur Landeshauptstadt zu bekräftigen, soll der Name des Betriebes in „Stadtgüter München“ kurz „SgM“ geändert werden. Die so in Verbindung mit dem Logo entstehende Wortbildmarke soll zum unverwechselbaren Erkennungszeichen des städtischen Landwirtschaftsbetriebes werden. Sie verbindet die Vergangenheit (den Ackerbau als Ursprung) mit den modernen Stadtgütern München. Inhalt Mit der Beschlussvorlage wird die Betriebsbezeichnung der „Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München“ in „Stadtgüter München“ geändert. Entscheidungsvorschlag Der Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirt-schaftlichen Betriebe beschließt die Änderung der Betriebsbezeichnung von „Landwirtschaftliche Betriebe der Landeshauptstadt München“ bzw. „Landwirtschaftliche Betriebe“ in „Stadtgüter München“ und die dafür nötige Satzungsänderung. Die in diesem Punkt geänderte neue Betriebssatzung sowie die angepasste Dienstanweisung der Werkleitung liegen als Anlagen bei. Gesucht werden kann auch nach: Satzungsänderung, Änderungssatzung, Betriebssatzung, Dienstanweisung

Stichwort Markthallen München – Jahresabschluss 2008 und Erster Zwischenbericht 2009 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb MHM dem Werkausschuss über den Jahres-abschluss 2008 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2009 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2008 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Der Erste Zwischenbericht für 2009 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan

Stichwort Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken Anlass Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 00767 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009 Inhalt Erstellung eines Verzeichnisses aller städtischen unbebauten und bebauten Grundstücke und Bericht an den Stadtrat über Nutzungen und Leerstände Entscheidungsvorschlag Der Antrag wird in das weitere mfm-Projekt einbezogen und ist damit als Einzelantrag erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Münchner Facility Management

Stichwort Benennung einer öffentlichen Grünfläche in Sigi-Sommer-Platz Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling am 10.07.2008 Inhalt Die Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling hat am 10.07.2008 beantragt, die öffentliche Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße nach Sigi Sommer zu benennen. Auf diese Weise soll das Andenken an den Münchner Schriftsteller und Sendlinger Vorstadtpoeten Sigi Sommer wachgehalten werden Entscheidungsvorschlag Die Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße/Bruderhofstraße in die Schäftlarnstraße ist Bestandteil des Straßengrundes der Schäftlarnstraße. Eine Benennung dieser Fläche hätte, gemäß der Straßen- und Hausnummernsatzung, die Umadressierung der Anwesen Schäftlarnstraße 90 und 92 zur Folge. Von dieser Umadressierung wären 64 dort gemeldete Anwohner betroffen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling vom 10.07.2008 kann deshalb nicht entsprochen werden Gesucht werden kann auch nach: Dietramszeller Straße, Ecke Bruderhofstraße