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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Juli 2009, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schul- und Sportausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Prinz-Eugen-Kaserne, Cosimastr. 60
13. Stadtbezirk Bogenhausen
1. Erhalt der gedeckten Sportflächen
Sicherung der Finanzierung
a) Überplanmäßige Mittelbereitsstellung
im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungs-
tätigkeit bei Fipo 2110.500.3000.9
"Grundschulen - Unterhaltung eigener
Gebäude-H3" i.H.v. 285.000 € zur Durch-
führung von Sicherungs- und Erhaltungs-
maßnahmen an der Sporthalle
b) Überplanmäßige Mittelbereitstellung im
Finanzhaushalt - laufende Verwaltungs-
tätigkeit bei Fipo 2110.500.3000.9
"Grundschulen - Unterhaltung eigener
Gebäude-H3" i.H.v. 620.000 € zur Durch-
führung von Anschluss- und Erhaltungs-
maßnahmen an der Schwimmhalle und
dem Tauchtopf
2. Planung einer Dreifachsporthalle beim
geplanten Grundschulneubau
Kurzinfo:
Anlass
Sicherung der Finanzierung der notwendigen Maßnahmen durch überplanmäßige Mittelbereitstellung für laufende Verwaltungstätigkeiten - für die Sporthalle i.H.v. 400.000 €- für Schwimmhalle und Tauchtopf i.H.v. 700.000 €
Inhalt -
Darstellung des Bestandes - Historie und bisheriger Verlauf- Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Das Schul- und Kultusreferat – Sportamt und Abt. BP werden beauftragt, die bestehende Sporthalle bis zum Abbruch für den Vereinssport weiter zu erhalten ;das Schwimmbad und den Tauchtopf für die weitere Nutzungzu erhalten;beim Grundschulneubau eine Dreifachsporthalle zu errichten
2.
Minispielfeld...
-
08-14 / B 01134 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01126 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 08-14/B01126 und Nr. 08/14/B01134 des Bezirksausschusses 17 – Obergiesing vom 12.05.2009
Inhalt
Darstellen der Anträge sowie Stellungnahme und Behandlungsvorschlag des Schul- und Kultusreferates
Entscheidungsvorschlag
Die Anträge Nr. 08-14/B01126 und Nr. 08/14/B01134 des Bezirksaus-schusses 17 – Obergiesing vom 12.05.2009 sind satzungsgemäß behandelt.
3.
Förderung der Münchner Sportvereine
Sportbetriebspauschale 2009
Kurzinfo:
Anlass
Für das Jahr 2009 stehen die pauschalierten Zuschüsse für den laufenden Sportbetrieb der Sportvereine im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien (§ 3) zur Festlegung an.
Inhalt
Der Verfahrensablauf und Erfahrungen mit der Sportbetriebspauschale werden geschildert. Die Ergebnisse werden präsentiert.
Entscheidungs-vorschlag
Bewilligung der Auszahlung aller Einzelzuschüsse in Höhe von über 10.000,00 €.
4.
Unterhaltszuschuss für den
Bayerischen Turnverband e. V.
im Jahr 2009
Kurzinfo:
Anlass
Bezuschussung des Bayerischen Turnverbandes aufgrund des Stadtratbeschlusses vom 09.06.1983.
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung
Entscheidungsvorschlag
Dem Bayer. Turnverband e.V. wird zum Unterhalt des Turnleistungszentrums an der Höglwörther Straße ein Zuschuss in Höhe von 51.129,00 € für das Jahr 2009 bewilligt.
5.
Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen
Genehmigung der Bezuschussung der Vereine
mit einem Einzelzuschuss über 10.000 €
Kurzinfo:
Anlass
Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien
Inhalt
Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für Münchner Sportvereine mit vereinseigenen Sportanlagen.
Entscheidungsvorschlag ·
Den vorgeschlagenen Zuschussschlüsseln wird zugestimmt.· Der Sportausschuss stimmt der Gewährung der genannten Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen über 10.000,00€ zu.
6.
Unterhaltszuschüsse für die übergebenen,
ehemaligen städt. Sportanlagen im Jahr 2009
Kurzinfo:
Anlass
Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien
Inhalt
Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für den SV Schwarz-Weiß 1931 München e.V., den SV München-Untermenzing 1925 e.V., den DJK Pasing 03 e.V., den SV Gartenstadt Trudering e.V., die Sportfreunde München e.V., die Freie Turnerschaft München Gern e.V., den Trägerverein FC Alte Haide - FC Schwabing e.V. und den SV Helios-Daglfing e.V.
Entscheidungsvorschlag
Den acht oben genannten Vereinen werden die Zuschusssummen von 26.459,25 € (SV Schwarz-Weiß 1931 München e.V.), 56.250,00 € (SV München-Untermenzing 1925 e.V.), 100.000,00 € (DJK Pasing 03 e.V.), 100.000,00 € (SV Gartenstadt Trudering e.V.), 13.000,00 € (FC Sportfreunde München e.V.), 25.000,00 € (FT München Gern e.V.), 95.000,00 € (Trägerverein FC Alte Haide - FC Schwabing e.V.) und 70.000,00 € (SV Helios-Daglfing e.V.) gewährt.
7.
TSV München-Solln e.V.
Erbbaurecht für das städtische
Flurstück Nr. 363, Gemarkung Solln,
Herterichstraße
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des TSV München-Solln e.V. auf Überlassung eines städtischen Grundstücks mittels Erbbaurechtsvertrag
Inhalt
Darstellung der Konditionen und Befürwortung der Grundstücksüberlassung
Entscheidungsvorschlag
Befürwortung einer Grundstücksüberlassung mittels Erbbaurechtsvertrags
8.
SV Waldperlach e.V.
Putzbrunner Str. 253
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des SV Waldperlach e.V. auf Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
Inhalt
Darstellung der Konditionen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags
II.
Bildung
1.
Die Sportstadt....
Neuorganisation des Sachgebiets 3
der Abteilung Bau und Planung
-
08-14 / A 00715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A 00715 der Stadträte Dietl, Müller, Zurek und Volk vom 01.04.2009
Inhalt
Beantwortung der aufgeworfenen Fragen bzw. Punkte
Entscheidungsvor-schlag
Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2.
Dringend benötigte...
-
08-14 / A 00738 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01001 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Herrn Stadtrat Podiuk und Frau Stadträtin Burkhardt sowie des Bezirksausschusses 16 – Ramersdorf-Perlach auf Bereitstellung von 249.660,- € für die Errichtung der Kinderkrippe St. Jakobus an der Quiddestraße 35a im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Einigung zwischen Erzbischöflichem Ordinariat München und Stadtsparkasse München über eine Kostenbeteiligung letzterer gegen die Einräumung von Belegrechten. Formeller Antrag seitens des Erzbischöflichen Ordinariats München auf Investitionskostenzuschuss
Entscheidungsvor-schlag
Die Anträge sind geschäftsordnungs- bzw. satzungsgemäß behandelt
3.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindergarten an der Valleystraße 22
im 6. Stadtbezirk Sendling
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Erhöhung der Kostenrichtwerte durch den Freistaat Bayern
Inhalt
Berechnung des neuen Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Neubau des Kindergartens an der Valley- straße 22 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.013.133 € geleistet.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Ankauf eines Teileigentums sowie Umbau
der Kooperationseinrichtung an der
Sauerbruchstr. 25 im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Baukostenzuschusses nach der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im
Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses nach
dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Petra Lechner auf Bezuschussung des Ankaufs und Umbaus zur Erweiterung von bislang einer Kindergarten- und einer Krippengruppe um eine zusätzliche Krippengruppe an der Sauerbruchstraße 25 im 20. Stadtbezirk Hadern
Inhalt
Begründung für den Ankauf und den Umbau zur Erweiterung der Kooperationseinrichtung mit einer Kindergartengruppe und zwei KinderkrippengruppenBerechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Ankauf und die Erweiterung der Kooperationseinrichtung um eine Krippengruppe an der Sauerbruchstraße 25 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 447.515 € geleistet.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kooperationseinrichtung an der Freisinger
Landstraße 28 im 12. Stadtbezirk
Schwabing-Freimann
Leistung eines Baukostenzuschusses nach
der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bayerischen Rundfunks auf Bezuschussung des Umbaus zur Erweiterung der Einrichtung mit bislang zwei Kindergartengruppen um zwei zusätzliche Krippengruppen an der Freisinger Landstraße 28 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Inhalt
Begründung für den Umbau und die Erweiterung des zweigruppigen Kindergartens um zwei KinderkrippengruppenBerechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Umbau und die Erweiterung des Kindergartens um zwei Krippengruppen an der Freisinger Landstraße 28 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 214.833 € geleistet.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindertageseinrichtung an der Pertisaustraße 9
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag vom Munich Child e.V. auf Bezuschussung des Umbaus von bislang gewerblich genutzten Räumlichkeiten in einen Kindergarten an der Pertisaustraße 9 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
Inhalt
Begründung für den Umbau des Gebäudes in einen zweigruppigen KindergartenBerechnung des Baukostenzuschusses
Entscheidungsvor-schlag
Für den Umbau in einen Kindergarten an der Pertisaustraße 9 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 115.701 € geleistet.
7.
PRIMA
Projekt Immobilien Management
im Schul- und Kultusreferat;
Abschlussbericht
Kurzinfo:
Anlass
Abschluss des Immobilienmanagement – Projekts PRIMA im Schul- und Kultusreferat
Inhalt
Beschreibung des Projekts und des Umsetzungsprojekts sowie der Ergebnisse mit den Veränderungen, Verbesserungen und Auswirkungen auf die Strukturen, Schnittstellen und Einrichtungen
8.
Referatsspezifischer Steuerungsbericht
Kurzinfo:
Anlass
Referatsspezifischer Steuerungsbericht
Inhalt
Der referatsspezifische Steuerungsbericht wird stadtweit vorgelegt
Entscheidungsvorschlag
Der Beschlussvorlage wird zugestimmt
9.
Angebote an Münchner Schulen...
Freigabe MODUS21...
-
02-08 / A 02843 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03087 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Angebote an Münchner Schulen zum Thema ReformschuleFreigabe MODUS21-Maßnahmen – Darstellung der Umsetzung an Münchner Schulen
Inhalt
Darstellung der Zusammenarbeit von Schulen mit außerschulischen Partnern
Entscheidungsvorschlag
Der Schul- und Sportausschuss nimmt von den Ausführungen im Vortrag zustimmend Kenntnis.
10.
Standards für Kooperation zwischen Jugendhilfe
und Schule
Auftrag aus der Sitzung des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.06.2007
Konzept zur Zusammenarbeit
Freizeitstätten – Schulbezogene Sozialarbeit
Auftrag aus der Sitzung des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.10.2004
Bericht über die Modellphase, die Ergebnisse des
Qualitätsmanagementprogramms und die Erkenntnisse
aus der Modellpraxis
Kurzinfo:
Anlass
- Standards für Kooperation zwischen Jugendhilfe und Schule
- Konzept zur Zusammenarbeit Freizeitstätten Schulbezogene Sozialarbeit
Inhalt
- Darstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe Schule – Jugendhilfe, insbesondere der Rahmenvereinbarung und der Kooperationsstandards
- Bericht über die Modellphase und die Ergebnisse aus der Praxis der Modellprojekte zur schulbezogenen Sozialarbeit
Gesucht werden kann auch nach:
- Schulsozialarbeit
11.
Ausbau gebundener Ganztagszüge
und offene Ganztagsangebote
in München
-
08-14 / A 00353 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 00932 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00074 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00099 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00075 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 02964 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / B 02557 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00687 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00734 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Forderung des Freistaates Bayern an die Kommunen, sich neben dem Sachaufwand auch am Personalaufwand für die gebundenen Ganztagsschulklassen und die Offenen Ganztagsschulangebote zu beteiligen.
Inhalt
Darstellung der Situation im Bereich der gebundenen Ganztagsschulklassen und der Offenen Ganztagsschulangebote nach den Vorgaben des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus unter besonderer Berücksichtigung der neuerdings geforderten Beteiligung der Kommunen am Personalaufwand
Entscheidungsvor-schlag
Der Stadtrat ist einverstanden, dass der weitere bedarfsgerechte Ausbau von Ganztagsschulklassen an den öffentlichen Grund- Haupt- und Förderschulen durch die Übernahme des zusätzlich anfallenden Sachaufwands und der vom Bayer. Staatsministerium für Unterricht und Kultus geforderten kommunalen Beteiligung am Personalaufwand durch den Sachaufwandsträger gewährleistet wird.
12.
Aufnahme der Grundschule.....
-
08-14 / B 00984 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
BA-Antrags- Nr. 08-14 / B 00984 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 26.03.2009
Inhalt
Satzung und Historie, Darstellung von Einzugsbereich, Anmeldezahlen und Einschreibergebnissen der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, Bewertung und Fazit
Entscheidungsvorschlag
Der Sprengel der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe wird nicht erweitert.
13.
Freigabe des Zuschuses an die
Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen
München e.V. für das Jahr 2009
Kurzinfo:
Anlass
Der im Verwaltungshaushalt 2009 veranschlagte Zuschuss an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. soll zur Auszahlung freigegeben werden.
Inhalt
Politische Jugendbildungsarbeit ist nach wie vor eine wichtige pädagogische Aufgabe. Darlegung der Gründe für die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen Schwerpunkten sowie besonderen Zielgruppen.
Entscheidungsvorschlag
Der im Verwaltungshaushalt 2009 veranschlagte Zuschuss in Höhe von 327.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.
14.
Pädagogisches Institut - Zukünftige Organisationsstruktur
-
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00981 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Reorganisation des Pädagogischen Instituts mit Referatsverfügung vom 01.09.2008. Die damit verbundenen Budgettransfers sowie zusätzlich beantragten Ressourcen erfordern einen Stadtratsbeschluss.
Inhalt
Die Sitzungsvorlage umfasst folgende Inhalte:§ Übergeordnete Zielsetzungen der Reorganisation§ Aufbauorganisation§ Bezug zum Strategischen Management§ Finanzierungsplan
Entscheidungsvorschlag
Der Schul- und Sportausschuss nimmt das vorgelegte Konzept der Reorganisation des Pädagogischen Instituts zustimmend zur Kenntnis. Die Zustimmung erstreckt sich auf alle im Vortrag der Referentin genannten Ziele, Aufgaben, Budgettransfers sowie die zusätzlich erforderlichen Ressourcen.
15.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung
mit 3 Kindergarten- und 2 Krippengruppen
am Kiefernwald I (BLS-Fläche)
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- Produkt 1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.250.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 204.000 €
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 102.000 €
im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 102.000 €)
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann mit Kindergarten- und Krippenplätzen
Inhalt
Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für die Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten- und 2 Krippengruppen
Entscheidungsvor-schlag
Bedarfs- und KonzeptgenehmigungErteilung Projektauftrag
16.
Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartens
an der Thomas-Hauser Straße
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
- Produkt Nr. 1.2 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.574.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 85.000 €
(hiervon im Finanzhaushalt,
Investitionstätigkeit 43.000 €
hiervon im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 42.000 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Versorgung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem mit Kindergartenplätzen
Inhalt
Errichtung eine 2-gruppigen Kindergartens an der Thomas-Hauser-Straße
Entscheidungsvor-schlag
Ausführungsgenehmigung
17.
Bundesprogramm "Lernen vor Ort" -
Kommunales Bildungsmanagement;
Auszeichnung der Landeshauptstadt
München als besonders erfolgreiche Region
Kurzinfo:
Anlass
Auszeichnung der Landeshauptstadt München als im kommunalen Bildungsmanagement besonders erfolgreiche Region im Rahmen des Bundesprogramms „Lernen vor Ort“
Inhalt
Bericht über die Auszeichnung der Landeshauptstadt München.Darstellung des Förderprogramms „Lernen vor Ort“ sowie der Projektplanungen des Münchner Konzepts zum kommunalen Bildungsmanagement.Projektschwerpunkte: · Kommunales Bildungsmanagement, · Kommunales Bildungsmonitoring, · Bildungsberatung,· Bildungsübergänge,· Integration, · Familienbildung/ElternarbeitDas Projekt wird von einer Vielzahl Münchner Bildungsakteure aktiv unterstützt.