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Anlass Anträge Nr. 08-14/B01126 und Nr. 08/14/B01134 des Bezirksausschusses 17 – Obergiesing vom 12.05.2009 Inhalt Darstellen der Anträge sowie Stellungnahme und Behandlungsvorschlag des Schul- und Kultusreferates Entscheidungsvorschlag Die Anträge Nr. 08-14/B01126 und Nr. 08/14/B01134 des Bezirksaus-schusses 17 – Obergiesing vom 12.05.2009 sind satzungsgemäß behandelt.

Anlass Bezuschussung des Bayerischen Turnverbandes aufgrund des Stadtratbeschlusses vom 09.06.1983. Inhalt Begründung für die Bezuschussung Entscheidungsvorschlag Dem Bayer. Turnverband e.V. wird zum Unterhalt des Turnleistungszentrums an der Höglwörther Straße ein Zuschuss in Höhe von 51.129,00 € für das Jahr 2009 bewilligt.

Anlass Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städt. Sportförderrichtlinien Inhalt Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für den SV Schwarz-Weiß 1931 München e.V., den SV München-Untermenzing 1925 e.V., den DJK Pasing 03 e.V., den SV Gartenstadt Trudering e.V., die Sportfreunde München e.V., die Freie Turnerschaft München Gern e.V., den Trägerverein FC Alte Haide - FC Schwabing e.V. und den SV Helios-Daglfing e.V. Entscheidungsvorschlag Den acht oben genannten Vereinen werden die Zuschusssummen von 26.459,25 € (SV Schwarz-Weiß 1931 München e.V.), 56.250,00 € (SV München-Untermenzing 1925 e.V.), 100.000,00 € (DJK Pasing 03 e.V.), 100.000,00 € (SV Gartenstadt Trudering e.V.), 13.000,00 € (FC Sportfreunde München e.V.), 25.000,00 € (FT München Gern e.V.), 95.000,00 € (Trägerverein FC Alte Haide - FC Schwabing e.V.) und 70.000,00 € (SV Helios-Daglfing e.V.) gewährt.

Anlass Antrag des SV Waldperlach e.V. auf Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages Inhalt Darstellung der Konditionen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags

Anlass Antrag Nr. 08-14/A 00715 der Stadträte Dietl, Müller, Zurek und Volk vom 01.04.2009 Inhalt Beantwortung der aufgeworfenen Fragen bzw. Punkte Entscheidungsvor-schlag Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Anlass Erhöhung der Kostenrichtwerte durch den Freistaat Bayern Inhalt Berechnung des neuen Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Neubau des Kindergartens an der Valley- straße 22 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.013.133 € geleistet.

Anlass Antrag des Bayerischen Rundfunks auf Bezuschussung des Umbaus zur Erweiterung der Einrichtung mit bislang zwei Kindergartengruppen um zwei zusätzliche Krippengruppen an der Freisinger Landstraße 28 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Inhalt Begründung für den Umbau und die Erweiterung des zweigruppigen Kindergartens um zwei KinderkrippengruppenBerechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvor-schlag Für den Umbau und die Erweiterung des Kindergartens um zwei Krippengruppen an der Freisinger Landstraße 28 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 214.833 € geleistet.

Anlass Abschluss des Immobilienmanagement – Projekts PRIMA im Schul- und Kultusreferat Inhalt Beschreibung des Projekts und des Umsetzungsprojekts sowie der Ergebnisse mit den Veränderungen, Verbesserungen und Auswirkungen auf die Strukturen, Schnittstellen und Einrichtungen

Anlass Angebote an Münchner Schulen zum Thema ReformschuleFreigabe MODUS21-Maßnahmen – Darstellung der Umsetzung an Münchner Schulen Inhalt Darstellung der Zusammenarbeit von Schulen mit außerschulischen Partnern Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss nimmt von den Ausführungen im Vortrag zustimmend Kenntnis.

Anlass Forderung des Freistaates Bayern an die Kommunen, sich neben dem Sachaufwand auch am Personalaufwand für die gebundenen Ganztagsschulklassen und die Offenen Ganztagsschulangebote zu beteiligen. Inhalt Darstellung der Situation im Bereich der gebundenen Ganztagsschulklassen und der Offenen Ganztagsschulangebote nach den Vorgaben des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus unter besonderer Berücksichtigung der neuerdings geforderten Beteiligung der Kommunen am Personalaufwand Entscheidungsvor-schlag Der Stadtrat ist einverstanden, dass der weitere bedarfsgerechte Ausbau von Ganztagsschulklassen an den öffentlichen Grund- Haupt- und Förderschulen durch die Übernahme des zusätzlich anfallenden Sachaufwands und der vom Bayer. Staatsministerium für Unterricht und Kultus geforderten kommunalen Beteiligung am Personalaufwand durch den Sachaufwandsträger gewährleistet wird.

Anlass Der im Verwaltungshaushalt 2009 veranschlagte Zuschuss an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt Politische Jugendbildungsarbeit ist nach wie vor eine wichtige pädagogische Aufgabe. Darlegung der Gründe für die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen Schwerpunkten sowie besonderen Zielgruppen. Entscheidungsvorschlag Der im Verwaltungshaushalt 2009 veranschlagte Zuschuss in Höhe von 327.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.

Anlass Versorgung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann mit Kindergarten- und Krippenplätzen Inhalt Darstellung des Bedarfs und des Planungskonzeptes für die Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten- und 2 Krippengruppen Entscheidungsvor-schlag Bedarfs- und KonzeptgenehmigungErteilung Projektauftrag

Anlass Auszeichnung der Landeshauptstadt München als im kommunalen Bildungsmanagement besonders erfolgreiche Region im Rahmen des Bundesprogramms „Lernen vor Ort“ Inhalt Bericht über die Auszeichnung der Landeshauptstadt München.Darstellung des Förderprogramms „Lernen vor Ort“ sowie der Projektplanungen des Münchner Konzepts zum kommunalen Bildungsmanagement.Projektschwerpunkte: · Kommunales Bildungsmanagement, · Kommunales Bildungsmonitoring, · Bildungsberatung,· Bildungsübergänge,· Integration, · Familienbildung/ElternarbeitDas Projekt wird von einer Vielzahl Münchner Bildungsakteure aktiv unterstützt.