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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. Juli 2009, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Zustimmung zur Weiterdelegation von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen
08-14 / V 02619
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Zustimmung der Vollversammlung zur Weiterdelegation personalrechtlicher Kompetenzen infolge einer personellen Veränderung im Direktorium.
Inhalt:
Für die bereits in der Vollversammlung vom 02.05.2008 beschlossene Delegation von personalrechtlichen Befugnissen ist ergänzend noch eine Regelung zu treffen.
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausübung personalrechtlicher Befugnisse wird, wie im Vortrag dargestellt, zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Übertragung personalrechtlicher Befugnisse, Delegationsbeschluss Direktorium
2.
Verlängerung der Buslinie 100 – Neubau von 11 Haltestellen
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Ausführungskosten):
750.000 €
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 02585
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verlängerung der Buslinie 100 (Museumslinie)
zum Hauptbahnhof / Ostbahnhof
Neubau von 11 Haltestellen
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungskosten in Höhe von 750.000 €
werden genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- MVG
- Bus
- Museumslinie
- Museenlinie
3.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen;
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e
Schwere-Reiter-Straße (nördlich),
Ackermannstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit
Grünordnung Nr. 1905 d)
Billigungsbeschluss
b) Quartier Ackermannbogen / 4. Bauabschnitt
Antrag Nr. 08-14/ A 00838 der Freien Wähler
vom 15.06.2009
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
-
08-14 / A 00838
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02622
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 e; Antrag Nr. 08-14/ A 00838 der Freien Wähler; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
Inhalte
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009; Darstellung der im Rahmen der Verfahren nach § 4 Abs. 1, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen / Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB /
Beteiligung/ Anhörung des Bezirksausschusses 4 / Antrag Nr. 08-14 / A 00838 der Freie Wähler und Stellungnahme des Planungsreferates hierzu / Fristverkürzung für die Vorlage / Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 e
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009; Berücksichtigung der Äußerungen und Stellungnahmen aus den § 4 Abs. 1, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 2 BauGB-Verfahren nach Maßgabe des Vortrags der Referentin; Billigungsbeschluss; Öffentliche
Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes mit Grünordnung und die Begründung/die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB;
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 08-14/ A 00838);
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Ackermannbogen
- Schwere-Reiter-Straße
- Bebauungsplan
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Projektförderungen im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“
08-14 / V 02342
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Im MBQ-Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ werden 4 Projekte mit unterschiedlichen Laufzeiten für die Jahre 2008/2009 zur Weiterförderung vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
Die zur Weiterförderung vorgeschlagenen Projekte werden für die jeweiligen Förderzeiträume der Jahre 2008/2009 bewilligt.
Gesucht werden kannauch nach
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), „Münchner Jugendsonderprogramm“, „AZURO“, „TecLab“, „Prop e. V.“, „Servicestelle“
Beschluss.pdf
(nach Antrag, Ziffer 2:Gegenstimmen der CSU und FDP, Ziffer 4:Gegenstimmen der FDP, Rest einstimmig )
5.
SV Waldperlach e.V.
Putzbrunner Straße 253
Großinstandsetzung des Betriebsgebäudes
1. Gewährung eines Darlehens
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2009-2013
08-14 / V 02294
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
SV Waldperlach e.V.
Putzbrunner Straße 253
Großinstandsetzung des Betriebsgebäudes
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege
Bericht über die Tätigkeit in den Jahren 2007 und 2008
08-14 / V 02188
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Regelmäßige Berichterstattung der Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege
Inhalt:
· Beschwerdebearbeitung: Entwicklungen und Erkenntnisse im Berichtszeitraum
· Politische Impulse der Beschwerdestelle im Berichtszeitraum
· Strukturelle Entwicklungen, Probleme und Forderungen in München, Bayern und der Bundespolitik
Entscheidungsvorschlag:
· Zustimmende Kenntnisnahme des Berichts
· Fortführung der städtischen qualitätsverbessernden Programme zur Altenpflege
· Fortführung der Investitionskostenförderung
Gesucht werden kann auch nach:
Beschwerdestelle, Altenpflege
2.
Neuorganisation der städtischen Rechtsabteilungen
Antrag Nr. 08-14 / A 00814 der FDP-Fraktion
vom 22.05.2009
-
08-14 / A 00814
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02442
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00814 der FDP-Fraktion vom 22.05.2009
Inhalt:
Es wird dargestellt, dass sich die dezentrale Struktur der Rechtsabteilungen bewährt hat.
Entscheidungsvorschlag:
Die derzeitige dezentrale Struktur der Rechtsabteilungen bei den Referaten wird unverändert beibehalten. Eine zentrale Rechtsabteilung für alle Rechtsfragen der Landeshauptstadt München wird
nicht eingerichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechtsabteilung, Organisation der Rechtsberatung
3.
Transparenz in der Münchner Stadtpolitik;
Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle
Antrag Nr. 08 - 14 / A 00173 von Frau Stadträtin Dr. Menges
vom 22.07.2008
Antrag Nr. 08 - 14 / A 00273 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 12.09.2008
-
08-14 / A 00915
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00273
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00173
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02533
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag von Frau Stadträtin Dr. Menges vom 22.07.2008 und Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.09.2008.
Inhalt:
Darstellung der rechtlichen Voraussetzungen, unter denen die Wortlautprotokolle der Stadtratssitzungen ins Internet gestellt werden können, und der sich daraus für die Praxis ergebenden
Konsequenzen.
Entscheidungsvorschlag:
Den Anträgen wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sitzungsniederschriften, Wortlautprotokoll, Transparenz, Internet
4.
Der nichtöffentliche Teil der Tagesordnung der
Sitzungen des Stradtrates und der Stadtratsausschüsse
wird öffentlich bekannt gegeben
Antrag Nr. 08-14 / A 00424 von DIE LINKE
vom 25.11.2008
-
08-14 / A 00424
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02534
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsantrag DIE LINKE vom 25.11.2008
Inhalt:
Aus rechtlichen Gründen wäre die Erstellung einer zusätzlichen zweiten Tagesordnung erforderlich, die für die Öffentlichkeit keinen Informationswert besitzt.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Tagesordnung, Stadtratssitzung, Nichtöffentlichkeit
5.
Konsequent nachhaltige Ausrichtung der Olympia-Bewerbung durch ein ausgewogenes Standortkonzept und eine Neubewertung von "München plus 4"
Antrag Nr. 08-14 / A 00788 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Rosa Liste vom 30.04.2009
-
08-14 / A 00788
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02588
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00788 der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/ Rosa Liste vom 30.04.2009, wonach für die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 auch das Standortkonzept „München plus 4“ unter Einbeziehung der zusätzlichen Standorte Ruhpolding und Oberstdorf einer gründlichen Prüfung unterzogen werden soll.
Inhalt:
Die für das 2-Cluster-Konzept sprechenden wesentlichen Argumente sowie die damit verbundene Beschlusslage wird dargestellt. Die Auswirkungen eines Standortkonzeptes „München plus 4“ werden insbesondere hinsichtlich der Aspekte Flächenbedarf der Olympischen Dörfer, Verkehr, Folgen des Klimawandels sowie der ökologischer Faktoren beschrieben. Die Kosten- und Finanzstrukturen werden grundsätzlich erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die vom Stadtrat am 02.07.2008 beschlossene Forderung nach einem detailliertem und intergrierten Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzept als Bestandteil der Olympiabewerbung 2018 wird weiter verfolgt.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 00788 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen / Rosa Liste vom 30.04.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018, München 2018, 2-Cluster-Konzept
6.
Mehr Beschäftigte mit Migrationshintergrund
und Erhöhung der interkulturellen Kompetenz
auf höheren Hierarchieebenen der Stadtverwaltung
Antrag Nr.08-14/A 00560 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 05.02.2009,
eingegangen am 05.02.2009
-
08-14 / A 00560
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02281
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Personal- und Organisationsreferat unternimmt bereits vielfältige Aktivitäten, um die interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung voranzutreiben. Dies geschieht unter anderem bei der Personalgewinnung und -entwicklung, bei der Aus- und Fortbildung und durch Werbekampagnen. In der Sitzungsvorlage werden weitere Maßnahmen, die das Ziel des Antrags fördern, vorgeschlagen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, das im Antrag formulierte Anliegen im Rahmen des interkulturellen Integrationskonzeptes anzustreben. Hierbei konzentrieren sich die Bemühungen insbesondere auf das Leitprojekt "Interkulturelle Orientierung und Öffnung der Stadtverwaltung". Das Personal- und Organisationsreferat ergreift darüber hinaus weitere Maßnahmen, im interkulturelle Kompetenz als Beurteilungsmerkmal, als Auswahlkriterium bei Stellenbesetzungen und als erwartete Kompetenz bei der Potenzialerkennung zu stärken und um Führungskräfte und in der Personalauswahl tätige Personen für das Thema zu sensibilisieren. Der Stadtrat wird im Rahmen des Integrationsberichtes 2010 informiert.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Kulturelles Integrationskonzept, interkulturelle Kompetenz, Migrationshintergrund, Vielfalt, dienstliche Beurteilung, Personalauswahl, interkulturelle Orientierung, Mehrsprachigkeit, nicht anerkannte Qualifikation, im Ausland erworbene Qualifikation, ausländischer Bildungsabschluss
7.
Neues Altersteilzeitregelungsmodell bei der
Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 08-14/ A 00603 von Frau
Stadträtin Eva Maria Caim,
Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges
vom 20.02.2009, eingegangen am 20.02.2009
-
08-14 / A 00603
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02485
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über den aktuellen Stand zur Altersteilzeit und der Notwendigkeit der Entwicklung von vergleichbaren städtischen Nachfolgemodellen wie Arbeitszeitkonten. Weiteres Vorgehen hinsichtlich Altersteilzeiten, die nach dem 31.12.2009 angetreten werden sollen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat noch in diesem Jahr über die Fortführung der Altersteilzeit unter den neuen rechtlichen Rahmenbedingungen ab dem 01.01.2010 einen gesonderten Beschluss bei der Landeshauptstadt München vorzulegen. Bis zu einer Beschlussfassung des Stadtrats werden Entscheidungen über Altersteilzeitanträge mit einem Beginn der Altersteilzeit nach dem 31.12.2009 zurückgestellt.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Altersteilzeit, Arbeitszeitkonten, Langzeitarbeitszeitkonten, Langzeitkonten
8.
Betriebliches Gesundheitsmanagement
für Erzieherinnen und Erzieher;
Antrag Nr. 08 - 14/ A 00809 von Frau
Stadträtin Irene Schmitt, Herrn Stadtrat
Christian Amlong vom 13.05.2009,
eingegangen am 13.05.2009
-
08-14 / A 00952
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00809
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02527
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht, welche gesundheitsfördernden und gesundheitserhaltenden Maßnahmen für Erzieherinnen und Erzieher geleistet werden und auf welcher Grundlage diese weiter entwickelt werden sollten
Dien Weiterbearbeitung des Themenfeldes "Betriebliches Gesundheitsmanagement für Erzieherinnen und Erzieher" wird im Rahmen des Fusionsprozesses (Schul- und Kultusreferat/F 5 und Sozialreferat/KT) sichergestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Betriebliches Gesundheitsmanagement, Betriebliche Gesundheitsförderung, Gesundheitszirkel, Kooperation mit der TU München, Erzieherinnen und Erzieher, Hautschutz, Gefährdungsbeurteilung, Lärm
9.
Übertragung von personalrechtlichen
Befugnissen auf das Personal- und
Organisationsreferat als Fachreferat
Anpassung wegen personeller Veränderungen
08-14 / V 02496
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt bzw. widerrufen.
1. Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt.
2. Die Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse wird widerrufen.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
10.
Delegations- und Steuerungskonzept
für die Eigenbetriebe hinsichtlich
Personal- und Organisationskompetenzen;
Grundsatzbeschluss
08-14 / V 02501
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die methodischen Ansätze und Vorgehensweisen, die rechtliche Sonderstellung der städtischen Eigenbetriebe bei der Ausübung ihrer Personal- und Organisationskompetenzen und die Zielsetzungen für die Delegation und Steuerung werden beschrieben, die beigefügten Übersichten der personalwirtschaftlichen und organisatorischen Aufgaben erläutert, die jeweils festgelegten Kompetenzen dargestellt und die Datenauswertung durch PeCon beschrieben. Die Rahmenvorgaben und Arbeitshilfen werden vorgestellt. Da dieses Konzept die Grundlagen zum Thema Delegation und Steuerung enthält, werden außerdem die nächsten Schritte beschrieben, die zur Umsetzung des Konzeptes erforderlich sind.
Der Stadtrat stimmt dem vorgelegten Delegations- und Steuerungskonzept für die Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen einschließlich der als Anlage beigefügten Übersichten 1-3 zu. Bestehende Delegationsbeschlüsse und -vereinbarungen sind auf Basis der beigefügten Übersichten zu den zentralen und dezentralen Personal- und Organisationskompetenzen anzupassen. Bis dahin besitzen diese unveränderte Gültigkeit. Die Aufträge des Stadtrats aus den Beschlüssen vom 31.03./21.04.2004 und 06.12.2006/13.12.2006 sind damit erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Delegations- und Steuerungskonzept für die Eigenbetriebe
11.
Aufnahme der Grundschule.....
-
08-14 / B 00984
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02108
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
BA-Antrags- Nr. 08-14 / B 00984 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 26.03.2009
Inhalt
Satzung und Historie, Darstellung von Einzugsbereich, Anmeldezahlen und Einschreibergebnissen der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe, Bewertung und Fazit
Entscheidungsvorschlag
Der Sprengel der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe wird nicht erweitert.
12.
Scheitern der Einigung zu den Jobcentern
Antrag Nr. 08-14 / A 00673 .....................
Welche Zukunft haben die Münchner Jobcenter?
Antrag Nr. 08-14 / A 00636 .....................
-
08-14 / A 00636
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00673
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02125
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vorlage eines Regierungsentwurfes zum Gesetz zur Einrichtung und Organisation von Zentren für Arbeit und Grundsicherung (ZAG-OrgG)
- Ablehnung dieses Entwurfes durch den Koalitionsausschuss
- Antrag Nr. 08-14 / A 00636 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2009 sowie
Antrag Nr. 08-14 / A 00673 von Frau StRin Brigitte Meier, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Constanze Söllner-Schaar vom 19.03.2009
Inhalt
- Vorstellung des Gesetzesentwurfes, Bewertung
- Personalsituation aktuell und Übergang bis 31.12.2010
- Alternative Organisationsformen und weitere Planungen
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme
- Bitte an das POR, alle rechtlich tragfähigen Möglichkeiten für befristete Weiterbeschäftigung auszuschöpfen
- Kündigung des Kooperationsvertrages
Gesucht werden kann auch nach:
- ARGE
- Neuorganisation Jobcenter
13.
Erlass einer Änderungssatzung über das
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Satzungsbeschluss
08-14 / V 02251
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum vom 02.01.2009 enthält in § 4 Abs. 1 eine Regelungslücke.
Inhalt
- Ergänzung des Satzungstextes
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer Änderungssatzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
14.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2007/2008
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
08-14 / V 02429
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Jahresabschluss und Lagebericht.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2007 bis 31.08.2008, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) festgestellt.
2. Die Allgemeine Rücklage wird um 340.000,00 € aufgestockt. Vom restlichen Gewinn aus dem Wirtschaftsjahr 2007/2008 in Höhe 825.677,97 € sowie 20.000,00 € aus der Auflösung einer zweckgebundenen Rücklage wird ein Betrag von 30.000,00 € einer neu zu bildenden zweckgebundenen Rücklage zugeführt. Der Restbetrag in Höhe von 815.677,97 € wird der Rücklage für Haushaltskonsolidierung zugeführt.
3. Für den Zeitraum 01.09.2007 bis 31.08.2008 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) die Entlastung erteilt.
15.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009/2010
08-14 / V 02427
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden der finanzielle Rahmen des Eigenbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2009/2010 und die mittelfristige Finanzplanung dargestellt. Außerdem werden die Ziele für das Wirtschaftsjahr bekanntgegeben.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009/2010 wird im Erfolgsplan in den Erlösen mit 36.762.000 € und in den Aufwendungen mit 36.739.000 € sowie im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit je 5.034.000 € festgesetzt.
2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 16.000.000 € festgesetzt.
3. Die Ziele der Werkleitung gemäß Ziffer 4 des Vortrags werden zur Kenntnis genommen.
Stichwort(e) zur Vorlage
Kammerspiele; Wirtschaftsplan 2009/2010
16.
Stadtratsziel Nr. 1 des Baureferates 2009
Auswertung der 2008 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
08-14 / V 02509
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 23.07.2008 (Stadtratsziele des Baureferates 2009)
ist über die Zielerreichung der in 2008 fertiggestellten
Projekte zu berichten.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2008 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die
Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesucht werden kann auch nach:
- Stadtratsziele des Baureferates
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
17.
Weitere Steigerung der Energieeffizienz und der erneuerbaren
Energienutzung in städtischen Gebäuden - Sofortprogramm Hochbau
Fortschreibung der Beschlüsse
„Weitere Förderung der Solarenergie v. d. Landeshauptstadt München“
v. 16.02.2000 und „Ausbau stadteigener Solaranlagen“ v. 15.12.2004
Fortschreibung der Beschlüsse
„Energieeffizientes Bauen bei städtischen Hochbaumaßnahmen
unter den Vorgaben der Energieeinsparverordnung (EnEV)“
vom 26.01.2005 u. 31.05.2006
Antrag Nr. 02-08 / A 02089
von Herrn StR Manuel Pretzl u. Frau StRin Ursula Sabathil v. 11.11.2004
München setzt auf Pelletheizung
Antrag Nr. 02-08 / A 03095 der ÖDP v. 02.06.2006
Solaranlagen auf geneigten Dächern statt begrünter Flachdächer
bei städtischen Gebäuden
Antrag Nr. 02-08 / A 04234
der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL v. 12.02.2008
Klimaschutzfahrplan 1:
Daunenmäntel für Häuser - Passivhausstandard
für städtische Gebäude muss Pflicht werden!
Antrag Nr. 02-08 / A 04291
von Herrn StR Richard Quaas u. Herrn StR Marian Offman v. 27.02.2008
Klimaschutz - ist die Stadt selbst vorbildlich?
Energetische Untersuchung u. Sanierung städtischer Gebäude
Antragspunkt 3 des Beschlusses
“Integriertes Handlungsprogramm „Klimaschutz in München“
vom 17.12.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01333)
Antragspkt 5 d. Beschl.
" PERSPEKTIVE MÜNCHEN", Aktual. Leitl. Ökologie
Th.schw.pkt: Klimawandel . v. 17.12. 2008 (SV 1318)
-
02-08 / A 04291
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04234
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02089
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03095
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02504
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Den Anlass bilden die zuvor genannten Stadtratsanträge bzw.
Antragspunkte sowie die aktuellen energiepolitischen Rahmen-
bedingungen, insbesondere das Konjunkturpaket II der Bundesregierung.
Inhalt
Um für die Landeshauptstadt München auf die energiepolitischen
Rahmenbedingungen zeitnah reagieren zu können, schlägt das
Baureferat ein Sofortprogramm Hochbau vor, das eine unmittelbare
Steigerung der bisherigen Energiesparmaßnahmen und der
erneuerbaren Energienutzung bewirken wird.
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung des Baureferates für das Sofortprogramm Hochbau,
welches u.a. die Zusatzmaßnahmen „Energieeffiziente Gebäude-
hülle und Heizungssanierung“ des Konjunkturpakets II sowie
die Prüfung des Einsatzes erneuerbarer Energien für alle
Neubau- und Bestandsmaßnahmen beinhaltet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Konjunkturpaket II
- Klimaschutz
- Integriertes Handlungsprogramm
- effiziente Energienutzung
- Reduzierung des CO2-Ausstoßes
- Sofortprogramm Hochbau
- Energiemanagement
- Passivhaus
18.
Neugestaltung des Platzes am Harkortweg
Erneuerungsmaßnahme mit Neuprofilierung
der Heinrich-Groh-Straße
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.100.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013
beim UA 6300 "Gemeindestraßen" (VB)
08-14 / V 02253
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss des Stadtrates hat mit Beschluss vom
11.02.2003 das Ergebnis des im Frühjahr 2002 durchgeführten
Plangutachtens zur Kenntnis genommen und das Baureferat
beauftragt, für die Umgestaltung der Heinrich-Groh-Straße
mit dem Vorplatz vor der St.-Nikolaus-Kirche und die Aufwertung
der Unterführung dem Stadtrat ein Bedarfsprogramm vorzulegen,
sobald die planungs- und baurechtlichen Voraussetzungen
für die Bebauung geschaffen sind.
Mittlerweile sind die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen
für die Bebauung des Grundstücks an der Heinrich-Groh-Straße /
Harkortweg herbeigeführt, so dass nach Abschluss der Hochbau-
maßnahme des Studentenwohnheims die Neugestaltung des
Platzes realisiert werden kann.
Zusätzlich soll aufgrund des schadhaften Straßenzustands
die Heinrich-Groh-Straße im Gesamtverlauf bis zur Situlistraße
erneuert und verbessert werden.
Inhalt
In dem Beschluss werden der Bedarf und das Grobkonzept sowie
die Kosten und Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit einer Kostenobergrenze
von 1.100.000 € wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Die Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2009 – 2013 wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
- „Nikolausplatz“
- Studentenwohnheim
19.
Einzelhandelsstrukturen in Stadtteil- und Quartierszentren gezielt fördern
-
08-14 / A 00896
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00287
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01830
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird dargestellt, wie der Einzelhandel in Stadtteil- und Quartierzentren durch eine Einbindung des Handels in ein Quartiersmanagement gefördert werden kann.
Entscheidungsvorschlag
Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ unter Federführung des Planungsreferates unterstützt das Referat für Arbeit und Wirtschaft die Bildung eines Quartiermanagements in den Stadtteilen Pasing und Trudering und die Förderung bzw. Schaffung eines Zusammenschlusses der lokalen Gewerbetreibenden. Dem Vorgehen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach
Lokale Ökonomie, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Pasing, Trudering
20.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010
Semesterticket
6-Minuten-Takt auf der Trambahnlinie 27
Lärmprobleme der Nachtlinie N 19 an der Trambahnhaltestelle Hauptbahnhof Süd?
Taktverdichtung auf 5 Minuten bei der Tram 27 Nord
„Takt 10 bis Zehn“
Buslinie 185 Arabellapark-Josephsburg: Einführung von Wochenendverkehr
Buslinie 189 Arabellapark-Daglfing Bahnhof: Zwei zusätzliche Fahrten freitags und samstags
Einrichtung einer Buslinie zwischen den U-Bahnhöfen Arabellapark und Studentenstadt
Einführung eines Semestertickets befürworten
Abonnierbarkeit der Ausbildungstarife I und II
Kombiticket für Mobilitätsdienstleistungen
Ausbau der Nachtlinien in Freimann
Ergänzung des Leistungsprogramms 2010 der MVG um einen Probebetrieb der Buslinie 145 mit dem Wendepunkt neuer Kreisverkehr in der Fasangartenstraße
Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle für die Buslinie 175
Wendefahrt der Buslinie 145 über den neu gebauten Kreisverkehr Fasangarten-/Minnewitstraße nach dessen Fertigstellung; Durchführung eines vier- bis sechswöchigen Probebetriebs (Ziffer 1 des Antrags)
Verbesserte Busanbindung des Ackermannbogens
Bushaltestelle Pelkovenstraße/Ecke Feldmochinger Straße Richtung OEZ
Teilung der Buslinie 162 ab Amalienburgstraße
Direkte Linienführung der Buslinie 152 in Richtung Innenstadt
Anpassung der Fahrpläne der Buslinien 51 und 168 in den Abendstunden; 10-Minuten-Takt zwischen S-Bahnhof Laim und Aindorferstraße
Fahrplanänderun
-
08-14 / A 00845
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00291
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00368
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02279
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00177
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00372
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00369
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00698
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00691
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00716
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00708
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01043
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01121
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01117
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01147
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00911
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00991
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00939
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00944
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00993
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01022
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00160
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00159
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00239
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00236
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00277
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00240
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00266
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00928
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00929
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00885
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02476
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die geplanten Änderungen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr, Semesterticket
21.
Olympiapark München GmbH;
Kostenentwicklung Umbau Olympiahalle
08-14 / V 02557
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Kostenentwicklung bei den laufenden Baumaßnahmen wird dargestellt. Daneben wird auf weitere Überlegungen und mögliche steuerliche Änderungen hingewiesen.
Entscheidungsvorschlag
Es wird eine neue Kostenobergrenze beim Umbau Olympiahalle genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach
SWM Services GmbH, Kooperation OMG - SWM, Olympiahalle, Zuschuss, Betriebsmittelzuschuss
22.
Sanierung der Schulzentren
- München-Moosach an der Gerastraße
- München-Fürstenried an der Engadiner Straße
1. Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte
Ergebnis der Machbarkeitsstudie (Sanierungsobjekte)
2. Behandlung von Anträgen und Anfragen
a) Betreuungsangebot erhöhen -
PPP-Projekte im Bereich Kinderkrippen, Kindertagesstätten und Schulen
Antrag Nr. 02-08 / A 03335 der FDP vom 08.11.2006
b) Schulzentrum Gerastraße
Antrag Nr. 08-14 / A 00550 von Herrn StR Josef Schmid,
Frau StRin Ursula Sabathil vom 30.01.2009
c) Überfällige Sanierung des Schulzentrums Engadiner Straße in Angriff nehmen -
Ist Public Private Partnership (PPP) nun eine Lösung dafür
Antrag Nr. 08-14 / A 00574 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen,
Herrn StR Michael Kufer, Frau StRin Mechthilde Wittmann
vom 12.02.2009
d) Teilsanierung Joseph-von-Fraunhofer-Realschule
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00832 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
vom 05.02.2009
e) Runder Tisch: Sanierungsmaßnahmen Schulzentrum Gerastraße
BA-Antrags-Nr. 08 - 14 / B 00909 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 10 - Moosach vom 03.03.2009
3. Erteilung des Auftrages
a) für das Schulzentrum München-Moosach an der Gerastraße und
b) für das Schulzentrum München-Fürstenried an der Engadiner Straße
die Planungen für eine Generalinstandsetzung gemäß Hochbaurichtlinien
umgehend fortzuführen
-
08-14 / A 00574
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00832
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03335
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00550
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 00909
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02593
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorstellung der PPP-Machbarkeitsstudie für die Sanierungsprojekte „Gerastraße“ und „Engadiner Straße“.
Entwicklung seit der letzten Stadtratsbefassung.
Darstellung der Unterschiede zwischen PPP und konventioneller Realisierung an Hand von Planungs-, Bau-, Betriebsphase sowie der Finanzierung.
Darstellung von Prämissen und Ergebnissen der Machbarkeitsstudie. Szenarioanalysen. Empfehlung des Beraters.
Bewertung durch Stadtkämmerei, Baureferat und Schulreferat. Zusammenfassung/Vorschlag, dem Stadtrat eine Realisierung von Schulsanierungen mittels PPP nicht zu empfehlen.
Beantwortung aller Stadtratsanfragen und Bezirksausschussanträge.
Fortsetzung der Planungen für eine konventionelle Generalinstandsetzung beider Schulzentren. Beschreibung der Objekte.
Die beiden Sanierungsprojekte „Gerastraße“ und „Engadiner Straße“ werden nicht über PPP-Verfahren realisiert. Aufhebung der Aufträge an die Verwaltung. Weitere PPP-Projekte werden mangels Aussicht auf wirtschaftlichen Erfolg nicht realisiert.
Schulreferat und Baureferat werden beauftragt, die Projektuntersuchungen für die Schulzentren Gerastraße 4-6 und Engadiner Straße 1/Graubündener Straße 50 für eine Generalinstandsetzung fortzuführen.
Geschäftsordnungsmäßige Erledigung aller Stadtrats- und Bezirksausschussanträge und Anfragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bauprojekte, Schulmodernisierung, Sanierung, Schulzentrum Gerastraße, Engadiner Strasse.
Beschluss.pdf
(Ziffer 1,Satz 3:gegen die Stimmen der FDP,FW,CSU, Restantrag:gegen die Stimmen der FDP)
23.
Schuldenbericht 2008
08-14 / V 02530
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Schuldenberichtes für das Jahr 2008
Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der LHM, getrennt nach Gemeindehaushalt, Eigenbetriebe und Gesamt-stadt für das Berichtsjahr 2008.Übersicht über Schuldenentwicklung 1998-2008Planung 2009
Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schuldenbericht, Übersicht Schulden
24.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht II. Quartal 2009
08-14 / V 02599
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung/Vollversammlung vom 21./22.07.2009
Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2009
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
25.
Finanzmanagement der Stadtkämmerei;
Einschränkung des Anlageuniversums
08-14 / V 02308
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Beschluss des Stadtrats vom 17.118.03.2009 "Überprüfung des Finanzmanagements der Stadtkämmerei und Schlussfolgerungen" wurde ein Anderungsantrag der LINKEN in den Referentenantrag übernommen und beschlossen, wonach die beabsichtigte Einschränkung des "Anlageuniversums" dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Mit dieser Beschlussvorlage wird dem vorgenannten Stadtratsauftrag nachgekommen.
Darstellung des rechtlichen Rahmens für kommunale Finanzanlagen, der bereits erfolgter Finanzanlagebeschränkungen und der Instrumente zur Steuerung des Kontrahentenausfallrisikos.
1. Mit der unter Ziff. 3 vorgetragenen Anlagestrategie besteht Einverständnis.
2. Den unter Ziff. 5 vorgetragenen Einschränkungen des Anlageuniversums wird zugestimmt. Bis auf weiteres gilt die als Anlage 2 der Beschlussvorlage beigefügte Neufassung der Übersicht über die zugelassenen Finanzinstrumente.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Anlagenuniversum, Anlagestrategie, Finanzmanagement, Finanzanlage, Geldanlage
26.
Änderung der Richtlinien für Sondernutzungen
an den öffentlichen Straßen
der Landeshauptstadt München;
hier: Werbeverkauf
08-14 / V 02570
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Werbeverkauf
27.
Änderung der Satzung über die Gebühren für
Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in
der Landeshauptstadt München
(Sondernutzungsgebührensatzung)
08-14 / V 02568
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
28.
Erlass einer Verordnung zur Änderung der
Verordnung der Landeshauptstadt München
über die Freigabe der Verkaufszeiten während
der allgemeinen Ladenschlusszeiten
(Ladenschlussverordnung)
08-14 / V 02571
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Ladenschlussverordnung
29.
Projektentwicklung "Vorhaben Heßstraße 120"
Raum- und Funktionsprogramm für
- den Neubau der Feuerwache 5 und
- das Zentrum für Katastrophenschutz II
Betrachtung des Gesamtbestandes
-
08-14 / A 00945
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00954
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02579
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Feuerwache 5 und ZfK- Neubau
30.
Beschäftigungssicherung und Personalentwicklung als Unternehmensziele der Städtisches Klinikum München GmbH festschreiben
Antrag Nr. 08-14 / A 00626 von DIE LINKE vom 04.03.2009
-
08-14 / A 00626
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02421
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00626 von DIE LINKE vom 04.03.2009
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird dargelegt, inwieweit das geforderte neue Ziel bereits im Gesellschaftsvertrag enthalten ist bzw. nicht enthalten ist.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wir zustimmend Kenntnis genommen. Einer Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Städtisches Klinikum München GmbH entsprechend dem Antrag Nr. 08-14 / A 00626 wird nicht zugestimmt.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 00626 von DIE LINKE vom 04.03.2009 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesellschaftsvertrag, Städtisches Klinikum München GmbH, Krankenhäuser, Beschäftigungssicherung, Personalentwicklung
31.
Städtisches Klinikum München GmbH;
Einführung eines Mindestlohnes im Bereich
des Niedriglohnsektors in Kliniken
08-14 / V 02468
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2007 wurde der Herr Oberbürgermeister beauftragt, sich über den Deutschen Städtetag für die Einführung eines Mindestlohnes im Bereich des Niedriglohnsektors in Kliniken einzusetzen.
Inhalt:
Darstellung der derzeitigen Rechtslage
Entscheidungsvorschlag:
Der Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates wird nicht weiterverfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Mindestlohn, KAV, Niedriglohnsektor
32.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
a)Förderung Austausch von Nachtspeicherheizungen
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01317: Förderprogramm Energieeinsparung (FES); Ergänzungsantrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Die Grünen – rosa liste vom 02.12.2008
b)Regelung zu Fenstern mit PVC-Rahmen bei der Förderung von Gebäudeenergiestandards
c)Neuregelung Förderhöchstgrenzen für qualitätssteigernde Sanierungskonzepte und Baubegleitung
d)Präzisierung Regelung zur Fristverlängerung
e)Öffnung der Förderbedingungen im Münchner Standard "Niedriger Wärmeenergiebedarf"
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01326, Wohnungsbaugesellschaften mit städtischer Beteiligung Konzern GEWOFAG München /HEIMAG München, Konzern GWG München / MGS; Punkt 2b des Antrags der Referentin
Produkt : Umweltvorsorge
Produktnummer: 5351010, Produktteilleistung 535101102
08-14 / V 02517
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Notwendige Änderungen an den Richtlinien zum FES auf Grund von Aufträgen aus den Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01317 und 01326
Notwendige Ergänzungen, Vereinfachungen und Präzisierungen von Regelungen der Richtlinie zum Förderprogramm Energieeinsparung
Inhalt:
Entscheidung über die Änderung der Richtlinien zum Förderprogramm Energieeinsparung
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur:
- Richtlinienänderung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung
33.
Lärmminderungsplanung für München
Lärmaktionsplan
- Sachstandsbericht
- weiteres Vorgehen
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013
-
08-14 / A 00946
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02595
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Lärmaktionsplans für ausgewählte Untersuchungsgebiete nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Vorarbeiten, der Sachstand und das geplante weitere Vorgehen bei der Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG dargestellt.
Insbesondere werden die Untersuchungsgebiete des aufzustellenden Lärmaktionsplans festgelegt, die Vorgehensweise bei der Ermittlung der Ruhigen Gebiete sowie bei der erforderlichen Öffentlichkeitsarbeit wird dargelegt und die Notwendigkeit einer Neuauflage des Schallschutzfensterprogramms wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Das RGU wird beauftragt, für die Untersuchungsgebiete die erforderlichen Untersuchungen zur Wirksamkeit von Maßnahmen zu vergeben. Der Stadtrat beschließt die Vergabe eines Gutachtens zur Aufbereitung der ruhigen Gebiete. Das RGU führt die erforderliche Öffentlichkeitsbeteiligung durch.
Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 170.000 € werden aus den Personalausgaberesten des RGU einmalig eingestellt.
Das RGU wird beauftragt, in den Jahren 2010 mit 2012 ein Schallschutzfensterprogramm mit einem jährlichen Volumen von 300.000 € durchzuführen. Die Mittel werden bereitgestellt; das Mehrjahresinvestitionsprogramm wird entsprechend geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan
34.
Luftreinhalteplan
Umweltzone
Gesundheit der Münchner Bürgerinnen und Bürger durch verschärfte Maßnahmen zur Luftreinhaltung wirksam schützen
Antrag Nr. 08-14 / A 00198 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2008
Evaluation der Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Antrag Nr. 08-14 / A 00569 von
Herrn StR Georg Schlagbauer vom 10.02.2009
Umweltzonen in Deutschland: Gemeinsames Vorgehen der Kommunen bei Fortschreibung
Antrag Nr. 08-14 / A 00619 von
Herrn StR Ingo Mittermaier vom 03.03.2009
-
08-14 / A 00619
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00569
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00198
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00947
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00953
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02596
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Umweltschutzausschuss hat sich in der Sitzung vom 28.04.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02011) mit der Thematik Luftreinhalteplan/Umweltzone befasst (siehe Anlage 1 dieser Vorlage). Die SPD, die CSU und die FDP hatten Änderungsanträge eingebracht und es wurde eine erneute Beratung in einer Sondersitzung des Umweltschutzausschusses für den 21.07.2009 sowie für das Plenum am 22.07.2009 festgelegt.
Die endgültige Entscheidung hierüber hat die Vollversammlung des Stadtrates am 20.05.2009 analog zum Beschluss des Umweltschutzausschuss getroffen.
Inhalt
In der Vorlage werden die in den Änderungsanträgen gestellten Aufgaben behandelt. Dies betrifft u.a. grundsätzliche Ausführungen zur Thematik Wirkungsanalyse und deren Umsetzung in München und in anderen bundesdeutschen sowie europäischen Städten. Des weiteren werden die Positionen der IHK und der Handwerkskammer vorgestellt, sowie die Stellungnahmen weiterer Dienststellen eingefügt.
Die BE Zusammenfassung ist zulang.
Die vollständige Fassung siehe Dokumente Kurzübersicht
35.
Stadtoase erhalten
Abriss/Neubau Gesundheitsamt (Ziffer 1, 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00174 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 13.11.2008
Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße
zwischen Dachauer Straße und Theresienstraße (Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00175 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 13.11.2008
-
08-14 / E 00175
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00174
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02381
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00174 und Nr. 08-14 / E 00175 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt
am 13.11.2008
Inhalt:
Das Baureferat hat eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für unterschiedliche Varianten einer zukünftigen Nutzung des Areals Dachauer Straße 90 durchgeführt. Das Ergebnis wird dem Stadtrat in einer separaten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorgelegt und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zugänglich gemacht.
Sollte der Stadtrat einer Empfehlung zugunsten eines Neubaus auf dem Areal Dachauer Straße 90 folgen, so ist die Durchführung eines Architektenwettbewerbs vorgesehen.
Durch die Einrichtung eines Fußgängerbereichs wird in der Schleißheimer Straße zwischen Dachauer Straße und Gabelsbergerstraße die geforderte Verkehrsberuhigung erreicht.
Entscheidungsvorschlag:
Es kann der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00174 gemäß den Ausführungen des Baureferates (Ziffern 1, 2) sowie der Empfehlung Nr. 08-14 / E 00175 gemäß den Ausführungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Ziffer 3) im Referentenvortrag entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtoase erhalten, Abriss/Neubau Gesundheitsamt,
Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße zwischen Dachauer Straße und Theresienstraße
Hinweis: Anlage 1 und 2 sind die Bürgerversammlungsempfehlungen (unter "Details").
36.
Grundsatzbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971
Baumkirchner Straße (westlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
a) Grundsatzbeschluss
b) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
08-14 / V 02439
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Städtebauliche und landschaftsplanerische Bestandsaufnahme,
städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenbedingungen mit Benennung planerischer Eckdaten,
Ziele des Wettbewerbs, Verfahrensvorschlag für den Wettbewerb, Zusammensetzung des Preisgerichts und weiteres Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
1.Den im Vortrag der Referentin unter C. aufgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten und Rahmenbedingungen und der unter E. dargestellten weiteren Vorgehensweise wird zugestimmt.
2.Für das gesamte Planungsgebiet wird von der Vivico Real Estate GmbH in enger Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb nach Maßgabe der im Vortrag der Referentin unter B aufgeführten Bestandsaufnahme sowie der unter C. dargestellten Eckdaten und Rahmenbedingungen durchgeführt.
3.Die Landeshauptstadt München ist im Preisgericht und im Gremium der sachverständigen Berater zu beteiligen, wobei das Planungsreferat (vertreten durch Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk) und die Mitglieder der Stadtratsfraktionen als Sachpreisrichterinnen oder Sachpreisrichter und eine Vertreterin oder ein Vertreter des Bezirksausschuss 14 als stimmberechtigte Sachpreisrichterin oder Sachpreisrichter vertreten sein sollen.
4.Das Planungsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes zu b
37.
Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
Hanns-Seidel-Platz (südlich),
Fritz-Erler-Straße (westlich),
Von-Knoeringen-Straße (nördlich),
Thomas-Dehler-Straße (östlich)
a)Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanungund Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609
vom 22.07.1987 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 bd)
b)Auslobung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes
durch die RREEF Investment GmbH
für den Bereich Hanns-Seidel-Platz
c)Bebauung Hanns-Seidel-Platz
Antrag Nr. 1239 von Herrn Stadtrat Johann Altmann,
Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 24.10.2003
d)Konzept für den Hanns-Seidel-Platz
Antrag Nr. 1247 der FDP vom 29.10.2003
e)Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes:
fälschliche Annahmen des Planungsreferates
Antrag Nr. 1271 von Herrn Stadtrat Johann Altmann,
Herrn Stadtrat Guido Gast vom 14.11.2003
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
-
02-08 / A 01271
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 01247
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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02-08 / A 01239
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02440
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte
- Darstellung der Grundsatz- und Eckdaten zum Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 1609
- Formulierung städtebauliche und landschaftsplanerische Vorgaben als
Grundlage für die Auslobung eines Ideenwettbewerbes
- Behandlung von Stadtratsanträgen
- Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung der städtebaulich und landschaftsplanerischen Eckdaten
als Grundlage für die Auslobung eines Ideenwettbewerbes,
- Auftrag zur Auslobung eines städtebaulich- und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbes
- Auftrag zur Änderung des Flächenutzungsplanes mit intergrierter
Landschaftsplanung und Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses für
den Bebauungsplan Nr. 1609 vom 22.07.1987 (Teiländerung des
rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 57 bd)
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung von Stadtratsanträgen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1609, Hanns-Seidel-Platz
38.
Aufstellungsbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2035
Weltenburger Straße (östlich),
Eggenfeldener Straße (nördlich),
Schwarzwaldstraße (westlich)
- Gemeindehaus Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage -
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
-
08-14 / A 00895
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02444
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung eines Gemeindehauses mit folgenden Nutzungen:
Kapelle, Gemeinschaftssaal sowie mehrere Gruppenräume.
Inhalte
Darstellung der Grundlagen sowie der Planungsziele.
Entscheidungsvorschlag
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter
Landschaftsplanung sowie Aufstellung eines Bebauungsplanes mit
Grünordnung für den im Betreff aufgeführten Bereich.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2035
Weltenburger Straße,
Gemeindehaus Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage
39.
Aufstellungsbeschluss
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036
Meistersingerstraße (westlich),
Robert-Heger-Straße (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 c)
B)Auslobung eines Planungsworkshops
für den Bereich Meistersingerstraße 77
(Grundstück Gemarkung Daglfing,
Flurstück Nr. 561/2)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
08-14 / V 02445
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte
Das Planungsgebiet soll zu einem urbanen Wohnquartier mit den dazugehörigen Dienstleistungs- (Post), Gemeinbedarfs- (Kinderkrippe) und Freiflächen entwickelt werden.
Um für den Bebauungsplan mit Grünordnung ein schlüssiges Planungskonzept zu entwickeln, wird von der Planungsbevollmächtigten derGrundstückseigentümerin Fl.Nr. 561/2 ein Planungsworkshop nach Maßgabe der in dieser Beschlussvorlage genannten Planungsvorgaben durchgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den im Betreff genannten Bereich;
Prüfungsauftrag über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens gemäß §13 a BauGB;
Die Planungsbevollmächtigte der Grundstückseigentümerin Fl.Nr. 561/2
führt einen Planungsworkshop nach Maßgabe der in dieser Beschlussvorlage genannten Planungsvorgaben durch;
Beschlussfassung über die Zusammensetzung des Gutachtergremiums und des Gremiums der sachverständigen Berater;
Beschlussfassung über die Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis des Planungsworkshops zu berichten und das weitere geplante Vorgehen und geplante Verfahren zur Beschlussfassung vorzulegen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2036 Meistersingerstraße (westlich)
40.
Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung
2009/2010
-
08-14 / A 00916
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02459
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der VV des Stadtrates vom 24.11.2004 wurde dem Konzept einer kontinuierl. Fortführung von Untersuchungen zur Lebenssituation der Münchner Bürgerinnen und
Bürger und zur Durchführung der Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005 zugestimmt. Dieses sieht u. a. die kontinuierl. Durchführung von Bürgerinnen- und Bürgerbefragungen im Abstand von ca. 3 – 5 Jahren vor. Mit dieser Vorlage legt das Planungsreferat gemeinsam mit dem Sozialreferat das Konzept für die Durchführung der Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010 vor.
Inhalte
Ziele der Untersuchung sind die Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der sozialen Lage und Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München auf der Ebene der Gesamtstadt und auf der Ebene der Stadtbezirke, sowie die Erhebung der Einstellungen und Bewertungen der Münchner Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen kommunalen Themen und zu ihren sozialräuml. Lebensverhältnissen. Die Bürgerinnen- und Bürgerbefragung stellt die Grundlage dar für die
Armutsberichterstattung des Sozialreferats. Die Untersuchung erfolgt in Form einer repräsentativen Haushaltsbefragung.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat und das Sozialreferat werden gemeinsam beauftragt, im Jahr 2009/2010 eine Bürgerinnen- und Bürgerbefragung durchzuführen und einen entspr. Werkvertrag zu vergeben.
Die beiliegende Satzung wird beschlossen. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
D
41.
Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
Sattlerstraße (beiderseits)
zwischen Fürstenfelder Straße
und Färbergraben
a) Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
b) Neugestaltung des „Sattlerplatzes“
Antrag Nr. 08-14 / A 00429 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 27.11.2008
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
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08-14 / A 00917
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00919
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00918
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00922
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00429
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00893
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 02437
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Grundsätzliche Eckdaten für eine künftige Umstrukturierung des Bereiches
beiderseits der Sattlerstraße mit dem Parkhaus am Färbergraben sowie
dem Postgebäude mit Parkplatz.
Inhalte
Wesentliche Inhalte sind insbesondere die
- Eckdaten für die Umstrukturierung des Bereiches unter besonderer
Berücksichtigung der stadträumlichen, funktionalen und historischen
Zusammenhänge.
- Schaffung einer ausgewogenen Nutzungsmischung aus Einzelhandel,
Gastronomie, kulturellen Einrichtungen, Wohnen und Dienstleistung.
Die Eigentümerinnen der Grundstücke sind bereit, ein gemeinsames
Wettbewerbsverfahren unter Einbindung des Stadtrates und des
Bezirksauschusses auszuloben.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den stadtstrukturellen, städtebaulichen, grün- und
freiraum- sowie verkehrsplanerischen Zielen sowie zur dargelegten
weiteren Vorgehensweise.
- Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach
Maßgabe des Antrages der Referentin in der Beschlussvorlage.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Sendlinger Straße
Parkhaus
42.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Schwerpunkt Nahversorgung
a) Grundsatzbeschluss
b) BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25
Laim vom 02.12.2008
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08-14 / A 00611
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00920
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00506
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auf Grund der aktuellen Einzelhandelsentwicklung insbesondere im Segment der Nahversorgung besteht die Notwendigkeit, die Inhalte des bestehende Zentrenkonzept der Landeshauptstadt
München fortzuschreiben und weiter zu differenzieren.
Inhalt
Die Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Stadt München analysiert auf Grundlage aller im Jahr 2006 vorliegenden Untersuchungsergebnisse zur Einzelhandelsentwicklung die aktuelle
Einzelhandelssituation in München, formuliert Ziele zur räumlichen Entwicklung des Einzelhandels und gibt Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen unter
dem Leitbild des Funktionserhalts der städtischen Zentren. Aktuelles Schwerpunktthema ist die Sicherung der wohnortnahen Grundversorgung der Bürgerinnen und Bürger.
Entscheidungsvorschlag
Das aus den Leitlinien der Perspektive München entwickelte Zentrenkonzept des Planungsreferates bleibt dem grundlegenden Ziel der Aufrechterhaltung einer quartiersbezogenen und wohnortnahen
Grundversorgung über städtebauliche Zentren verpflichtet und wird dem verwaltungsinternen Handeln als Ziel der Stadtentwicklungsplanung zugrunde gelegt.
Das Planungsreferat wird beauftragt, die zur Umsetzung des Zentrenkonzeptes notwendigen Handlungsfelder zu besetzen und die hierzu notwendigen Maßnahmen, in ausgewählten kritischen
Gebieten auch planungssichernde Maßnahmen zu ergreifen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
P
43.
Anpassung des Verkehrsprogramms Altschwabing an die dauerhafte Sperrung der Königinstraße vor dem US-Generalkonsulat
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01145 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
vom 28.04.2009 (ED 25.05.2009)
-
08-14 / B 01145
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 00898
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 01490
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 28.11.1990 das “Verkehrsprogramm Altschwabing“ beschlossen. Nach den Vorkommnissen vom 11.09.2001 musste aus Sicherheitsgründen die Königinstraße im Bereich des US-Generalkonsulates für den allgemeinen Verkehr provisorisch gesperrt werden. Bei einer dauerhaften Sperre der Königinstraße sind endgültige Anpassungen des Verkehrsprogramms Altschwabing im Bereich zwischen Martius-/ Thiemestraße und Von-der-Tann-Straße erforderlich.
Inhalt
Der Planungsstand für die gesperrte Königinstraße im Bereich des US-Generalkonsulats wird vorgestellt. Für die veränderte Erschließungssituation in der Schönfeldvorstadt wurden 3 Varianten erarbeitet und diskutiert. Zur Realisierung wird die Variante 1 „Orientierung am jetzigen Zustand“ mit Ergänzungsmaßnahmen vorgeschlagen. Das weitere Vorgehen bei Umsetzung der wegerechtlichen, baulichen und verkehrsordnenden Maßnahmen wird erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Der Fortschreibung des Verkehrsprogramms Altschwabing gemäß Variante 1 "Orientierung am jetzigen Zustand“ wird zugestimmt. Bezüglich der Königinstraße zwischen Von-der-Tann- und Schönfeldstraße wird das Baureferat gebeten, die erforderlichen Schritte zur Entwidmung der Fahrbahn und der Gehbahn durchzuführen, die entwidmete Straßenfläche dem US-Generalkonsulat zur Nutzung zu überlassen und den Anlagenweg im Englischen Garten in diesem Bereich zu einem 3,50 m breiten gemein
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen