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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 29. Juli 2009, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Kann ein Stadtrat, der den Hitlergruß zeigt, rechtsgültig vereidigt worden sein? Antrag Nr. 08-14 / 00901 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.07.2009

08-14 / A 00901 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00960 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02665 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Stadtratsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.07.2009 Inhalt: Darstellung der rechtlichen Folgen, die sich aus der Tatsache ergeben, dass Herr Stadtrat Richter durch Zeigen des Hitler-Grußes bei seiner Vereidigung eine Straftat nach § 86 a StGB begangen hat. Entscheidungsvorschlag: Den rechtlichen Ausführungen in der Beschlussvorlage wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vereidigung, Hitlergruß, Amtsverlust, Verweigerung der Eidesleistung

Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von SPD,OBM Ude,CSU,FDP,StR Hummel,StR Altmann)

Vereidigung von Herrn StR Karl Richter

08-14 / V 02664 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Unwirksamkeit der Vereidigung am 02.05.2008 wegen Zeigens des sog. Hitlergrußes. Nachholung der Eidesleistung. Inhalt: Vereidigung Gesucht werden kann im RIS auch unter: e.a. Stadträte; Vereidigung; Herr Karl Richter

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Ausscheiden von Frau Stadträtin Nadja Yvonne Hirsch aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Dr. Otto Bertermann in den Stadtrat der Landeshauptstadt München

08-14 / V 02643 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Wunsch des ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedes, aus persönlichen Gründen aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München ausscheiden zu wollen. Nachrücken gemäß Art. 48. Abs.1 i.V.m. Art. 37 des Gemeindeund Landkreiswahlgesetzes Inhalt: Beschluss über das Ausscheiden gemäß Art. 19 Bayerische Gemeindeordnung. Beschluss über das Nachrücken gemäß Art. 48. Abs.1 i.V.m. Art. 37 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Stadtrat, Ausscheiden, Nadja Yvonne Hirsch Nachrücken, Dr. Otto Bertermann

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Auftrag zur Ausschreibung eines Grundstücks- verkaufs und einer Erbbaurechtsvergabe 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel a) Grundstücksverkauf Flst. 1808, optional 2019 (Tlfl.) Sektion I Parkhaus an der Hildegard-/Neuturm-/Hoch- brückenstraße b) Vergabe im Erbbaurecht Flst. 2280 (Tlfl.), optional 2280/1 (Tlfl.) Sektion II Neubau einer Tiefgarage unter dem Thomas- Wimmer Ring

08-14 / A 01115 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01116 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01114 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02321 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Verkauf des Parkhauses an der Hildegardstraße; Bestellung eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring; Europaweite Ausschreibung einer Baukonzession nach VOB/A Anlass Verkauf des Parkhausgrundstücks an der Hildegardstraße und Ver-gabe eines Erbbaurechts für eine Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring gemäß Stadtratsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2018 vom 28.11.2007. Inhalt Objektbeschreibung der Standorte, Darstellung der planerischen Eckdaten gemäß Aufstellungsbeschluss, Ausschreibungsverfahren, Leistungsbeschreibung mit vertraglichen Eckdaten, Auswahl- und Zuschlagskriterien; Förderung der neu zu errichtenden Stellplätze am Thomas-Wimmer-Ring mit Stellplatzablösemitteln. Entscheidungsvorschlag Auftrag zur europaweiten Ausschreibung nach VOB/A für a) den Verkauf des Grundstücks Flst. 1808 Sektion I und einer im Bebauungsplanverfahren noch zu bestimmenden Teilfläche bis ca. 745 m² aus dem Flst. 2019 Sektion I sowie b) die Vergabe einer ebenso noch zu definierenden Teilfläche bis ca. 9.865 m² aus den Flst. 2280 und 2280/1 Sektion II im Erbbaurecht. Gesucht werden kann auch nach Parkhaus an der Hildegardstraße, Neuturmstraße, Hochbrückenstraße, FINA-Parkhaus, Bebauungsplan Nr. 2018, Grundstücksverkauf, Erbbaurecht, Beschluss des OLG Düsseldorf vom 13.06.2007, Stellplatzablöse

Beschluss.pdf (vertagt in die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause)

Gesamtstädtischer Steuerungsbericht für das Haushaltsjahr 2009

08-14 / V 02409 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Erstellung des gesamtstädtischen Steuerungsberichts für das Haushaltsjahr 2009 Darstellung der möglichen Veränderungen und Abweichungen gegenüber dem Haushalt 2009 bzw. gegenüber dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2009, zusammenfassender Überblick über die in den referatsspezifischen Steuerungsberichten dargestellten Entwicklungen, Entwicklung der zentralen Ansätze der Stadtkämmerei, gesamtstädtische Übersichten zu Zielen/Zielerreichung und personalwirtschaftlichen Themen Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme von den aufgezeigten Entwicklungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: Steuerungsbericht, Abweichungsberichte

Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von OBM Ude,SPD,B90/Grüne/RL,ÖDP)

Steuerungsbericht des Revisionsamts 2009, Ziele 2010

08-14 / V 02627 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Vorlage der referatsspezifischen Steuerungsberichte 2009 und der Ziele 2010 zum Eckdatenbeschluss 2010 Inhalt: Steuerungsbericht 2009 mit Datenblättern, Bericht über die Zielerreichung 2008, Verzicht auf die Festlegung von Zielen für 2010 Entscheidungsvorschlag: - Kenntnisnahme des Steuerungsberichts einschl. Datenblätter - Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichts 2008 - Kein gesondertes Stadtratsziel des Revisionsamts für 2010 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtratsziele des Revisionsamts 2008 und 2009, referatsspezifischer Steuerungsbericht 2009 für das Revisionsamt

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Keine Vermietung von Räumlichkeiten an rechtsextreme Gruppierungen

08-14 / V 02370 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Bitte des Stadtrats an den Oberbürgermeister, auf die Münchner Brauereien und den Hotel-und Gaststättenverband einzuwirken, keine Vermietungen an rechtsextreme Gruppen vorzunehmen. Inhalt: Darstellung des Sachstandes Gesucht werden kann im RIS auch unter: Keine Vermietung von Räumlichkeiten, Rechtsextremismus

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Funktionsloses Beförderungsamt für Realschullehrerinnen und Realschullehrer

08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02625 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Funktionsloses Beförderungsamt für Realschullehrerinnen und Realschullehrer

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Steuerungsbericht des Direktoriums 2009 Ziele 2010

08-14 / V 02217 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Steuerungsbericht Direktorium Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Steuerungsbericht des Direktoriums mit Aussagen zum Finanzhaushalt, Teilergebnishaushalt, Zielen/Produkten, Datenblättern Anlage 1: Zielerreichung 2008 Anlage 2: Ziele 2010 Anlage 3: Datenblätter 2009 Anlage 4: Produktplan Entscheidungsvorschlag: · Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2008 · Zustimmung zu den Zielen 2010 des Direktoriums · Zustimmung zu den Datenblättern des Direktoriums Gesucht werden kann im RIS auch unter: Steuerungsbericht, Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Zielerreichung, Datenblatt

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

Steuerungsbericht des Baureferates 2009 Ziele 2010

08-14 / A 00912 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02498 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Finanzplenum im Juli legen die Referate erstmals im Jahr 2009 den Fachausschüssen den referatsspezifischen Steuerungsbericht für das laufende Jahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat den referatsspezifischen Steuerungsbericht 2009 mit Aussagen zur Zielerreichung 2008 und 2009, den Zielen 2010 sowie den PLAN-IST-Vergleichen der Referats-Teilhaus- halte sowie aller Produkte. Soweit bei Produkten größere Abweichungen zum PLAN absehbar sind, wird ergänzend ein Abweichungsbericht mit Handlungsvorschlägen vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1.Den Stadtratszielen für das Baureferat für das Jahr 2010 wird zugestimmt. 2.Das Baureferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiterzuführen. Ziele, bei denen noch nicht erkennbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. 3.Der Umsetzung der Steuerungsempfehlung der Abweichungsberichte wird vorbehaltlich der Finanzierungsmöglichkeit zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Produktorientierter Haushalt 2009 für das Baureferat - Haushaltsplanung 2009 des Baurefe

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion)

Steuerungsbericht des Kommunalreferates 2009; Ziele 2010

08-14 / V 02524 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Steuerungsbericht 2009 für das Kommunalreferat Anlass Neuer referatsspezifischer und gesamtstädtischer Steuerungsbericht Inhalt 1. Steuerungsbericht zum Ist-Stand 31.03.2009 – Teilfinanzhaushalt für das Kommunalreferat – Teilergebnishaushalt für das Kommunalreferat – Teilfinanzhaushalt der zentralen Ansätze im Bereich des Kommunalreferates – Produkte des Kommunalreferates 2. Ziele für das Kommunalreferat Entscheidungsvorschlag 1. Der Steuerungsbericht 2009 für das Kommunalreferat wird zur Kenntnis genommen. 2. Den Stadtratszielen für das Kommunalreferat für das Jahr 2010 wird gemäß Anlage 3 zugestimmt. Die Referats- und Handlungsziele 2010 werden gemäß Anlage 3 zur Kenntnis genommen. 3. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung 2010 für die Produkte auf Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter weiter zu führen. Gesucht werden kann auch nach: Geschäfts- und Steuerungsbericht

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

Steuerungsbericht des KVR 2009 Ziele 2010 Änderung der Produkte/- leistungen

08-14 / V 02576 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Ziele 2010 - Produkte/Leistungen

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

Steuerungsbericht des Kulturreferates 2009 Ziele 2010

08-14 / V 02539 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Steuerungsbericht 2009, Zielerreichung 2008, Prognose Zielerreichung 2009, Stadtratsziele 2010 Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen für das Kulturreferat für das Jahr 2010 wird zugestimmt. Die Handlungsziele für das Jahr 2010 werden dem Kulturausschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen im Oktober 2009 vorgelegt. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiter zu führen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Stichwort(e) zur Vorlage Steuerungsbericht des Kulturreferats 2009; Ziele 2010

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Steuerungsbericht des Personal- und Organisationsreferates 2009 Ziele 2010

08-14 / V 02284 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Steuerungsbericht 2009 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen. Bericht zur Zielerreichung 2008 und der Prognose zur Zielerreichung der Ziele 2009. Erläuterungen zu den Zielen des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2010.Den Stadtratszielen für das Personal- und Organisationsreferat sowie dem unterstrichen dargestellten Handlungsziel 09.01. für das Jahr 2010 (Anlage 5) wird zugestimmt. Die sonstigen Handlungsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2010 (Anlage 5) sind den laufenden Angelegenheiten zuzuordnen und werden zur Kenntnis genommen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiter zu führen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzeller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Steuerungsbericht 2009 des Personal- und Organisationsreferates Ziele des Personal- und Organisationsreferates

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

Steuerungsbericht des Referates für Arbeit und Wirtschaft 2009

08-14 / A 00910 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01761 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Steuerungsbericht des Referates für Arbeit und Wirtschaft 2009 Entscheidungsvorschlag Die Evaluierung der Zielerreichung 2008 und der Nachtrag 2007, die Zielprognose 2009 und die Produktdatenblätter werden zur Kenntnis genommen. Der Änderung der Produktstruktur wird zugestimmt. Gesucht werden kannauch nach Zielerreichung, Produkte, Produktorientierter Haushalt, Produktdatenblätter

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

Steuerungsbericht des Referates für Gesundheit und Umwelt 2009, Ziele 2010, Zielerreichung 2008

08-14 / V 02473 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Grundsatzbeschlüsse der Vollversammlungen des Stadtrates vom 23.07.2003 „NSM-Module, Ziele, Produkte, Berichte...“ sowie vom 28.11.2007 „Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der erste Steuerungsbericht des Referates für Gesundheit und Umwelt dargestellt: Anlage 1: Zielerreichung 2008 (ZIMAS) Anlage 2: Prognose Zielerreichung 2009 (ZIMAS) Anlage 3: Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2010 (ZIMAS) Anlage 4a: Produktdatenblätter ohne „Städt. Bestattungsdienst“ inkl. Abweichungsberichte (Anlage 4b: Produktdatenblatt des städtischen Bestattungsdienstes inkl. Abweichungsbericht – Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung unter SV-Nr. 08-14 / V 02474) Anlage 5: Produktplan (ZIMAS) Entscheidungsvorschlag: 1.Den Stadtratszielen für das Referat für Gesundheit und Umwelt für das Jahr 2010 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. 2.Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiter zu führen. Ziele bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: NSM, Produkte RGU, Ziele 2010, Zielerreichung 2008, Steuerungsbericht 2009, Produktdatenblätter RGU

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,DIE LINKE.,FW und FDP-Fraktion )

Steuerungsbericht des Planungsreferates 2009 Ziele 2010

08-14 / V 02297 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Nach dem Stadtratsbeschluss vom 16./23.07.2003 („NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“) sind von allen Referaten Stadtrats- und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode und nach dem Stadtratsbeschluss vom 27.11./28.11.2007 („Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München“) über die voraussichtliche Zielerreichung des lfd. Jahres zu berichten. Nach den Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2009, die die Vollversammlung des Stadtrats am 17.12.2008 beschlossen hat, sind erstmals die referats-spezifischen Steuerungsberichte in die Fachausschüsse einzubringen. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Planungsreferat seine Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2010. Ferner werden die Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2008 evaluiert und die Ziele für das Jahr 2009 zwischenevaluiert. Dazu wird ebenfalls der Steuerungsbericht für 2009 vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiter zu führen. Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für 2008 sowie der Zwischenevaluierung der Ziele des Planungsreferates 2009 wird zur Ke

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und DIE LINKE.)

10.

Referatsspezifischer Steuerungsbericht

08-14 / V 02428 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Referatsspezifischer Steuerungsbericht Inhalt Der referatsspezifische Steuerungsbericht wird stadtweit vorgelegt Entscheidungsvorschlag Der Beschlussvorlage wird zugestimmt

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

11.

Steuerungsbericht des Sozialreferates 2009 Ziele 2010

08-14 / V 02295 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bericht zur unterjährigen Steuerung durch den Stadtrat Inhalt - Ausgangslage - Ausblick - Kurzdarstellung - Grundsätzliches zu Produkten und Zielen - Produktdatenblätter - Abweichungsberichte - aktueller Plan 2009 - Zielerreichung - Ziele Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Geschäfts- und Steuerungsbericht - unterjährige Steuerung - Plan 2009 - Produkte - Produktdatenblätter - Datenblätter - Abweichungsberichte - Zielerreichung

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

12.

Steuerungsbericht der Stadtkämmerei 2009 - Ziele 2010

08-14 / V 02594 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Steuerungsbericht 2009 Budget- und Produktentwicklung der Stadtkämmerei (Referat) in den Jahren 2009 / 2010 1. Den Stadtratszielen für die Stadtkämmerei – Dienststelle für das Jahr 2010 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für die Produkte weiterzuführen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. 3. Die Ausführungen zu den Änderungen in der Produktstruktur der Stadtkämmerei ab 2009 werden zur Kenntnis genommen. Den Produktänderungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Produktorientierter Haushalt – Steuerungsbericht Stadtkämmerei (Referat) 2009

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

13.

Vollzug des Haushalts 2009 Finanzierungsbeschlüsse mit zentraler Finanzierung ab dem 22.04.2009 (öffentliche Finanzierungsbeschlüsse)

08-14 / V 02620 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Auftrag gemäß Antragsziffer 3 des Finanzausschussbeschlusses vom 21.04.2009 in der Form des Änderungsantrages der SPD-Stadtratsfratkion - bestätigt durch den Vollversammlungsbeschluss vom 22.04.2009 Inhalt: Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges ab dem 22.04.09 in öffentlicher Sitzung gefassten Finanzierungsbeschlüsse je Fachreferat Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vollzug des Haushalts 2009, Finanzierungsbeschlüsse - zentrale Finanzierung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

14.

"München dankt! Ressourcenbedarf

08-14 / V 01973 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2008 - Einführung der Auszeichnung "München dankt!" Beschluss des Stadtrats vom 02.12./17.12.2008 - Münchner Erklärung Inhalt: In der Beschlussvorlage wird über den Sachstand zur Auszeichnung "München dankt!" berichtet. Außerdem wird der Arbeitsaufwand dargestellt, der für die Bearbeitung der Anträge zu "München dankt!" notwendig ist. Darüber hinaus wird auf die durch Einführung des Expertenbeirats zusätzlichen Tätigkeiten eingegangen. Entscheidungsvorschlag: Das Personal- und Oganisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Direktorium die erforderliche Teilzeitstelle einzurichten und die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Das Direktorium wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 30.000 Euro entsprechend der Besetzung der Stellen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Freiwilligenpass, Bürgerschaftliches Engagement, Expertenbeirat, Kompetenznachweis, Auszeichnung, Anerkennung, Ehrenamt, "München-dankt!"

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FW und FDP-Fraktion )

15.

Betreuung der Fraktionsnetze; Stellenzuschaltung bei D-GL3

08-14 / A 00983 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01950 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Im Zusammenhang mit der Umstellung der Fraktionsnetze auf LiMux soll auch eine den städtischen Standards entsprechende Betreuung der Fraktionsnetze sichergestellt werden. Inhalt: Für eine ausreichende Betreuung wurde auf Basis der Erfahrungen im Direktorium (HA III und GL3) ein Personalbedarf von 2 Stellen ermittelt. Entscheidungsvorschlag: Schaffung von 2 Stellen mit entsprechender Budgeterhöhung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fraktionsnetze, LiMux

Beschluss.pdf (nach Antrag u. ÄnderA.von SPD,B90GrüRL,mit den Stimmen von SPD,B90GrüRL,ÖDP,FDP,FW,LINKE,OB Ude)

16.

Kongress Kommune und Sport am 05./06.03.2010 in München

08-14 / V 02338 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Die Landeshauptstadt München hat mit Schreiben vom 08.01.2009 an den Deutschen Städtetag für den 05./06.03.2010 zum Kongress „Kommune und Sport“ in die bayerische Landeshauptstadt eingeladen. Inhalt: Im Beschluss wird dargelegt, welcher Kreis zu diesem Kongress eingeladen wird und mit welchen Themen und Zielen sich der Kongress beschäftigen soll. Entscheidungsvorschlag: Die für die Durchführung des Kongresses benötigten zusätzlichen Mittel in Höhe von 160.000.- € werden genehmigt. Suchworte für das RIS: Kongress „Kommune und Sport“

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE.)

17.

Statistik der Verbraucherpreise

08-14 / A 00975 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Zur Verbesserung der räumlichen Repräsentativität der amtlichen Preisstatistik, führt das Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung ein Regionsmodell in Verbindung mit der Gewichtung von Geschäftstypen ein. Dies hat für die Stadt München u.a. zur Folge, dass künftig deutlich mehr Preise als bisher zu erheben sind. Die Umsetzung erfolgt in drei Phasen bis Ende diesen Jahres. Die erste Aufstockung erfolgt bereits im Juni 2009 mit einer Zunahme von ca. 1000 Positionen, bis zum Jahresende müssen dann weitere 1610 Positionen erhoben werden. Inhalt: Im Beschluss wird zunächst das Wesen und der Inhalt der amtlichen Preisstatistik erläutert und auf welcher Rechtsgrundlage er basiert. Weiterhin wird der zusätzliche Personalbedarf dargestellt und ein Finanzierungsvorschlag unterbreitet. Entscheidungsvorschlag: Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Direktorium, die erforderliche Stelle einzurichten, die Finanzierung für das Jahr 2009 in Höhe von 6.290,- € durch Mittelbereitstellung sowie die Stellenbesetzung in die Wege zu leiten. Das Direktorium wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 11.826,- € (Vortrag Punkt 4) entsprechend der Besetzung der Stelle im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab dem Jahr 2010 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verbraucherpreise

Beschluss.pdf (nach Antrag unter Berücksichtigung des ÄnderA.der SPD-Fraktion,B90/Grüne/RL )

18.

Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung im Rahmen des Produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München

08-14 / A 00951 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02604 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Durchführung der Pilotphase Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung und der anschließenden weiteren schrittweisen Umsetzung im Rahmen des Produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München. Kern ist ein gleichstellungs- und zielgruppenorientiertes Wirkungscontrolling mit Budgetbezug. Inhalt: In dem Beschluss wird der Sachstand zur Projektvorbereitung 'Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung' bei der Landeshauptstadt München dargestellt. Er beinhaltet Ausführungen zur Beschlusslage, die Definition zur 'Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung', die Zielsetzungen der Pilotphase, den Projekt- und den Zeitplan sowie die personellen Kapazitäten. Entscheidungsvorschlag: Zur Umsetzung der Pilotphase gemäß bestehender Beschlusslage und die weitere schrittweise Einführung eines gleichstellungs- und zielgruppenorientierten Wirkungscontrolling mit Budgetbezug werden die personellen Kapazitäten sichergestellt und für die dauerhafte Umsetzung bei der Landeshauptstadt München entfristet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung, Produktorientierter Haushalt, gleichstellungs- und zielgruppenorientiertes Wirkungscontrolling mit Budgetbezug

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,BIA und FDP-Fraktion)

19.

Krisenmanagement - Umsetzung des nationalen Pandemieplanes Finanzierung von Maßnahmen zur Vorsorge gegen die Ausbreitung des "Neue-Grippe-Virus A/H1N1"

08-14 / A 00770 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02578 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Neue Grippe - Finanzierung von Maßnahmen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

20.

NS-Dokumentationszentrum Finanzierung: Personal-, Sach- und Marketingmittel

08-14 / V 02541 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der beschriebene Bedarf an Personal- und Sachmtiteln beruht auf den Empfehlungen zur konzeptionellen Ausrichtung der künftigen Einrichtung, die mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006 mit dem anspruchsvollen Profil einer großen Dauerausstellung, einer innovativen Bildungsarbeit sowie von Wechselausstellungen zur Grundlage der weiteren Konzeptentwicklung gemacht wurden. Die Mittel wurden in den Jahren 2007 bis 2009 fortgeschrieben. Mit Beschluss vom 23.01.2008 erfolgte die Bereitstellung weiterer Mittel für die Gründungsdirektion und eine weitere Teamassistenz (halbtags) ab dem Jahr 2009. Die Betriebskosten ab Eröffnung werden gesondert mit dem Betriebskonzept kalkuliert. Entscheidungsvorschlag Der Sachstand wird zur Kenntnis genommen. Bereitstellung bereits bewilligter Mittel und außerplanmäßiger Mittel (aus zentralen Mitteln) in den Haushalt des Kulturreferats. Der Beschluss des Kulturausschusses vom 28.09.2006 sowie der Vollversammlung vom 05.10.2006, wird aufgehoben. Stichwort(e) zur Vorlage Bedarfsbeschreibung und Finanzierung der Projektrealisierung von 2010 bis 2012 des NS-Dokumentationszentrums nach jetzigem Planungs- und Kenntnisstand.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der BIA)

21.

Konzeption Kulturelle Bildung für München - Kommunale Kinder- und Jugendkulturarbeit Antrag Nr. 02-08 / A 02337 von Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Angelika Gebhardt vom 08.03.2005 - Kulturelle Bildung (I) Modellversuch Zusammenarbeit von Schule und Freien Trägern der Jugendhilfe Antrag Nr. 02-08 / A 03677 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Marianne Brunner vom 02.05.2007

02-08 / A 03677 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02337 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00974 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02245 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Konzeption und Zukunftsperspektiven Kultureller Bildung in München. Entscheidungsvorschlag 1. Der Konzeption Kulturelle Bildung für München wird zugestimmt. 2. Mit der Einrichtung eines Projektfonds Kulturelle Bildung ab 2010 besteht Einverständnis. Die Mittel in Höhe von 100.000 Euro werden dauerhaft aus zentralen Mitteln ab 2010 bereitgestellt. 3. Mit der Einrichtung einer Koordinierungs- und Förderstelle Kulturelle Bildung - zunächst beim Kulturreferat - besteht Einverständnis. Die Mittel in Höhe von jährlich 71.160 Euro werden dauerhaft aus zentralen Mitteln ab 2010 bereitgestellt. Stichwort(e) zur Vorlage Kinder- und Jugendkultur; Leitlinie Bildung; Kulturelle Bildung; Erwachsenenbildung; Vermittlungsarbeit

Beschluss.pdf (nach Antrag u.ÄnderA.von SPD,B90GrüRL,mit den Stimmen von SPD,CSU,FW,ÖDP,BP,B90GrüRL,OBM Ude)

22.

Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt

08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02302 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Vorlage werden die Planungen für den mittleren und gehobenen Verwaltungsdienst, IT-Personal, Ingenieur/innen, Erzieher/innen und Kinderpfleger/innen, an- und ungelerntes Personal zuzüglich einfacher Dienst sowie Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und Maßnahmen getroffen. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die für Werbemaßnahmen und Fortführung der 2008 gestarteten Werbekampagne (Flyer, Plakate, Stellenanzeigen in Tages- und Fachzeitschriften) erforderlichen Mittel (100.000 Euro) werden im Haushalt des Personal- und Organisationsreferates für 2010 zur Verfügung gestellt. Die für Marketingmaßnahmen im Hochschulbereich (Karrieremessen der Hochschulen, Messestand, Imageplakate, Infoflyer, Anzeigen in Hochschulpuplikationen) erforderlichen Mittel von 36.000 Euro werden im Haushalt des Personal- und Organisationsreferates für 2010 zur Verfügung gestellt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Personalplanung, Nachwuchskräfteplanung, Nachwuchskräfte, Auszubildende, Arbeitsmarkt Stadtverwaltung, Stadtinterner Arbeitsmarkt

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen Stimmen der FDP-Fraktion )

23.

Einführung einer Arbeitsmarktzulage für IT-Personal, Ingenieurinnen /Ingenieure und Ärztinnen /Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst

08-14 / A 00977 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02279 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der KAV Bayern eröffnet den öffentlichen Arbeitgebern die Möglichkeit für bestimmte Berufsgruppen im Einzelfall eine widerrufliche Arbeitsmarktzulage zu gewähren. Im Beschluss geht es um die Ausgestaltung der übertariflichen Zulage nach den städtischen Erfordernissen. Zur Deckung des Personalbedarfs oder zur Bindung von qualifizierten Fachkräften in den Bereichen IT-Personal, Ingenieurinnen/Ingenieure, Ärztinnen/Ärzten im öffentlichen Gesundheitsdienst kann Beschäftigten zusätzlich zu dem ihnen zustehenden Entgelt eine auf 5 Jahre befristete Zulage in Höhe von 20 v.H. der Stufe 2 ihrer jeweiligen Entgeltgruppe gezahlt werden. Gesucht werden kann auch im RIS nach Arbeitsmarktzulage Marktzulage

Beschluss.pdf (nach Antrag und ÄnderA.der SPD-Fraktion und B90/Grüne/RL )

24.

Europaarbeit der Stadt München Weiterentwicklungskonzept

08-14 / A 00979 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00973 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02357 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird zunächst der notwendige Ausbau der Europa-Arbeit in der Stadt und die daraus folgende Notwendigkeit eines neuen Fachbereiches Europa-Angelegenheiten begründet. Der hierzu erforderliche Personal- und Sachmittelbedarf wird konkretisiert. Ferner wird auf die einzurichtende Stadtratskommission Europa näher eingegangen. Abschließend wird ein Grobkonzept für eine städtische Trägergesellschaft vorgestellt. Die Umsetzung der Trägergesellschaft zur Durchführung von europäisch geförderten Projekten aus dem Bereich der Beschäftigungsförderung und Arbeitsmarktpolitik wird in einer eigenen Beschlussvorlage geregelt. Entscheidungsvorschlag Im Referat für Arbeit und Wirtschaft wird ein Fachbereich Europa-Angelegenheiten organisatorisch umgesetzt. Die vorgesehene Stadtratskommission Europa besteht aus sieben ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträten, sowie dem Referenten für Arbeit und Wirtschaft. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, hierzu vier Stellen einzurichten. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft meldet die dafür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 253.560 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzlich an. Das Budget wird einmalig um 4.400 € für die Erstausstattung der Arbeitsplätze sowie für die laufenden Arbeitsplatzkosten dauerhaft um 23.000 € je Arbeitsplatz erhöht. Gesucht werden kann auch nach Stadtratskommission Europa Fachbereich E

Beschluss.pdf (nach Antrag,unter Berücksichtigung des ÄnderA.der SPD-Fraktion und B90/Grüne/RL )

25.

Psychosoziale Notfallversorgung bei Großschadensereignissen in München Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung

08-14 / A 00978 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00972 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02606 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Die Ausweitung des Stellenplans des RGU für die Psychosoziale Notfallvers. läuft am 30.08.09 aus. Gem. Beschl. VV vom 31.05.06 (Nr. 02-08 / V 08147) soll dem StR 2009 zum zus. Personalbed. ber. werden. Inhalt: In der BV werden die Maßn. zur Aufrechterh. der PSNV dargest. und Möglichk. einer langfr. Sicherung und Weiterentw. aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag: 1. Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntn. gen. 2. Das RGU wird beauftr., durch einen ext. Anbieter ein Einsatzhandbuch für den Krisenstab erst. zu lassen. 3. Das RGU wird beauftr., einen ext. Anbieter aus den Ber. Rettungswesen oder Katastrophenschutz mit der fachl. Weiterentw. der PSNV zu betrauen. 4. Die Finanz. der Punkte 2 und 3 erfolgt aus allgem. Mitteln in Höhe von 73.800 Euro bei Finanzposition 5000.613.1000.8 (Auftrag 1533002, Sachkonto Projekte 693980). 5. Zur Steuerung der PSNV sowie der Leitung des Krisenstabs und der Arbeitsgemeinschaft PSNV wird der Stellenplan des RGU im sozialpäd. Bereich der Abteilung GVP dauerhaft um 5 Wochenst. ausgeweitet. Das POR wird beauftragt, in Abst. mit dem RGU und im Benehmen mit der Stadtkäm. die erford. Haushaltsm. dauerhaft in das Personalausgabenbudget des RGU einzust. Gesucht werden kann im RIS auch nach: PSNV, Psychosoziale Notfallversorgung, Katastrophenhilfe, Großschadensereignis

Beschluss.pdf (nach Antrag unter Berücksichtigung des ÄnderA.der SPD-Fraktion und B90/Grüne/RL )

26.

Frühintervention bei alkoholmissbrauchenden Jugendlichen – Bundesmodellprojekt „Hart am Limit“ (HaLt): Aufnahme in die Regelförderung Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“, Produktleistung 536001900 „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“

08-14 / A 00970 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Finanz. für das Modellpr. „Hart am Limit – HaLt München“ läuft zum 31.12.2009 aus. Gem. Beschl. der VV vom 12.03.2008 (Vorlagen-Nr. 02-08 / V 11473), soll dem StR in der zweiten JH 2009 über das Projekt HaLt berichtet werden. Inhalt: In der BV wird dargestellt, dass die Fortf. des Modellprojektes „Hart am Limit – HaLt München“ als Prävention und Frühintervention bei Jugendl. mit gefährlichem Alkoholkonsum dringend erforderlich ist. Die Zwischenergeb. des Proj. zeigen auf, wie viele Jugendl. das Angebot wahrn. und welche Hilfen sie erhalten. Die im Projekt gewonnenen Erkenntn. über die Konsumfor. Jugendl. fließen in Alkoholpräventionsmaßn. ein. Entscheidungsvorschlag: 1.Der Vortrag des Referenten für Gesundheit und Umwelt zum Modellprojekt „Hart am Limit – HaLT-München“ wird zur Kenntnis genommen. 2.Das Projekt HaLt – München wird fortges. und dafür nach Abschluss der Modellprojektphase am 31.12.2009 in die Regelf. des RGU aufgenommen. 3.Das Ref. wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 34.300 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2010 zusätzl. bei der Haushaltsstelle 5410.700.2160.8 Condrobs Inside anzumelden. Die Mittel sind zahlungswirksam und werden über den Auftrag 1536042 Condrobs e.V. - Präventionsprojekt „Inside“ (Sachkonto 682101) abgerechnet. 4.Veränderungen im Produkt 5360010 „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Ver

Beschluss.pdf (nach Antrag )

27.

Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München a) Erhöhung des Radverkehrsanteils am Modal Split b) Umsetzungskonzept c) Anträge Fahrradfreundliches München – Radstraßennetz parallel zu den Hauptverkehrsstraßen Antrag Nr. 02-08 / A 03047 der ÖDP vom 04.06.2006 Velo-city 2007 – Wie weiter mit dem Radverkehr in München II; schwierige Projekte endlich anpacken Antrag Nr. 02-08 / A 04112 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.12.2007 Velo-city 2007 – Wie weiter mit dem Radverkehr in München III; mehr Verkehrssicherheit für den Radverkehr Antrag Nr. 02-08 / A 04113 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.12.2007 Ein Jahr nach Velo-City München – München weiter auf dem Weg zur Fahrradhauptstadt: Radverkehr verstärkt fördern Antrag Nr. 08-14 / A 00060 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.06.2008 Fahrradabstellen 1: Fahrradabstellplätze in Neubaugebieten sichern Antrag Nr. 08-14 / A 00238 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008 Fahrradabstellen 2: Mehr dezentrale Fahrradparker schaffen – Zusammenarbeit Einzelhandel/Gastronomie und Verwaltung vorantreiben Antrag Nr. 08-14 / A 00239 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008 Fahrradabstellen 3: Gehsteige durch Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Fahrradstellplätzen entlasten – Bezirksausschüsse sollen entscheiden Antrag Nr. 08-14 / A 00240 der Stadtratsfraktion B

08-14 / A 00808 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00817 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00980 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00060 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03047 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00240 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00239 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00238 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01793 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Grundsatzbeschluss mit Zielsetzungen für die weitere Radverkehrsförderung entsprechend aktueller verkehrlicher, demographischer, klimapolitischer und wirtschaftlicher Entwicklungen und Strukturkonzept für eine zügige Umsetzung von Maßnahmen; Behandlung der Anträge Nr. 02-08/A 03047 vom 04.05.2006 der ÖDP, 02-08/A 04112 und 02-08/A 04113 vom 11.12.2007, 08-14/A 00060 vom 12.06.2008, sowie 08-14/A00238, 08-14/A 00239 und 08-14/A 00240 vom 21.08.2008 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL Inhalt Zielsetzungen der Radverkehrsförderung; Handlungsfelder; Strukturkonzept zur Umsetzung; Evaluierung; Neuregelung der Finanzierung; personelle Verstärkung Entscheidungsvorschlag Dem Grundsatzbeschluss wird zugestimmt. Aufträge an die Verwaltung zur Umsetzung von Verbesserungsmaßnahmen für den fließenden und ruhenden Radverkehr im Rahmen eines neuen Strukturkonzepts sowie zur kontinuierlichen Evaluierung. Aufstockung von Personal und Haushaltsmitteln; Behandlung der Anträge Nr. 02-08/A 03047 vom 04.05.2006 der ÖDP, 02-08/A 04112 und 02-08/A 04113 vom 11.12.2007, 08-14/A 00060 vom 12.06.2008, sowie 08-14/A00238, 08-14/A 00239 und 08-14/A 00240 vom 21.08.2008 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrsentwicklungsplan; Nahmobilität; Verkehrskonzepte; Klimaschutz; Verkehrssicherheit; Verkehrsverträglichkeit; Umweltverbund; Fahrradabstellplätze; B+

Beschluss.pdf (gem.ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL,mit den Stimmen von SPD,B90/Grüne/RL,ÖDP,OBM Ude)

28.

PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibungskonzept

08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02454 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalte Die Vorlage enthält eingangs die wichtigsten Handlungsempfehlungen der Gutachter aus dem Evaluierungsbericht 2007.Das anschließende Fortschreibungskonzept enthält Aussagen zur - Erstellung eines Leitmotivs der Münchner Stadtentwicklung - Entwicklung neuer strategischer Leitlinien und neuer Leitlinienstruktur - Einbindung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN in das städtische Zielesystem - Integration der Ziele der Nachhaltigkeit- Indikatoren zur Stadtentwicklung - Weiterentwicklung der Projektstruktur der PERSPEKTIVE MÜNCHEN, u.a. mit der Einrichtung eines Fachbeirats.Abschließend werden die weiteren organisatorischen und zeitlichen Schritte des Fortschreibungsprozesses erläutert sowie Kosten und Finanzierung dargelegt Entscheidungsvorschlag - Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN wie im Vortrag der Referentin dargestellt und Vergabe eines Werkvertrages - Einrichtung eines auf 2-3 Jahren befristeten Fachbeirates unter Beteiligung der Stadtratsfraktionen nach dem Verhältnis 2:2:1:1- Planungsreferat und Direktorium werden beauftragt, einen Vorschlag zur Einbindung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN in das städtische Zielesystem zu entwickeln - Planungsreferat und Referat für Gesundheit und Umwelt werden beauftragt einen Vorschlag zur Einbindung der Ziele der Nachhaltigkeit in die PERSPEKTIVE MÜNCHEN zu entwickeln - Erhöhung des Produktkostenbudgets des Planungsreferates aufgrund der benötigten Sachmittel i

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion )

29.

„Aktive Stadt – und Ortsteilzentren“ A) Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ B) Vergleichende stadtweite Betrachtung möglicher Programmgebiete C) Weiteres Vorgehen D) Organisatorische Erfordernisse zur Quartiersentwicklung E) Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) als Treuhänderin F) Finanzierung G) Antrag und Empfehlung Antrag-Nr. 08-14 / B 01041 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 31.03.2009 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00268 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 – Pasing- Obermenzing am 23.04.2009 Stadtbezirke 15 Trudering – Riem 21 Pasing - Obermenzing

08-14 / E 00268 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / B 01041 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00897 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02461 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalte Implementierung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ in der LHM Vergleichende stadtweite Betrachtung möglicher Programmgebiete Weiteres Vorgehen: Einleitung vorbereitender Untersuchungen in Trudering und Pasing Umgriff der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB Organisatorische Erfordernisse zur Quartiersentwicklung Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) als Treuhänderin Finanzierung Entscheidungsvorschlag Beteiligung der LHM am Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ Kenntnisnahme und Einverständnis mit der stadtweiten Betrachtung möglicher Programmgebiete Einleitung vorbereitender Untersuchungen in Trudering und Pasing Einverständnis mit den ersten Maßnahmen, Kosten – und Finanzierungsübersicht, Organisation der Programmabwicklung Beauftragung der MGS als Treuhänderin Gesucht werden kann im RIS auch nach Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ Städtebauförderung, Stadtsanierung Trudering, Pasing vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 BauGB

Beschluss.pdf (nach Antrag )

30.

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Eugen-Kaserne, Cosimastr. 60 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Erhalt der gedeckten Sportflächen Sicherung der Finanzierung a) Überplanmäßige Mittelbereitsstellung im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungs- tätigkeit bei Fipo 2110.500.3000.9 "Grundschulen - Unterhaltung eigener Gebäude-H3" i.H.v. 285.000 € zur Durch- führung von Sicherungs- und Erhaltungs- maßnahmen an der Sporthalle b) Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungs- tätigkeit bei Fipo 2110.500.3000.9 "Grundschulen - Unterhaltung eigener Gebäude-H3" i.H.v. 620.000 € zur Durch- führung von Anschluss- und Erhaltungs- maßnahmen an der Schwimmhalle und dem Tauchtopf 2. Planung einer Dreifachsporthalle beim geplanten Grundschulneubau

08-14 / V 02340 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Sicherung der Finanzierung der notwendigen Maßnahmen durch überplanmäßige Mittelbereitstellung für laufende Verwaltungstätigkeiten - für die Sporthalle i.H.v. 400.000 €- für Schwimmhalle und Tauchtopf i.H.v. 700.000 € Inhalt - Darstellung des Bestandes - Historie und bisheriger Verlauf- Vorschlag zum weiteren Vorgehen Entscheidungsvorschlag Das Schul- und Kultusreferat – Sportamt und Abt. BP werden beauftragt, die bestehende Sporthalle bis zum Abbruch für den Vereinssport weiter zu erhalten ;das Schwimmbad und den Tauchtopf für die weitere Nutzungzu erhalten;beim Grundschulneubau eine Dreifachsporthalle zu errichten

Beschluss.pdf (nach Antrag )

31.

Die Sportstadt.... Neuorganisation des Sachgebiets 3 der Abteilung Bau und Planung

08-14 / A 00715 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02457 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 08-14/A 00715 der Stadträte Dietl, Müller, Zurek und Volk vom 01.04.2009 Inhalt Beantwortung der aufgeworfenen Fragen bzw. Punkte Entscheidungsvor-schlag Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion)

32.

Ausbau gebundener Ganztagszüge und offene Ganztagsangebote in München

08-14 / A 00353 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / B 00932 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00074 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00099 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00075 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02964 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02557 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00687 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00734 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02303 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Forderung des Freistaates Bayern an die Kommunen, sich neben dem Sachaufwand auch am Personalaufwand für die gebundenen Ganztagsschulklassen und die Offenen Ganztagsschulangebote zu beteiligen. Inhalt Darstellung der Situation im Bereich der gebundenen Ganztagsschulklassen und der Offenen Ganztagsschulangebote nach den Vorgaben des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus unter besonderer Berücksichtigung der neuerdings geforderten Beteiligung der Kommunen am Personalaufwand Entscheidungsvor-schlag Der Stadtrat ist einverstanden, dass der weitere bedarfsgerechte Ausbau von Ganztagsschulklassen an den öffentlichen Grund- Haupt- und Förderschulen durch die Übernahme des zusätzlich anfallenden Sachaufwands und der vom Bayer. Staatsministerium für Unterricht und Kultus geforderten kommunalen Beteiligung am Personalaufwand durch den Sachaufwandsträger gewährleistet wird.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

33.

Pädagogischen Instituts - Zukünftige Organisationsstruktur

08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00981 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02387 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Reorganisation des Pädagogischen Instituts mit Referatsverfügung vom 01.09.2008. Die damit verbundenen Budgettransfers sowie zusätzlich beantragten Ressourcen erfordern einen Stadtratsbeschluss. Inhalt Die Sitzungsvorlage umfasst folgende Inhalte:§ Übergeordnete Zielsetzungen der Reorganisation§ Aufbauorganisation§ Bezug zum Strategischen Management§ Finanzierungsplan Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss nimmt das vorgelegte Konzept der Reorganisation des Pädagogischen Instituts zustimmend zur Kenntnis. Die Zustimmung erstreckt sich auf alle im Vortrag der Referentin genannten Ziele, Aufgaben, Budgettransfers sowie die zusätzlich erforderlichen Ressourcen.

Beschluss.pdf (gemäß ÄnderA. von SPD-Fraktion und B90/Grüne/RL )

34.

Bildungs- und Weiterbildungsberatung - Stand und weitere Entwicklung der Organisationsstruktur

08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02386 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Das vom Schulausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft in der gemeinsamen Sitzung vom 07.03.2006 beschlossene Projekt Bildungs- und Weiterbildungsberatung sollte zunächst bis zum 31.12.2008 befristet sein. Um das erfolgreich verlaufene Projekt in eine feste Organisationsstruktur überführen zu können, gilt es, ein Konzept vorzulegen, das für eine tragfähige Weiterentwicklung der Einrichtung und seiner Wirkungsmöglichkeiten Gewähr bietet. Inhalt Die Sitzungsvorlage umfasst folgende Inhalte:- Darstellung des Projektstandes- Ergebnisse der Wissenschaftlichen Begleitung und Empfehlungen- Konzept für die künftige Organisationsstruktur- Kosten- und Finanzierungsplan Entscheidungsvorschlag Der Schul- und Sportausschuss, der Ausschuss des Referats für Arbeit und Wirtschaft und der Kulturausschuss stimmen dem vorgelegten Konzept zur Überführung des bisherigen Projekts in eine feste organisatorische Struktur einer Bildungsberatung der Landeshauptstadt München - unter Beibehalt der Trägerschaft des Schulreferates in Kooperation mit der MVHS und dem RAW zu. Die Zustimmung erstreckt sich auf alle im Vortrag der Re-ferenten genannten Ziele, Aufgaben und erforderlichen Ressourcen.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion )

35.

EDV-Ausstattung und Vernetzung der öffentlichen Schulen und der städtischen Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt München - Abschlussbericht -

08-14 / V 02110 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

EDV-Ausstattung und Vernetzung der öffentlichen Schulen und der städtischen Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt München - Abschlussbericht -

Beschluss.pdf (nach Antrag )

36.

Moosacher Str. 11 Neubau einer Kindertagesstätte mit zwei Kindergartengruppen und einer sozialen Gemeinschaftseinrichtung integriert in die Wohnbebauung Vergabe einer Einrichtung

08-14 / V 02045 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Klärung des weiteren Vorgehens hinsichtlich des Objektes Moosacher Str. 11 Inhalt Darstellung des weiteren Vorgehens beim zweigruppigen Kindergarten Moosacher Str. 11, inkl. Klärung etwaiger Trägerschaftsauswahl Entscheidungsvorschlag Vergabe der Trägerschaft an Dritte, inkl. notwendiger Veranlassungen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

37.

Funktionsloses Beförderungsamt für Realschullehrerinnen und Realschullehrer

08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02625 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Funktionsloses Beförderungsamt für Realschullehrerinnen und Realschullehrer

38.

Neuregelung des Pflegegeldes nach dem SGB VIII ab 01.01.2009 für junge Menschen, die in Vollzeitpflegestellen untergebracht sind (Produkt 60221)

08-14 / V 02099 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Umsetzung der Empfehlungen des Bayerischen Städtetages und des Bayerischen Landkreistages für das Pflegekinderwesen nach dem SGB VIII Inhalt Änderung der Berechnungsbasis der Pflegepauschalen Entscheidungsvorschlag Die Voraussetzungen für die Umsetzung der Empfehlungen des Bayerischen Städtetages und des Bayerischen Landkreistages für das Pflegekinderwesen nach dem SGB VVV unter Berücksichtigung einiger örtlicher Besonderheiten werden ab 01.01.2009 geschaffen Gesucht werden kann auch nach: - Unterhalt - Alterssicherung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

39.

Haushalt 2010 Finanzierung des laufenden Betriebes für einen Abenteuerspielplatz des Trägers Kreisjugendring München-Stadt bei dem Jugendtreff Laim, Von-der-Pfordten-Straße 59

08-14 / V 02020 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Im Rahmen des Projektauftrages für die Generalsanierung der Freizeitstätte in Laim stimmte der Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 26.06.2007 der Errichtung eines Abenteuerspielplatzes in Laim zu. - Die Errichtung des Abenteuerspielplatzes auf einer an der Freizeitstätte unmittelbar angrenzenden Grünfläche (ca. 800 m²) erfolgt im Jahr 2009. Inhalt - Inbetriebnahme des Abenteuerspielplatzes Laim ab 2010 - Gewährung einer dauerhaften Zuwendung zur Deckung der erforderlichen Personalkosten und Betriebsmittel (Material- und Sachkosten). Entscheidungsvorschlag - Zur Finanzierung des laufenden Betriebes des Abenteuerspielplatzes bei der Freizeitstätte in Laim werden beim Produkt 60.3.1.1 ab 2010 zusätzlich 50.000,-- Euro bereitgestellt. Gesucht werden kann auch nach: - Abenteuerspielplatz Laim

Beschluss.pdf (nach Antrag )

40.

Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 5 Gruppen, 60 Langzeitplätze ÖPP – Öffentliche-Private-Partnerschaften (Produkt 60211) Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt Siemens AG Freiwilliger Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von jährlich 82.000 Euro Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

08-14 / V 02282 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Realisierung der 5-gruppigen Kinderkrippe mit 60 Langzeitplätzen - ÖPP-Projekt Inhalt - Realisierung der 5 Gruppen - Genehmigung des jährlichen Betriebskostenzuschusses an den Träger Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe Gesucht werden kann auch nach: - ÖPP

Beschluss.pdf (nach Antrag )

41.

Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Erweiterung des Gebäudes „Spielhaus Sophienstraße“ an der Sophienstraße 15 in Höhe von 460.000 € Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 in Höhe von 460.000 €, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4602 Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel Sicherstellung des Betriebes des Spielhauses im Alten Botanischen Garten Empfehlung Nr. 08-14 / E 00173 ...........................

08-14 / E 00173 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 00331 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag des Kreisjugendring München-Stadt vom 21.03.2008 - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00173 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 13.11.2008 Inhalt - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Erweiterung des Gebäudes „Spielhaus Sophienstraße“ an der Sophienstraße 15 in Höhe von 460.000 € - Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 - Sicherstellung des Betriebes des Spielhauses im Alten Botanischen Garten Entscheidungsvorschlag Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss befürwortet, dem Kreisjugendring München-Stadt einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 460.000 € zu gewähren. Gesucht werden kann auch nach: - Spielhaus Sophienstraße

Beschluss.pdf (nach Antrag )

42.

Errichtung einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf einer Teilfläche des ehemaligen Siemensgeländes „Isar-Süd“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930b Mobiles Vorlaufprojekt im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln hier: Bezirksteil Obersendling

08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02247 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Überplanung des ehemaligen Siemensgeländes „Isar-Süd“, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930b an der Baierbrunner Straße - Ungedeckter Bedarf an offenen Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien in Obersendling Inhalt - Darstellung des Bedarfs und Begründung der Planungen für die Errichtung einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien - Darstellung des Bedarfs und Begründung der Planungen für ein mobiles Vorlaufprojekt - Beschreibung des mobilen Vorlaufprojektes Entscheidungsvorschlag Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss erkennt den Bedarf einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien an und beauftragt das Sozialreferat mit den notwendigen Planungen. Einem mobilen Vorlaufprojekt zur geplanten Freizeitstätte wird zugestimmt und die zur Finanzierung des laufenden Betriebs notwendigen Gelder i.H.v. 45.000 € p.a. werden bereitgestellt. Gesucht werden kann auch nach: - Offene Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien „Isar-Süd“ - Mobiles Vorlaufprojekt Obersendling

Beschluss.pdf (nach Antrag)

43.

Aufhebung des Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 23.09.2008 bzw. der Vollversammlung vom 08.10.2008 Teileigentumserwerb von Räumlichkeiten im Anwesen Helene-Mayer-Ring 10, Flst. 404/64 zum Betrieb des offenen Kindertreffs „Oly“ im Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Maximaler Kostenrahmen: 422.000,-- Euro Genehmigung der Umbaukosten i.H.v. 179.000,-- Euro Einstellung des jährlichen Wohngeldes i.H.v. 9.000,-- Euro Anmietung von Räumen des Studentenwerks München im Anwesen Helene-Mayer-Ring 9 durch den Träger „Verein für soziale Aufgaben München - Moosach e. V. der Heiligen Geist-Kirchengemeinde“ zum Betrieb des offenen Kindertreffs „Oly“ im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Ansatzerhöhung des Produktes 3.1.1 i.H.v. 22.700,-- Euro jährlich ab dem Jahr 2010

08-14 / V 02328 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anmietung von Räumen des Studentenwerks München im Anwesen Helene-Mayer-Ring 9 durch den Träger „Verein für Soziale Aufgaben München – Moosach e. V. der Heiligen Geist-Kirchengemeinde“ zum Betrieb des offenen Kindertreffs „Oly“ Inhalt - Ausgangslage - Lösungsvorschlag - Rahmenbedingungen für die Realisierung der Anmietung der Räume - Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Der Beschluss vom 23.09.2008 des Kinder- und Jugendhilfeausschusses bzw. der Vollversammlung vom 08.10.2008 wird hiermit aufgehoben. Damit entfallen 601.000,-- Euro für den Ankauf und Umbau sowie 9.000,-- Euro im Jahr für Wohngeld. - Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss befürwortet die Anmietung der Räumlichkeiten Helene-Mayer-Ring 9 des Studentenwerks München durch den Träger „Verein für Soziale Aufgaben München – Moosach e. V. der Heiligen Geist-Kirchengemeinde“ zur dauerhaften Absicherung der offenen Kindereinrichtung „Oly“. - Zur Bestreitung der Mietkosten erhöht sich das Produktausgabenbudget (Produkt 60.3.1.1) ab dem Jahr 2010 um 22.700,-- Euro. Davon sind 22.700,-- Euro zahlungswirksam. Die Erhöhung des Produktbudgets ist dauerhaft. Das Sozialreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2010 (Finanzposition 4591.701.0000.0) zusätzlich anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Freizeitstätten

Beschluss.pdf (nach Antrag )

44.

Häusliche Gewalt – Maßnahmen für einen besseren Schutz und effektivere Hilfe für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen und Kinder (Produkt 3.1.2, 3.2.1, 3.2.2, 2.2.1) Hilfsangebote für Migrantinnen in bedrohlichen Lebenssituationen verbessern Antrag Nr. 02-08 / A 03869.................................. Schutz, Hilfe und Beratung für Mädchen und Buben bei miterlebter häuslicher Gewalt Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 16.10.2007 Gewalt gegen Frauen in Paarbeziehungen Antrag Nr. 08-14 / A 00671........................... Projekt „Elternberatung in familiengerichtlichen Verfahren in Fällen häuslicher Gewalt im Rahmen des Münchner Modells“ Antrag Nr. 08-14 / A 00713............................

08-14 / A 00671 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03869 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00713 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00881 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00880 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02249 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Anträge Nr. 02-08 / A 03869 vom 06.08.2007 Nr. 08-14 / A 00671 vom 19.03.2009 Nr. 08-14 / A 00713 vom 31.03.2009 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL - Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 16.10.2007 Inhalt - Häusliche Gewalt – aktuelle Daten - Auswirkungen von miterlebter häuslicher Gewalt auf die Entwicklung von Mädchen und Jungen - Münchner Situation - ambulante Beratungsangebote - begleiteter Umgang - zusätzliche Hilfsangebote für Kinder und Jugendliche - Bezirkssozialarbeit Entscheidungsvorschlag - Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel ab 2010 für - Gruppenangebote und Einzelberatung für Kinder und Jugendliche - sowie zur Sicherung der Beratung und Unterstützung im begleiteten Umgang - zur Sicherung der Beratungsangebote für Frauen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Häusliche Gewalt - Migrantinnen und Migranten - begleiteter Umgang - Münchner UnterstützungsModell

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StR Richter )

45.

Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldnerberatung (Ausbaustufe 1) (Produkt 60113)

08-14 / A 00976 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00987 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02153 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Bedarfsgerechter Ausbau der Schuldner- und Insolvenzberatung zum Abbau von Wartezeiten Inhalt - Überschuldete Haushalte in München - Ursachen und Folgen der Überschuldung - Klientenstruktur und Schuldenhöhe - Präventionsmaßnahmen gegen Überschuldung - Wirksamkeit von Schuldnerberatung - Bedarf an Schuldnerberatung - Ausbau der Schuldnerberatung Entscheidungsvorschlag - Ausbau der Schuldnerberatung bei der Stadt und den Wohlfahrtsverbänden um insgesamt 6 Beratungsfachkräfte und 1,5 Stellen für Teamassistenz - Ausbau der Präventionsmaßnahmen gegen Überschuldung beim Trägerverbund von AWO, Anderwerk, KJR und DGB sowie bei der Caritas um insgesamt 2 Vollzeitstellen und 10.000 € Sachmittel Gesucht werden kann auch nach: - Schuldnerberatung - Überschuldungsprävention - Wirksamkeit von Schuldnerberatung

Beschluss.pdf (gemäß ÄnderA.der SPD und B90/Grüne/RL,gegen die Stimmen von FDP und DIE LINKE.)

46.

Bedarfsgerechter Ausbau der Abteilung Altenhilfe Antrag Nr. 08-14 / A 00403 ...............................

08-14 / A 00403 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00985 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 01539 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Ausbau der personellen Ressourcen der Abteilung Hilfen im Alter und bei Behinderung im Amt für Soziale Sicherung - Antrag Nr. 08-14 / A 00403 von Frau Stadträtin Brigitte Meier und Herrn Stadtrat Siegfried Benker vom 19.11.2008 Inhalt - Darstellung des demographischen und gesellschaftlichen Wandels - Aufzeigen der anstehenden Handlungsfelder in den Be-reichen Pflege und Behindertenhilfe - Weg der Implementierung des Interkulturellen Integrati-onskonzeptes in den Produkten - Darstellung des Ressourcenbedarfs zur Entwicklung ei-nes Gesamtkonzeptes „Versorgung im Viertel“ mit Berücksichtigung der besonderen Bedarfe von älter werdenden Migrantinnen und Migranten Entscheidungsvorschlag Schaffung von 2 Planstellen zur Analyse der Siedlungs- und Bevölkerungsstruktur und der Entwicklung erster Schritte zur Entwicklung quartiersbezogener Versorgungsstrategien sowie zur Implementierung des Interkulturellen Integrationskonzeptes. Gesucht werden kann auch nach: - Versorgung im Viertel - Umsetzung Interkulturelles Integrationskonzept - Quartiersbezogenes Gesamtkonzept

Beschluss.pdf (gemäß ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,DIE LINKE.)

47.

Errichtung einer Einrichtung mit der Möglichkeit zu freiheitsentziehenden Maßnahmen von Kindern und Jugendlichen (Sozialpsychiatrisches Jugendhilfezentrum) Produkt 2.2.1.4 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008-2012 in Höhe von 5 Mio Euro in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4660

08-14 / A 00778 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00776 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02069 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Auftrag des Stadtrates vom 23.09.2008 an das Sozialreferat / Stadtjugendamt ein Konzept für die Realisierung einer stationären Einrichtung mit der Möglichkeit zu frei-heitsentziehenden Maßnahmen bis spätestens Sommer 2009 unter Einbezug der Trägerfrage, möglicher Standorte sowie der Finanzierung vorzustellen. Inhalt - Eckpunkte des Konzeptes für ein Sozialpsychiatrisches Jugendhilfezentrum - 2 Vorschläge für einen möglichen Standort der Einrichtung samt dem erforderlichen Raumangebot - Darstellung der Finanzierung im Rahmen des Konjunkturpakets II und Mittel der Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Konzept - Zustimmung zum Raumprogramm - Zustimmung zur Trägerschaft an den städtischen Anbieter - Zustimmung für eine externe Evaluation Gesucht werden kann auch nach: - Gesetzlichen Grundlagen - Zielgruppe - Aufnahmeverpflichtung - Maßnahmen - Anforderungen an das Personal - Anschlusshilfen

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von DIE LINKE,StR Dr.Mattar,StRin Neff,StR Prof.Dr.Hoffmann)

48.

Kinderkrippe Dingolfinger Str. 11 4 Gruppen, 48 Langzeitplätze ÖPP – Öffentlich-Private-Partnerschaften (Produkt 06 2.1.1) Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt Deutsche Telekom Investitionskostenzuschuss an den Träger für die Ersteinrichtung in Höhe von einmalig 115.000 Euro Freiwilliger Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb in Höhe von jährlich max. 60.000 Euro Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 Stadtbezirk 14 Berg am Laim

08-14 / V 02098 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Realisierung der viergruppigen Kinderkrippe mit 48 Langzeitplätzen - ÖPP-Projekt Inhalt - Realisierung der 4 Gruppen - Genehmigung des einmaligen Investitionskosten-zuschusses an den Träger - Genehmigung des jährlichen freiwilligen Betriebskosten- zuschusses an den Träger Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe Gesucht werden kann auch nach: - Kinderkrippe - ÖPP - Arbeiterwohlfahrt - Deutsche Telekom

Beschluss.pdf (nach Antrag )

49.

Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2008

08-14 / V 02407 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Vorlage werden das Rechnungsergebnis 2008 sowie die im Verlauf dieses Haushaltsjahres eingetretenen Veränderungen dargestellt und erläutert. Dabei wird auch auf die Entwicklung der einzelnen Referatsbudgets und der zentralen Ansätze eingegangen. Ferner wird die Finanzentwicklung im Fünfjahresvergleich aufgezeigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Rechenschaftsbericht, Referatsbudgets, Fünfjahresvergleich, Finanzentwicklung.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

50.

Haushaltsplan 2010 Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2010

08-14 / V 02408 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Vorlage werden die aktuelle Finanzsituation der Landeshauptstadt München, die Modellrechnungen der Referate (Budgetvorgaben), die zentralen Ansätze und die Eckdaten für das Haushaltsjahr 2010 dargestellt. Aus den im Rahmen der Beschlussfassung festgesetzten referatsspezifischen Budgetvorgaben werden die Referatsteilhaushalte entwickelt, die in die Fachausschussberatungen im Oktober 2009 eingebracht werden. Die abschließende Beschlussfassung über den Haushalt 2010 erfolgt im Rahmen des Schlussabgleichs im Dezember 2009.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU,FDP,DIE LINKE.,StR Altmann,StR Richter )

51.

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013

08-14 / A 00971 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02561 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2014 wurde der Vollversammlung am 20. Mai 2009 übergeben. Die Vollversammlung hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012 nicht mehr stattfindet. Inhalt: In dieser Vorlage wird - zunächst nach grundsätzlichen Feststellungen über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I), - der Finanzmittelbestand unter dem Blickwinkel der dauernden Leistungsfähigkeit dargestellt (II) und - der Vorschlag der Stadtkämmerei für die abschließende Beschlussfassung erläutert (III). Entscheidungsvorschlag: Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013 wird - bei eigenen Finanzierungsmitteln von 1.766 Mio. Euro, einer Nettoneuverschuldung von 588 Mio. Euro, sowie einem Finanzmittelfehlbetrag von 687 Mio. Euro - mit einem Volumen von 3.031 Mio. Euro gebilligt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013; Eckdaten der Finanzmittel

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP-Fraktion,DIE LINKE.,StR Altmann,StR Richter)

52.

Finanz- und Investitionsplanung; große Vorhaben in kommenden Jahren

08-14 / V 02562 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Anfrage der Stadtkärnmerei an die Fachreferate, alle über die jährlichen Meldungen zum Haushalt bzw. zur Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung hinausgehenden größeren nichtinvestiven Vorhaben (z. B. umfangreiche Unterhaltsmaßnahmen, zusätzliche Großanmietungen) sowie größere Investitionsvorhaben in kommenden Jahren mitzuteilen. Nach Auffassung der Stadtkämmerei sind diese Informationen für eine weit vorausschauende Planung erforderlich, um auch über den Mittelfristzeitraum hinaus die dauernde Leistungs- und Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten. Inhalt: Darstellung der sachlichen Notwendigkeit der Anfrage der Stadtkämmerei; Auflistung der von den Fachreferaten gemeldeten Vorhaben ~nd Einteilung in bestimmte Planungs-und Zeitkategorien; Überlegungen, wie mit den Informationen finanzplanerisch umzugehen sein wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanz- und Investitionsplanung; Größere Vorhaben in kommenden Jahren

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

53.

Zuwendungen für die Landeshauptstadt München aus dem Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich (2004 - 2008)

08-14 / V 02567 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Jährliche Bekanntgabe der Mittel, welche die Landeshauptstadt München von Bund, Freistaat und anderen Gebietskörperschaften jeweils eingenommen hat, soweit diese im kommunalen Finanzausgleich Berücksichtigung finden. In der Bekanntgabe wird der Anteil der Landeshauptstadt München am kommunalen Finanzausgleich 2004 - 2008 dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzausgleich, Zuwendungen, Bund-, Länder-, Kommunalfinanzausgleich

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen