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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 2. Juli 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Erlass einer Änderungssatzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Satzungsbeschluss

08-14 / V 02251 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum vom 02.01.2009 enthält in § 4 Abs. 1 eine Regelungslücke. Inhalt - Ergänzung des Satzungstextes Entscheidungsvorschlag Erlass einer Änderungssatzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Beschluss.pdf (nach Antrag, endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Nachbarschaftstreff Blumenau Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der Blumenau, Stadtbezirk 20

08-14 / V 02312 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Ausschreibung der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Nachbarschaftstreff Blumenau, Stadtbezirk 20 Inhalt - Ausschreibungsverfahren - Bewertung der eingegangenen Bewerbungen - Vorschlag für die Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Trägerschaft an „Verein für Sozialarbeit e.V.“ - Finanzierung aus Budgetmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Ausschreibung Trägerschaft - Nachbarschaftstreff Blumenau

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der quartierbezogen Bewohnerarbeit in der Maikäfersiedlung / Berg am Laim, Stadtbezirk 14

08-14 / V 02311 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Ausschreibung der Trägerschaft für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit - Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung, Stadtbezirk 14 Inhalt - Ausschreibungsverfahren - Bewertung der eingegangenen Bewerbungen - Vorschlag für die Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Trägerschaft an „MAG´s & MORE e.V.“ - Finanzierung aus Budgetmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Ausschreibung Trägerschaft - Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung

Beschluss.pdf (abgesetzt, keine Vorlagen )

Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Förderung verschiedener Selbsthilfegrupen, Sammelbeschluss

08-14 / V 02237 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Aktuelle Anträge von drei Selbsthilfegruppen auf Förderung ab 10.000,-- Euro gemäß der Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Inhalt - Integrationszentrum Osteuropa - Centro Amistad Latino-Alemán („Cala“) e.V. - Kontaktadresse Kurdistan („K.A.K.“) e.V. Entscheidungsvorschlag Das Sozialreferat wird beauftragt, - das Integrationszentrum Osteuropa für das Haushaltsjahr 2009 mit einer Gesamtsumme bis zur Höhe von 24.700,-- Euro (in Worten vierundzwanzigtausendsiebenhundert Euro) - „Cala e.V.“ für das Haushaltsjahr 2009 mit einer Gesamtsumme bis zur Höhe von 10.450,-- Euro (in Worten zehntausendvierhundertfünfzig Euro) - „K.A.K. e.V.“ für das Haushaltsjahr 2009 mit einer Gesamtsumme bis zur Höhe von 16.832,-- Euro (in Worten sechzehntausendachthundertzweiunddreißig Euro) aus dem Produktbudget 7.3.1 der Selbsthilfeförderung zu finanzieren. Gesucht werden kann auch nach: - BE - Selbsthilfe - Osteuropäisches Zentrum - Cala e.V. - K.A.K. e.V.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Gewährung eines Zuschusses an den Caritas-Zentrum München Ost/Land Promenadentreff aus der Heinrich und Maria Eleonara Leininger-Stiftung

08-14 / V 02177 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag des Caritas-Zentrum München Ost/Land Promenadentreff vom 16.12.2008 Inhalt - Kurzbeschreibung des Caritas-Zentrum München Ost/Land Promenadentreff - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000,- € aus Mitteln der Heinrich und Maria Eleonora Leininger-Stiftung für die Anschubfinanzierung der Sozialpädagogikstelle für zwei Jahre für das Projekt "Truderinger Seniorenhilfe" Gesucht werden kann auch nach: - häusliche Versorgung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Medizinische Notfallvesorgung für nicht krankenversicherte Menschen in München

08-14 / V 02270 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Schaffung eines städtischen Notfallfonds für die medizinische Notfallversorgung nicht krankenversicherter Menschen in München. Inhalt - Es soll ein Notfallfonds mit einem Umfang von 100.000,- Euro geschaffen werden, um über ehrenamtliche Aktivitäten hinaus in dringenden Fällen eine Notfallmedizin durch Bereitstellung städtischer Mittel zu gewährleisten. Entscheidungsvorschlag - Es wird ein Notfallfonds für nicht versicherte Menschen, wie vorstehend dargestellt eingerichtet und jährlich mit Haushaltsmitteln in Höhe von 100.000,-- Euro ausgestattet. - Die Verwaltung des Notfallfonds und die Ausreichung der Zuschüsse obliegt dem Sozialreferat / Amt für Wohnen und Migration nach den dargestellten Vorgaben. Gesucht werden kann auch nach: - Notfallfonds - nicht krankenversicherte Menschen - Notfallfonds für nicht krankenversicherte Menschen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Projektbericht „Betreutes Wohnen zu Hause“, „Wohnen & Daheim“

08-14 / V 02234 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Berichtspflicht über die Ergebnisse des dritten Projektjahres zur Förderung für „Betreutes Wohnen zu Hause“ beim Verein Stadtteilarbeit e. V und „Wohnen & Daheim“ bei den Caritas-Zentren München Stadt/Land Inhalt - Bemühen um Nachfragesteigerung durch entsprechende Werbung, Modifikation von Vertrag und Dienstleistung. - Keine eigenständige Kostendeckung durch entsprechende Vertragsvolumina, Modifikationen der Projekte. - Projektende am 31.01.2009. - Förderung der Überführung der Kundinnen/Kunden in andere Betreuungs- und Versorgungsformen - Förderung der Ausarbeitung neuer Betreuungskonzepte unter den bestehenden Rahmenbedingungen und den Prämissen der Finanzierbarkeit und Kompatibilität zur bestehenden Münchner Struktur der offenen Altenhilfe sowie in die Beratungs-, Betreuungs- und Versorgungslandschaft. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Beendigung beider Projekte und zu den vorgeschlagenen Förderungen des Vereins Stadtteilarbeit e.V. und der Caritas Zentren München Stadt/Land. Gesucht werden kann auch nach: - Betreutes Wohnen zu Hause - Wohnen & Daheim - Optionsvertrag - Betreuungsvertrag - Hausnotruf - Vermittlung von Dienstleistungen - Förderung der nachbarschaftlichen Hilfe - Vermittlung von Begegnungsangeboten - Hilfe bei akuter Erkrankung gegen gesondertes Entgelt

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldnerberatung (Ausbaustufe 1) (Produkt 60113)

08-14 / A 00976 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02153 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldner- und Insolvenzberatung zum Abbau von Wartezeiten Inhalt - Überschuldete Haushalte in München - Ursachen und Folgen der Überschuldung - Klientenstruktur und Schuldenhöhe - Präventionsmaßnahmen gegen Überschuldung - Wirksamkeit von Schuldnerberatung - Bedarf an Schuldnerberatung - Ausbau der Schuldnerberatung Entscheidungsvorschlag - Ausbau der Schuldnerberatung bei der Stadt und den Wohlfahrtsverbänden um insgesamt 6 Beratungsfachkräfte und 1,5 Stellen für Teamassistenz - Ausbau der Präventionsmaßnahmen gegen Überschuldung beim Trägerverbund von AWO, Anderwerk, KJR und DGB sowie bei der Caritas um insgesamt 2 Vollzeitstellen und 10.000 € Sachmittel Gesucht werden kann auch nach: - Schuldnerberatung - Überschuldungsprävention - Wirksamkeit von Schuldnerberatung

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Scheitern der Einigung zu den Jobcentern Antrag Nr. 08-14 / A 00673 ..................... Welche Zukunft haben die Münchner Jobcenter? Antrag Nr. 08-14 / A 00636 .....................

08-14 / A 00636 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00673 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02125 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Vorlage eines Regierungsentwurfes zum Gesetz zur Einrichtung und Organisation von Zentren für Arbeit und Grundsicherung (ZAG-OrgG) - Ablehnung dieses Entwurfes durch den Koalitionsausschuss - Antrag Nr. 08-14 / A 00636 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2009 sowie Antrag Nr. 08-14 / A 00673 von Frau StRin Brigitte Meier, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Constanze Söllner-Schaar vom 19.03.2009 Inhalt - Vorstellung des Gesetzesentwurfes, Bewertung - Personalsituation aktuell und Übergang bis 31.12.2010 - Alternative Organisationsformen und weitere Planungen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme - Bitte an das POR, alle rechtlich tragfähigen Möglichkeiten für befristete Weiterbeschäftigung auszuschöpfen - Kündigung des Kooperationsvertrages Gesucht werden kann auch nach: - ARGE - Neuorganisation Jobcenter

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )