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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Juli 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Steuerungsbericht des KVR 2009 Ziele 2010 Änderung der Produkte/- leistungen
08-14 / V 02576 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ziele 2010 - Produkte/Leistungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,über den Punkt wird in Finanz-u.Steuerungsplenum abschließend entschieden)
2.
Verkehrssicherheit Verkehrsbericht 2008
08-14 / V 02581 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verkehrsbericht 2008
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Stellenbedarf für den Vollzug des Lebensmittelrechts
08-14 / V 02577 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stellenbedarf Lebensmittelüberwachung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (qualifiziert vertagt in die nächste Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses)
4.
Krisenmanagement - Umsetzung des nationalen Pandemieplanes Finanzierung von Maßnahmen zur Vorsorge gegen die Ausbreitung des "Neue-Grippe-Virus A/H1N1"
  • 08-14 / A 00770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02578 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neue Grippe - Finanzierung von Maßnahmen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,über den Antrag entscheidet die Vollversammlung endgültig )
5.
Änderung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; hier: Werbeverkauf
08-14 / V 02570 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Werbeverkauf
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung)
08-14 / V 02568 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungen,siehe Beschlussseite,Gegenstimmen der CSU,endg.Entscheidung d.d.VV)
7.
Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Veranstaltungsrichtlinien) Hürden für Flohmarktbetreiber auf öffentlichen Plätzen lebensnaher gestalten
  • 08-14 / A 00641 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02573 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Veranstaltungsrichtlinien (Flohmarkt)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch bleibt der Antrag Nr.641 bis zum Abschluss der Probephase aufgegriffen )
8.
Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Freigabe der Verkaufszeiten während der allgemeinen Ladenschlusszeiten (Ladenschlussverordnung)
08-14 / V 02571 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Ladenschlussverordnung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung)
9.
Einführung eines Außendienstes für die Beantragung und Ausgabe von Personal- dokumenten, Führerscheinen, Fahrzeug- scheinen und weiteren identifikationsge- bundenen Dokumenten
  • 08-14 / A 00342 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02574 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Außendienst - Personaldokumente und Führerscheine
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.)
10.
Projektentwicklung "Vorhaben Heßstraße 120" Raum- und Funktionsprogramm für - den Neubau der Feuerwache 5 und - das Zentrum für Katastrophenschutz II Betrachtung des Gesamtbestandes
  • 08-14 / A 00945 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00954 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 02579 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Feuerwache 5 und ZfK- Neubau
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzüglich ErgänzA.der SPD-Fraktion,endg.Entscheidung durch die Vollversammlung )
11.
Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region Beteiligung der Landeshauptstadt München
08-14 / V 02575 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
KVM - Arrive
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )