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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 9. Juli 2009, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Benennung der Grünfläche an der Einmündung
der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße,
Ecke Schäftlarnstraße, nach Sigi Sommer
BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00079 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 10.07.2008
-
08-14 / E 00079 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Benennung einer öffentlichen Grünfläche in Sigi-Sommer-Platz
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling am 10.07.2008
Inhalt
Die Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling hat am 10.07.2008 beantragt, die öffentliche Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße in die Bruderhofstraße, Ecke Schäftlarnstraße nach Sigi Sommer zu benennen. Auf diese Weise soll das Andenken an den Münchner Schriftsteller und Sendlinger Vorstadtpoeten Sigi Sommer wachgehalten werden
Entscheidungsvorschlag
Die Grünfläche an der Einmündung der Dietramszeller Straße/Bruderhofstraße in die Schäftlarnstraße ist Bestandteil des Straßengrundes der Schäftlarnstraße. Eine Benennung dieser Fläche hätte, gemäß der Straßen- und Hausnummernsatzung, die Umadressierung der Anwesen Schäftlarnstraße 90 und 92 zur Folge. Von dieser Umadressierung wären 64 dort gemeldete Anwohner betroffen. Der Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirks Sendling vom 10.07.2008 kann deshalb nicht entsprochen werden
Gesucht werden kann auch nach:
Dietramszeller Straße, Ecke Bruderhofstraße
2.
Altbaumodernisierung
Papa-Schmid-Straße 2
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten: 968.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Stichwort
Altbaumodernisierung Papa-Schmid-Str. 2
Anlass
Ausführungsgenehmigung
Inhalt
Das Anwesen wird an einen zeitgemäßen Wohnungsstandard angepasst, energetisch optimiert, bestehende bauliche Mängel werden beseitigt. Es entstehen 5 familienfreundliche Wohneinheiten und eine Gewerbeeinheit.
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit den prognostizierten Projektkosten in Höhe von 968.000 € wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Altbaumodernisierung
3.
Steuerungsbericht des Kommunalreferates 2009;
Ziele 2010
Kurzinfo:
Stichwort
Steuerungsbericht 2009 für das Kommunalreferat
Anlass
Neuer referatsspezifischer und gesamtstädtischer Steuerungsbericht
Inhalt
1. Steuerungsbericht zum Ist-Stand 31.03.2009
– Teilfinanzhaushalt für das Kommunalreferat
– Teilergebnishaushalt für das Kommunalreferat
– Teilfinanzhaushalt der zentralen Ansätze im Bereich des
Kommunalreferates
– Produkte des Kommunalreferates
2. Ziele für das Kommunalreferat
Entscheidungsvorschlag
1. Der Steuerungsbericht 2009 für das Kommunalreferat
wird zur Kenntnis genommen.
2. Den Stadtratszielen für das Kommunalreferat für das Jahr 2010
wird gemäß Anlage 3 zugestimmt. Die Referats- und
Handlungsziele 2010 werden gemäß Anlage 3 zur Kenntnis
genommen.
3. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung 2010
für die Produkte auf Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter
weiter zu führen.
Gesucht werden kann auch nach:
Geschäfts- und Steuerungsbericht
4.
Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks-
verkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
a) Grundstücksverkauf
Flst. 1808, optional 2019 (Tlfl.) Sektion I
Parkhaus an der Hildegard-/Neuturm-/Hoch-
brückenstraße
b) Vergabe im Erbbaurecht
Flst. 2280 (Tlfl.), optional 2280/1 (Tlfl.) Sektion II
Neubau einer Tiefgarage unter dem Thomas-
Wimmer Ring
-
08-14 / A 01115 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01116 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01114 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Verkauf des Parkhauses an der Hildegardstraße; Bestellung eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring; Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A
Anlass
Verkauf des Parkhausgrundstücks an der Hildegardstraße und Ver-gabe eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring gemäß Stadtratsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2018 vom 28.11.2007.
Inhalt
Objektbeschreibung der Standorte, Darstellung der planerischen Eckdaten gemäß Aufstellungsbeschluss, Ausschreibungsverfahren, Leistungsbeschreibung mit vertraglichen Eckdaten, Auswahl- und Zuschlagskriterien; Förderung der neu zu errichtenden Stellplätze am Thomas-Wimmer-Ring mit Stellplatzablösemitteln.
Entscheidungsvorschlag
Auftrag zur europaweiten Ausschreibung nach VOB/A für
a) den Verkauf des Grundstücks Flst. 1808 Sektion I und einer im Bebauungsplanverfahren noch zu bestimmenden Teilfläche bis ca. 745 m² aus dem Flst. 2019 Sektion I sowie
b) die Vergabe einer ebenso noch zu definierenden Teilfläche bis ca. 9.865 m² aus den Flst. 2280 und 2280/1 Sektion II im Erbbaurecht.
Gesucht werden kann auch nach
Parkhaus an der Hildegardstraße, Neuturmstraße, Hochbrückenstraße, FINA-Parkhaus, Bebauungsplan Nr. 2018, Grundstücksverkauf, Erbbaurecht, Beschluss des OLG Düsseldorf vom 13.06.2007, Stellplatzablöse
5.
Änderung des Vergaberechts
Grundsatzbeschluss für den Verkauf von
Grundstücken
Vergabeverfahren
-
08-14 / A 00610 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksveräußerungen
Neuregelung der Vergabeleitlinien für den Verkauf von Grundstücken
Anlass
Rechtsprechung des OLG Düsseldorf; Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts; Erlass des BayStMI
Inhalt
Darstellung und Analyse der Entwicklung; Änderungen des GWB;
Verfahren bei Grundstücksverkäufen
Entscheidungsvorschlag
Künftige Verfahrensmöglichkeit: Unterschwellenwert nach Vergabeleitlinien
Gesucht werden kann auch nach:
Vergaberecht; Vergabeleitlinien; Europarecht; GWB; Grundstücksverkauf
6.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 1. Halbjahr 2009
- Bekanntgabe –
Kurzinfo:
Stichwort
Beschlussvollzugskontrolle
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem o.g. Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen
Sitzungsvorlagen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann auch nach:
Biogasanlage, Bioenergie, Flächenpool, Kinderhaus, Lochhausen
7.
Vorkaufsrechtsausübung und Reprivatisierungspraxis
Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses von 2002
Vorkaufsrecht nach dem BauGB: Berechnung der
Ausübungsschwelle auf Basis der gebietstypischen
Vergleichsmiete
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00943 des 2. Bezirksausschusses
Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 03.03.2009
-
08-14 / A 01102 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01103 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 00943 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Erhaltungssatzung, Vorkaufsrechte, Reprivatisierung
Anlass
Prüfungsbericht des Revisionsamts, Forderungen zur Verbesserung
der Wirtschaftlichkeit
Inhalt
Darstellung der bisherigen Praxis, Vorschläge für veränderte Richt- linien
Entscheidungsvorschlag
Veränderte Richtlinien für die Vorkaufsrechts- und Reprivatisierungs- praxis
Gesucht werden kann auch nach:
Grundsatzbeschluss
8.
Bekanntgabe über die Informationsreise des
Stadtrates nach Wien zum Thema Passivhäuser
Kurzinfo:
Stichwort
Wien, Passivhäuser
Anlass
Ergebnisse der Informationsreise des Stadtrats nach Wien zum Thema Passivhäuser
Inhalt
Erkenntnisse und Dokumentation der Informationsreise des Stadtrates nach Wien zum Thema Passivhausstanddard
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
Gesucht werden kann auch nach:
Informationsreise des Stadtrats; Passivhausstandard für städtische Grundstücke