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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. Juli 2009, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2008

08-14 / V 02407 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden das Rechnungsergebnis 2008 sowie die im Verlauf dieses Haushaltsjahres eingetretenen Veränderungen dargestellt und erläutert. Dabei wird auch auf die Entwicklung der einzelnen Referatsbudgets und der zentralen Ansätze eingegangen. Ferner wird die Finanzentwicklung im Fünfjahresvergleich aufgezeigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Rechenschaftsbericht, Referatsbudgets, Fünfjahresvergleich, Finanzentwicklung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Schuldenbericht 2008

08-14 / V 02530 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Schuldenberichtes für das Jahr 2008 Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der LHM, getrennt nach Gemeindehaushalt, Eigenbetriebe und Gesamt-stadt für das Berichtsjahr 2008.Übersicht über Schuldenentwicklung 1998-2008Planung 2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schuldenbericht, Übersicht Schulden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
"Freie Spitze" der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007; Ausgaben für Pflichtaufgaben und freiwillige Aufgaben im Haushaltsjahr 2007

08-14 / V 02556 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe wird der Stadtrat über die "Freie Spitze" der Landeshauptstadt München und die Ausgaben für Pflichtaufgaben und für freiwillige Aufgaben im Haushaltsjahr 2007 informiert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Zuwendungen für die Landeshauptstadt München aus dem Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich (2004 - 2008)

08-14 / V 02567 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährliche Bekanntgabe der Mittel, welche die Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden. In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt München am kommunalen Finanzausgleich 2004 - 2008 dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzausgleich, Zuwendungen, Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Abgesetzt
Gesamtstädtischer Steuerungsbericht für das Haushaltsjahr 2009

08-14 / V 02409 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des gesamtstädtischen Steuerungsberichts für das Haushaltsjahr 2009 Darstellung der möglichen Veränderungen und Abweichungen gegenüber dem Haushalt 2009 bzw. gegenüber dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2009, zusammenfassender Überblick über die in den referatsspezifischen Steuerungsberichten dargestellten Entwicklungen, Entwicklung der zentralen Ansätze der Stadtkämmerei, gesamtstädtische Übersichten zu Zielen/Zielerreichung und personalwirtschaftlichen Themen Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme von den aufgezeigten Entwicklungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Steuerungsbericht, Abweichungsberichte
6.
Steuerungsbericht der Stadtkämmerei 2009 - Ziele 2010

08-14 / V 02594 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Steuerungsbericht 2009 Budget- und Produktentwicklung der Stadtkämmerei (Referat) in den Jahren 2009 / 2010 1. Den Stadtratszielen für die Stadtkämmerei – Dienststelle für das Jahr 2010 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiterzuführen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. 3. Die Ausführungen zu den Änderungen in der Produktstruktur der Stadtkämmerei ab 2009 werden zur Kenntnis genommen. Den Produktänderungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Produktorientierter Haushalt – Steuerungsbericht Stadtkämmerei (Referat) 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der Freien Wähler )
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013

  • 08-14 / A 00971 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02561 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2014 wurde der Vollversammlung am 20. Mai 2009 übergeben. Die Vollversammlung hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012 nicht mehr stattfindet. Inhalt: In dieser Vorlage wird - zunächst nach grundsätzlichen Feststellungen über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I), - der Finanzmittelbestand unter dem Blickwinkel der dauernden Leistungsfähigkeit dargestellt (II) und - der Vorschlag der Stadtkämmerei für die abschließende Beschlussfassung erläutert (III). Entscheidungsvorschlag: Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013 wird - bei eigenen Finanzierungsmitteln von 1.766 Mio. Euro, einer Nettoneuverschuldung von 588 Mio. Euro, sowie einem Finanzmittelfehlbetrag von 687 Mio. Euro - mit einem Volumen von 3.031 Mio. Euro gebilligt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013; Eckdaten der Finanzmittel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in das Finanzplenum am 29.07.2009)
8.
Finanz- und Investitionsplanung; große Vorhaben in kommenden Jahren

08-14 / V 02562 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anfrage der Stadtkärnmerei an die Fachreferate, alle über die jährlichen Meldungen zum Haushalt bzw. zur Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung hinausgehenden größeren nichtinvestiven Vorhaben (z. B. umfangreiche Unterhaltsmaß­nahmen, zusätzliche Großanmietungen) sowie größere In­vestitionsvorhaben in kommenden Jahren mitzuteilen. Nach Auffassung der Stadtkämmerei sind diese Informationen für eine weit vorausschauende Planung erforderlich, um auch über den Mittelfristzeitraum hinaus die dauernde Leistungs­- und Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten. Inhalt: Darstellung der sachlichen Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei; Auflistung der von den Fachreferaten gemeldeten Vorhaben ~nd Einteilung in bestimmte Planungs-und Zeitkategorien; Überlegungen, wie mit den Informationen finanzplanerisch umzugehen sein wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanz- und Investitionsplanung; Größere Vorhaben in kommenden Jahren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in das Finanzplenum am 29.07.2009)
9.
Finanzmanagement der Stadtkämmerei; Einschränkung des Anlageuniversums

08-14 / V 02308 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Beschluss des Stadtrats vom 17.118.03.2009 "Überprü­fung des Finanzmanagements der Stadtkämmerei und Schlussfolgerungen" wurde ein Anderungsantrag der LIN­KEN in den Referentenantrag übernommen und beschlos­sen, wonach die beabsichtigte Einschränkung des "Anlageu­niversums" dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Mit dieser Beschlussvorlage wird dem vorge­nannten Stadtratsauftrag nachgekommen. Darstellung des rechtlichen Rahmens für kommunale Finanz­anlagen, der bereits erfolgter Finanzanlagebeschränkungen und der Instrumente zur Steuerung des Kontrahentenausfall­risikos. 1. Mit der unter Ziff. 3 vorgetragenen Anlagestrategie be­steht Einverständnis. 2. Den unter Ziff. 5 vorgetragenen Einschränkungen des An­lageuniversums wird zugestimmt. Bis auf weiteres gilt die als Anlage 2 der Beschlussvorlage beigefügte Neufassung der Übersicht über die zugelassenen Finanzinstrumente. Gesucht werden kann im RIS auch nach Anlagenuniversum, Anlagestrategie, Finanzmanagement, Fi­nanzanlage, Geldanlage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,endgültige Entscheidung d.d.Vollversammlung )
10.
Interne Leistungsverrechnung Serviceproduktpreise der Stadtkämmerei für 2009

08-14 / V 02375 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neue Serviceproduktpreise der Stadtkämmerei für 2009 Stundensätze und Stückpreise für 2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
11.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht II. Quartal 2009

08-14 / V 02599 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung/Vollversammlung vom 21./22.07.2009 Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2009 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
12.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2009

08-14 / V 02601 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
Aufhebung der steuerlichen Zuordnung städtischer Darlehen an Betriebe gewerblicher Art (BgA); Zuordnung der Darlehen zum allgemeinen städtischen Hoheitshaushalt

08-14 / V 02327 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aufhebung der steuerlichen Zuordnung städtischer Darlehen an Betriebe gewerblicher Art (BgA) Aktuelle Finanz-und Haushaltssituation, Steuerliche Zuordnung von Darlehensaufnahmen, Aufhebung der steuerlichen Zuordnung von städtischen Dar­lehensaufnahmen, Zusammenstellung der neu zuzuordnenden Darlehen Der im Beschlussvortrag detailliert erläuterten steuerlichen Tilgung wird zugestimmt; die diese ersetzenden Darlehen zur Umschuldung werden künftig wieder dem Hoheitshaushalt (UA 9100) zugeordnet. Gesucht werden kann im RIS auch nach Betriebe gewerblicher Art, Zuordnung städtischer Kreditauf­nahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Vollzug des Haushalts 2009 Finanzierungsbeschlüsse mit zentraler Finanzierung ab dem 22.04.2009 (öffentliche Finanzierungsbeschlüsse)

08-14 / V 02620 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Antragsziffer 3 des Finanzausschussbeschlusses vom 21.04.2009 in der Form des Änderungsantrages der SPD-Stadtratsfratkion - bestätigt durch den Vollversammlungsbeschluss vom 22.04.2009 Inhalt: Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges ab dem 22.04.09 in öffentlicher Sitzung gefassten Finanzierungsbeschlüsse je Fachreferat Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vollzug des Haushalts 2009, Finanzierungsbeschlüsse - zentrale Finanzierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
15.
Ausnahmegenehmigung der Reg. v. Obb. nach § 99 KommHV-Doppik

08-14 / V 02639 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erteilung der Ausnahmegenehmigung der Regierung von Oberbayern nach § 99 KommHV-Doppik Inhalt: Die Genehmigung umfasst die beantragten Ausnahmen - zur Erstbewertung städtischer Immobilien - zum Konten- und Produktplan - zur Bilanz sowie die dem Anhang beigefügten Übersichten - zu dem Erinnerungswert von 0 Euro Ausnahmegenehmigung, Erstbewertung städt. Immobilien, Kontenplan, Produktplan, Bilanz, Erinnerungswert

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )