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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juli 2009, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Stadtratsziel Nr. 1 des Baureferates 2009
Auswertung der 2008 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 23.07.2008 (Stadtratsziele des Baureferates 2009)
ist über die Zielerreichung der in 2008 fertiggestellten
Projekte zu berichten.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2008 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die
Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesucht werden kann auch nach:
- Stadtratsziele des Baureferates
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
Referatsgeschäftsleitung
2.
Steuerungsbericht des Baureferates 2009
Ziele 2010
-
08-14 / A 00912 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2007 hat der Stadtrat
die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM
beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Finanzplenum im Juli legen die Referate
erstmals im Jahr 2009 den Fachausschüssen den referatsspezifischen
Steuerungsbericht für das laufende Jahr vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat den referatsspezifischen
Steuerungsbericht 2009 mit Aussagen zur Zielerreichung 2008 und 2009,
den Zielen 2010 sowie den PLAN-IST-Vergleichen der Referats-Teilhaus-
halte sowie aller Produkte. Soweit bei Produkten größere Abweichungen
zum PLAN absehbar sind, wird ergänzend ein Abweichungsbericht
mit Handlungsvorschlägen vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1.Den Stadtratszielen für das Baureferat für das Jahr 2010 wird
zugestimmt.
2.Das Baureferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung auf der Basis
der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiterzuführen.
Ziele, bei denen noch nicht erkennbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller
Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
3.Der Umsetzung der Steuerungsempfehlung der Abweichungsberichte
wird vorbehaltlich der Finanzierungsmöglichkeit zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Produktorientierter Haushalt 2009 für das Baureferat
- Haushaltsplanung 2009 des Baurefe
Hauptabteilung Gartenbau
3.
Postwiese und umliegende öffentliche Grünflächen
zwischen Donnersbergerbrücke und Friedenheimer Brücke
im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a
im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Anmeldung zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2010 - 2014
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a
Öffentliche Grünflächen und ökologische Ausgleichsflächen
Inhalt
Darstellung des Projektes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, den städtischen
Finanzierungsanteil zur Fortschreibung des Mehrjahres-
investitionsprogrammes 2010 – 2014 anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hauptbahnhof – Laim – Pasing
- Birketweg
- Richelstraße
- Paketposthalle
- Wilhelm-Hale-Straße
- Arnulfstraße
- Tiefhof
- City-Logistik-Zentrum
- Hirschgarten
Hauptabteilung Hochbau
4.
Weitere Steigerung der Energieeffizienz
und der erneuerbaren Energienutzung
in städtischen Gebäuden -
Sofortprogramm Hochbau
Fortschreibung der Beschlüsse
„Weitere Förderung der Solarenergie von der Landeshauptstadt München“
vom 16.02.2000 und „Ausbau stadteigener Solaranlagen“ vom 15.12.2004
Fortschreibung der Beschlüsse
„Energieeffizientes Bauen bei städtischen Hochbaumaßnahmen
unter den Vorgaben der Energieeinsparverordnung (EnEV)“
vom 26.01.2005 und 31.05.2006
Antrag Nr. 02-08 / A 02089
von Herrn StR Manuel Pretzl und Frau StRin Ursula Sabathil vom 11.11.2004
München setzt auf Pelletheizung
Antrag Nr. 02-08 / A 03095 der ÖDP vom 02.06.2006
Solaranlagen auf geneigten Dächern statt begrünter Flachdächer
bei städtischen Gebäuden
Antrag Nr. 02-08 / A 04234
der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 12.02.2008
Klimaschutzfahrplan 1:
Daunenmäntel für Häuser – Passivhausstandard
für städtische Gebäude muss Pflicht werden!
Antrag Nr. 02-08 / A 04291
von Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Marian Offman vom 27.02.2008
Klimaschutz – ist die Stadt selbst vorbildlich?
Energetische Untersuchung und Sanierung städtischer Gebäude
Antragspunkt 3 des Beschlusses
“Integriertes Handlungsprogramm „Klimaschutz in München““
vom 17.12.2008
(SV Nr. 08-14 / V 01333)
Antragspunkt 5 des Beschlusses
„PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Aktualisierung Leitlinie Ökologie,
Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz"
vom 17.12.2008
(SV Nr. 08-14 / V 01318)
-
02-08 / A 04291 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04234 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02089 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03095 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Den Anlass bilden die zuvor genannten Stadtratsanträge bzw.
Antragspunkte sowie die aktuellen energiepolitischen Rahmen-
bedingungen, insbesondere das Konjunkturpaket II der Bundesregierung.
Inhalt
Um für die Landeshauptstadt München auf die energiepolitischen
Rahmenbedingungen zeitnah reagieren zu können, schlägt das
Baureferat ein Sofortprogramm Hochbau vor, das eine unmittelbare
Steigerung der bisherigen Energiesparmaßnahmen und der
erneuerbaren Energienutzung bewirken wird.
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Baureferates für das Sofortprogramm Hochbau,
welches u.a. die Zusatzmaßnahmen „Energieeffiziente Gebäude-
hülle und Heizungssanierung“ des Konjunkturpakets II sowie
die Prüfung des Einsatzes erneuerbarer Energien für alle
Neubau- und Bestandsmaßnahmen beinhaltet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Konjunkturpaket II
- Klimaschutz
- Integriertes Handlungsprogramm
- effiziente Energienutzung
- Reduzierung des CO2-Ausstoßes
- Sofortprogramm Hochbau
- Energiemanagement
- Passivhaus
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Riemer Straße
zwischen Burgauer- und Turfstraße
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2006)
im Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Projektkosten: 780.000 €
- Anteil Baureferat: 300.000 € (Kostenobergrenze)
- Anteil Investor: 480.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2006
Stellungnahme des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 14.09.2006 - Erweiterung der bebauungsplanbezogenen Maßnahme.
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung und Ausführungsplanung
für die städtische Teilmaßnahme zu erarbeiten und die weiteren Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- OBI Baumarkt
- Bau- und Gartenfachmarkt
- Straßenbau
6.
Messestadt Riem
Knoten Ottendichler Straße / Paul-Henri-Spaak-Straße
Bau eines freilaufenden Rechtsabbiegers
Umbau der Kreuzung
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Genehmigung zum Abschluss
eines Straßenumbauvertrages mit der MMG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Messe München GmbH (MMG) auf Bau eines
freilaufenden Rechtsabbiegers:
Durch den stark angestiegenen Messeverkehr ist eine leistungs-
fähigere Verkehrssteuerung notwendig.
Diese kann erreicht werden durch den Bau eines freilaufenden
Rechtsabbiegers am Knoten Ottendichler Straße / Paul-Henri-Spaak-Straße.
Inhalt
Der Beschluss behandelt den Umbau des Knotens
Ottendichler Straße / Paul-Henri-Spaak-Straße
zu einer Kreuzung mit freilaufendem Rechtsabbieger.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Umbau-
maßnahme mit freilaufendem Rechtsabbieger wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, einen Straßenumbauvertrag
mit der MMG abzuschließen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Messe
- Ottendichler Straße
- Paul-Henri-Spaak-Straße
- Freilaufender Rechtsabbieger
7.
Neugestaltung des Platzes am Harkortweg
Erneuerungsmaßnahme mit Neuprofilierung
der Heinrich-Groh-Straße
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.100.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Änderung des Entwurfes des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013
beim UA 6300 "Gemeindestraßen" (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss des Stadtrates hat mit Beschluss vom
11.02.2003 das Ergebnis des im Frühjahr 2002 durchgeführten
Plangutachtens zur Kenntnis genommen und das Baureferat
beauftragt, für die Umgestaltung der Heinrich-Groh-Straße
mit dem Vorplatz vor der St.-Nikolaus-Kirche und die Aufwertung
der Unterführung dem Stadtrat ein Bedarfsprogramm vorzulegen,
sobald die planungs- und baurechtlichen Voraussetzungen
für die Bebauung geschaffen sind.
Mittlerweile sind die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen
für die Bebauung des Grundstücks an der Heinrich-Groh-Straße /
Harkortweg herbeigeführt, so dass nach Abschluss der Hochbau-
maßnahme des Studentenwohnheims die Neugestaltung des
Platzes realisiert werden kann.
Zusätzlich soll aufgrund des schadhaften Straßenzustands
die Heinrich-Groh-Straße im Gesamtverlauf bis zur Situlistraße
erneuert und verbessert werden.
Inhalt
In dem Beschluss werden der Bedarf und das Grobkonzept sowie
die Kosten und Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit einer Kostenobergrenze
von 1.100.000 € wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Die Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2009 – 2013 wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- „Nikolausplatz“
- Studentenwohnheim
8.
Am Harras
Umgestaltung des Platzes
im 6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Kostenobergrenze):
7.200.000 €
1. Vorprojektgenehmigung
2. Umgestaltung Harras
Antrag Nr. 08-14 / A 00324
von Herrn Stadtrat Otto Seidl und
Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen
vom 15.10.2008
-
08-14 / A 00324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 24.06.2008 (Sitzungs-
vorlage Nr. 08-14 / V 00247) wurde das Baureferat beauftragt,
auf der Grundlage des 1. Preises des Wettbewerbes die Vor-
und Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
herbeizuführen.
Aufgrund der städtebaulichen Bedeutung des Platzes und
dem starken öffentlichen Interesse an der Planung legt das
Baureferat dem Stadtrat die Zwischenergebnisse zur
Vorprojektgenehmigung vor.
Inhalt
Das Baureferat hat für die genannte Baumaßnahme
die Vorplanung sowie das Projekthandbuch (PHB1) erarbeitet.
Gemäß dem oben genannten Antrag erläutert hiermit das
Baureferat die im Bedarfsprogramm vorgelegte Terminplanung.
Entscheidungsvorschlag
Die Vorplanung wird genehmigt.
Das Baureferat bleibt beauftragt, die Entwurfsplanung für das
Projekt Am Harras zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 00324 ist geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Platz
- Gestaltungswettbewerb
- Aufwertung
- Workshop
- Albert-Roßhaupter-Straße
- Plinganserstraße
9.
Organisationsuntersuchung
in der Abteilung Straßenunterhalt und -betrieb
im Baureferat, Hauptabteilung Tiefbau
Kurzinfo:
Anlass
Im Bauausschuss vom 28.09.2004 hat der Stadtrat die Vergabe
des Untersuchungsauftrags für die Abteilung Straßenunterhalt
und -betrieb bei der Hauptabteilung Tiefbau des Baureferates
an einen externen Unternehmensberater beschlossen
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04802, nichtöffentliche Sitzung).
Über das Ergebnis wird der Bauausschuss mit dieser
Beschlussvorlage informiert.
Inhalt
Vorgehensweise und wesentliche Ergebnisse aus der bei
der Hauptabteilung Tiefbau, Straßenunterhalt und -betrieb,
durchgeführten Organisationsuntersuchung werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ergebnissen der Reorganisationsuntersuchung,
den erreichten Einsparungen und den Qualitätsstandards
beim Straßenunterhalt und beim Winterdienst wird Kenntnis
genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenunterhalt
- Qualitätsstandards Straßenunterhalt und Winterdienst
- Verkehrssicherheit
- Verkehrssicherung
- Verkehrsflächen
- Substanzerhalt
- Straßenmeisterei
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
10.
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes
über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen
1999 bis 2005 der
Landeshauptstadt München – Baureferat
Teilbericht 6
Baufachliche Prüfung der Kammerspiele
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV)
Inhalt
Darstellung des Prüfungsumfanges und Prüfungsablaufes.
Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen des Bayerischen
Kommunalen Prüfungsverbandes sowie Stellungnahme und
Vorgehen der geprüften Organisationseinheit
Gesucht werden kann auch nach:
- Münchner Kammerspiele
11.
Soziale Stadt Projekt im
Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße – Chiemgaustraße“
Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen
„An der Weißenseestraße“ und „Am Katzenbuckel“
im 17. Stadtbezirk Obergiesing
Projektkosten (Ausführungskosten):
1,45 Mio. €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektauftrag vom 11.12.2007
Inhalt
Darstellung des Sachstandes
Entscheidungsvorschlag
1. Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Sanierung Giesing
- Quartiersmanagement Giesing
- AGFA-Gelände
- Untersbergstraße
- Weißenseestraße
12.
Kastelburgstraße
zwischen Mariabrunner Straße und Kronwinkler Straße
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Ausführungskosten):
630.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 27.000 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Kastelburgstraße
zwischen Mariabrunner Straße und Kronwinkler Straße
Inhalt
Das Baureferat hat die Ausführung vorbereitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bezirkssportanlage Aubing
13.
Pelkovenstraße
zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße
im 10. Stadtbezirk Moosach
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserung
hier: 2. Bauabschnitt
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.000.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 12.02.2008
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11336) die Projektgenehmigung
für die Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen in
der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und
Ehrenbreitsteiner Straße erteilt und das Baureferat beauftragt,
die Bauausführung vorzubereiten.
Inhalt
Der erste Bauabschnitt (zwischen Feldmochinger Straße
und Claudiusplatz) wurde bereits 2008 hergestellt. In diesem
Beschluss werden der Bauablauf, die Termine, die Kosten und
die Finanzierung für den zweiten Bauabschnitt (zwischen
Claudiusplatz und Ehrenbreitsteiner Straße) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des 2. Bauabschnittes mit Ausführungs-
kosten in Höhe von 1.000.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hanauer Straße
- Claudiusplatz
- U-Bahn-Linie 3 Nord
14.
Gärtner-, Dürr-, Messerschmitt-, Dessauerstraße,
Hans-Bunte-Straße
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1379
im 10. Stadtbezirk Moosach
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.500.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 40.000 €)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Gärtner-, Dürr-, Messerschmitt-,
Dessauerstraße und der Hans-Bunte-Straße innerhalb des
Umgriffes des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1379.
Inhalt
Auf Grund der Projektgenehmigung des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 15.12.2008 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 01414) hat das Baureferat die Bauausführung
für das Neubauprojekt vorbereitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.500.000 € wird genehmigt.
Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Uptown
- O2-Hochhaus
- Georg-Brauchle-Ring
- Hanauer Straße
- Riesstraße
15.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758a
Bajuwarenstraße
- äußere Erschließung -
Bajuwarenstraße zwischen St.-Augustinus-Straße und Bernhard-Mayer-Straße
(Teilmaßnahme Nr. 6)
St.-Augustinus-Straße zwischen Bajuwarenstraße und 40 m westlich Hälblingweg
(Teilmaßnahme Nr. 7)
im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.595.000 €
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 161.000 €)
Ausführungsgenehmigung für die Teilmaßnahmen Nr. 6 und 7
Kurzinfo:
Anlass
Äußere Erschließung des Neubaugebietes (Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1758a) durch Umprofilierung der
Bajuwarenstraße und St.-Augustinus-Straße.
Inhalt
In dem Beschluss werden die Bauabschnitte, der Bauablauf
und die Termine der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe
von 1.595.000 € für die Teilprojekte Nr. 6 und 7 wird genehmigt.
Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Trudering
- Bajuwarenstraße
- St.-Augustinus-Straße
- Bernhard-Mayer-Straße
- Hälblingweg
16.
Verlängerung der Buslinie 100 – Neubau von 11 Haltestellen
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Ausführungskosten):
750.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Verlängerung der Buslinie 100 (Museumslinie)
zum Hauptbahnhof / Ostbahnhof
Neubau von 11 Haltestellen
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungskosten in Höhe von 750.000 €
werden genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- MVG
- Bus
- Museumslinie
- Museenlinie