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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. September 2009, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01. bis 30.06.2009 - Bekanntgabe -

08-14 / V 02718 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Dem Stadtrat werden die im 1. Halbjahr 2009 der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Sitzungsvorlagen bekannt gegeben. Die Beschlussaufträge mit dem Erledigungsstatus und -vermerk werden dargestellt. Gesucht werden kann auch nach - Beschlussvollzugskontrolle - Stadtratsaufträge - Kontrollinstrument des Stadtrates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Energie-Studie und Stadtwerke-Gutachten offenlegen

  • 08-14 / A 00675 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die wichtigsten Ergebnisse der beiden Studien: „Sustainable Urban Infrastructure: Ausgabe München – Wege in eine CO2-freie Zukunft“ sowie „Stadtwerke - Erfolgsfaktoren europäischer Infrastruktur- und Versorgungsdienstleister“ dargelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den wesentlichen Ergebnissen der beiden Studien „Sustainable Urban Infrastructure: Ausgabe München – Wege in eine CO2-freie Zukunft“ und „Stadtwerke – Erfolgsfaktoren europäischer Infrastruktur- und Versorgungsdienstleister“. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 00675 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 19.03.2009 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach Siemens-Studie „Sustainable Urban Infrastructure: Ausgabe München - Wege in eine CO2-freie Zukunft“, Klimaschutz, Erfolgsfaktoren europäischer Infrastruktur- und Versorgungsdienstleister

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Strom aus regenerativen Energien Antrag Nr. 08-14 / A 01001 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – rosa Liste vom 11.08.2009 Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2009 - Ausbau der erneuerbaren Energien bis 2020

  • 08-14 / A 01001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02864 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Aktivitäten der Stadtwerke München zur Steigerung des Anteils des Stroms aus erneuerbaren Energien dargestellt und es wird aufgezeigt, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, um das im Antrag genannte Ziel zu erreichen, dass bis zum Jahr 2015 alle Privathaushalte zu 100 % und bis zum Jahr 2025 alle Privat- und Geschäftskunden zu 100 % versorgt werden könnten. Entscheidungsvorschlag 1. Die Strategie der SWM zum Ausbau der regenerativen Stromerzeugung und deren Umsetzung werden gebilligt. 2. Die SWM werden beauftragt, soviel Strom aus erneuerbaren Energien zu erzeugen, dass damit München als erste deutsche Großstadt bis zum Jahr 2015 alle Privathaushalte zu 100 % und bis zum Jahr 2025 alle Privat- und Geschäftskunden zu 100 % versorgen könnte.3. Das bisherige Ziel der SWM - Preispolitik, bei der Belieferung der privaten Durchschnittshaushalte mit Strom, Gas und Wasser im Vergleich der Grundversorger der 10 größten Städte in Deutschland jeweils zu den günstigsten Anbietern zu gehören, soll auch beim weiteren Ausbau der regenerativen Stromerzeugung beibehalten werden.4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01001 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – rosa Liste vom 11.08.2009 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.5. Der Auftrag des Stadtrates aus der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.07.2008 an das Referat für Arbeit und Wirtschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von DIE LINKE.,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
4.
SWM - Glasfasernetz für Münchner Haushalte Glasfaseroffensive der SWM: Stadtrat umfassend informieren, Bürger optimal am Nutzen beteiligen

  • 08-14 / A 00720 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00754 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02805 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Stadtrat über die Initiative der SWM zur Einrichtung eines flächendeckenden Glasfasernetzes für die Zählerfernauslesung und für die Erschließung weiterer Potenziale der Datenkommunikation („Glasfaseroffensive“) informiert. Zudem werden die Fragen geklärt, ob zur Glasfaseroffensive der SWM eine Stellungnahme von der Bundesnetzagentur eingeholt und ob die Glasfaseroffensive aus wettbewerbsrechtlicher Sicht von einem Gutachter geprüft werden sollte. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag zur Kenntnis. 2. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 00720 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Marian Offman, den Stadtrat umfassend über die Glasfaserinitiative der SWM zu informieren, wird entsprochen. 3. Die Einholung einer Stellungnahme der Bundesnetzagentur sowie die Beauftragung eines wettbewerbsrechtlichen Gutachtens zur Glasfaseroffensive der SWM ist nicht notwendig. Antrag Nr. 08-14 / A 00754 von Herrn Stadtrat Johann Altmann kann daher nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach Glasfasernetz, Telekommunikation, Zählerfernauslesung, M-net

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Erhalt eines Warenhauses mit umfangreichem Sortiment im Anwesen Tegernseer Landstraße 64 zur Sicherstellung der Nahversorgung für die Obergiesinger Bevölkerung "Hertie" erhalten! Erhalt des Kaufhauses Hertie an der Tegernseer Landstraße Nutzung bzw. Entwicklung der Immobilie Hertie an der Fürstenrieder Straße 51 "Hertie" erhalten

  • 08-14 / B 00958 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00275 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00940 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01012 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01419 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02514 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zur Insolvenz von Hertie und der Auswirkungen auf die drei Münchner Filialen dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft nimmt den Vortrag des Referenten über den Sachstand der Insolvenz von Hertie zur Kenntnis. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft die Nachnutzungskonzepte für die Standorte Laim und Giesing zu prüfen. Gesucht werden kann auch nach Hertie - Insolvenz - Giesing - Laim - Fürstenried Ost

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderungen im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ - Verlängerungen -

08-14 / V 02701 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Im MBQ-Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ werden 2 Projekte mit unterschiedlichen Laufzeiten für die Jahre 2009/2010 zur Weiterförderung vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Die zur Weiterförderung vorgeschlagenen Projekte werden für die jeweiligen Förderzeiträume der Jahre 2009/2010 bewilligt. Gesucht werden kann auch nach Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), „Münchner Jugendsonderprogramm“, „Neu in München“, „task force 4“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Ziffer 1 gegen die Stimme der FDP-Fraktion,ansonsten einstimmig )
7.
Gesundheitsförderung für Langzeitarbeitslose in neun Münchner Sozialen Betrieben (2009 – 2011)

08-14 / V 02378 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Gesundheitsprävention und Gesundheitsförderung von Langzeitarbeitlosen in neun Münchner Sozialen Betrieben. Entscheidungsvorschlag Die besonderen Kosten zur Qualifizierung des Kernpersonals in den neun beteiligten Sozialen Betrieben werden übernommen. Gesucht werden kann auch nach Gesundheitsprävention, Gesundheitsförderung, Langzeitarbeitslose, Soziale Betriebe, Beschäftigungsfähigkeit, Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
MBQ-Jugendsonderprogramm: Förderung des Münchner TheoPrax-Modells zur Unterstützung des Übergangs Schule und Beruf

08-14 / V 02834 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Projektinhalte und der Förderbegründung Entscheidungsvorschlag Bewilligung der Förderung für die Laufzeit 01.11.2009 – 31.10.2012 Gesucht werden kann auch nach Münchner Jugendsonderprogramm, Berufsorientierung, Kooperation Schule - Wirtschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung; Änderung der Dult- und Christkindlmarktgebührensatzung; Vorverlegung der Bewerbungsfristen auf den 31. Dezember (Auer Dulten, Stadtgründungsfest, Oktoberfest, Christkindlmarkt)

08-14 / V 02724 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die vorgeschlagenen Änderungen bei den Verkaufszeiten der Auer Dulten und des Christkindlmarktes, sowie inhaltliche und redaktionelle Änderungen in der Dult- und Christkindlmarktsatzung und der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung werden erläutert. Die Vorverlegung der Bewerbungsfristen für die Veranstaltungen werden begründet. Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagenen Änderungen der Dult- und Christkindlmarktsatzung, der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung, sowie die Vorverlegung der Bewerbungsfristen werden genehmigt. Gesucht werden kann auch nach Auer Dulten, Christkindlmarkt, Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung, Änderung der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung, Bewerbungsfrist Veranstaltungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
10.
Anbringen von Aschenbechern an U-Bahn-Stationen und Bushaltestellen (Ziffer 2 des Antrags)

  • 08-14 / A 01095 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02759 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Die bauliche Situation zur Anbringung von Aschenbechern an den U-Bahn-Zugängen wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen der Stadtwerke München GmbH/MVG bezüglich baulicher Möglichkeiten zur Anbringung von Aschenbechern an U-Bahnzugängen werden zur Kenntnis genommen. Eine flächendeckende sowie probeweise Anbringung von Aschenbechern an U-Bahnzugängen wird von der SWM/MVG nicht umgesetzt. Gesucht werden kann auch nach MVG, Abfalleimer, Rauchverbot

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung,siehe Beschlussseite )
11.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München

08-14 / V 02747 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Aufgabe und Amt eines Verwaltungsausschussmitglieds der Agentur für Arbeit München werden skizziert. Entscheidungsvorschlag Für die 11. Amtszeit des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit München wird der Referent für Arbeit und Wirtschaft als Vertreter der Landeshauptstadt München vorgeschlagen. Gesucht werden kann auch nach Besetzung, Verwaltungsrat, Selbstverwaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
12.
Ausweisung neuer Gewerbeflächen Berichtsjahr 2008 -Bekanntgabe -

08-14 / V 02938 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Bericht über die Stellung der Landeshauptstadt München als Wirtschaftsstandort im Jahr 2008 sowie Auflistung der Bebauungspläne, durch die die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung von Gewerbe- und Dienstleistungsflächen im Berichtsjahr 2008 geschaffen wurden Gesucht werden kann auch nach Gewerbeflächen, München als Wirtschaftsstandort 2008

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
Dauerbaustelle am U-Bahnhof Freimann Dringlichkeitsantrag Nr.1085 der Stadtratsmitglieder J. Schmid, Schlagbauer und Offmann vom 25.09.2009

  • 08-14 / A 01085 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03063 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dauerbaustelle U-Bahnhof Freimann Freimann

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (mündliche Berichterstattung durch die MVG, Dringlichkeitsantrag 1085 ist behandelt )
14.
Aktuelle Situation der U-Bahnwache II Dringlichkeitsantrag Nr.1086 von StR Kuffer vom 28.09.2009

  • 08-14 / A 01086 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03067 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
U-Bahnwache

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (die Dringlichkeit wird gegen die Stimmen der CSU-Fraktion abgelehnt )