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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 9. Juli 2009, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschäftigungssicherung und Personalentwicklung als Unternehmensziele der Städtisches Klinikum München GmbH festschreiben Antrag Nr. 08-14 / A 00626 von DIE LINKE vom 04.03.2009

  • 08-14 / A 00626 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02421 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00626 von DIE LINKE vom 04.03.2009 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargelegt, inwieweit das geforderte neue Ziel bereits im Gesellschaftsvertrag enthalten ist bzw. nicht enthalten ist. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wir zustimmend Kenntnis genommen. Einer Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Klinikum München GmbH entsprechend dem Antrag Nr. 08-14 / A 00626 wird nicht zugestimmt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00626 von DIE LINKE vom 04.03.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesellschaftsvertrag, Städtisches Klinikum München GmbH, Krankenhäuser, Beschäftigungssicherung, Personalentwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
2.
Städtisches Klinikum München GmbH; Einführung eines Mindestlohnes im Bereich des Niedriglohnsektors in Kliniken

08-14 / V 02468 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2007 wurde der Herr Oberbürgermeister beauftragt, sich über den Deutschen Städtetag für die Einführung eines Mindestlohnes im Bereich des Niedriglohnsektors in Kliniken einzusetzen. Inhalt: Darstellung der derzeitigen Rechtslage Entscheidungsvorschlag: Der Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates wird nicht weiterverfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Mindestlohn, KAV, Niedriglohnsektor

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite,endg.Entscheidung d.d.VV)
3.
Psychosoziale Beratung zu Pränataldiagnostik in München – Bericht - Bekanntgabe -

08-14 / V 02460 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Gesundheits- und Krankenhausausschusses vom 18.10.2001 (SV-Nr. 96-02 / V 01940) Inhalt: Chancen und Risiken der Gen- und Reproduktionstechnologien, Psychosoziale Beratung zu Pränataldiagnostik in München und Kooperationen zwischen Fachkräften aus der genetischen und psychosozialen Beratung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Pränataldiagnostik - Schwangerenberatung - Psychosoziale Beratung - Genetische Beratung - Gendiagnostik-Gesetz , Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Lesbische Frauen und Gesundheit Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 29.09.2005 - Bekanntgabe -

08-14 / V 02525 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des GA vom 29.09.2005 (SV-Nr. 02-08 / V 06806) Inhalt: Veröffentlichung des Flyers „Vorsorge für Lesben“ und dessen Bekanntmachung bei der Zielgruppe und in der medizinischen Versorgung, Maßnahmen der StKM GmbH zur Versorgung der Zielgruppe in ihren Einrichtungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lesbische Frauen, Vorsorge für Lesben, Gesundheitsinformationen, Lesbenflyer

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Förderung eines Hilfsangebotes für hilfesuchende Pädosexuelle als wirksame Präventionsmaßnahme gegen Kindesmissbrauch - Bekanntgabe -

08-14 / V 02441 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag eines Trägers der freien Wohlfahrtspflege auf Projekt­förderung sowie Beschlussvollzugskontrolle zum Beschluss des Gesundheitsauschusses vom 16.11.2006 zur Einrichtung eines Hilfsangebotes für Hilfe suchende Pädophile als wirksame Präventionsmaßnahme gegen Kindesmissbrauch Inhalt: Therapeutische Angebote für pädosexuell veranlagte Männer sind in München noch nicht genügend ausgebaut. Insbesondere präventiv wirksame Hilfen sind zu wenig vorhanden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird ein therapeutisches Gruppenangebot – das Projekt „man/n sprich/t“ - ab 2009 mit € 8.000 fördern, um speziell Hilfe für jene Männer anzubieten, die aus eigenem Antrieb Hilfe suchen, um sexuelle Übergriffe auf Kinder zu vermeiden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Pädophilie, pädophile Männer, Pädosexualität, Prävention, Man/n sprich/t, mann spricht,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Diamorphingestützte Behandlung Opiatabhängiger Geplante Modifizierung der staatlichen Heroinabgabe-Modellprojekte durch die Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion - Auswirkungen auf die Stadt München; Antrag Nr. 08-14 / A 00599 der Stadratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.02.2009

  • 08-14 / A 00599 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02443 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 00599 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.02.2009; Bericht über die Neuorganisation der Diamorphinambulanz Inhalt: Die Verlauf des Heroinmodellprojektes und der Übergang in ein reguläres Zuschussprojekt wird dargestellt. Die Kosten für den erfolgten Umzug werden aufgezeigt. Es wird erläutert, welche Auswirkungen eine neue Modellprojektphase gemäß Antrag von Abgeordneten der Unionsfraktion des Bundestages auf die Stadt München hätte. Die Beschlussfassung des Bundestages am 28.05.09 zur Diamorphinbehandlung wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00599 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.02.2009 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Diamorphin, Heroinmodellprojekt, Heroin, Sucht, Substitution Hinweis: Anlage ist der Stadtratsantrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen – Bundesmodellprojekt „Hart am Limit“ (HaLt): Aufnahme in die Regelförderung Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“, Produktleistung 536001900 „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“

  • 08-14 / A 00970 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Finanz. für das Modellpr. „Hart am Limit – HaLt München“ läuft zum 31.12.2009 aus. Gem. Beschl. der VV vom 12.03.2008 (Vorlagen-Nr. 02-08 / V 11473), soll dem StR in der zweiten JH 2009 über das Projekt HaLt berichtet werden. Inhalt: In der BV wird dargestellt, dass die Fortf. des Modellprojektes „Hart am Limit – HaLt München“ als Prävention und Frühintervention bei Jugendl. mit gefähr­lichem Alkoholkonsum dringend erforderlich ist. Die Zwischen­ergeb. des Proj. zeigen auf, wie viele Jugendl. das Angebot wahrn. und welche Hilfen sie erhalten. Die im Projekt gewonnenen Erkenntn. über die Konsumfor. Jugendl. fließen in Alkohol­präventions­maßn. ein. Entscheidungs­vorschlag: 1.Der Vortrag des Referenten für Gesundheit und Umwelt zum Modellprojekt „Hart am Limit – HaLT-München“ wird zur Kenntnis genommen. 2.Das Projekt HaLt – München wird fortges. und dafür nach Abschluss der Modellprojektphase am 31.12.2009 in die Regelf. des RGU aufgenommen. 3.Das Ref. wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 34.300 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2010 zusätzl. bei der Haushalts­stelle 5410.700.2160.8 Condrobs Inside anzumelden. Die Mittel sind zahlungswirksam und werden über den Auftrag 1536042 Condrobs e.V. - Präventions­projekt „Inside“ (Sachkonto 682101) abgerechnet. 4.Veränderungen im Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Ver

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,FDP,BP, endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
8.
Psychosoziale Notfallversorgung bei Großschadensereignissen in München Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung

  • 08-14 / A 00978 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00972 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02606 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Ausweitung des Stellenplans des RGU für die Psychosoziale Notfallvers. läuft am 30.08.09 aus. Gem. Beschl. VV vom 31.05.06 (Nr. 02-08 / V 08147) soll dem StR 2009 zum zus. Personalbed. ber. werden. Inhalt: In der BV werden die Maßn. zur Aufrechterh. der PSNV dargest. und Möglichk. einer langfr. Sicherung und Weiterentw. aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntn. gen. 2. Das RGU wird beauftr., durch einen ext. Anbieter ein Einsatzhandbuch für den Krisenstab erst. zu lassen. 3. Das RGU wird beauftr., einen ext. Anbieter aus den Ber. Rettungswesen oder Katastrophenschutz mit der fachl. Weiterentw. der PSNV zu betrauen. 4. Die Finanz. der Punkte 2 und 3 erfolgt aus allgem. Mitteln in Höhe von 73.800 Euro bei Finanzposition 5000.613.1000.8 (Auftrag 1533002, Sachkonto Projekte 693980). 5. Zur Steuerung der PSNV sowie der Leitung des Krisenstabs und der Arbeitsgemeinschaft PSNV wird der Stellenplan des RGU im sozialpäd. Bereich der Abteilung GVP dauerhaft um 5 Wochenst. ausgeweitet. Das POR wird beauftragt, in Abst. mit dem RGU und im Benehmen mit der Stadtkäm. die erford. Haushaltsm. dauerhaft in das Personalausgabenbudget des RGU einzust. Gesucht werden kann im RIS auch nach: PSNV, Psychosoziale Notfallversorgung, Katastrophenhilfe, Großschadensereignis

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in das Finanzplenum am 29.07.2009)