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In der Vorlage werden das Rechnungsergebnis 2008 sowie die im Verlauf dieses Haushaltsjahres eingetretenen Veränderungen dargestellt und erläutert. Dabei wird auch auf die Entwicklung der einzelnen Referatsbudgets und der zentralen Ansätze eingegangen. Ferner wird die Finanzentwicklung im Fünfjahresvergleich aufgezeigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Rechenschaftsbericht, Referatsbudgets, Fünfjahresvergleich, Finanzentwicklung.

In der Bekanntgabe wird der Stadtrat über die "Freie Spitze" der Landeshauptstadt München und die Ausgaben für Pflichtaufgaben und für freiwillige Aufgaben im Haushaltsjahr 2007 informiert.

Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2014 wurde der Vollversammlung am 20. Mai 2009 übergeben. Die Vollversammlung hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012 nicht mehr stattfindet. Inhalt: In dieser Vorlage wird - zunächst nach grundsätzlichen Feststellungen über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I), - der Finanzmittelbestand unter dem Blickwinkel der dauernden Leistungsfähigkeit dargestellt (II) und - der Vorschlag der Stadtkämmerei für die abschließende Beschlussfassung erläutert (III). Entscheidungsvorschlag: Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013 wird - bei eigenen Finanzierungsmitteln von 1.766 Mio. Euro, einer Nettoneuverschuldung von 588 Mio. Euro, sowie einem Finanzmittelfehlbetrag von 687 Mio. Euro - mit einem Volumen von 3.031 Mio. Euro gebilligt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013; Eckdaten der Finanzmittel

Im Beschluss des Stadtrats vom 17.118.03.2009 "Überprü­fung des Finanzmanagements der Stadtkämmerei und Schlussfolgerungen" wurde ein Anderungsantrag der LIN­KEN in den Referentenantrag übernommen und beschlos­sen, wonach die beabsichtigte Einschränkung des "Anlageu­niversums" dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Mit dieser Beschlussvorlage wird dem vorge­nannten Stadtratsauftrag nachgekommen. Darstellung des rechtlichen Rahmens für kommunale Finanz­anlagen, der bereits erfolgter Finanzanlagebeschränkungen und der Instrumente zur Steuerung des Kontrahentenausfall­risikos. 1. Mit der unter Ziff. 3 vorgetragenen Anlagestrategie be­steht Einverständnis. 2. Den unter Ziff. 5 vorgetragenen Einschränkungen des An­lageuniversums wird zugestimmt. Bis auf weiteres gilt die als Anlage 2 der Beschlussvorlage beigefügte Neufassung der Übersicht über die zugelassenen Finanzinstrumente. Gesucht werden kann im RIS auch nach Anlagenuniversum, Anlagestrategie, Finanzmanagement, Fi­nanzanlage, Geldanlage

Finanzausschusssitzung/Vollversammlung vom 21./22.07.2009 Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen

Aufhebung der steuerlichen Zuordnung städtischer Darlehen an Betriebe gewerblicher Art (BgA) Aktuelle Finanz-und Haushaltssituation, Steuerliche Zuordnung von Darlehensaufnahmen, Aufhebung der steuerlichen Zuordnung von städtischen Dar­lehensaufnahmen, Zusammenstellung der neu zuzuordnenden Darlehen Der im Beschlussvortrag detailliert erläuterten steuerlichen Tilgung wird zugestimmt; die diese ersetzenden Darlehen zur Umschuldung werden künftig wieder dem Hoheitshaushalt (UA 9100) zugeordnet. Gesucht werden kann im RIS auch nach Betriebe gewerblicher Art, Zuordnung städtischer Kreditauf­nahmen

Erteilung der Ausnahmegenehmigung der Regierung von Oberbayern nach § 99 KommHV-Doppik Inhalt: Die Genehmigung umfasst die beantragten Ausnahmen - zur Erstbewertung städtischer Immobilien - zum Konten- und Produktplan - zur Bilanz sowie die dem Anhang beigefügten Übersichten - zu dem Erinnerungswert von 0 Euro Ausnahmegenehmigung, Erstbewertung städt. Immobilien, Kontenplan, Produktplan, Bilanz, Erinnerungswert