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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 9. Juli 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss
1.
Benennung der Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße, nach Sigi Sommer BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00079 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 10.07.2008
  • 08-14 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 01614 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Benennung einer öffentlichen Grünfläche in Sigi-Sommer-Platz Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling am 10.07.2008 Inhalt Die Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling hat am 10.07.2008 beantragt, die öffentliche Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße nach Sigi Sommer zu benennen. Auf diese Weise soll das Andenken an den Münchner Schriftsteller und Sendlinger Vorstadtpoeten Sigi Sommer wachgehalten werden Entscheidungsvorschlag Die Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße/Bruderhofstraße in die Schäftlarnstraße ist Bestandteil des Straßengrundes der Schäftlarnstraße. Eine Benennung dieser Fläche hätte, gemäß der Straßen- und Hausnummernsatzung, die Umadressierung der Anwesen Schäftlarnstraße 90 und 92 zur Folge. Von dieser Umadressierung wären 64 dort gemeldete Anwohner betroffen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling vom 10.07.2008 kann deshalb nicht entsprochen werden Gesucht werden kann auch nach: Dietramszeller Straße, Ecke Bruderhofstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Altbaumodernisierung Papa-Schmid-Straße 2 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten: 968.000 € Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 02523 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Altbaumodernisierung Papa-Schmid-Str. 2 Anlass Ausführungsgenehmigung Inhalt Das Anwesen wird an einen zeitgemäßen Wohnungsstandard angepasst, energetisch optimiert, bestehende bauliche Mängel werden beseitigt. Es entstehen 5 familienfreundliche Wohneinheiten und eine Gewerbeeinheit. Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit den prognostizierten Projektkosten in Höhe von 968.000 € wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: Altbaumodernisierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Steuerungsbericht des Kommunalreferates 2009; Ziele 2010
08-14 / V 02524 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Steuerungsbericht 2009 für das Kommunalreferat Anlass Neuer referatsspezifischer und gesamtstädtischer Steuerungsbericht Inhalt 1. Steuerungsbericht zum Ist-Stand 31.03.2009 – Teilfinanzhaushalt für das Kommunalreferat – Teilergebnishaushalt für das Kommunalreferat – Teilfinanzhaushalt der zentralen Ansätze im Bereich des Kommunalreferates – Produkte des Kommunalreferates 2. Ziele für das Kommunalreferat Entscheidungsvorschlag 1. Der Steuerungsbericht 2009 für das Kommunalreferat wird zur Kenntnis genommen. 2. Den Stadtratszielen für das Kommunalreferat für das Jahr 2010 wird gemäß Anlage 3 zugestimmt. Die Referats- und Handlungsziele 2010 werden gemäß Anlage 3 zur Kenntnis genommen. 3. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung 2010 für die Produkte auf Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter weiter zu führen. Gesucht werden kann auch nach: Geschäfts- und Steuerungsbericht
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
4.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks- verkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel a) Grundstücksverkauf Flst. 1808, optional 2019 (Tlfl.) Sektion I Parkhaus an der Hildegard-/Neuturm-/Hoch- brückenstraße b) Vergabe im Erbbaurecht Flst. 2280 (Tlfl.), optional 2280/1 (Tlfl.) Sektion II Neubau einer Tiefgarage unter dem Thomas- Wimmer Ring
  • 08-14 / A 01115 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01116 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01114 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02321 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Verkauf des Parkhauses an der Hildegardstraße; Bestellung eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring; Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A Anlass Verkauf des Parkhausgrundstücks an der Hildegardstraße und Ver-gabe eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring gemäß Stadtratsbeschluss zur Aufstellung des Bebau­ungsplanes Nr. 2018 vom 28.11.2007. Inhalt Objektbeschreibung der Standorte, Darstellung der planerischen Eck­daten gemäß Aufstellungsbeschluss, Ausschreibungsverfahren, Leis­tungsbeschreibung mit vertraglichen Eckdaten, Auswahl- und Zu­schlagskriterien; Förderung der neu zu errichtenden Stellplätze am Thomas-Wimmer-Ring mit Stellplatzablösemitteln. Entscheidungsvorschlag Auftrag zur europaweiten Ausschreibung nach VOB/A für a) den Verkauf des Grundstücks Flst. 1808 Sektion I und einer im Bebauungsplanverfahren noch zu bestim­menden Teilfläche bis ca. 745 m² aus dem Flst. 2019 Sektion I sowie b) die Vergabe einer ebenso noch zu definierenden Teilfläche bis ca. 9.865 m² aus den Flst. 2280 und 2280/1 Sektion II im Erbbau­recht. Gesucht werden kann auch nach Parkhaus an der Hildegardstraße, Neuturmstraße, Hochbrücken­straße, FINA-Parkhaus, Bebauungsplan Nr. 2018, Grundstücksver­kauf, Erbbaurecht, Beschluss des OLG Düsseldorf vom 13.06.2007, Stellplatzablöse
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 22.07.2009,eine Vertagung zum 29.07.2009 wird geprüft)
5.
Änderung des Vergaberechts Grundsatzbeschluss für den Verkauf von Grundstücken Vergabeverfahren
  • 08-14 / A 00610 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02322 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksveräußerungen Neuregelung der Vergabeleitlinien für den Verkauf von Grundstücken Anlass Rechtsprechung des OLG Düsseldorf; Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts; Erlass des BayStMI Inhalt Darstellung und Analyse der Entwicklung; Änderungen des GWB; Verfahren bei Grundstücksverkäufen Entscheidungsvorschlag Künftige Verfahrensmöglichkeit: Unterschwellenwert nach Vergabeleitlinien Gesucht werden kann auch nach: Vergaberecht; Vergabeleitlinien; Europarecht; GWB; Grundstücksverkauf
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Kommunalausschuss )
6.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2009 - Bekanntgabe –
08-14 / V 02554 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Beschlussvollzugskontrolle Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann auch nach: Biogasanlage, Bioenergie, Flächenpool, Kinderhaus, Lochhausen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Vorkaufsrechtsausübung und Reprivatisierungspraxis Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses von 2002 Vorkaufsrecht nach dem BauGB: Berechnung der Ausübungsschwelle auf Basis der gebietstypischen Vergleichsmiete BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00943 des 2. Bezirksausschusses Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 03.03.2009
  • 08-14 / A 01102 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01103 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00943 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02550 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Erhaltungssatzung, Vorkaufsrechte, Reprivatisierung Anlass Prüfungsbericht des Revisionsamts, Forderungen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit Inhalt Darstellung der bisherigen Praxis, Vorschläge für veränderte Richt- linien Entscheidungsvorschlag Veränderte Richtlinien für die Vorkaufsrechts- und Reprivatisierungs- praxis Gesucht werden kann auch nach: Grundsatzbeschluss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Kommunalausschuss)
8.
Bekanntgabe über die Informationsreise des Stadtrates nach Wien zum Thema Passivhäuser
08-14 / V 02605 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Wien, Passivhäuser Anlass Ergebnisse der Informationsreise des Stadtrats nach Wien zum The­ma Passivhäuser Inhalt Erkenntnisse und Dokumentation der Informationsreise des Stadtrates nach Wien zum Thema Passivhausstanddard Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme Gesucht werden kann auch nach: Informationsreise des Stadtrats; Passivhausstandard für städtische Grundstücke
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )