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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Juli 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
Sattlerstraße (beiderseits)
zwischen Fürstenfelder Straße
und Färbergraben
a) Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
b) Neugestaltung des „Sattlerplatzes“
Antrag Nr. 08-14 / A 00429 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.11.2008
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
-
08-14 / A 00917 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00919 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00918 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00922 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00429 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00893 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Grundsätzliche Eckdaten für eine künftige Umstrukturierung des Bereiches
beiderseits der Sattlerstraße mit dem Parkhaus am Färbergraben sowie
dem Postgebäude mit Parkplatz.
Inhalte
Wesentliche Inhalte sind insbesondere die
- Eckdaten für die Umstrukturierung des Bereiches unter besonderer
Berücksichtigung der stadträumlichen, funktionalen und historischen
Zusammenhänge.
- Schaffung einer ausgewogenen Nutzungsmischung aus Einzelhandel,
Gastronomie, kulturellen Einrichtungen, Wohnen und Dienstleistung.
Die Eigentümerinnen der Grundstücke sind bereit, ein gemeinsames
Wettbewerbsverfahren unter Einbindung des Stadtrates und des
Bezirksauschusses auszuloben.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den stadtstrukturellen, städtebaulichen, grün- und
freiraum- sowie verkehrsplanerischen Zielen sowie zur dargelegten
weiteren Vorgehensweise.
- Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach
Maßgabe des Antrages der Referentin in der Beschlussvorlage.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sendlinger Straße
Parkhaus
Referatsgeschäftsleitung
2.
Steuerungsbericht des Planungsreferates 2009
Ziele 2010
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Stadtratsbeschluss vom 16./23.07.2003 („NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“) sind von allen Referaten Stadtrats- und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode und nach dem Stadtratsbeschluss vom 27.11./28.11.2007 („Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München“) über die voraussichtliche Zielerreichung des lfd. Jahres zu berichten. Nach den Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2009, die die Vollversammlung des Stadtrats am 17.12.2008 beschlossen hat, sind erstmals die referats-spezifischen Steuerungsberichte in die Fachausschüsse einzubringen.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Planungsreferat seine Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2010. Ferner werden die Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2008 evaluiert und die Ziele für das Jahr 2009 zwischenevaluiert.
Dazu wird ebenfalls der Steuerungsbericht für 2009 vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiter zu führen. Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für 2008 sowie der Zwischenevaluierung der Ziele des Planungsreferates 2009 wird zur Ke
Hauptabteilung I
3.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Schwerpunkt Nahversorgung
a) Grundsatzbeschluss
b) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25
Laim vom 02.12.2008
-
08-14 / A 00611 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auf Grund der aktuellen Einzelhandelsentwicklung insbesondere im Segment der Nahversorgung besteht die Notwendigkeit, die Inhalte des bestehende Zentrenkonzept der Landeshauptstadt
München fortzuschreiben und weiter zu differenzieren.
Inhalt
Die Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Stadt München analysiert auf Grundlage aller im Jahr 2006 vorliegenden Untersuchungsergebnisse zur Einzelhandelsentwicklung die aktuelle
Einzelhandelssituation in München, formuliert Ziele zur räumlichen Entwicklung des Einzelhandels und gibt Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen unter
dem Leitbild des Funktionserhalts der städtischen Zentren. Aktuelles Schwerpunktthema ist die Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger.
Entscheidungsvorschlag
Das aus den Leitlinien der Perspektive München entwickelte Zentrenkonzept des Planungsreferates bleibt dem grundlegenden Ziel der Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen
Grundversorgung über städtebauliche Zentren verpflichtet und wird dem verwaltungsinternen Handeln als Ziel der Stadtentwicklungsplanung zugrunde gelegt.
Das Planungsreferat wird beauftragt, die zur Umsetzung des Zentrenkonzeptes notwendigen Handlungsfelder zu besetzen und die hierzu notwendigen Maßnahmen, in ausgewählten kritischen
Gebieten auch planungssichernde Maßnahmen zu ergreifen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
P
4.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibungskonzept
-
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Die Vorlage enthält eingangs die wichtigsten Handlungsempfehlungen der Gutachter aus dem Evaluierungsbericht 2007.Das anschließende Fortschreibungskonzept enthält Aussagen zur
- Erstellung eines Leitmotivs der Münchner Stadtentwicklung
- Entwicklung neuer strategischer Leitlinien und neuer Leitlinienstruktur
- Einbindung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN in das städtische Zielesystem
- Integration der Ziele der Nachhaltigkeit- Indikatoren zur Stadtentwicklung
- Weiterentwicklung der Projektstruktur der PERSPEKTIVE MÜNCHEN, u.a. mit der Einrichtung eines Fachbeirats.Abschließend werden die weiteren organisatorischen und zeitlichen Schritte des Fortschreibungsprozesses erläutert sowie Kosten und Finanzierung dargelegt
Entscheidungsvorschlag
- Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN wie im Vortrag der Referentin dargestellt und Vergabe eines Werkvertrages
- Einrichtung eines auf 2-3 Jahren befristeten Fachbeirates unter Beteiligung der Stadtratsfraktionen nach dem Verhältnis 2:2:1:1- Planungsreferat und Direktorium werden beauftragt, einen Vorschlag zur Einbindung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN in das städtische Zielesystem zu entwickeln
- Planungsreferat und Referat für Gesundheit und Umwelt werden beauftragt einen Vorschlag zur Einbindung der Ziele der Nachhaltigkeit in die PERSPEKTIVE MÜNCHEN zu entwickeln
- Erhöhung des Produktkostenbudgets des Planungsreferates aufgrund der benötigten Sachmittel i
5.
Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01145 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
vom 28.04.2009 (ED 25.05.2009)
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08-14 / B 01145 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00898 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 28.11.1990 das “Verkehrsprogramm Altschwabing“ beschlossen. Nach den Vorkommnissen vom 11.09.2001 musste aus Sicherheitsgründen die Königinstraße im Bereich des US-Generalkonsulates für den allgemeinen Verkehr provisorisch gesperrt werden. Bei einer dauerhaften Sperre der Königinstraße sind endgültige Anpassungen des Verkehrsprogramms Altschwabing im Bereich zwischen Martius-/ Thiemestraße und Von-der-Tann-Straße erforderlich.
Inhalt
Der Planungsstand für die gesperrte Königinstraße im Bereich des US-Generalkonsulats wird vorgestellt. Für die veränderte Erschließungssituation in der Schönfeldvorstadt wurden 3 Varianten erarbeitet und diskutiert. Zur Realisierung wird die Variante 1 „Orientierung am jetzigen Zustand“ mit Ergänzungsmaßnahmen vorgeschlagen. Das weitere Vorgehen bei Umsetzung der wegerechtlichen, baulichen und verkehrsordnenden Maßnahmen wird erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Der Fortschreibung des Verkehrsprogramms Altschwabing gemäß Variante 1 "Orientierung am jetzigen Zustand“ wird zugestimmt. Bezüglich der Königinstraße zwischen Von-der-Tann- und Schönfeldstraße wird das Baureferat gebeten, die erforderlichen Schritte zur Entwidmung der Fahrbahn und der Gehbahn durchzuführen, die entwidmete Straßenfläche dem US-Generalkonsulat zur Nutzung zu überlassen und den Anlagenweg im Englischen Garten in diesem Bereich zu einem 3,50 m breiten gemein